Storys zum Thema Partei

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Freilassung der israelischen Geiseln

Berlin (ots) - Das jahrelange Martyrium für die israelischen Geiseln ist endlich vorbei. So eine Nachricht muss gefeiert werden, egal auf welcher Seite man im Nahost-Konflikt auch steht. Denn wer nicht anerkennt, dass Leid von Zivilisten zu enden hat, steht auf jeden Fall auf der unmenschlichen und damit der falschen. Dieser Gefangenenaustausch ist jedoch nur der ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 14. Oktober 2025, 23:05 Uhr im Ersten

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Wenn Klimaneutralität im Bund 2045 erreicht werden soll, dann sollte das auch für Schleswig-Holstein gelten.

77/2025 VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Eigenartige Sichtweise von Ministerpräsident Daniel Günther. 2. Land sollte Institute beauftragen, um die Kosten des Vorziehens von Klimaneutralität zu berechnen. 3. Schreiben des VNW an die Landtagsabgeordneten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jung/Stegemann: Wichtiger Schritt in Richtung Wolfsmanagement erreicht

Berlin (ots) - Deutschland meldet günstigen Erhaltungszustand des Wolfs nach Brüssel Die Bundesregierung hat heute den günstigen Erhaltungszustand des Wolfs für die kontinentale Region an die EU-Kommission gemeldet. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann und Andreas Jung: Andreas Jung: "Mit der Meldung des ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Freilassung der Geiseln als wichtiger Schritt für Frieden im Nahen Osten und Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland

München (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und eines Austauschs mit dem Historiker Prof. Michael Wolffsohn bekräftigt die CSU-Landtagsfraktion ihre tiefe Anteilnahme für die betroffenen Menschen und ihre unerschütterliche Solidarität mit Israel. Die Fraktion betont, dass ...

Straubinger Tagblatt

Macron scheitert an sich selbst

Straubing (ots) - Acht Jahre später hat sich Macron auf spektakuläre Weise selbst entzaubert. Überall in Europa herrscht Druck auf den politischen Systemen. Es gibt einen generellen Vertrauensverlust und die Rechtsextremen mit ihren einfachen Antworten verzeichnen starken Zulauf. Dennoch ist die Krise in Frankreich nicht nur auf diese allgemeine Entwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf Macron. Er trägt die Verantwortung für das Chaos der vergangenen Woche mit ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-SPD vollzieht Kurskorrektur: "Wir haben verstanden"

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD vollzieht nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen der NRW-SPD vertreten sind, hat nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) am Samstag einstimmig ein Positionspapier mit dem Titel "Wir haben verstanden: Zeit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Dudenhöffer fordert Stopp der Debatte über Verbrennerverbot / Auto-Ökonom: Kein Mensch investiert, wenn er nicht weiß, wo es hingeht - Diskussion kontraproduktiv

Osnabrück (ots) - Auto-Ökonom Ferdinand Dudenhöffer hat ein sofortiges Ende des Streits über das Verbrennerverbot gefordert. "Diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt ist mehr als kontraproduktiv. Die Autobauer und Zulieferer stellen ihre Investitionen zurück. Kein Mensch investiert, wenn er nicht weiß, wo es ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Ein offener Brief zum Lieferkettengesetz in Europa - Maria Noichl, MdEP

Schämen Sie sich, Herr Weber! Über Jahre wurde im Europäischen Parlament zum Thema Lieferketten gearbeitet. Hart gearbeitet. Hart gerungen. Im Grunde geht es um eine Selbstverständlichkeit: Große europäische und nicht-europäische Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, zu verpflichten, menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in ihren ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 12. Oktober 2025, um 21:45 Uhr, live im Ersten

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Reichinnek: Bürgergeldreform ist menschenunwürdig

Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Pläne der Koalition von CDU, CSU und SPD zum Bürgergeld massiv kritisiert. Die Spitzen von Union und SPD haben sich gestern unter anderem darauf verständigt, dass, wer Termine beim Jobcenter nicht wahrnimmt oder eine Arbeitsaufnahme verweigert, mit härteren Sanktionen belegt werden soll - bis hin zum kompletten Entzug der ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

René Springer: Neue Grundsicherung wird nach Bürgergeld der nächste Flop

Berlin (ots) - Nach wochenlangen Verhandlungen hat sich die Bundesregierung auf ein neues Konzept für die Grundsicherung geeinigt. Das Bürgergeld soll abgeschafft, durch die Neue Grundsicherung ersetzt und mit strengeren Regeln versehen werden. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, die Mitwirkungspflichten deutlich zu verstärken und die Sanktionsmöglichkeiten ...

Kölnische Rundschau

Israel zahlt einen hohen Preis / Raimund Neuß zum Waffenruheabkommen für Gaza

Köln (ots) - Übergroße Freude und Jubel, verbunden mit tiefer Erleichterung: Diese Gefühle stehen zu Recht im Vordergrund angesichts der Nachricht, dass sich für die etwa 20 noch lebenden israelischen Geiseln ein Ende ihrer Gefangenschaft in der Hand der Terrororganisation Hamas und ihrer Komplizen abzeichnen könnte. Damit kann ein Heilungsprozess beginnen - für ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Friedenshoffnung für Nahost" / Heute, 9. Oktober, 20:15 Uhr im Ersten

Frankfurter Rundschau

Kommentar zur Bürgergeld-Verschärfung: Härte, die sich nach unten richtet

Frankfurt (ots) - Das Bürgergeld wird nur eine Episode in der Geschichte der Bundesrepublik bleiben. 2023 war es - begleitet von großen Versprechen - in Kraft getreten, nun wickelt es Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit Unterstützung des Juniorpartners SPD wieder ab. Das ist ein großer Schritt, aber eben ein großer Schritt in die falsche Richtung. Merz und ...

SOS-Kinderdörfer weltweit e.V.

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Friedensplan für Gaza: SOS-Kinderdörfer kündigen Ausweitung von Nothilfe und Wiederaufbau an

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abendessen des Kanzlers mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts ist Angriff auf die Gewaltenteilung

Straubinger Tagblatt

Lange Nacht, ordentliche Ausbeute: Die Koalition hat geliefert

Straubing (ots) - Die Koalition ackert sich durch, Leichtigkeit ist dabei nicht zu spüren, schon gar kein Aufbruch. Dennoch haben die Regierungspartner den Ernst der Lage begriffen. Bisher sind die Wähler enttäuscht von der Leistung der neuen Regierung und glauben nicht daran, dass sie die drängenden Probleme zu lösen vermag. Die lange Nacht von Berlin könnte der Auftakt dafür sein, dass aus dem Reformherbst ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: "Bauturbo" stärkt die kommunale Planungshoheit

Berlin (ots) - Erweiterte Planungsmöglichkeiten beschleunigen Verfahren und entlasten die Verwaltungen Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: Der sogenannte "Bauturbo", den der Bund jetzt freischaltet, ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Baugewerbe: Bau-Turbo allein löst die Krise nicht

Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung verabschiedet. Ziel ist es, die Schaffung von Wohnraum in Deutschland deutlich zu beschleunigen. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB): "Der Bau-Turbo ist ein wichtiger Schritt, um Planungs- und ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Dank widersprüchlicher Politik von CDU/CSU überlebt von der Leyen weitere Misstrauensabstimmungen

SWR - Südwestrundfunk

SWR: Rheinland-Pfalz-Trend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" vom 9.10.2025

Mainz (ots) - Sonntagsfrage zur Landtagswahl: CDU weiterhin klar vor SPD / AfD legt zu / Schweitzer vor Schnieder in Direktwahlfrage / Wichtigste Themen: Zuwanderung und Bildung Umfrage des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 9. Oktober 2025, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR CDU bei Sonntagsfrage vorn Wenn am kommenden Sonntag ...

ARD Das Erste

SPD-Generalsekretär bei „maischberger“: Klüssendorf warnt vor Drohnen-Abschuss und „Angstmaschinerie“

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER stimmen für Europa und den Misstrauensantrag gegen von der Leyen – bringen Carsten Linnemann als Kommissionspräsidenten ins Spiel