Storys zum Thema Regierung

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa Für zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die ...

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Neues Heimgesetz: "Der Landtag hat geliefert, jetzt muss das zuständige Ministerium den Weg der Ermöglichung weitergehen." / bpa begrüßt Entlastungen, fordert aber konsequenten Bestandsschutz

Stuttgart (ots) - Zum jetzt verabschiedeten neuen Heimgesetz (Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz - TPQG) in Baden-Württemberg sagt die Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Nicole Schliz: "Baden-Württemberg macht ernst mit der Entlastung der Pflege und nimmt die ...

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Neues Heimgesetz: "Der Landtag hat geliefert, jetzt muss das zuständige Ministerium den Weg der Ermöglichung weitergehen." / bpa begrüßt Entlastungen, fordert aber konsequenten Bestandsschutz

Stuttgart (ots) - Zum jetzt verabschiedeten neuen Heimgesetz (Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz - TPQG) in Baden-Württemberg sagt die Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Nicole Schliz: "Baden-Württemberg macht ernst mit der Entlastung der Pflege und nimmt die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: „Richtige, aber viel zu kleine Stellschraube für den ländlichen Raum“

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Abstoßende Machtelite - Kommentar zur britischen Labour Party und den Epstein-Files

Berlin (ots) - Beim Epstein-Skandal geht es längst nicht mehr nur um die sexualisierte Gewalt, die mächtige Männer jungen Frauen aus prekären Verhältnissen angetan haben. Autor Anand Giridharadas umschrieb es im linken TV-Kanal Democracy Now mit den Worten, der Skandal habe den Charakter der Machteliten ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG zum Sicherheitsgipfel: Dulden keinen weiteren Aufschub

EVG zum Sicherheitsgipfel: Dulden keinen weiteren Aufschub Zum einberufenen Sicherheitsgipfel der Deutschen Bahn erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert: „Wir dulden keinen weiteren Aufschub. Beim Sicherheitsgipfel werden wir auf schnelle und wirksame Maßnahmen drängen. Als Erstes erwarten wir von der Politik die klare Zusage, dass die Finanzierung des Regionalverkehrs ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Tarifrunde für Kinokonzerne UCI und CineStar - ver.di fordert deutliche Anhebung der Niedriglöhne im Kino

Tarifrunde für Kinokonzerne UCI und CineStar: ver.di fordert deutliche Anhebung der Niedriglöhne im Kino Kein Lohn unter 16 Euro, so lautet die zentrale Forderung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in der aktuellen Tarifauseinandersetzung der Kinobranche. Ziel ist es, für die rund 2.500 ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Bundeswehrkonvoi auf Straßen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion: Starke Kommunen - starkes Bayern - starke Heimat

München (ots) - Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für starke Städte, Märkte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke in Bayern ein. Ziel ist es, die finanzielle Ausstattung der Kommunen dauerhaft zu sichern, ihre Gestaltungsfreiheit zu erhalten und sie vor zusätzlichen finanziellen Belastungen durch den Bund zu schützen. ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di: Wir brauchen Förderung der Filmproduktion aus einem Guss

Ver.di: Wir brauchen Förderung der Filmproduktion aus einem Guss Für die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) war sie längst überfällig: die heutige Einigung der Bundesregierung mit den Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestags auf eine Investitionsverpflichtung für Streamer und Sender in den deutschen Filmproduktionsstandort. Christoph ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Vertrauliche BKA-Analyse zählt mehr als 320 Sabotage-Verdachtsfälle in 2025 zeigt eine Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: „Teilzeit ist Lebensrealität von Familien – keine Lifestyle-Laune“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: „Pragmatische Lösung – und eklatante Missachtung des Landtags“

SPD-Bundestagsfraktion

Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

Berlin (ots) - Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken. Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Nach ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Weisgerber: Investitionspakt schafft Planungssicherheit für Filmwirtschaft

Berlin (ots) - Kombination aus Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel vereint das Beste aus zwei Welten Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundesregierung auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland geeinigt, der eine verbindliche Investitionsverpflichtung vorsieht. Hierzu ...

SWR - Südwestrundfunk

Getrübte wirtschaftliche Stimmung im Land: "Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-Trend Januar 2026

Mainz (ots) - Repräsentative Umfrage von "infratest dimap" im Auftrag des SWR-Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 5. Februar 2026, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR Mehrheit bewertet wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz negativ Mehr als die Hälfte (58 Prozent) der Bürgerinnen und ...

PHOENIX

Alexander Schweitzer (SPD): Finanzierung von mehr Sicherheit im Bahnverkehr ist Gemeinschaftsaufgabe

Mainz/Bonn (ots) - Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) eine Ausweitung der Sicherheitsmaßnahmen auf Bahnhöfen und in Zügen und eine schnelle Einigung über eine Finanzierung entsprechender Maßnahmen gefordert. Bei phoenix ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

"Ehrentag" für Ehrenamt am 23. Mai: Förderungen für Aktionen beantragen / Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ist starker Partner der Feuerwehren

Berlin (ots) - "Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Am Geburtstag unserer Verfassung packen deshalb alle mit an, um unser Land ein bisschen besser zu machen. Dabei stehen Begegnung und gemeinsames Tun im Mittelpunkt" - so erklärt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Gedanken hinter dem ersten ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Arzneimittelausgaben 2025 steigen wie erwartet an, Apothekenhonorar stagniert

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Pressemitteilung: Deceuninck 2026 mit neuem Farbsortiment

INTERHYP AG

Interhyp-Zinsupdate: Stabiles Zinsniveau eröffnet Chancen für Immobilienkäufer

München (ots) - - Zinsentwicklung: Bauzinsen für 10-jährige Darlehen halten sich stabil bei rund 3,7 Prozent - Marktprognose: Bankpartner erwarten kurzfristige Seitwärtsbewegung; langfristiger Aufwärtstrend jedoch wahrscheinlich - Finanzieller Hebel: Warum sich Zinsdellen auszahlen Zum Start in den Februar bewegen sich die Bauzinsen für 10-jährige Darlehen ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

Hygiene braucht Vorsorge: Politik muss Schädlingsschutz in Bäckereien sichern

Neue Osnabrücker Zeitung

JU-Chef Winkel sieht Einsparpotenzial von "Dutzenden Milliarden" Euro im Sozialetat / Johannes Winkel erwartet Entgegenkommen von SPD und sieht Sozialleistungen, "die teilweise keiner braucht"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, erhöht in der Debatte um Sozialreformen den Druck auf den Koalitionspartner SPD. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winkel: "In der innenpolitischen Debatte sind wir der SPD zweimal sehr weit ...

PHOENIX

Ukrainischer UN-Botschafter Andrij Melnyk fordert stärkere militärische Unterstützung der Europäer - "Das ganze Land steht vor einem Kollaps"

Bonn (ots) - 4. Februar 2026 - Während sich aktuell in Abu Dhabi ukrainische und russische Vertreter unter US-Vermittlung zu Friedensgesprächen treffen, hat Andrij Melnyk, Ständiger Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, die europäischen Staaten zu einer deutlichen Verstärkung ihrer militärischen ...