Storys zum Thema Menschenrechte

Grüner Knopf

How we change fashion: Der Grüne Knopf feiert fünfjähriges Bestehen | 09.09.2024

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!

Osnabrück/Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung der Flucht- und Migrationspolitik nach dem Anschlag in Solingen, fordert die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes alle politischen Akteure auf, den Diskurs nicht weiter zu vergiften und die Rechte von geflüchteten Kindern ...

Straubinger Tagblatt

Asylpaket der Ampel - Eine längst nötige Kurskorrektur

Straubing (ots) - Die Leistungen für Asylbewerber, für die eigentlich ein anderes Land zuständig ist, auf null zu setzen, kann ein wichtiges Druckmittel auf die anderen EU-Staaten sein, um endlich ein funktionierendes Asylsystem auf europäischer Ebene zu erreichen. Denn das ist das große Manko an den Plänen der Ampel: Sie blenden die europäische Ebene aus. Letztendlich wird es aber nur mit einer einheitlichen ...

Leopold Museum

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WE ARE MANY – Leopold Museum setzt Zeichen für Toleranz und Vielfalt

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

10. Jahrestag der Ermordung von indigenen Aktivisten in Peru (1.9.): Verantwortliche müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden

PHOENIX

NRW-Innenminister Herbert Reul will Schulterschluss mit SPD zur Verbesserung von Sicherheit und bei der Durchsetzung von Abschiebungen

Bonn/Düsseldorf (ots) - 29. August 2024 - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. "Da sind Fragen zu klären, die sind nicht ...

Frankfurter Rundschau

Gegen Radikalisierung

Frankfurt (ots) - Eine deutsche "Arbeitsgruppe Migration" wäre deshalb gut beraten, sich nicht im Ringen über Abschreckungs- und Quälmaßnahmen gegen Flüchtlinge zu verzetteln. Nötig sind Konzepte für eine europäische Zuwanderungspolitik, die sich den Umweg über Show-Tänzchen fürs nationale Publikum erspart. Das alles ist schwierig genug. Unverantwortlich ist es aber, den Eindruck zu erwecken, eine bessere Migrationspolitik könnte Taten wie in Solingen oder ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SH-Integrationsministerin Aminata Touré will konsequenter abschieben / Grünen-Politikerin: Geltendes Recht besser umsetzen / Möglichkeiten, sich Abschiebung zu widersetzen, müssten reduziert werden

Osnabrück (ots) - Nach der Messerattacke von Solingen hat Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) angekündigt, konsequenter abzuschieben. "Wir müssen die Innere Sicherheit stärken und in der Asylpolitik geltendes Recht besser umsetzen. Dazu gehört auch, Rückführungen in der Praxis ...

Clean Clothes Campaign - Kampagne für Saubere Kleidung

Levi´s: Zulieferer verstößt gegen Arbeitsrechte

Berlin (ots) - Der Textil-Gigant Levi's muss sofort die Menschenrechtsverletzungen bei seinem türkischen Lieferanten abstellen. Das fordert die Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign, kurz CCC). Die Özak-Fabrik in Südost-Anatolien, dessen alleiniger Auftraggeber Levi Strauss ist, entließ Ende 2023 rund 400 Beschäftigte fristlos. Diese hatten zuvor demonstriert gegen Arbeitsrechtsverstöße sowie für ...

PHOENIX

Michael Stübgen (CDU): "Dublin-System suspendieren und ausschließlich nach dem Grundgesetz" handeln

Potsdam/Bonn (ots) - Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg, erklärt, dass das Rückführungsbeschleunigungsgesetz zwar zu einigen Erleichterungen für die Länder führe, etwa durch Abschiebehaft und Abschiebegewahrsam, jedoch insgesamt Rückführungsmöglichkeiten massiv verschlechtere. Das Gesetz ...

PHOENIX

Lamya Kaddor (Bündis 90/Die Grünen) fordert mehr Kapazitäten, mehr Personal und mehr Geld für die innere Sicherheit und Islamismusbekämpfung

Duisburg/Bonn (ots) - Lamya Kaddor, Sprecherin für Inneres und Heimat der Partei Bündnis 90/Die Grünen, erklärt nach dem Anschlag in Solingen, dass die Gesetzeslage klar sei: "Menschen ausländischer Herkunft, die in Deutschland schwere Straftaten verüben haben ihr Schutzrecht verwirkt." Entsprechend werde ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“

Kölner Stadt-Anzeiger

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und illegaler Migranten scheitern häufig am Verschwinden der Ausreisepflichtigen / In NRW kam 2023 mehr als die Hälfte aller Abschiebungen nicht zustande

Köln (ots) - Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und Migranten ohne legalen Aufenthaltsstatus ist in Nordrhein-Westfalen 2023 gescheitert. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf das NRW-Flüchtlingsministerium berichtet, kam es im vorigen Jahr auf ...

PHOENIX

SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler: Terrorbekämpfung ist jetzt vorrangig - Risiko in Deutschland groß

Bonn (ots) - 26. August 2024 - Nach dem Terroranschlag von Solingen warnen Politiker vor politischen Streitereien und mahnen rasche Konsequenzen an. "Die Leute dürfen erwarten, dass wir bei solch fürchterlichen Ereignissen jetzt nicht politische Scharmützel in der Öffentlichkeit austragen. Das macht die AfD ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Gesagt ist nicht getan / Leitartikel von Jörg Quoos zu Solingen

Berlin (ots) - Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte. Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will. Das Problem ist: Bürgerinnen und Bürger ...

PHOENIX

Rechtsextremismus-Forscher Quent warnt vor Instrumentalisierung der Betroffenheit

Magdeburg/Bonn (ots) - Der Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent von der Hochschule Magdeburg-Stendal warnt nach dem Anschlag von Solingen vor einer Instrumentalisierung der öffentlichen Betroffenheit durch rechtsextreme Kräfte. Bei phoenix sagte Quent: "Was wir aus der Geschichte des Terrorismus gelernt haben, ist, dass er nach kühlen Köpfen verlangt und nicht ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BSW: Bei Abschiebungen zur Not durchgreifen

Berlin (ots) - Nach dem Angriff auf dem Solinger Stadtfest hat die Vorsitzende des "Bündnisses Sahra Wagenknecht", Amira Mohamed Ali, einen härteren Kurs in der Asylpolitik gefordert. Zugleich verlangte sie am Montag im rbb24 Inforadio eine Überprüfung der Asylverfahren: "Einmal müssen die Verfahren beschleunigt werden. Das ist ein großes Problem. Da müssen unbedingt die Prozesse auf den Prüfstand. Und da muss man ...

CARE Deutschland e.V.

Ukraine: Humanitäre Situation in der Region Pokrovsk verschlechtert sich dramatisch / Evakuierungsanordnung für Familien mit Kindern / Mehr Unterstützung für humanitäre Hilfe erforderlich

Bonn (ots) - Die humanitäre Situation in der Region Pokrovsk hat sich über die letzten Monate massiv verschlechtert. Die Frontlinie ist mittlerweile nur noch zehn Kilometer von Pokrovsk-Stadt entfernt. Wegen anhaltender Bombardierungen wurde seit dem 20. August die dringende Evakuierung von Familien mit Kindern ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sternekoch Tim Raue hat Versicherung für Geruch und Geschmack abgeschlossen / "Versicherungsfall schwer zu beweisen" - Gastronom will AfD nicht sein Lokal verbieten, nennt Partei aber "unwählbar"

Osnabrück (ots) - TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas ...

Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung

Gemeinsam für mehr Gerechtigkeit

Berlin (ots) - Im Superwahljahr 2024 drohen die US-Präsidentschaftswahlen rund um die Welt Wellen zu schlagen. Ein Wahlerfolg der Republikanischen Partei würde der global vernetzten Anti-Gender-Bewegung immensen Aufschwung verleihen - mit Auswirkungen für die Selbstbestimmung und Gesundheitsversorgung von Millionen Menschen. Ein aktuelles Diskussionspapier des Berlin-Instituts beleuchtet Fortschritte der letzten 30 Jahre und zeigt auf, wie die Anti-Gender-Bewegung diese ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Danke, Jena! - Kommentar zu den erfolgreichen Antifa-Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Thüringen

Berlin (ots) - Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaft, die von Drohungen und Übergriffen berichten. Nachrichten, die Sorgen antreiben, wie es denn wird, ...

Islamic Relief Deutschland e.V.

Forderung nach mehr Schutz: Tödliche Angriffe auf humanitäre Helfende auf Rekordniveau gestiegen / "Jeder Tag könnte der letzte sein"

Neue Osnabrücker Zeitung

Clan-Kriminalität in Niedersachen: Polizeigewerkschaft warnt vor erhöhter Bedrohungslage / Landesvorsitzender Seegers fordert mehr robuste Kräfte bei Kontrollen im Clan-Milieu

Osnabrück (ots) - Vor der Veröffentlichung des neuen Lagebilds "Clan-Kriminalität" in Niedersachsen hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mehr Schutz für Einsatzkräfte gefordert. "Je tiefer die Ermittlungen gehen, desto intensiver werden die Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Polizeibeamte", sagte ...

UNO-Flüchtlingshilfe e.V.

Tag der Humanitären Hilfe: UNHCR weltweit im Einsatz / Situation im Sudan dramatisch

Bonn (ots) - Zum Welttag der humanitären Hilfe (19.8.) würdigt die UNO-Flüchtlingshilfe den Einsatz tausender Helfer*innen weltweit, die sich für Geflüchtete einsetzen - oft unter Lebensgefahr. Im Sudan, wo Gewalt, Überschwemmungen und Hungersnot das Leben von Millionen bedrohen, zeigt sich ihr Engagement aktuell ganz besonders. Über zehn Millionen Menschen sind ...