Storys zum Thema Regierung

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bareiß: Wirtschaft zurück auf Wachstumspfad führen

Berlin (ots) - Mit zielgerichteten Anreizen im Haushalt die drei andauernden Rezessionsjahre beenden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, Hauptberichterstatter ...

CGTN

CGTN: Was sollte man wählen: Krieg oder Frieden? Chinas Botschaft an die Welt zum V-Day ist deutlich und unmissverständlich

Beijing (ots/PRNewswire) - China veranstaltete am 3. September eine Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges des chinesischen Volkskrieges des Widerstands gegen die japanische Aggression und des antifaschistischen Weltkrieges. Aus diesem Anlass veröffentlichte CGTN einen Artikel, in dem Chinas ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Körber: Zentrale Zukunftsfelder erstmals in einem Ressort gebündelt

Berlin (ots) - Deutschland bleibt Forschungs- und Technologieführer Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten ...

Frankfurter Rundschau

Handyverbote sind billige Symbolpolitik

Frankfurt (ots) - Es ist eine politische Entscheidung gewesen, Kinder und Jugendliche nicht ausreichend auf all die Gefahren im Netz vorzubereiten. Bis heute werden Medienkompetenz und politische Bildung im Unterricht nur marginal behandelt. (...) Die allgemeine politische Forderung, Handys in Schulen zu verbieten, obwohl diese es längst tun, ist wohlfeil und führt an der Sache völlig vorbei. (...) Nachdenken muss ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Hoppermann: Digitalisierung für einen handlungsfähigen Staat

Berlin (ots) - Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Franziska Hoppermann, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Feiler: Neuer Haushalt 2025 stärkt Umwelt- und Ressourcenschutz

Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Munitionsaltlasten, Reparatur und Export von Umwelttechnik Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bernstein: Wir stärken die Schwangerenkonfliktberatung

Berlin (ots) - Neue Prioritäten und fachliche Korrekturen als Teil des sich vollziehenden Politikwechsels Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Melanie ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DieWoche" zur Entwicklung in Frankreich

Berlin (ots) - In Deutschland steht ein Herbst der Grausamkeiten an. Arbeitgeberverbände und Union trommeln zum Sturm auf die Sozialsysteme, die wahlweise nicht mehr "zeitgemäß" oder "teurer Luxus" sind. Die Propaganda von oben kommt an: Laut einer Forsa-Umfrage wollen 82 Prozent "grundlegende Reformen" - was im Augenblick vor allem Sozialkürzungen bedeuten dürfte. Dass es auch anders geht, zeigen die Menschen in ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Oßner: Ohne Infrastruktur ist alles nichts

Berlin (ots) - Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Vordergrund Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, ...

Straubinger Tagblatt

Konjunkturprognosen - Die Wirtschaftsforscher sind zu Recht ernüchtert

Straubing (ots) - Ifo- und andere Wirtschaftsforscher sind zunehmend skeptisch, ob sich die schwarz-rote Berliner Koalition zu den aus ihrer Sicht dringend notwendigen Strukturreformen zusammenraufen kann. Viele dieser als notwendig erachteten Reformen sind für den Koalitionspartner SPD nur schwer zu schlucken, wie etwa die Flexibilisierung des Arbeitslebens, die ...

Goldenstein Rechtsanwälte

Weichenstellung für Rückforderungsansprüche bei Online - Glücksspielen (Schlussanträge im EuGH - Verfahren C - 440/23)

Luxemburg/Berlin (ots) - Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat heute im Verfahren C-440/23 seine Schlussanträge vorgelegt. Im Kern geht es um die Frage, ob das bis Juli 2021 geltende deutsche Totalverbot für Online - Glücksspiele, insbesondere nach dem Glücksspielstaatsvertrag, mit der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bury: Lage am Arbeitsmarkt belastet Sozialhaushalt

Berlin (ots) - Anpassungsbedarf in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik notwendig Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Yannick Bury, zuständiger Berichterstatter für den Arbeits- und ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Willsch: Keine Abstriche bei der Inneren Sicherheit

Berlin (ots) - Spürbarer Aufwuchs für Bevölkerungsschutz, Cyberabwehr und Sicherheitsbehörden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Peter Willsch, zuständiger Berichterstatter für den ...

PHOENIX

"phoenix persönlich": BND-Präsident Bruno Kahl zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 06.09.2025, 0:00 Uhr

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes über nachrichtendienstliche Belege für russische Expansionsbestrebungen, sogenannte "Wegwerfagenten" und seine neue Aufgabe im Vatikan. "Die russische Einflussnahme findet auch in ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Wittmann: Mehr Mittel für den Zoll

Berlin (ots) - Bekämpfung der Finanzkriminalität, der Geldwäsche und der Schwarzarbeit im Fokus Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Finanzen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Mechthilde Wittmann, zuständige Berichterstatterin für den ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Gräßle: Entwicklungszusammenarbeit, die bei den Menschen ankommt

Berlin (ots) - Kampf gegen Hunger und Armut gestärkt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Feiler: Investitionen in Schutz vor häuslicher Gewalt

Berlin (ots) - Projekt zur Stärkung von Fachberatungsstellen und Unterstützung im ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Uwe Feiler, zuständiger ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Gräßle: Verlässlichkeit in Krisenzeiten

Berlin (ots) - Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung auch weiterhin gerecht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 05: Christian ...

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Forschung zu chinesischer Fantasy-Literatur: ERC Starting Grant für Jun.-Prof. Dr. Jessica Imbach

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Porsche fliegt aus dem Dax“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Radomski: Investitionen in unser kulturelles Erbe

Berlin (ots) - Mehr Mittel für Kulturbauten, Denkmäler und Erinnerungskultur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 04: ...

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Bundesweiter Warntag 2025: Bund, Länder und Kommunen testen Warnsysteme am 11. September

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Wittmann: Mehr Mittel für Städtebau und Sozialen Wohnungsbau

Berlin (ots) - Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Mechthilde Wittmann, ...

PHOENIX

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen): Stahlindustrie leidet unter hohen Zöllen, Merz muss in Brüssel handeln

Berlin/Bonn (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, hat den Regierungsparteien nach dem Koalitionsgipfel vorgeworfen, nicht in der Lage zu sein, sich in zentralen Fragen zu einigen. Als Beispiel nannte sie das Thema Stahlindustrie. "Da hängen in Nordrhein-Westfalen Tausende von ...