Storys zum Thema Regierung

Straubinger Tagblatt

Die Stimme von Leo XIV. bleibt viel zu leise

Straubing (ots) - Es war halt nicht nur der Inhalt dessen, was Franziskus zu sagen hatte; es war seine Art, sein zu jeder Zeit mutiges Aufstehen gegen die Ungerechtigkeiten in dieser Welt, sein radikaler Einsatz, bei dem er vor allem auf sich selbst und seine Gesundheit keinerlei Rücksicht nahm, was so tief faszinierte! Und der neue Papst, Leo XIV., der exakt an diesem Freitag ein Jahr im Amt ist? (...) Seine Stimme ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Koalitionsvertrag im Abarbeitungsstau

Die Koalitions-Bilanz der BAUINDUSTRIE fällt durchwachsen aus: Gute Ansätze, aber Regierung noch nicht im Umsetzungsmodus Ein Jahr „Kabinett Friedrich Merz“ – und die BAUINDUSTRIE attestiert Schwarz-Rot: Da ist deutlich Luft nach oben. BAUINDUSTRIE-Präsident ...

Landeshauptstadt Innsbruck - Land Tirol

Stadt Innsbruck: Vorbild für eine aktive Gestaltung Europas

Innsbruck (ots) - Kaiser-Maximilian-Preis 2026 geht an „European Youth FOrum Neumarkt“ (IKM) Jung, europäisch, verbunden – drei Schlagworte, die für den Kaiser-Maximilian-Preis der Stadt Innsbruck stehen. In diesem Sinne erging der Preis 2026 am Donnerstag, 7. Mai, an das europäische Jugendforum Neumarkt (EYFON) für das Projekt „EYFON Peace Days“. Die international besetzte Jury setzte sich aus ...

Verband der Sparda-Banken e.V.

130 Jahre Sparda-Banken: Festakt in Berlin würdigt genossenschaftliche Erfolgsgeschichte

Europäische Kommission

10 Jahre Erlebnis Europa: EU-Besucherzentrum am Brandenburger Tor feiert Jubiläum

Berlin (ots) - Am kommenden Dienstag (12. Mai) feiert das Erlebnis Europa, das EU-Besucherzentrum im Europäischen Haus Berlin am Brandenburger Tor, seinen zehnten Geburtstag. Besucherinnen und Besucher der kostenfreien Ausstellung können sich zum Jubiläum auf eine süße Überraschung freuen. 2016 hatten es der damalige Präsident des Europäischen Parlamentes ...

SPD-Bundestagsfraktion

Eine starke lokale Medienlandschaft für Bürger und Demokratie erhalten

Berlin (ots) - Zur heutigen Debatte "Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung - Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie": Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Journalismus wichtiger denn je. Holger Mann, zuständiger ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

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Olaf Demuth neuer Präsident der BAUINDUSTRIE

BündnisProTransplant

Bündnis ProTransplant zur Widerspruchsregelung / Ein Plädoyer für das Leben

ASB-Bundesverband

Gipfeltreffen von ASB, DRK, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst und DLRG auf der RETTmobil 2026: "Für die Gefahrenabwehr brauchen wir Planungssicherheit"

DAK-Gesundheit

PK-Einladung DAK-Gesundheitsmonitor: Umfrage Gesundheitssystem und Reformvorschläge

Einladung zur hybriden Pressekonferenz am 12. Mai: DAK-Gesundheitsmonitor 2026: Wie bewerten die Menschen das deutsche Gesundheitssystem und die aktuellen ...

INTERHYP AG

Interhyp-Zinsupdate: Bauzinsen verharren auf Plateau - Eigenkapital wird zum entscheidenden Zins-Hebel

München (ots) - - Bauzinsen-Check: Geopolitische Risiken treiben Renditen; Finanzierungskosten bleiben auf hohem Niveau - Der "Zins-Sprung": Wie mehr Eigenkapital den Zinssatz für das gesamte Darlehen drückt - Interhyp rechnet Sparvorteil vor - Politischer Appell: Interhyp fordert Entlastung bei der ...

ARTE G.E.I.E.

Programmänderung des Schwerpunkts: 250 Jahre Amerikanische Unabhängigkeit

Universität Konstanz

Verfassungsgerichtsurteil zur Zweitveröffentlichungspflicht , PI Nr. 51/2026

Verfassungsgerichtsurteil zur Zweitveröffentlichungspflicht Das Bundesverfassungsgericht urteilte zum Konstanzer Normenkontrollverfahren von 2016, dass dem Land Baden-Württemberg die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass einer Zweitveröffentlichungspflicht fehlt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase: Steuerschätzung ist Momentaufnahme in Zeiten hoher Unsicherheit

Berlin (ots) - Es ergeben sich keine neuen Verteilungsspielräume Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Hierzu erklärt der haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: "Die aktuelle Steuerschätzung kommt in einer Phase hoher ...

Animal Equality Germany e.V.

Massive Kritik an EU-Kommissar Várhelyi vom Parlament und dem Tierschutz

Brüssel/Berlin (ots) - Parlament stellt "unvereinbares Verhalten" fest - Tierschutzorganisationen dokumentieren Industrie-Lobbyismus und gebrochene Versprechen Das Europäische Parlament hat dem EU-Kommissar Olivér Várhelyi ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt: Sein Verhalten sei "unvereinbar mit den Standards eines Mitglieds der Kommission". Und auch zu seiner ...

Deloitte

Große Zustimmung zu Alkohol-, Tabak- und Zuckersteuer / Großteil der gesetzlich Versicherten befürwortet höhere Konsumsteuern zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge

München (ots) - - Eine stärkere finanzielle Selbstbeteiligung wird dagegen überwiegend kritisch gesehen. - Rund 77 Prozent der gesetzlich Versicherten erwarten weiter steigende Beiträge. - Knapp die Hälfte rechnet mit einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung. Angesichts der angespannten Finanzsituation ...

Universität Osnabrück

Universität Osnabrück erneut in EU-Expertengruppe vertreten

Aurelia Stiftung

Aurelia Stiftung setzt EU-Kommission Frist für die Neubewertung der rechtswidrigen Zulassungsverlängerung von Glyphosat

NDR Norddeutscher Rundfunk

NDR/WDR/SZ: Tatvorwürfe gegen TÜV SÜD-Manager drohen zu verjähren

Hamburg (ots) - Nach dem verheerenden Dammbruch nahe der brasilianischen Stadt Brumadinho im Jahr 2019 drohen schwere Tatvorwürfe gegen einen deutschen Manager des TÜV Süd zu verjähren. Wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung erfuhren, will die Staatsanwaltschaft München I frühestens Ende dieses Jahres entscheiden, ob sie Anklage wegen fahrlässiger Tötung und ...

SWR - Südwestrundfunk

Drohungen und Strafanzeigen

ARD Das Erste

Spahn bei „maischberger“: Unionfraktionschef gegen eine Aussetzung der Diäten-Erhöhung

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn (CDU), hält nichts davon, die Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete auszusetzen. "Wir haben ein guten, funktionieren Mechanismus, an dem ich festhalten möchte", sagt Spahn in der ARD-Talksendung "maischberger", die heute um 22:50 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird. Nach diesem Mechanismus sei "bei der ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Bündnis Zukunft Presse zeichnet / Jimmy Lai, Cathrin Kahlweit und Jan Jessen mit dem Pressefreiheitspreis aus

Berlin (ots) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: Pressefreiheit ist Voraussetzung dafür, dass Demokratie atmen kann | Preisträger unterstreichen Bedeutung unabhängiger Berichterstattung für Demokratie und Freiheit | Mit 30.000 Euro dotierter Preis vom Bündnis Zukunft Presse in Berlin verliehen Der ...

VAUNET - Verband Privater Medien

VAUNET zum Referentenentwurf für ein Investitionsverpflichtungsgesetz: Weiterhin dringender Verbesserungsbedarf, besonders zur Rechteteilung

Berlin (ots) - Der VAUNET - Verband Privater Medien bleibt auch nach Bekanntwerden des Referentenentwurfs für ein Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) bei seinem grundsätzlichen Vorbehalt gegenüber einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung. In der aktuellen Ausgestaltung drohen ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

Der milliardenschwere Corona-Aufbaufonds der EU ist nicht transparent genug