AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Parlament
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ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Kontroverse um Moderation des NDR-Formats „Klar“: ver.di verweist auf Staatsferne des Rundfunks
Kontroverse um Moderation des NDR-Formats „Klar“: ver.di verweist auf Staatsferne des Rundfunks Nach der Ankündigung des NDR, die bisherige Moderatorin der Sendung „Klar“ in Zukunft nicht mehr zu beauftragen, hat die Debatte um die Sendung neu an Fahrt aufgenommen. Die Ministerpräsidenten Bayerns und ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Nach Absetzung von Julia Ruhs im NDR: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat keine Zukunft mehr
mehrMilliardenloch bei Bundesstraßen: In Sachsen-Anhalt drohen Baustopps
Halle (ots) - Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Land. Für drei Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt drohen demnach Baustopps und für bestehende Bundesstraßen fehlt Geld zum Erhalt, so dass es verstärkt zu Geschwindigkeitsbegrenzungen oder anderen Verkehrseinschränkungen kommen könnte. Das berichtet die in Halle ...
mehrNeuer Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung gewählt / Nach Berufung durch Stiftungsratsvorsitzende Karin Prien werden Mitglieder ihre Arbeit aufnehmen
mehrHaase/Mack: Bund bringt mit Bundeshaushalt 2025 auch die Kommunen voran
Berlin (ots) - Ausgaben mit kommunaler Relevanz steigen um 12 Milliarden Euro Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag den Bundeshaushalt 2025. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Klaus Mack: Christian Haase: "Mit dem Bundeshaushalt ...
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ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Deutscher Apothekertag: Apothekerschaft erwartet zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages
mehrUmfrage: Politische Welten zwischen Veganer:innen und Allgemeinbevölkerung
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
REMINDER: Einladung zur Klausur-PK am 18.09.2025
Einladung zur Klausur-PK Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Die AfD-Fraktion hat sich zu ihrer auswärtigen Sommer-Klausurtagung ein umfangreiches Programm vorgenommen. Über die Klausurergebnisse wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 18.09.2025 Um 13.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihr Gesprächspartner ist AfD-Fraktionschef Anton Baron. Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen! Mit ...
mehrGeneraldebatte: Merz hat eine Chance vertan
Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Strobl und Terror"
mehr"maybrit illner" im ZDF: Putins Drohnen, Trumps Spielchen
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Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Svenja Schulze zur ersten Präsidentin der Hilfsorganisation Help gewählt
mehrMinisterpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig
mehrKindernothilfe: Zehn Forderungen für mehr Partizipation – Schüler*innen konfrontieren Politiker*innen
Ein DokumentmehrKorrektur: "maischberger" am Mittwoch, 17. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehr"maischberger" am Dienstag, 17. September, um 22.50 Uhr im Ersten
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Ausbau des Bundeskanzleramts und Gigantomanie stoppen
mehrFinanzminister Klingbeil (SPD): "Es geht um sichere Arbeitsplätze"
Bonn/Berlin (ots) - Lars Klingbeil (SPD) sieht den von der Regierung vorgelegten Bundeshaushalt 2025 als Investition in die Modernisierung und die Stärkung Deutschlands. Kurz vor Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte der Finanzminister im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es geht um sichere Arbeitsplätze, es geht darum, dass das wirtschaftliche ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“
mehrWerben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl
Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt
Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...
mehrDie CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW
Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...
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Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen
Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...
mehrMcDonald's Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check
mehr"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehrEP-Vorschau: US-Kooperation, Kanada-Partnerschaft, Grönland, Kulturhauptstadt Chemnitz | Delegationsreisen, 15. - 21. September
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 15. bis 21. September Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm: USA: Eine Delegation des ...
mehrGerman Speakers Association e.V.
Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, erhält den Deutschen Rednerpreis 2025
München/Ingolstadt (ots) - "Mister Europa", der Luxemburger Staatsmann Jean-Claude Juncker, ist am Samstagabend in Ingolstadt mit dem Deutschen Rednerpreis der German Speakers Association (GSA) ausgezeichnet worden. Europas größter Berufsverband für professionelle Speakerinnen und Speaker ehrte damit zum 15. Mal ...
mehr11KM Stories zum Huawei-Korruptionsskandal: Neue Recherchen decken systematische Einflussnahme im EU-Parlament auf
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