Storys zum Thema Partei

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU bleibt stärkste Kraft, aber Grüne holen auf

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier: Grönland-Deal ist vernünftige Lösung im deutschen Interesse

Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen Eckpunkten einer Rahmenvereinbarung zwischen den USA und europäischen NATO-Partnern zur künftigen Arktis-Sicherheitsarchitektur erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: "Wochenlang wurde auch in Deutschland mit Untergangsstimmung und symbolischen Provokationen operiert. Das ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Südtirol stärkt Bayerns Bewerbung um Yad Vashem-Bildungszentrum - Holetschek freut sich über starken Rückenwind aus Bozen

SWR - Südwestrundfunk

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RLP-Trend Januar 2026

Mainz (ots) - Sonntagsfrage zur Landtagswahl: CDU weiter vorn, SPD holt auf / AfD verliert leicht / Schweitzer vor Schnieder in Direktwahlfrage / Bildung wichtigstes Thema Repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 22. Januar 2026, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR CDU bei Sonntagsfrage ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Götz Frömming: Klarer Verstoß von Weimer gegen das Ministergesetz

Berlin (ots) - Nach einem Bericht der Tegernseer Zeitung (20.1.25) soll Kulturstaatsminister Weimer Inhaber einer weiteren Firma, der Weimer Neureuth GmbH mit Sitz in Tegernsee, sein, von deren Existenz die Öffentlichkeit bisher nichts wusste. Laut Registereintrag war Weimer in dieser Firma verantwortlich für "leitende redaktionelle Arbeit" bei von "Dritten ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: EU forciert Kampf gegen die reale Gesellschaft - NGO-Komplex soll massiv ausgebaut werden

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Milliarden-Subventionen und Zwangs-Quoten für E-Autos - Merz-Regierung treibt die industriepolitische Demontage voran

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Vorsitzende des Hauptpersonalrats, Ortmann: Gewaltschutzkonzepte für öffentlichen Dienst in Berlin

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim Land Berlin, Daniela Ortmann, hat schnell Gewaltschutzkonzepte für den öffentlichen Dienst in Berlin gefordert. Im rbb24 Inforadio sagte sie am Mittwoch: "Das ist speziell auf die einzelnen Berufsgruppen bezogen notwendig. (...) Es muss für die einzelnen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Steuerpolitik gegen die Fleißigen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Zippelius: Stellenverlagerung ist Anerkennung des deutschen Engagements

Berlin (ots) - UN-Entwicklungsprogramm künftig in Bonn - Zeichen der Wertschätzung für Verlässlichkeit Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) verlagert etwa 300 Stellen von New York nach Bonn. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die Entscheidung des Entwicklungsprogramms ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Debatte um Krankenstand: Holetschek fordert strengere Regulierung gewerblicher eAU-Anbieter

München (ots) - In der aktuellen Debatte über die steigende Zahl an Krankheitstagen in Deutschland fordert der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion strengere Regeln. Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: "Telefonische Krankschreibungen durch Hausärztinnen und Hausärzte müssen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Europapolitiker Lange fordert harte Haltung der EU gegenüber USA

Berlin (ots) - Der SPD-Europapolitiker Bernd Lange hat eine harte Gegenreaktion der EU auf die Strafzoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland gefordert. Im rbb24 Inforadio sagte Lange am Dienstagmorgen: "Die USA sind auch stark abhängig von europäischen Produkten. (...) Wir werden natürlich reden, aber wenn reden nicht hilft, müssen wir ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jung: Förderung von E-Autos ist wichtiger Schritt für klimafreundliche Mobilität

Berlin (ots) - Unbürokratische Umsetzung entscheidend Bundesumweltminister Carsten Schneider hat am heutigen Montag das Konzept für die Förderung klimafreundlicher Autos vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: "Das Auto wird auch künftig eine wichtige Rolle für unsere Mobilität spielen. Um beim ...

SPD-Bundestagsfraktion

Soziale E-Autoförderung: Impuls für Industrie und Klimaschutz

Berlin (ots) - Mit dem neuen Förderprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal für soziale Gerechtigkeit, industrielle Stärke und wirksamen Klimaschutz und unterstützt Haushalte beim Kauf oder Leasing eines E-Autos oder Plug-in-Hybrids mit bis zu 6.000 Euro. Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Das Förderprogramm mit klarer sozialer Staffelung ist ein starker Impuls: Es gleicht die ...

Frankfurter Rundschau

Sich von Trump nicht erpressen lassen

Frankfurt (ots) - Den EU-Staaten bleibt im Streit mit US-Präsident Donald Trump um Grönland nach dessen Zolldrohungen gegen acht europäische Länder nichts mehr anderes übrig, als robust zu antworten. Sie müssen sich dabei trotz aller Abhängigkeiten von den USA nicht kleiner machen, als sie sind. Auch die Vereinigten Staaten haben ökonomisch in einem Zwist mit dem wichtigsten Handelspartner einiges zu verlieren. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesjustizministerin warnt vor Verzicht auf AfD-Verbotsverfahren "aus politischen Gründen"

Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. "Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen vom Tisch nehmen", sagte Hubig im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). "Wir müssen ernsthaft prüfen, ob die Voraussetzungen ...

SPD-Bundestagsfraktion

Verlässliche internationale Frauenrechte statt ideologischer Ablenkungsdebatten

Berlin (ots) - Die Forderung von Birgit Bessin (AfD), die deutsche finanzielle Unterstützung für UN Women unverzüglich zu beenden, weist die SPD-Bundestagsfraktion entschieden zurück. Solche Vorschläge verkennen nicht nur die Realität von Frauen weltweit, sondern schwächen konkret den internationalen Einsatz gegen Gewalt, Armut und Diskriminierung. Jasmina ...

Mideast Freedom Forum Berlin e.V.

Breites Bündnis mit Prominenten und Politikern fordert in einer Petition von der Bundesregierung: Jede Stunde zählt: Protestierende im Iran unterstützen, Regime isolieren!

Berlin (ots) - Das Mideast Freedom Forum Berlin hat diese Petition mit einem breiten Bündnis zusammen initiiert. Unter dem Titel: "Jede Stunde zählt: Protestierende im Iran unterstützen, Regime isolieren!" wurde sie heute auf dpa veröffentlicht. Unterschreiben kann man sie auf dieser Plattform. Einen Auszug der ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar 2026 / Rund drei Viertel: Politik von Trump gefährdet Fortbestand der NATO / Große Mehrheit: Bundesregierung tut zu wenig zur Ankurbelung der Wirtschaft

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Peter Bohnhof: AfD-Fraktion fordert Beibehaltung des Arbeitszeitgesetzes

Berlin (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Neujahrsempfang der IHK Halle-Dessau die Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes gefordert. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Bohnhof, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, teilt dazu mit: "Die Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes würde für viele Beschäftigte Wildwest-Zustände bedeuten, in denen Ausbeutung ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Zippelius: Wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Entwicklungspolitik stärken

Berlin (ots) - In den Partnerländern Arbeitsplätze schaffen - Armutsbekämpfung stärker im Blick Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat ein Reformkonzept für die Entwicklungspolitik vorgelegt. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die wirtschaftliche ...

Evangelische Akademie Bad Boll

Altersarmut stoppen – Austausch mit der Landespolitik von morgen

Altersarmut ist die soziale Folge problematischer Weichenstellungen in der Arbeitsmarkt-, Wohnungs- und Rentenpolitik. Wie schaffen wir eine würdige Pflege? Wie erhalten wir bezahlbaren Wohnraum für Seniorinnen und Senioren? Welche Infrastruktur ist notwendig, um ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Baden-Württemberg buhlt um Emirates-Flüge nach Stuttgart

Evangelische Akademie Bad Boll

Wohnungen dringend gesucht – was plant die Politik?