Storys zum Thema Parlament

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast: "Grüne Jugend nicht realitätstauglich"

Berlin (ots) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast sieht die Ankündigung des Vorstands der Grünen Jugend gelassen, aus der Partei auszutreten. Im rbb24 Inforadio sagte Künast am Donnerstag: "Da wundere ich mich nicht und da weine ich auch nicht. Ich glaube, dass es viele junge Menschen in und um die Partei herum gibt, die sich jetzt vielleicht freier ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Entlastung von Bürokratie heute zweimal Thema im Bundestag/ Immobilienwirtschaft: „Da fehlt noch der letzte Mut“

Entlastung von Bürokratie heute zweimal Thema im Bundestag/ Immobilienwirtschaft: „Da fehlt noch der letzte Mut“ Berlin, 26.09.2024 – Die Chancen konsequenter Entbürokratisierung stehen heute gleich bei zwei Gesetzgebungsverfahren im Fokus ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

Neue Landtage in Sachsen und Thüringen: MDR informiert live in seinen Digitalangeboten

Neue Osnabrücker Zeitung

Mehr als verdoppelt: Immer mehr Lehrer in Niedersachsen unterrichten trotz Ruhestands / 352 pensionierte Lehrkräfte an Schulen in Niedersachsen im aktiven Dienst

Osnabrück (ots) - Osnabrück. An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Christian Fühner (CDU) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Demnach ...

ARD Das Erste

Baerbock bei „maischberger“: Habeck ist auf jeden Fall der richtige Kandidat für den Bundestagswahlkampf

Berlin (ots) - Nach der Rücktritts-Ankündigung des Parteivorstands von Bündnis 90/Die Grüne hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hinter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestellt. Habeck sei für die Grünen "auf jeden Fall“, der richtige Kandidat, um in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Signal an die Ampel / Leitartikel von Thorsten Knuf zur Grünenspitze

Berlin (ots) - Das ist ein Paukenschlag - und zwar einer, der Folgen für die gesamte Berliner Ampel haben könnte: Der Bundesvorstand der Grünen tritt zurück, allen voran die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. Bis zum Parteitag im November führt der Vorstand noch die Geschäfte, dann soll ein neues Team ran. "Es braucht einen Neustart", ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour

Berlin (ots) - Der Personalwechsel an der Spitze wird für eine Rückkehr zu Wahlerfolgen nicht reichen. Dafür müssen sich die Grünen auf die Frage einlassen, warum sich die Ampel-Verdrossenheit bei so vielen Wählern vor allem an ihnen festmacht, warum Begriffe wie Bevormundung oder gar Gängelung so häufig mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Weniger ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum Rücktritt der Grünen-Spitze

Berlin (ots) - Eine Überraschung war es schon, dass Ricarda Lang, Omid Nouripour und der Rest des Grünen-Vorstands ihren Rückzug aus der Parteiführung zum nächsten Parteitag erklärt haben: Sie wollten den Weg freimachen für einen Neuanfang. Das Gesicht des Neuanfangs soll Robert Habeck werden. Nicht an der Parteispitze, das geht bei den Grünen aus historisch-kulturellen Gründen nicht. Aber als Kanzlerkandidat. ...

Frankfurter Rundschau

Grüne Aufgabe

Frankfurt (ots) - Kurz nach der dritten von drei desaströsen Landtagswahlen haben Omid Nouripour, Ricarda Lang und der restliche Bundesvorstand der Grünen erklärt, dass sie ihre Ämter niederlegen. Es ist ein Paukenschlag, der ihrer "geliebten Partei" in der Krise einen Neustart ermöglichen soll. Und das Eingeständnis eines Scheiterns. Die Grünen haben es unter dieser Führung nicht geschafft, in weiten Teilen der Bevölkerung als Partei wahrgenommen zu werden, die ...

Straubinger Tagblatt

Für die Grünen brechen schwierige Zeiten an

Straubing (ots) - Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen Rücktritt, hätten wohl nur wenige Beobachter erwartet. Umso größer war die Anerkennung für Ricarda Lang und Omid Nouripour, dass sie sich die eigenen Niederlagen nicht schönreden. Platz machen für ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bilger: Lemke erkennt Probleme mit Wölfen endlich an

Berlin (ots) - Absenkung des Schutzstatus ist nur erster Schritt Die Botschafter der EU-Staaten haben am heutigen Mittwoch einem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, den Schutzstatus des Wolfes zu senken. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger: "Wenn Bundesumweltministerin Steffi Lemke jetzt ihre Blockade gegen eine Lockerung des Schutzstatus des Wolfes aufgibt, ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Abgestraft und angezählt – kann die Ampel noch regieren?

Deutscher Ethikrat

Ethikrat: "Hängepartie" bei der Benennung der Ratsmitglieder durch die Bundesregierung endlich beenden

Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts hat die Bundesregierung erneut keinen Beschluss zur Benennung der Mitglieder für den Deutschen Ethikrat gefasst. Die vier im Amt verbleibenden Ratsmitglieder fordern die Bundesregierung daher auf, die neuen Mitglieder zeitnah zu benennen, damit der Rat ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Anton Baron MdL: Reparatur von Kollateralschäden

Global Peace Photo Award

Elisa L. Iannacone beim Global Peace Photo Award 2024 für das „Friedensbild des Jahres“ ausgezeichnet.

Robert Bosch Stiftung GmbH

Menschen mit Einwanderungsgeschichte in deutschen Parlamenten weiterhin unterrepräsentiert

Berlin (ots) - - Trotz einer stetigen Zunahme bleiben Menschen mit Migrationshintergrund in Bund und Ländern unterrepräsentiert - vor allem in westdeutschen Flächenstaaten. - Die von der Robert Bosch Stiftung geförderte REPCHANCE-Studie zeigt zudem, dass Förderprogramme von Nachwuchspolitiker:innen selten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP lässt Zukunft der Ampel offen / Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"- Absage an Tempolimit: "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt"

Osnabrück (ots) - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Regierung verschärft Bonpflicht, statt Unternehmer endlich zu entlasten

Tag der Deutschen Einheit

Der Countdown läuft: Mecklenburg-Vorpommern und die Landeshauptstadt Schwerin laden ein zum Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2024

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Wiederholung mit aktualisiertem Link | BUND fordert Ställe ohne Tierquälerei – Tierschutzgesetz-Novelle jetzt! | Entwurf diese Woche im Bundestag – BUND übergibt Forderungspapier ++

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

BUND fordert Ställe ohne Tierquälerei - Tierschutzgesetz-Novelle jetzt! / Entwurf diese Woche im Bundestag - BUND übergibt Forderungspapier

Berlin (ots) - - Anbindehaltung von Rindern weiterhin nicht vollständig beendet - Kupierverbot bei Ferkeln nicht in nationales Recht umgesetzt - Qualzucht bei Nutztieren ohne jede brauchbare Definition Das Tierschutzgesetz soll novelliert werden, um endlich dem Staatsziel Tierschutz gerecht zu werden und für ...

Deutscher Mobilitätspreis (DMP)

Deutscher Mobilitätspreis: Preisverleihung auf dem Digital-Gipfel der Bundesregierung

WDR Westdeutscher Rundfunk

„Westpol spezial“ am 29.9. live aus Gelsenkirchen: Wie steht‘s um den Zusammenhalt?

Köln (ots) - Das landespolitische WDR-Magazin „Westpol“ geht in einer Sondersendung zum Tag der Deutschen Einheit live aus Gelsenkirchen die Themen an, die die politische Debatte in Deutschland derzeit nach dem Anschlag von Solingen und den drei Landtagswahlen im Osten prägen: Zuwanderung und Sicherheit, die Angst vor sozialem Abstieg und die Sorge vor ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union und Merz bauen Vorsprung aus / FDP unter 5%-Hürde, Linke nur noch unter sonstigen Parteien

Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnen die Unionsparteien laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Punkt hinzu und kommen auf 32 Prozent. Auch das BSW kann sich wieder um einen Punkt auf 7 Prozent verbessern. Die Werte für die SPD (15%), die Grünen (11%), die FDP (4%) ...