AfD - Alternative für Deutschland
Stefan Möller: Herrschende Migrationspolitik ist keine Bedingung für Wohlstand im Osten
mehr
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
internationaler frühschoppen am Sonntag, 16. August 2026, 12.00 Uhr
Bonn (ots) - Trumps Schlingerkurs - Chance oder Risiko für Europa? internationaler frühschoppen am Sonntag, 16. August 2026, 12.00 Uhr Knapp drei Monate vor den Midterms wächst der Druck auf US-Präsident Donald Trump und die Republikaner. Dabei rücken auch der Krieg gegen den Iran und die Migration in den Fokus - zwei Themen, die im amerikanischen Wahlkampf eine ...
mehrPressetermine: Die Linke startet mit Bundesprominenz in die heiße Wahlkampfphase
Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September startet Die Linke in die heiße Phase ihres Wahlkampfes. In den kommenden Wochen unterstützen zahlreiche prominente Vertreterinnen und Vertreter der Bundespartei die Spitzenkandidatin Eva von Angern und die Kandidierenden vor Ort. Mit dabei sind die beiden Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und ...
mehrBauernpräsident Joachim Rukwied fordert angesichts anhaltender Trockenheit Sofortmaßnahmen der Politik: "Das halten die Landwirte nicht mehr lange durch"
Bonn/Eberstadt (ots) - 13. August 2026 - Die anhaltende Trockenheit macht der deutschen Landwirtschaft schwer zu schaffen, sodass der Deutsche Bauernverband Hilfsmaßnahmen der Politik verlangt. "Die Situation im Moment ist toxisch. Auf der einen Seite unterdurchschnittliche Erträge, auf der anderen Seite hohe ...
mehr- 2
Fake-Videos mit MDR-Optik in Umlauf: Mitteldeutscher Rundfunk verwehrt sich gegen Desinformationskampagne
mehr AfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: 65 Jahre nach dem Mauerbau will die AfD Deutschland einen und nicht spalten
mehrBPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
ERA-Pooling-Project® - die effiziente Umweltverträglichkeitsprüfung 2.0
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Fünfter Jahrestag der Machtübernahme der Taliban: Mehr Engagement Deutschlands für Mädchen und Frauen in Afghanistan nötig
Berlin (ots) - Am 15. August 2021 übernahmen die Taliban die Macht in Afghanistan. Seither hat sich die Situation für afghanische Mädchen und Frauen dramatisch verschlechtert. Deshalb empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der Bundesregierung dringend, sich aktiv für die Verbesserung der Situation ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Städte- und Gemeindebund: Grundgesetz-Änderung für Hitzeschutz ist richtig
Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ralph Spiegler (SPD), hat den Vorstoß von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) begrüßt, wonach künftig auch der Bund für Hitzeschutz zuständig sein soll. Spiegler erklärte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, die Kommunen stünden finanziell mit dem Rücken zur Wand: "Es treffen jetzt zwei ...
mehrKreislaufwirtschaft braucht verlässliche Qualitätsstandards
Berlin (ots) - Wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Rohstoffunabhängigkeit und Resilienz. TÜV-Verband fordert technologieoffene Regeln für Recycling und überprüfbare Herstellerangaben. Bewährte Prüfstrukturen nutzen und zusätzliche Bürokratie vermeiden. Rohstoffe wie Metalle, Kunststoffe oder seltene Erden sind für die deutsche Wirtschaft unverzichtbar. Gleichzeitig ist Deutschland bei vielen von ihnen auf ...
mehrTUI-Chef bei "maischberger": "Vieles scheint planlos" bei Merz Wirtschaftspolitik
Berlin (ots) - Der Vorstandsvorsitzende der TUI AG Sebastian Ebel hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Vieles ist für mich und für viele Kollegen absolut unverständlich. Vieles, was angekündigt wurde, ist nicht umgesetzt worden. Vieles scheint planlos", sagt Ebel in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung wird heute um 22:50 in ...
mehrLaschet bei "maischberger": CDU-Politiker fordert "unabhängigen nationalen Sicherheitsberater"
Berlin (ots) - Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle plädiert der CDU-Politiker Armin Laschet neben dem Nationalen Sicherheitsrat auch für einen unabhängigen Nationalen Sicherheitsberater. Es "müsste eine Person da sein, extern, die rund um die Uhr als Tätigkeitsaufgabe hat, ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gottfried Curio: AfD-Fraktion lehnt Pläne für Geheimdienst-Reform ab
Berlin (ots) - Zu den Plänen für eine Geheimdienst-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: "Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter, geheimdienstlicher Aufklärung und operativem, polizeilichem Eingriff. Solche angemaßte Selbst-Ermächtigung ist abzulehnen. Zudem ...
mehrFrühstartrente und BAföG-Reform: Neue Chancen für die nächste Generation
Berlin (ots) - Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: In der heutigen Kabinettssitzung wurden gleich mehrere Beschlüsse für größere Chancengerechtigkeit für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und ihre Familien gefasst: Die Frühstart-Rente und die BAföG-Reform. Beide Beschlüsse sind Investitionen in Bildung, Vorsorge ...
mehrSchutzgemeinschaft Deutscher Wald
Wenn Wälder welken: Was wir dagegen tun können
Bonn (ots) - In vielen Regionen Deutschlands waren die Niederschläge in den letzten Monaten sehr gering, so dass bundesweit Dürre und Trockenheit dominieren. Dies führt unter anderem zu einer hohen Waldbrandgefahr und zu örtlicher Wasserknappheit. Vorausschauende Maßnahmen können schlimme Folgen für die Menschen und das Ökosystem Wald jedoch vermindern. Langanhaltende Hitze und geringe Niederschläge führen ...
mehrPodiumsdiskussion auf der Frankfurter Buchmesse: 50 Jahre Beutelsbacher Konsens
Frankfurt am Main (ots) - Am 7. Oktober 2026 veranstaltet der Verband Bildungsmedien e. V. auf der Frankfurter Buchmesse eine Podiumsdiskussion zum Thema "Politische Bildung in der Schule: 50 Jahre Beutelsbacher Konsens". Der Beutelsbacher Konsens wurde im Herbst 1976 im baden-württembergischen Beutelsbach formuliert. Auch 50 Jahre später haben seine Grundprinzipien ...
mehrKinder- und Jugendhilfe zukunftsfest machen
Berlin (ots) - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für eine Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe am 12. August 2026 beginnt das Gesetzgebungsverfahren für ein modernes, inklusives und leistungsfähiges Unterstützungssystem für junge Menschen und ihre Familien. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ der SPD-Bundestagsfraktion: "Jedes Kind in Deutschland muss sich auf ein wirksames Schutz- und ...
mehrChristiane Benner (IG Metall): Rente mit 63 auch Frage der Generationengerechtigkeit für junge Menschen
Frankfurt a.M./Bonn (ots) - Die Rente mit 63 sei nicht nur "eine sehr wichtige Perspektive" für die Beschäftigten, sondern auch eine Frage der Generationengerechtigkeit, so die Erste Vorsitzende der IG Metall Christiane Benner im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Unsere Junge IG Metall, die findet es ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
von Notz: Mehr Befugnisse für Geheimdienste im Ausland nötig, im Inland problematisch
Berlin (ots) - Der Innenexperte Konstantin von Notz (Bündnis 90/ Die Grünen) sieht die geplante Reform der Geheimdienste differenziert. Von Notz sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, dass die Geheimdienste im Ausland mehr Befugnisse erhalten sollen, um zum Beispiel auf Sabotage, Cyber-Angriffe und Desinformationskampagnen zu reagieren, sei richtig. Dort habe ...
mehrPressezitat: Neue EU-Regeln für Fahrzeuge: "Umweltminister Schneider muss Spielräume für mehr Ressourcenschutz, Reparatur und Recycling ausschöpfen"
Berlin (ots) - Die Bundesregierung muss bei der Umsetzung der EU-Fahrzeugverordnung in nationales Recht Spielräume zur Förderung von Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz in der ressourcenintensiven Automobilbranche nutzen. Dies fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) anlässlich des Inkrafttretens der ...
mehrChinesischer Künstler bei „maischberger“: Ai Weiwei kritisiert anhaltende Zensur in China
Berlin (ots) - Pressemitteilung Der chinesische Künstler AI Weiwei hat die Zensur in China scharf kritisiert: „Die Gesellschaft wird immer noch massiv kontrolliert. Deswegen gibt es dort auch keine Rede- und Meinungsfreiheit, definitiv nicht“, sagt er in der ARD-Talksendung „maischberger“. Die Sendung wird ...
mehrNeues Verpackungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Bundesregierung für verfehlte Chance einer wirksamen Mehrwegförderung
Berlin (ots) - Ab morgen gilt in Deutschland das neue Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz, zugleich greifen erste Vorgaben der EU-Verpackungsverordnung. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert, dass das neue Gesetz keine wirksamen Instrumente enthält, um die seit Jahren deutlich verfehlte Mehrwegquote für ...
mehrPKV - Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.
Der "Neue Generationenvertrag" zeigt, wie eine nachhaltige Pflegereform funktionieren kann
mehrWirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz Michael Ebling: Zweiteilung des Rheins wäre "erheblicher Einschnitt" für die Wirtschaft
Mainz/Bonn (ots) - Angesichts des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein drohe eine "historische Zweiteilung des Rheins", so der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Michael Ebling (SPD) im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Das wäre wirklich ein dramatisch erheblicher Einschnitt, weil eben die Fracht auf ...
mehrStiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
Gegen Schlussstrich und Wissenslücken zum NS-Unrecht: 51 neue Bildungsprojekte starten / Bildungsagenda NS-Unrecht geht mit einem Fördervolumen von über 18 Millionen Euro in die zweite Förderphase
mehr- 7
Erste nachhaltige Luftrettungsstation eingeweiht
mehr 
12Landtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR-Reportage „6 Stimmen, 1 Land“ und „Fakt ist! Wahlarena“ mit den Spitzenkandidaten im Bürgercheck
mehrWelches-Team-bist-Du.de / Team Freiheit startet Kampagne zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit Enthüllung am Südring
mehrThomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses nach Drohnen-Attacke überzeugt: "Deutschland muss sicherheitspolitisch erwachsen werden"
Bremen/Bonn (ots) - Nach dem Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), klare und schnelle Konsequenzen gefordert. "Deutschland muss sicherheitspolitisch erwachsen werden", erklärte Röwekamp im ...
mehrEinladung zur Pressekonferenz des IKK e.V.: GKV-Finanzierung: Vom Sparpaket zur Strukturreform? / Vorstellung forsa-Umfrage | Lösungsansätze der Innungskrankenkassen
Berlin (ots) - Die gesetzliche Krankenversicherung steht finanziell weiter unter massivem Druck. Zwar hat die Bundesregierung mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erste Stabilisierungsschritte eingeleitet. Die grundlegenden Probleme sind damit jedoch längst nicht gelöst. Nach Berechnungen des ...
mehr
12345678910Nächste