Storys zum Thema Regierung

NDR / Das Erste

CAREN MIOSGA / Sonntag, 14. Dezember 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

PHOENIX

CSU-Chef Markus Söder zu seinem Wahlergebnis: Ergebnis ist unterm Strich in Ordnung

München/Bonn (ots) - Trotz seines bisher schlechtesten Ergebnisses zeigt sich der Parteivorsitzende der CSU und bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, optimistisch: "Ich finde das Ergebnis unterm Strich sehr in Ordnung", so Söder im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Wenn von zehn Leuten acht einen wählen, dann ist das in diesen Zeiten find ich schon ...

Erzbistum Paderborn

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Armin Laschet erhält Wilhelm-Weber-Preis 2025 - Auszeichnung für besonderes Engagement in der Christlichen Gesellschaftslehre in der Kommende Dortmund

PHOENIX

Manfred Weber (CSU/EVP) zur Lockerung beim Verbrenner-Aus: Setzen "eins zu eins die Position der deutschen Autoindustrie" um

München/Bonn (ots) - Der EVP-Vorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, Manfred Weber, appelliert am Rande des CSU-Parteitages im Interview mit dem Fernsehsender phoenix an die Sozialdemokaten im EU-Parlament, dem offenbar neuen Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung des Verbrenner-Aus ...

Badische Zeitung

Die Vorschläge für eine Pflegereform sind blamabel / Kommentar von Tim Szent-Ivanyi

Freiburg (ots) - "Das ist er also, der "Herbst der Reformen". Da sitzt seit Sommer eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bund und Ländern zusammen, um die Blaupause für die dringend notwendige Pflegereform auszuarbeiten. Am Ende steht ein Ergebnis, das als blamabel bezeichnet werden muss. Jeder, der sich halbwegs mit den Problemen der Pflegeversicherung auskennt, ...

PHOENIX

Alexander Dobrindt (CSU) zur Abschaffung des Bürgergeldes: Rechne mit Milliarden Einsparungen

München/Bonn (ots) - Auf dem CSU-Parteitag erklärt der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Reform des Bürgergeldes, man habe nichts mehr zu kritisieren, es gehe nur noch um Detailfragen. Mit der Arbeitsministerin Bärbel Bas sei man "in einem exzellenten Gespräch miteinander". Ungeklärt seien nur noch "ein paar juristische Formulierungsfragen", im Grundsatz ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Politik aus jeder Klaviernote - Kommentar zu den Boykott-Ankündigungen gegen den Eurovision Song Contest

Berlin (ots) - Die Regierung in Israel ist eine Bande von Verbrechern. Sie hat in den vergangenen zwei Jahren Gaza in eine Mondlandschaft verwandelt, unzählige Menschen in dem schmalen Küstenstreifen getötet oder von dort vertrieben. Zudem hat sie den Kriegsschauplatz nach den fürchterlichen Hamas-Angriffen vom ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Sieg der Konzernlobby - Kommentar zum von der EU-Kommission kassierten Verbrenner-Aus

Berlin (ots) - Die Spatzen pfiffen es längst von den Dächern: In Kürze wird Brüssel verkünden, dass ab 2035 doch noch Autos mit Verbrennungsmotor zugelassen werden dürfen. Und tatsächlich kam es nun noch früher dazu als angekündigt: Obwohl bis zum ursprünglichen, von EU-Kommission und -Parlament ...

Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland

Kasachstan und Turkmenistan vertiefen Partnerschaft für regionale Konnektivität, Stabilität und Frieden

PHOENIX

Martin Huber (CSU): "Aus vom Verbrenner-Aus ist dringend notwendig"

München/Bonn (ots) - CSU-Generalsekretär Martin Huber begrüßt die jüngsten Berichte über ein Aufweichen des Verbrenner-Aus durch die EU-Kommission: "Das Aus vom Verbrenner-Aus ist dringend notwendig", so Huber im Interview mit dem Fernsehsender phoenix am Rande des Parteitags der CSU. Es sei vor allem Markus Söder zu verdanken, der dies im Koalitionsausschuss ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Chile: Präsidentschaftswahl und Handelsbeziehungen mit der EU - Minderheitenrechte bleiben auf der Strecke

Indigene Gemeinschaften in Chile werden Verlierer der Wahlen sein, unabhängig vom tatsächlichen Ausgang der Präsidentschaftswahl am Sonntag, dem 14. Dezember, fürchtet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Besonders ein Wahlsieg des extrem rechten José Antonio Kast würde für Indigene Völker ...

Frankfurter Rundschau

Schändliche Attacken

Frankfurt (ots) - Es ist kein Zufall, dass die Bundesregierung ausgerechnet jetzt Russland für einen Cyberangriff und eine Desinformationskampagne im Bundeswahlkampf verantwortlich macht. Sie erinnert damit nicht nur die eigene Bevölkerung an die Machenschaften der Schattenarmee des russischen Autokraten Wladimir Putin, sondern auch Donald Trump. Fraglich ist, ob dies den US-Präsidenten von seiner pro-russischen Linie während der Verhandlungen mit Putin über einen ...

HR Hessischer Rundfunk

hr-Rundfunkrat genehmigt Haushaltsplan 2026

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 15. Dezember 2025 bis 1. Januar 2026

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Bitte beachten Sie: dies ist die letzte ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Doch kein Verbrenner-Verbot? Brüssel flüchtet sich in Symbolpolitik

ZDF

Fernsehrat beschließt ZDF-Haushalt für 2026

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 14. Dezember 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Programmänderung Woche 2/26

Mainz (ots) - Woche 2/26 Mi., 7.1. 22.15 The Chinese Dream - 24 h junges China (1) Bitte Ergänzung beachten: Ein Tag mit Paintboxern, Influencern und Millionären (Bitte auch für die Wiederholung am So., 11.1.2026, 0.35 Uhr beachten.) Do., 8.1. 22.15 The Chinese Dream - 24 h junges China (2) Bitte Ergänzung beachten: Eine Nacht mit Rockstars, Rebellen und Prinzessinnen (Bitte auch für die Wiederholung am So., 11.1.2026, 1.20 Uhr beachten.) Fr., 9.1. 23.45 aspekte Bitte ...

Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

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Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg verabschiedet Haushaltsplan für 2026

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung DLRG-Landesverband schließt AfD-Mitglieder aus

ZDF

ZDF erlässt strengere Regeln bei der Beauftragung von Dienstleistern in Krisenregionen

BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie

BPI fordert "Stop-the-Clock": Kritik an unvollständiger EU-Kostenbewertung zur Abwasserrichtlinie

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Neues Informationsangebot: Menschen mit Behinderungen können nun einfacher einen beruflichen Auslandsaufenthalt planen

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Merz verspielt das politische Vertrauen der Bürger