ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Apotheken-Protesttag: Zehntausende senden deutliches Signal an die Politik
mehr
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
3Leben oder Tod / Golden Hour auf dem Prüfstand
mehrBernd Baumann (AfD): Auch jetzt werden keine Reformen kommen
Berlin/Bonn (ots) - Bernd Baumann (AfD) sieht die Regierungskoalition aus CDU und SPD nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in einer Krise. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion sagte im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist jetzt zunächst mal eine große Krise der Koalition in Berlin. Die angekündigten Reformen werden nicht kommen. Weder der Herbst der Reformen hat geklappt, ...
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Pressestatement zum Urteil des Bundesgerichtshofs zu "Klimaklagen" / Der BGH bestätigt: Klimapolitik liegt in der Verantwortung des Gesetzgebers. Er gestaltet den Rahmen für Unternehmen.
München (ots) - Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. "Die vbw begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die Klage der Deutschen Umwelthilfe abzuweisen. Das Urteil schafft Klarheit. Klimaschutz ist eine zentrale politische Aufgabe. Seine ...
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Presseeinladung: INSM präsentiert Behörden-Digimeter in Berlin
Berlin (ots) - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lädt morgen (Dienstag, den 24. März) um 08:00 Uhr zu einem parlamentarischen Frühstück in die Lasagneria des Restaurants Il Punto (Neustädtische Kirchstraße 6, 10117 Berlin) ein. Gemeinsam mit Dr. Klaus-Heiner Röhl und Ralph Brinkhaus MdB (CDU), Sprecher für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, werden wir erörtern, ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Deutschland muss endlich barrierefrei werden
Berlin (ots) - Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und sichert Menschen mit Behinderungen ihre Rechte zu. Doch bei der Umsetzung bleibt viel zu tun. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert deshalb von Politik und Wirtschaft mehr Einsatz für Barrierefreiheit und Inklusion. Besonders bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) sieht das Institut ...
mehrMack: Wie bleiben unsere Innenstädte Orte, an denen sich Menschen gerne aufhalten?
Berlin (ots) - Kommunalkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über zukunftsfähige Innenstädte Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutiert am Mittwoch, 25. März 2026 im Rahmen eines Kommunalkongresses Facetten zukunftsfähiger Innenstädte: Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack: "Wir möchten ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Echter Schutz von Frauen statt digitale Symbolpolitik
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Franziska Giffey: Wir haben in den letzten Wochen massiv in den Schutz der kritischen Infrastruktur investiert
Berlin (ots) - Berlins Wirtschafts- und Energiesenatorin Franziska Giffey (SPD) hat am Montag im rbb24 Inforadio gesagt, dass in den vergangenen zehn Wochen viel für den Schutz der kritischen Infrastruktur in der Stadt getan wurde: "Wir haben mit 'Stromnetz Berlin' nach dem akuten Krisenmanagement sehr intensive ...
mehrSPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf empfiehlt seiner Partei stärkere Profilierung und Erkennbarkeit
Berlin/Bonn (ots) - Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat bei der SPD noch am gestrigen Abend eine Grundsatzdebatte über den künftigen Kurs begonnen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf legte am heutigen Morgen nach und empfahl seiner Partei eine deutlichere Positionierung in Sachfragen. "Wir ...
mehrAndreas Jung (CDU): SPD hat wichtige Funktionen in der Bundesregierung
Berlin/Bonn (ots) - Andreas Jung (CDU) sieht die SPD trotz der Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Bund nicht als geschwächt. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Die SPD hat Niederlagen erlitten, aber sie liegt nicht am Boden. Sie hat in Berlin wichtige Funktionen ...
mehrZur Verkehrsministerkonferenz: Breites Bündnis fordert Beschluss für Tempolimit 80 außerorts
Berlin (ots) - - Verkehrsministerkonferenz muss angesichts von 366.000 Verletzten im Straßenverkehr im Jahr 2025 endlich Maßnahmen für erhöhte Verkehrssicherheit beschließen - Tempolimit auf Autobahnen, Tempo 80 außerorts und Tempo 30 innerorts rettet jedes Jahr hunderte Menschenleben und ist wichtigste Klimaschutzmaßnahme im Verkehrssektor - Breites Bündnis ...
mehrSicherheitsbedenken am LNG-Terminal in Brunsbüttel: Deutsche Umwelthilfe und Bürgerinitiative reichen Widerspruchsbegründung ein
Berlin (ots) - - DUH und Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager reichen ausführliche Nachbegründung gegen Genehmigung des LNG-Terminals in Brunsbüttel ein - Genehmigungsunterlagen weisen eklatante Lücken bei zentralen Sicherheitsfragen, Angaben zu Methanemissionen und Auswirkungen auf geschützte Lebensräume und ...
mehrJan Bollinger (AfD): Werde mich natürlich wieder um Fraktionsvorsitz bewerben
Mainz/Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Jan Bollinger, hat im Interview mit dem Fernsehsender phoenix angekündigt, sich wieder für den Vorsitz der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu bewerben: "Natürlich werde ich mich als Fraktionsvorsitzender im Landtag, als Landesvorsitzender und als erfolgreicher ...
mehrJan van Aken (Die Linke): Nur eine Frage der Zeit, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen
Berlin/Bonn (ots) - Jan van Aken (Die Linke) freut sich nach der Wahl in Rheinland-Pfalz trotz des verpassten Einzugs in den Landtag über das gute Abschneiden seiner Partei. Der Bundesvorsitzende der Linken sagte im phoenix-Interview: "Wir haben uns fast verdoppelt. Das ist ja schon einmal eine gute Nachricht." Seit der Bundestagswahl habe man "auch in diesen ...
mehrGordon Schnieder (CDU): Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen
Mainz/Bonn (ots) - Gordon Schnieder (CDU) will nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der SPD eine Regierung bilden. Der Spitzenkandidat der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine große Herausforderung, der werden wir uns stellen müssen, und das werden wir in den nächsten Stunden und Tagen dann auch mit ...
mehrSPD-Co-Parteichefin Bärbel Bas fordert Richtungsentscheidung: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher"
Berlin/Bonn (ots) - Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas angekündigt, innerparteilich vieles auf den Prüfstand stellen zu wollen. "Wir müssen auch in den nächsten Tagen in unseren Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir - Lars Klingbeil und ...
mehrJens Spahn (CDU): Wachstum ist Schlüssel- und Schicksalsfrage
Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht die Koalition aus CDU und SPD im Bund durch das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gestärkt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Eine Ampel ist abgeschaltet. Wir haben eine weitere Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Das hilft uns auch hier für die Arbeit in Berlin. Union und SPD haben zusammen um ...
mehrThorsten Frei (CDU): Gordon Schnieder war der goldrichtige Kandidat
Berlin/Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), führt den Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf den Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und den Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zurück: "Auf jeden Fall war es ein sehr erfolgreicher Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und von Gordon Schnieder, der der goldrichtige Kandidat ...
mehrFranziska Brantner (B'90/Die Grünen): CDU will nichts mehr mit Klimaschutz zu tun haben
Berlin/Bonn (ots) - Franziska Brantner sieht das Abschneiden von Bündnis 90/Die Grünen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als "gutes Ergebnis". Die Bundesvorsitzende der Grünen sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Vor allen Dingen angesichts der herausfordernden Situation, dass in den letzten Wochen es einen Wettkampf gab zwischen CDU und SPD ...
mehrAfD-Parteichefin Alice Weidel: Die Brandmauer der Union lässt die AfD immer stärker werden
Mainz/Bonn (ots) - AfD-Parteichefin Alice Weidel sieht nach dem Erfolg ihrer Partei bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl die Tendenz, dass die AfD durch die Ablehnung einer Zusammenarbeit seitens der Union immer mehr dazugewinnt. "Die Brandmauer-Politik hat dazu geführt, dass wir einen immer stärkeren Aufwuchs haben, weil sich die Bürger nicht mehr in ihren ...
mehrCarsten Linnemann (CDU): Parteipolitik ist jetzt out
Berlin/Bonn (ots) - Carsten Linnemann (CDU) sieht die Glaubwürdigkeit des CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder als Grund für den Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Der CDU-Generalsekretär sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das wird in den nächsten Jahren noch zunehmen, dass Personen immer wichtiger werden, weil die Menschen sagen: In dieser verrückten Welt, das ist so kompliziert, man ...
mehrWeltlage: 80 Unternehmen tauschen sich in Essen zum Thema Sicherheit und Resilienz aus
mehrFür Mehrwegangebot zum Mitnehmen bei der Deutschen Bahn: Deutsche Umwelthilfe zieht vor Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Frankfurt am Main (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt sich weiter dafür ein, dass Bahnreisende künftig Mehrwegbecher erhalten, die für die Mitnahme von in Zügen ausgeschenkten Getränken geeignet sind und anschließend leicht zurückgegeben werden können. Mit einer entsprechenden Klage wird die DUH ...
mehrProjektaufruf gestartet: 250 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder
Berlin (ots) - Mit dem Start des Projektaufrufs für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" stellt der Bund zusätzlich zur Sportmilliarde 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen zur Verfügung. Gefördert werden Sanierungen von Schwimm- und Freibädern. Kommunen können Projekte bis zum 19. Juni 2026 einreichen. Bettina Lugk, ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Kay Gottschalk: AfD-Fraktion setzt sich für Schutz der Commerzbank vor feindlicher Übernahme ein
Berlin (ots) - Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema "Mögliche Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit" behandelt, nachdem am Montag, die Unicredit laut Presseberichten ein Übernahmeangebot mit einem Umtauschkurs von 30,8 Euro je Commerzbank-Aktie für offiziell Anfang Mai ...
mehrEU-Terminvorschau vom 23. bis 27. März
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Montag, 23. März Canberra/Sydney: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht ...
mehr- 2
„Tschüss Kohle, hallo Zukunft!“: / MDR-Langzeitpodcast zur Energiewende im 5. Jahr unterwegs im mitteldeutschen Revier
mehr Presse-Einladung zum 130. Deutschen Ärztetag in Hannover (12.-15.05.2026)
Berlin / Hannover (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, vom 12. bis 15. Mai 2026 findet in Hannover der 130. Deutsche Ärztetag statt. Im Fokus der Eröffnungsveranstaltung, an der auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken teilnimmt, stehen zentrale gesundheitspolitische Vorhaben der Bundesregierung. Dazu gehören die künftige Ausrichtung des Gesundheitswesens ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gesunde Kinder, starke Zukunft: CSU-Fraktion organisiert zweiten Bayerischen Kindergesundheitsgipfel
München (ots) - Ein einmaliges Bündnis aus Medizin, Politik und Gesundheitswesen hat sich zum zweiten Bayerischen Kindergesundheitsgipfel im Bayerischen Landtag getroffen. Neben Vertreterinnen und Vertretern von Ärzteschaft, Krankenkassen, Hilfsorganisationen, Medizinischem Dienst, Ministerien und der ...
mehr
Vorherige9101112131415161718Nächste