Storys zum Thema Partei

PHOENIX

Dietmar Bartsch (Die Linke) kritisiert Schaumtorten-Angriff auf FDP-Vorsitzenden Lindner: "Eine Missachtung von Persönlichkeit"

Berlin/Bonn (ots) - Dietmar Bartsch (Die Linke) hat sich für mehr Fairness im politischen Wettstreit ausgesprochen und die Attacke mit einer Schaumtorte auf den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner durch ein Linken-Mitglied kritisiert. "Ich möchte keine Schaumtorte ins Gesicht bekommen, auch keine andere. Ich finde, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Bundestagswahl/FDP / FDP-Chef Lindner will mit schwarz-gelbem Bündnis die AfD schrumpfen

Halle (ots) - Halle - FDP-Chef Christian Lindner sieht in einer künftigen Bundesregierung ohne Beteiligung von SPD und Grünen ein Mittel gegen den Aufstieg der AfD. "Schwarz-Gelb könnte einen Teil der AfD-Wähler zurückgewinnen, weil so weniger Bürokratisierung, ein Ende ideologischer Klimapolitik, Kontrolle ...

Straubinger Tagblatt

Merz scharrt EU-Größen um sich

Straubing (ots) - Dem CDU-Vorsitzenden ist es gelungen, acht europäische Staats- und Regierungschefs um sich zu versammeln, dazu die Präsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen (CDU), die Chefin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, sowie Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der konservativen Fraktion in der EU-Völkervertretung. (...) Die Zusammenkunft ist allerdings auch nicht ohne Brisanz. Merz hat deutlich gemacht, dass künftig der Rat der EU-Regierungen ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 20. Januar 2025, 21:30 Uhr, live aus Berlin

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Christian Wirth: Faeser greift erpresserisch in Grundrechte von Beamten ein

Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Staats- und Verfassungsrecht, Christian Wirth, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser gestellt. Anlass ist ein Erlass des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) aus dem August 2024, der im Intranet der ...

Dr. Ansay Partei

Zur Bundestagswahl zugelassen: Die Dr. Ansay Partei startet Wahlkampf mit viralem Musikvideo und Millionenspende

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann appelliert an Eltern: Lehrerempfehlung folgen“

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte abschaffen

concept m research + consulting GmbH

Die Marktforscher von concept m ai haben KI-Wahlbürger-Chatbots entwickelt, die die Wahlforschung neu definieren

Berlin/Zürich (ots) - Die KI-Wahlbürger ermöglichen fast in Echtzeit eine bisher nicht dagewesene Präzision in der Analyse von politischen Meinungen. Für die Bundestagswahlen stehen zwölf Chatbot-Avatare wie die Supermarktkassiererin Gabi, der IT-Unternehmer Cem oder Ex-Betriebsrat/Rentner Rainer mit jeweils ...

Neue Osnabrücker Zeitung

"Kein ungedeckter Scheck"- SPD bekräftigt Bedingung für neue Ukraine-Hilfe / Generalsekretär Miersch: "Können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern wegnehmen müssten"

Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen bekräftigt. "Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zweifel an grünem Stahl: SPD erklärt Union zur Gefahr für Wirtschaftsstandort / Generalsekretär Miersch: "Merz fehlt Kompass für Industriepolitik" - CCS keine Dauerlösung

Osnabrück (ots) - Auch nach Friedrich Merz' nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. "Die Zweifel, die Friedrich Merz sät, sind hoch fahrlässig. Dem CDU-Kandidaten fehlt nicht nur Regierungserfahrung, ihm fehlt auch jeder Kompass für Industriepolitik", ...

Badische Zeitung

Wahlkampf: Kleinkariertes Taktieren / Von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Wahlkämpfe sind selten Zeiten überbordenden Anstands. Aber wie nun die Militärhilfe für die Ukraine zur Waffe umfunktioniert wird im Ringen um die politische Macht, geht über das normale Maß an Zuspitzung und Taktiererei hinaus. Ein neues Unterstützungspaket ist fällig, und doch wollen Noch-Kanzler Olaf Scholz und die SPD eine Entscheidung darüber im Bundestag nur dann herbeiführen, wenn zur ...

Frankfurter Rundschau

Notwendig und wackelig

Frankfurt (ots) - Trotz des berechtigten Misstrauens in die Waffenruhe für Gaza und die berechtigten Hinweise auf die ungeklärten Fragen ist die Feuerpause die Voraussetzung für einen Weg aus dem Konflikt. Insofern ist sie ein Erfolg. Erst jetzt scheint es möglich, dass die israelischen Geiseln nach 15 Monaten frei kommen und die Menschen im Gazastreifen besser mit dem Nötigsten versorgt werden können. Ob das geschieht, hängt auch weiter vor allem von den ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Debatte um Kapitalerträge“

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg - Nur mit der AfD wird sich dies ändern!

PHOENIX

Konstantin von Notz (Grüne): Ampelregierung hat bei Atomausstieg pragmatisch agiert

Berlin/Bonn (ots) - Der Obmann der Grünen im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, Konstantin von Notz, weist im phoenix tagesgespräch die Kritik der Opposition und vor allem der CDU/CSU an dem Atomausstieg zurück. Die Ampelregierung habe die Atomkraftwerke länger laufen lassen als geplant. Daher sei der Versuch der Union untauglich, da alle an dem ...

DatingTrend.de

AfD, Grüne & Co.: Welche Parteien beim Dating echte No-Gos sind - aktuelle Umfrage enthüllt!

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Politische Säuberungen bei der Polizei sind eine Gefahr für die Demokratie

Mitteldeutsche Zeitung

AfD-Bundestagsabgeordneter Ziegler verklagt eigene Parteispitze

Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestagswahl (ots) - Halle - Der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld-Wolfen hat die Spitze seines eigenen Landesverbands verklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf AfD-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Ziegler war Mitte Dezember von der Parteibasis als Direktkandidat für den ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Feuerwehrbeschaffung: CSU-Fraktion bringt effizienten Reformvorschlag auf den Weg

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens bei gleichartigen Feuerwehrfahrzeugen ein. Ziel ist es, den Kommunen in Bayern künftig auch einen alternativen, zentralisierten Beschaffungsweg anzubieten, um Kosten zu senken und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Aktuell ermitteln und beschaffen die Kommunen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Wir wollen Handwerker entlasten

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 19. Februar 2025, 22.40 Uhr / Alice Weidel - Ein Porträt

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Mittwoch, 19. Februar 2025, 22.40 Uhr Wahl 2025 im ZDF Alice Weidel - Ein Porträt Film von David Gebhard Alice Weidel ist eine der umstrittensten politischen Figuren in Deutschland. Hoffnungsträgerin und Idol für die einen, Feindbild und Hassfigur für die anderen. Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD. Eine ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

NDR Umfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg: Weiter klare Mehrheit für SPD und Grüne - hohes Interesse an der Wahl

Hamburg (ots) - Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne gemeinsam weiter eine sichere Mehrheit. Nach der neuesten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR wäre die SPD mit 31 Prozent stärkste Kraft. Sie legt gegenüber dem letzten NDR Hamburg-Trend von ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Bas kritisiert Merz: "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen"

Duisburg (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die ...