Berlin (ots) - Moldau hat gewählt. So weit, so normal. Oder auch nicht, wenn man den Worten Maia Sandus glauben darf. Mal sprach die Präsidentin von einer "richtungsweisenden", mal von der "wichtigsten Wahl der Geschichte". Das allerdings gelte für jede Wahl, winken die Menschen in Moldau ab. So unspektakulär ...
Osnabrück (ots) - Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, die erneut verschobene Anpassung des Apothekenhonorars. "Das stößt bei uns auf absolutes ...
Osnabrück (ots) - CDU und CSU erwägen ein Instagram- und TikTok-Verbot bis 16 Jahren. "Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren", sagte Fraktionschef Jens Spahn im Gespräch ...
Osnabrück (ots) - Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen Assistenten (PTA) mehr Befugnisse in Apotheken einzuräumen. "Das geht gar nicht", sagte Preis ...
Osnabrück (ots) - Stefanie Stahl (61), deren psychologische Ratgeber seit Jahren die Sachbuch-Bestsellerliste anführen, will nur noch ein letztes Buch schreiben: "Da komme ich noch mal richtig auf den Punkt. Das kann ich gut. Und das war es dann für mich mit dem Bücherschreiben. Mehr habe ich nicht zu sagen", ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: "Wie sollte eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen? Heißt es dann: Wir kaufen nicht mehr bei Juden?", sagte Spahn im Gespräch mit der 'Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Die Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anna Kaminsky, fordert im Vorfeld des 35. Jahrestages der Deutschen Einheit mehr Akzeptanz für Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. "Wir feiern in vielen Bereichen Diversität und Vielfalt. In Bezug auf deutsche ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. "Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wäre brutal", sagte Spahn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Das Land ist ärmer geworden, die Leute spüren es im Alltag. Rund ...
Osnabrück (ots) - KfW-Chef Stefan Wintels hat sich im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" für eine europäische Energieautonomie ausgesprochen und regt den Bau einer Wasserstoff-Pipeline von Spanien nach Deutschland an. "Wir haben zwar noch keine Pipeline zwischen Spanien und Deutschland, aber es wäre ...
Osnabrück (ots) - Ab 2027 wird der CO2-Preis im europäischen Emissionshandel voraussichtlich steigen - mit Folgen für Haus- und Wohnungseigentümer. "Der Preis hängt von vielen Faktoren ab, daher kann ich seriös keine Zahl nennen. Richtig ist aber, dass der CO2-Preis sich ab 2027 im Rahmen des europäischen ...
Osnabrück (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat seine Kritik an der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland bekräftigt und sich für einen "Ausgleich" ausgesprochen. "Die Vermögensverteilung in Deutschland ist sehr ungleich. Ich halte das für ein Problem, übrigens nicht erst seit letzter Woche", ...
Osnabrück (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn will Arbeitsverweigerern die Sozialleistungen komplett streichen. "Wer arbeiten kann und einen Job nicht annimmt, sollte künftig kein Bürgergeld mehr bekommen - das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit", sagte Spahn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
Straubing (ots) - Institutionelle Grundpfeiler der USA beginnen zu bröckeln. Comey hatte in Trumps erster Amtszeit maßgeblich an den Russland-Ermittlungen mitgewirkt. Eine Demokratie lebt davon, dass Kontrolleure unbehelligt arbeiten können, selbst dann (oder gerade dann), wenn sie unbequem werden. Doch Trump und seine Leute sind zunehmend außer Rand und Band. Was ...
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat den Ruf nach einer Erbschaftsteuerreform bekräftigt. "Es ist keine Erpressung, einzufordern, dass alle ihren gerechten Beitrag leisten, um das Land voranzubringen. Nur über Leistungskürzungen zu reden, greift zu kurz, wir brauchen ein gerechtes ...
Osnabrück (ots) - Nach vereinzelten Abgeordneten hat nun SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Bereitschaft seiner Partei zu einer möglichen Verschiebung des EU-Verbrennerverbotes signalisiert. "Die Zukunft des Autos wird elektrisch sein. Das machen uns andere Länder vor, und auch die Verkaufszahlen deutscher ...
Osnabrück (ots) - Deutschlands Landkreise haben sich hinter die Rufe gestellt, Vollzeitjobs zur Bedingung für EU-Ausländer zu machen. "Dass EU-Ausländer bereits mit einem Minijob von 100 Euro monatlich Bürgergeld beanspruchen können, ist ein erhebliches Problem. Deshalb unterstützen wir die Forderung, dass ...
Osnabrück (ots) - Immer weniger Asylsuchende erhalten Schutz in Deutschland. Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist die Anerkennungsquote deutlich auf 26,5 Prozent gesunken; in den entsprechenden Zeiträumen der vergangenen vier Jahre lag sie zwischen 59 und 72 Prozent. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ...
Osnabrück (ots) - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) möchte nicht dauerhaft in Berlin leben. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" schildert er, dass er so oft wie möglich versuche, der "Berliner Blase" den Rücken zu kehren, um sich in seiner Heimat Molfsee in Schleswig-Holstein zu "erden". ...
Osnabrück (ots) - Angesichts steigender Unfallzahlen fordert der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) ein Tempolimit von 70 Kilometern pro Stunde auf Landstraßen ohne Radweg. "Landstraßen sind häufig nur für den Autoverkehr ausgelegt", sagte der Bundesvorsitzende Frank Masurat der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
Osnabrück (ots) - Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet komplett auf soziale Medien. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie, dass soziale Medien nicht ihre Informationsquellen sind und sie dort auch selbst nicht postet. "Ich selbst informiere mich über Zeitungen, TV-Sendungen und lese ...
Osnabrück (ots) - Angesichst der jüngsten Proteste in Frankreich gegen den Sparkurs der Regierung, warnt die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) die Bundesregierung vor der Verschleppung nötiger Reformen. "Frankreich zeigt, wie gefährlich es ist, notwendige Reformen zu lange aufzuschieben: Das ...
Osnabrück (ots) - Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) appelliert an die Bundesregierung, nicht nur für mehr Flexibilität beim Achtstundentag zu sorgen, sondern auch die Ruhezeitregelungen in den Blick zu nehmen. "Ich plädiere dafür, die Ruhezeitregelungen weiter zu flexibilisieren, auch ...
Osnabrück (ots) - Vor dem Hintergrund der Debatte um die Vermögensverteilung in Deutschland hat Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger die Bundesregierung aufgefordert, an den bisherigen Regelungen der Erbschaftssteuer festzuhalten und auf Steuererhöhungen für Wohlhabende zu verzichten. "Vermögensverteilung ist ...
Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...
Osnabrück (ots) - Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit. "Die strukturellen Probleme unseres Gesundheitssystems können wir nicht dadurch lösen, dass wir für ...
Osnabrück (ots) - Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat nach Vorlage des Energiewende-Monitorings mehr Tempo angemahnt. "Entscheidend ist nun, dass die notwendigen politischen Weichen gestellt und die gesetzgeberischen Grundlagen rasch geschaffen werden", sagte Tennet-Chef Tim Meyerjürgens im Gespräch mit der ...
Osnabrück (ots) - BDZ-Vorsitzender Thomas Liebel: "Zöllner sollen keine Shein-Leggings abfertigen, sondern Container auf Kokain kontrollieren" Der Vorsitzende der Zollgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, hat sich gegen die von der EU geplante Einführung einer pauschalen Zollabgabe auf Kleinsendungen ausgesprochen. ...
Osnabrück (ots) - Der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nach dem Monitoring-Bericht vor einem Abwürgen der Energiewende gewarnt: "Das Gutachten bestätigt den Kurs, der Ausbau der Erneuerbaren, an Land und auf See, ist auf Spur. Und diese Bundesregierung ist drauf und ...
