Storys zum Thema Parlament

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Neustart, endlich / Leitartikel von Dirk Hautkapp zu Biden

Berlin (ots) - Es hat einige Wochen gedauert, bis US-Präsident Joe Biden das Richtige erkannt und akzeptiert hat. Es ging einfach nicht mehr. Er musste den Weg freimachen. Vier Monate vor den Präsidentschaftswahlen werden in Amerika die Karten bei den Demokraten völlig neu gemischt. Alle Versuche, den beim Kreisklassen-Auftritt im Fernseh-Duell mit Donald Trump ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Umfrage: Nur jeder zweite Deutsche fühlt sich von der Politik wertgeschätzt / Studie der Uni Mannheim: Am Arbeitsplatz wird viel mehr Respekt empfunden - Forscher sehen Zusammenhang mit AfD-Aufstieg

Osnabrück (ots) - Nicht einmal jeder zweite Deutsche fühlt sich von der deutschen Politik respektvoll behandelt. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des German Internet Panels der Universität Mannheim hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach wünschten sich fast alle der ...

WerteUnion

Nach nur fünf Monaten / Jetzt auch in Hessen: WerteUnion gründet den 10. Landesverband

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Der 20. Juli ist ein Tag des Stolzes für die deutsche Nation

Berlin (ots) - Zum 80. Jahrestag der Erhebung gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft am 20. Juli 1944 erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Der 20. Juli 1944 ist für die deutsche Nation ein Tag des Stolzes und des Selbstbewusstseins. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und die ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) / sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Neue EU-Regeln für die fossile Industrie treten in Kraft: Deutschlands Pläne drohen Klimaschutz-Effekt der EU-Methan-Verordnung zu torpedieren

Berlin (ots) - Am 5. August tritt die Methan-Verordnung der EU in Kraft - bitter nötig, immerhin ist das unterschätzte Treibhausgas für etwa 33 Prozent der bisherigen Erderhitzung verantwortlich. Ab diesem Zeitpunkt müssen fossile Unternehmen in der EU ihre Anlagen regelmäßig auf Methanleckagen überprüfen ...

PHOENIX

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein Hort der Stabilität - Scharfe Angriffe gegen die FDP

Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hat die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin im Fernsehsender phoenix als eine "Botschaft der Stabilität" bezeichnet, und gleichzeitig das Verhalten der deutschen FDP-Abgeordneten, die ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein hoher Preis / ein Kommentar von Christian Kerl zur Wiederwahl Ursula von der Leyens

Berlin (ots) - Das ist noch mal gut gegangen. Mit deutlicher Mehrheit hat das EU-Parlament Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. 40 Stimmen über den Durst sind unter den erschwerten Bedingungen ein gutes Ergebnis: Das informelle Bündnis aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und ...

Straubinger Tagblatt

Der neue Ton der britischen Regierung war längst überfällig

Straubing (ots) - Auf den ersten Blick waren es nicht unbedingt die besten Voraussetzungen für das diesjährige Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Schließlich wurde das Forum noch von der Tory-Regierung geplant, aufgrund der kurzfristig angesetzten Wahlen Anfang Juli aber nun von Keir Starmer als neuem Labour-Premierminister ausgerichtet, der nicht viel Zeit zur Vorbereitung hatte. Zudem waren einige ...

Straubinger Tagblatt

Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist im Interesse der Bürger

Straubing (ots) - So sendet diese Wahl die einzig richtige Botschaft an ihre Bürger, aber auch an die Welt: Die Demokraten stehen stark und geeint gegen die destruktiven, antieuropäischen Kräfte und Freunde der Autokraten. Sie wehren sich gegen die Rechtsextremisten Dauerstörer namens Viktor Orbán oder Marine Le Pen und schaffen es, sich als stabiles Gefüge ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Europa muss sich um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit kümmern

Berlin (ots) - Ursula von der Leyen setzt richtigen Fokus zu Beginn ihrer neuen Amtszeit Angesichts der Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Unsere Bundestagsfraktion gratuliert Ursula von der Leyen zur Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin. ...

Frankfurter Rundschau

Zu wenig

Frankfurt (ots) - Die reibungslose Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist eine gute Nachricht. Offensichtlich haben die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker im Europaparlament erkannt, dass die Europäische Union in Zeiten von inneren und äußeren Feinden keine Zeit zu verschenken hat. Weniger erfreulich ist, dass Ursula von der Leyen inhaltlich viel zu viel schuldig blieb. Sie hat zwar die entscheidenden Punkte wie Sicherheitspolitik, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa

Berlin (ots) - Zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: "Heute ist kein guter Tag für Europa. Die Bestätigung Ursula von der Leyens im Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist eine Bankrotterklärung für die Europäische Union. Zerrüttete Finanzen, grüne ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat

Deutscher Mittelstands-Bund (DMB) e.V.

Nach Wiederwahl: DMB fordert EU-Kommissionspräsidentin zum Bürokratieabbau auf

Nach Wiederwahl: DMB fordert EU-Kommissionspräsidentin zum Bürokratieabbau auf Düsseldorf, 18.07.2024 Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) gratuliert Ursula von der Leyen zur Wiederwahl als Präsidentin der Europäischen Kommission. Gleichzeitig kritisiert der Verband die Kommission dafür, zuletzt ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips: Wiederwahl Ursula von der Leyens sichert Handlungsfähigkeit der EU

Berlin (ots) - Stabilität der EU und Führungsstärke an der Spitze der Kommission von entscheidender Bedeutung Das Europäische Parlament hat am heutigen Donnerstag Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: "Die ...

Verband der Chemischen Industrie (VCI)

VCI zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin / Kein "Weiter so!"

Frankfurt/Main (ots) - Das Europäische Parlament hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Amt bestätigt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt den Ausgang der Abstimmung. "In diesen unruhigen Zeiten brauchen wir politische Stabilität in Europa. Die Wiederwahl der Kommissionspräsidentin ist ein Zeichen der Verlässlichkeit und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: AfD hat Verkehrskonzept vorgelegt – Sie nur Wunschvorstellungen

PHOENIX

Terry Reintke (Grüne/EFA): Auch als EU-Kommissionspräsidentin steht von der Leyen nicht über dem Recht

Brüssel/Bonn (ots) - Terry Reintke, Europaabgeordnete der Grünen/EFA, hat bekräftigt, dass sie weiterhin an Klagen als Instrument zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit festhält. Dies betraf zuletzt insbesondere die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Auch im Falle einer Wiederwahl ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursula von der Leyen mehr Zugeständnisse

Brüssel/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete der FDP und Mitglied der Fraktion Renew Europe, hat ihre kritische Haltung gegenüber Ursula von der Leyen als mögliche wiedergewählte Kommissionspräsidentin erneut bekräftigt. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix äußert sie: "Ich habe meine Erfahrungen mit ihr und jetzt bin ich neu ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Hoher Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Pressemitteilung der Europaabgeordneten der FREIE WÄHLER zur Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 21. Juli 2024, 19.10 Uhr / "Berlin direkt - Sommerinterview: Ricarda Lang, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Sonntag, 21.Juli 2024, 19.10 Uhr "Berlin direkt - Sommerinterview: Ricarda Lang, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Diana Zimmermann spricht mit ...