Storys zum Thema Partei

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Echter Schutz von Frauen statt digitale Symbolpolitik

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Franziska Giffey: Wir haben in den letzten Wochen massiv in den Schutz der kritischen Infrastruktur investiert

Berlin (ots) - Berlins Wirtschafts- und Energiesenatorin Franziska Giffey (SPD) hat am Montag im rbb24 Inforadio gesagt, dass in den vergangenen zehn Wochen viel für den Schutz der kritischen Infrastruktur in der Stadt getan wurde: "Wir haben mit 'Stromnetz Berlin' nach dem akuten Krisenmanagement sehr intensive ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf empfiehlt seiner Partei stärkere Profilierung und Erkennbarkeit

Berlin/Bonn (ots) - Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat bei der SPD noch am gestrigen Abend eine Grundsatzdebatte über den künftigen Kurs begonnen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf legte am heutigen Morgen nach und empfahl seiner Partei eine deutlichere Positionierung in Sachfragen. "Wir ...

PHOENIX

Andreas Jung (CDU): SPD hat wichtige Funktionen in der Bundesregierung

Berlin/Bonn (ots) - Andreas Jung (CDU) sieht die SPD trotz der Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Bund nicht als geschwächt. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Die SPD hat Niederlagen erlitten, aber sie liegt nicht am Boden. Sie hat in Berlin wichtige Funktionen ...

PHOENIX

Jan Bollinger (AfD): Werde mich natürlich wieder um Fraktionsvorsitz bewerben

Mainz/Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Jan Bollinger, hat im Interview mit dem Fernsehsender phoenix angekündigt, sich wieder für den Vorsitz der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu bewerben: "Natürlich werde ich mich als Fraktionsvorsitzender im Landtag, als Landesvorsitzender und als erfolgreicher ...

PHOENIX

Jan van Aken (Die Linke): Nur eine Frage der Zeit, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen

Berlin/Bonn (ots) - Jan van Aken (Die Linke) freut sich nach der Wahl in Rheinland-Pfalz trotz des verpassten Einzugs in den Landtag über das gute Abschneiden seiner Partei. Der Bundesvorsitzende der Linken sagte im phoenix-Interview: "Wir haben uns fast verdoppelt. Das ist ja schon einmal eine gute Nachricht." Seit der Bundestagswahl habe man "auch in diesen ...

PHOENIX

Gordon Schnieder (CDU): Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Mainz/Bonn (ots) - Gordon Schnieder (CDU) will nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der SPD eine Regierung bilden. Der Spitzenkandidat der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine große Herausforderung, der werden wir uns stellen müssen, und das werden wir in den nächsten Stunden und Tagen dann auch mit ...

Kölnische Rundschau

Auch ein Sieg kann Sorgen machen / Raimund Neuß zum Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz

Köln (ots) - Rückkehr in die Staatskanzlei nach 35 Jahren: Die rheinland-pfälzische CDU von Gordon Schnieder jubelt. Endlich, endlich hat sie die Wählerinnen und Wähler überzeugen können, dass sie ein plausibles personelles und inhaltliches Angebot hat. Seit dem Sturz von Bernhard Vogel 1988 hatte sich eine ganze CDU-Politikergeneration in Grabenkämpfen ...

PHOENIX

SPD-Co-Parteichefin Bärbel Bas fordert Richtungsentscheidung: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher"

Berlin/Bonn (ots) - Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas angekündigt, innerparteilich vieles auf den Prüfstand stellen zu wollen. "Wir müssen auch in den nächsten Tagen in unseren Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir - Lars Klingbeil und ...

PHOENIX

Jens Spahn (CDU): Wachstum ist Schlüssel- und Schicksalsfrage

Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht die Koalition aus CDU und SPD im Bund durch das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gestärkt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Eine Ampel ist abgeschaltet. Wir haben eine weitere Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Das hilft uns auch hier für die Arbeit in Berlin. Union und SPD haben zusammen um ...

PHOENIX

Thorsten Frei (CDU): Gordon Schnieder war der goldrichtige Kandidat

Berlin/Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), führt den Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf den Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und den Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zurück: "Auf jeden Fall war es ein sehr erfolgreicher Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und von Gordon Schnieder, der der goldrichtige Kandidat ...

PHOENIX

Franziska Brantner (B'90/Die Grünen): CDU will nichts mehr mit Klimaschutz zu tun haben

Berlin/Bonn (ots) - Franziska Brantner sieht das Abschneiden von Bündnis 90/Die Grünen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als "gutes Ergebnis". Die Bundesvorsitzende der Grünen sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Vor allen Dingen angesichts der herausfordernden Situation, dass in den letzten Wochen es einen Wettkampf gab zwischen CDU und SPD ...

PHOENIX

AfD-Parteichefin Alice Weidel: Die Brandmauer der Union lässt die AfD immer stärker werden

Mainz/Bonn (ots) - AfD-Parteichefin Alice Weidel sieht nach dem Erfolg ihrer Partei bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl die Tendenz, dass die AfD durch die Ablehnung einer Zusammenarbeit seitens der Union immer mehr dazugewinnt. "Die Brandmauer-Politik hat dazu geführt, dass wir einen immer stärkeren Aufwuchs haben, weil sich die Bürger nicht mehr in ihren ...

Frankfurter Rundschau

Gebeutelte SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - In der Bundespartei stellt sich nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit erheblicher Wucht die Frage, wie die SPD bei den Themen erkennbarer werden will, die Wahlen entscheiden. Wie kann sie wieder zu der Partei werden, der die Menschen vertrauen, wenn es um die entscheidenden Fragen ihres Alltags geht - um Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, bezahlbares Wohnen, gute Schulen? (...) Die demokratischen Kräfte müssen ...

Fuldaer Zeitung

Ausgaben mit Sparpotential / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (21. März 2026) zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), das Projekt "Demokratie leben" neu auszurichten

Fulda (ots) - "Fuldaer Zeitung" (Samstag) zu NGO-Förderung/Prien Was kann, was muss, was darf sich der Staat noch leisten? Diese Frage wird in Zeiten von Billionenschulden zur obersten politischen Handlungsmaxime und zwingt zur Überprüfung jeglicher Ausgaben. Dazu zählen auch die vielen Millionen, die die ...

Straubinger Tagblatt

Brandmauer-Debatte: Weber und die EVP wandeln auf einem schmalen Grat

Straubing (ots) - Die Kritik am Vorgehen im Fall der Chatgruppe, dem Treffen und der mangelnden Aufsicht Webers ist richtig. Der EVP-Chef, der nicht im Verdacht steht, ein Radikaler zu sein, sondern ein eher liberaler Vertreter innerhalb der Union ist, muss klarstellen, wo die roten Linien sind und diese auch einhalten: keine inhaltliche Zusammenarbeit! Weber wandelt ...

Straubinger Tagblatt

Rheinland-Pfalz: Die letzte Ampel steht vor dem Aus

Straubing (ots) - In Rheinland-Pfalz entscheiden die Wähler nicht darüber, ob das Land künftig links oder rechts regiert wird, sondern wer das Sagen in einer großen Koalition hat. Die letzte Ampel steht vor dem Aus. CDU und SPD liegen so eng beieinander, dass wenige Stimmen darüber entscheiden, ob es Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot heißt und wer in der Staatskanzlei das Sagen hat: Bleibt Sozialdemokrat Alexander ...

SPD-Bundestagsfraktion

Projektaufruf gestartet: 250 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder

Berlin (ots) - Mit dem Start des Projektaufrufs für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" stellt der Bund zusätzlich zur Sportmilliarde 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen zur Verfügung. Gefördert werden Sanierungen von Schwimm- und Freibädern. Kommunen können Projekte bis zum 19. Juni 2026 einreichen. Bettina Lugk, ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kay Gottschalk: AfD-Fraktion setzt sich für Schutz der Commerzbank vor feindlicher Übernahme ein

Berlin (ots) - Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema "Mögliche Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit" behandelt, nachdem am Montag, die Unicredit laut Presseberichten ein Übernahmeangebot mit einem Umtauschkurs von 30,8 Euro je Commerzbank-Aktie für offiziell Anfang Mai ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 23. März 2026, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 22. März 2026, um 22:00 Uhr, live im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gesunde Kinder, starke Zukunft: CSU-Fraktion organisiert zweiten Bayerischen Kindergesundheitsgipfel

München (ots) - Ein einmaliges Bündnis aus Medizin, Politik und Gesundheitswesen hat sich zum zweiten Bayerischen Kindergesundheitsgipfel im Bayerischen Landtag getroffen. Neben Vertreterinnen und Vertretern von Ärzteschaft, Krankenkassen, Hilfsorganisationen, Medizinischem Dienst, Ministerien und der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Gahler: Ukraine wird Hilfskredit bekommen - trotz Orbáns Veto

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Michael Gahler (CDU) erwartet, dass die Ukraine trotz der Blockade Ungarns den zugesagten Unterstützungskredit bekommt. Offenbar werde an einem Plan B gearbeitet, sagte Gahler am Freitag im rbb24 Inforadio. Er verwies auf eine Äußerung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der ...

SPD-Bundestagsfraktion

Die Zwangsvollstreckung wird digitalisiert

Berlin (ots) - Heute beendet der Deutsche Bundestag den Medienbruch in der Zwangsvollstreckung. Bislang kam es trotz digitaler Antragstellung noch zu häufig zu Medienbrüchen. Künftig entfällt die Papierpflicht: Eine elektronische Kopie in Verbindung mit einer ausdrücklichen Versicherung der Richtigkeit genügt in der Regel. Gleichzeitig werden weitere beteiligte professionelle Akteure verpflichtet, sichere ...