Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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Eine starke Demokratie bedeutet erlebte Beteiligung / Bürgermeister fordern bessere Rahmenbedingungen für die Beteiligung der Jugend an politischen Prozessen
Berlin (ots) - - Offener Brief an die Bundesregierung von 10 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Rahmen von Jugend entscheidet Viele Jugendliche blicken düster auf ihre Zukunft, manche setzen keine Hoffnung mehr in die Demokratie. Das zeigen auch die gerade zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlen. Um ...
mehr"nd.DerTag": Traumpartner - Kommentar zu möglichen Koalitionen von CDU und BSW
Berlin (ots) - Da haben die Parteifreunde also Friedrich Merz in die Schranken verwiesen, und er ist zurückgerudert. Auf Landesebene könnte es in Ostdeutschland damit schon im Herbst zu ersten Kooperationen der CDU mit dem BSW kommen. Und das, obwohl Merz die neue Partei als sowohl rechts- als auch linksextremistisch gebrandmarkt hatte. Zugleich offenbart der ...
mehrEuropawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen
Berlin (ots) - Die Piratenpartei Deutschland bedant sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei, weiterhin eine Vertretung durch Markéta Gregorová von den tschechischen PIRATEN zu haben. "Wir danken allen für das Vertrauen, das man uns ...
mehrFrankreich: Éric Ciotti würde für seine Karriere ein Tabu seiner Partei brechen
Straubing (ots) - Ciotti hat nicht das große Ganze und das Wohl seines Landes oder zumindest seiner Partei im Blick, sondern sein persönliches politisches Schicksal, sein eigenes Abgeordnetenmandat oder die Hoffnung, in einer RN-geführten Regierung einen Ministerposten zu erhalten. Er ging auch darüber hinweg, dass es zwar Gemeinsamkeiten bei der Forderung nach ...
mehrWulff bei „maischberger“: Altbundespräsident kritisiert Merz – Bundespartei soll Landesverbänden bei Koalitionsfragen nicht reinreden
Berlin (ots) - Bundespräsident a.D. Christian Wulff (CDU) kritisiert, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz jegliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) grundsätzlich ausschließt. Er halte es "für falsch und auch nicht für hilfreich, wenn das von der Bundespartei kommt", sagte Wulf in der ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD gleichauf mit AfD / Boris Pistorius weiterhin vertrauensvollster Politiker
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD (16%) bei den Parteipräferenzen einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche, während sich die AfD um einen Punkt auf ebenfalls 16 Prozent verbessert. Die Werte für die Union (30%), die Grünen (13%), die FDP und das BSW (jeweils 6%) verändern ...
mehr"nd.DerTag": Was bleibt links? - Kommentar zur verschärften Krise der Linkspartei nach den Europawahlen
Berlin (ots) - Ein gallisches Dorf - so bezeichnete der Linke-Politiker Sören Pellmann gern seine Heimatstadt Leipzig, weil sich dort im ansonsten weithin schwarz-blauen Sachsen Die Linke als stärkste Kraft behauptete. Das ist Geschichte. In Leipzig steht die Linkspartei noch vergleichsweise gut da, wurde aber bei ...
mehrmaischberger" / am Dienstag, 11. Juni 2024, um 23:35 Uhr
mehrKatina Schubert (Die Linke): Populistische Antworten bekommen mehr Zulauf als reale Lösungen
Berlin/Bonn (ots) - Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin Die Linke, äußert, man habe es "im Moment mit einer gesellschaftlichen Situation zu tun, in der progressive Positionen nicht mehrheitsfähig sind und wo der Rechtspopulismus massiven Zulauf hat." Darunter würden neben ihrer Partei auch die Grünen und die SPD leiden. Mit Blick in die neuen Bundesländer ...
mehrStatement zur Europawahl 2024 von Dr. Constantin H. Alsheimer, Vorsitzender des Vorstands der Thüga Aktiengesellschaft
mehrKevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"
Berlin/Bonn (ots) - Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus ...
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Amira Mohamed Ali (BSW): Partei ist insgesamt offen für Gespräche zu möglichen Koalitionen
Berlin/Bonn (ots) - Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), erklärt hinsichtlich einer möglichen Fraktionsbeteiligung im Europaparlament, man müsse schauen, wo man sich da verorten könne. Die Gespräche liefen und man sei "da insgesamt offen", man werde aber nicht in eine Fraktion ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Das Ergebnis der Europawahl ist auch ein Auftrag an die Bundesregierung
Berlin (ots) - Europa hat gewählt, die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier gratuliert allen gewählten Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien: "Wir wünschen uns jetzt eine soziale Europäische Union, die auch die soziale Sicherung stärkt und europäische Steuergerechtigkeit schafft. Aber in Brüssel und Straßburg muss auch wieder ...
mehr"nd.DerTag" zum Abschneiden von BSW und Linke bei der EU-Wahl
Berlin (ots) - Natürlich feiert das Bündnis Sahra Wagenknecht sein Ergebnis bei der Europawahl als Erfolg. Zwar hatte man sich ursprünglich, geblendet von ersten teils fragwürdigen Umfragen, intern mehr ausgerechnet. Aber gut fünf Prozent für eine neue Partei - das ist beachtlich. Das BSW wollte die AfD schwächen, und die Rechtsaußenpartei ist tatsächlich sei Jahresbeginn ein Stück abgerutscht. Aber da spielt ...
mehrGrüne wollen Vertrauen zurückgewinnen und Koalition fortsetzen
Berlin/Bonn (ots) - Bündnis 90/Grüne sind nach der gestrigen Niederlage bei der Europawahl davon überzeugt, dass sich in der Regierungspolitik der Ampel einiges ändern muss. Man habe sehr viele Dinge auf den Weg gebracht, "aber offensichtlich ist es nicht bei den Menschen angekommen. Es wird darum gehen, Vertrauen zurückzugewinnen", erklärte Emily Büning, ...
mehrFDP ist erleichtert und will, dass die Ampel jetzt liefert
Berlin / Bonn (ots) - Die FDP atmet nach der gestrigen Europawahl durch und ist optimistisch, was künftige Wahlgänge betrifft. "Hätten wir gestern eine Bundestagswahl gehabt, wäre die FDP über sieben, möglicherweise über acht Prozent gekommen", sah FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix Rückenwind für seine Partei. Nun komme es jedoch darauf an, die Politik der Ampel neu zu justieren. "Wir ...
mehrEU-Wahl: Satire-Politiker Sonneborn kündigt permanentes Nein im EU-Parlament an / "Spekuliere auf rechte Koalition der EVP mit Meloni, Le Pen und anderen rechten Kräften"
Osnabrück (ots) - Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der Satire-Partei Die PARTEI, kündigte für Abstimmungen im neuen EU-Parlament ein ständiges Nein an: "Wenn wir eine rechte Mehrheit im Parlament haben, könnte das meine Arbeit sehr vereinfachen. Dann könnte ich nämlich permanent mit Nein stimmen", sagte ...
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CDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf
Berlin/Bonn (ots) - Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den Bundeskanzler aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. "Wenn Emmanuel Macron mit 15 Prozent das Parlament auflöst, dann kann Olaf Scholz mit einem schlechteren Ergebnis nicht sagen 'Weiter so'. Da braucht es einen Politikwechsel", äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender ...
mehrVerband der Chemischen Industrie (VCI)
VCI zur Europawahl / Europa muss den Aufbruch wagen
Frankfurt/Main (ots) - Europa hat heute ein neues Parlament gewählt. Markus Steilemann, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie, sagt dazu: "Die Europäische Union ist ein Erfolgsprojekt, dem wir viel verdanken. Sie steht für Frieden, Stabilität, Rechtssicherheit und Freizügigkeit. Deshalb sagen wir Ja zu Europa - ohne Wenn und Aber. Wir können die großen Herausforderungen unserer Zeit nur gemeinsam ...
mehrEuropawahl 2024: Vorläufiges amtliches Ergebnis
Wiesbaden/Berlin (ots) - Die Bundeswahlleiterin hat am 10. Juni 2024 um 5:30 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der 10. Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europaparlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 9. Juni 2024 bekannt gegeben. Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot der Bundeswahlleiterin unter https://www.bundeswahlleiterin.de zu finden. Pressestelle, Telefon: 0611 75-3444 ...
mehrEuropawahl 2024: Mit Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses ist am 10. Juni 2024 ab 05:30 Uhr zu rechnen
Wiesbaden/Berlin (ots) - Am 9. Juni 2024 wurden die 96 Abgeordneten des Europaparlaments aus der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Wahl durch Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist am 10. Juni 2024 ab 05:30 Uhr zu rechnen. Die Bekanntgabe erfolgt in der Westlobby ...
mehrEuropawahl - Große Aufgaben für Ursula von der Leyen
Straubing (ots) - Inlandspresse: Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (Montagsausgabe) zur Europawahl Allzu lang sollten sich das neue Parlament und die Staats- und Regierungschefs jetzt nicht Zeit damit lassen, das neue Personaltableau für die Spitzenposten in der EU zu fixieren. Denn die Aufgaben, vor denen die Europäische Union steht, sind groß: Verteidigung, Klimaschutz und Migration sind nur drei der großen ...
mehr"Berliner Morgenpost": Ein schlechtes Omen / Leitartikel von Jörg Quoos über die Europawahl
Berlin (ots) - Europa hat gewählt. Und wenn man mit europäischer Seele auf Deutschland blickt, ist das Ergebnis traurig. Ausgerechnet die EU-feindliche Alternative für Deutschland hat bei uns gegenüber der jüngsten Europawahl überproportional zugelegt, obwohl ihr Spitzenkandidat wegen dubioser China-Kontakte kaltgestellt war und die Partei von einem Skandal zum ...
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Europawahl 2024: Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 haben in Deutschland bis 14:00 Uhr 32,3 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die abgegebenen Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler sind dabei nicht berücksichtigt. Die Bundeswahlleiterin hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen ...
mehrHendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage weiter offen
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Rekord bei Nutzung des Wahl-o-mats zur Europawahl
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung, Thomas Krüger, sieht ein großes Interesse an der Europawahl und europäischen Themen. Krüger sagte am Samstag im rbb24 Infoadio, bis zum Morgen hätten schon mehr als 12 Millionen Nutzer den Wahl-o-mat genutzt. "Das ist ein erstaunlicher Anstieg gegenüber den letzten Europawahlen, wo wir knapp 10 Millionen Nutzungen hatten." Dieser Rekord zeige, ...
mehrEuropawahl 2024: Bis 18:00 Uhr noch wählen gehen!
Wiesbaden (ots) - Heute werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europaparlament gewählt. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union ruft die Bundeswahlleiterin alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Übrigens: ...
mehrVor Wirtschaftstag in Berlin: Wirtschaftsrat fordert "Krisenmanagement" der Bundesregierung / Präsidentin Astrid Hamker warnt vor massivem Verlust von Arbeitsplätzen - Appell an Habeck
Osnabrück (ots) - Vor dem Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU mit 4000 Unternehmern in Berlin hat Präsidentin Astrid Hamker einen "echten Befreiungsschlag" für die Wirtschaft gefordert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Hamker: "Wir brauchen ein Krisenmanagement. Wir können nicht bis zur ...
mehrWirtschaftsrat hofft auf Rücknahme des Verbrennerverbots nach Europawahl / Präsidentin Astrid Hamker: "Da soll eine Industrie beerdigt werden"
Osnabrück (ots) - Die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, Astrid Hamker, hofft auf eine Rücknahme des Verbrennerverbots 2035 nach der Europawahl. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Hamker: "Das Verbrennerverbot 2035 ist falsch und muss gestoppt werden. Da soll eine Industrie ...
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