"Wie geht's, Europa?" ZDF mit "großem Kandidatencheck" zur Europawahl / Auch "moma vor der Wahl" im Gespräch mit den Spitzenkandidaten
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Storys zum Thema Parlament
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Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen
Halle/MZ (ots) - Anders als von manchen befürchtet, sind AfD-Kandidaten nicht in die Landratsämter durchmarschiert. Zwar haben sie es in neun Kreisen in die Stichwahl geschafft, liegen aber nur in einem Fall vorn, sonst meist deutlich hinten. Einerseits. Andererseits hat die im Freistaat als rechtsextrem eingestufte Partei gegenüber 2019 in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten landesweit stark zugelegt. Das ist ebenso ...
mehrUrsula von der Leyen beim WDR Europaforum: Keine Zusammenarbeit mit Extremisten nach der EU-Wahl
mehrKanzleramtschef Schmidt auf dem WDR-Europaforum: Machen die AfD zu oft zum Dreh- und Angelpunkt
mehrDJH - Deutsches Jugendherbergswerk
Jugendherbergen setzen sich für Demokratiebildung und Toleranzförderung ein
Ein DokumentmehrThüringen
Straubing (ots) - Wenn es bis vor wenigen Wochen so aussah, dass die Rechtsradikalen die politische Vorherrschaft in Thüringen erlangen werden, dann hat sich diese Befürchtung nicht bestätigt. Womöglich ist ein Teil der Wähler doch abgestoßen von den Skandalen um russisches Geld und chinesische Einflussnahme, den Nazi-Parolen schwingenden Landeschef Björn Höcke und den Planspielen zur massenhaften Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund. Doch sichere ...
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"maischberger" / am Dienstag, 28. Mai 2024, um 22:50 Uhr
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Renationalisierung als Lösung für sichere Arzneimittel
mehrEuropäisches Parlament - Vorschau: Fakten gegen Desinformation, Europawahl-FAQ, Ergebnisse am Wahltag | 27.05. - 02.06.
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 27. Mai bis 2. Juni Bis zur Europawahl am 9. Juni sammeln wir in dieser Vorschau die wichtigsten Nachrichten und Termine der Woche zur Wahl. So haben Sie alle Informationen an einem Ort und verpassen nichts. Alle Informationen rund um die Europawahl finden Sie unter ...
mehrEuropawahl 2024: Hinweise zur Briefwahl - jetzt Antrag stellen
Wiesbaden (ots) - Eine Teilnahme an der diesjährigen Europawahl kann einerseits durch persönliche Stimmabgabe im Wahllokal erfolgen, andererseits durch Briefwahl. Die Bundeswahlleiterin rät den Wahlberechtigten, die per Briefwahl wählen möchten, den Antrag auf Briefwahl so schnell wie möglich zu stellen, damit die Unterlagen rechtzeitig eintreffen. Wer bei der Europawahl 2024 seine Stimme per Briefwahl abgeben ...
mehrArmin Laschet (CDU): "Europa braucht dringend ein gut funktionierendes deutsch-französisches Verhältnis"
Berlin/Bonn (ots) - Anlässlich des Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat sich Armin Laschet für ein besseres deutsch-französisches Verhältnis ausgesprochen. Man merke derzeit in Europa nicht, dass Deutschland und Frankreich die Dinge zusammen anpacken. Das sei zu den Sternzeiten unter ...
mehrBerliner Morgenpost: Erster Schritt zur Einsicht / ein Kommentar von Nina Kugler zu Habecks Entschuldigung
Berlin (ots) - Ein Minister sagt "Sorry". Und diese Entschuldigung war mehr als überfällig! Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für sein höchst umstrittenes Gebäudeenergiegesetz (GEG) entschuldigt. "Ich bin zu weit gegangen", räumt Habeck ein. Stimmt. Das Hin und Her beim Heizungsgesetz ...
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Berliner Morgenpost: Festspiele mit Misstönen / ein Kommentar von Michael Backfisch zum Besuch von Macron
Berlin (ots) - Manchmal sind Staatsbesuche politische Festspiele. Es wird gefeiert, inszeniert. Es gibt Umarmungen und zukunftsweisende Reden. Die dreitägige Visite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland fällt in diese Kategorie. Beim Demokratiefest zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes ist ...
mehrCem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen): "Für manche Lösungen muss ich in Brüssel kämpfen"
Berlin/Bonn (ots) - Beim Bürgerfest zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes in Bonn hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) die hohen Ansprüche der Verfassung gelobt - auch, wenn diese nicht immer einfach umsetzbar seien. Das gelte sowohl für den Grundsatz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" als auch für das Staatsziel ...
mehrBundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt AfD-Verbot nicht kategorisch aus
Berlin/Bonn (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), bisher skeptisch gegenüber einem Verbotsverfahren der AfD, hat ein Parteienverbot im phoenix-Interview nicht kategorisch ausgeschlossen. Grund ist ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nach dem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ...
mehrBundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Sylt-Video: "Man fragt sich wirklich, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vorgeht"
Berlin/Bonn (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich gegenüber phoenix über die rassistischen Gesänge junger Partygäste des auf Sylt aufgenommenen Videos geäußert: "Wir müssen diskutieren, wie wir unsere Demokratie weiter schützen, wie wir mit Verfassungsfeinden weiter umgehen und wie wir ...
mehrCDU/CSU-Kampagne gegen EU-Verbrenner-Aus: Deutsche Umwelthilfe startet Gegenaktion und ruft Menschen auf, für Klimaschutz im Verkehr zu unterschreiben
Berlin (ots) - - Kurz vor der Europawahl machen Unionsparteien mit populistischer Kampagne Stimmung gegen das längst beschlossene Verbrenner-Aus in der EU - Union geht mit Märchen vom klimaneutralen Verbrennungsmotor auf Stimmenfang - DUH stellt richtig: Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor dringend notwendig für ...
mehrMehr Drohnen und Videoaufnahmen: SPD will Verfassungsschutz in Niedersachsen stärken / Landtags-Fraktionschef Tonne: "Müssen schauen, ob die gesetzlichen Grundlagen noch ausreichend sind"
Osnabrück (ots) - Die SPD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. "Vor dem Hintergrund des Wandels der Gesellschaft und der Herausforderungen müssen wir schauen, ob die gesetzlichen Grundlagen noch passen und ausreichend sind. Ich glaube, wir tun gut daran, den ...
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Bundesfamilienministerin rechnet mit Kindergrundsicherung 2025 / Grünen-Politikerin Lisa Paus will Zeitplan nach Beratungen im Parlament "konkretisieren" - "Sehr wirksames Mittel gegen Kinderarmut"
Osnabrück (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet trotz Kritik an dem Vorhaben damit, dass die Kindergrundsicherung wie geplant 2025 kommt. "Davon gehe ich aus. Die Gespräche im Parlament dazu laufen. Dann wird auch der weitere Zeitplan konkretisiert", sagte Paus im Interview mit der "Neuen ...
mehrGrünen-Chefin Ricarda Lang gibt der Union Mitverantwortung für Extremwetterereignisse wie das im Saarland
Osnabrück (ots) - Grünen-Chefin Ricarda Lang hat der Unions-Spitze vorgeworfen, die Folgen der Klimakrise in Deutschland nicht ernst zu nehmen. "Die Klimakrise macht Extremwetterereignisse wie das im Saarland häufiger, wahrscheinlicher und weitreichender", sagte Lang im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker ...
mehrSchamlos rechts - Leitartikel von Julia Emmrich
Berlin (ots) - Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. Parteikollege Maximilian Krah fliegt wegen seiner SS-Verharmlosung aus der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament. Die AfD insgesamt kassiert im Streit mit dem Verfassungsschutz eine Niederlage - und darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Gut möglich, dass sie bald als ...
mehrDie Maus beim Fest der Demokratie in Bonn
mehr"hart aber fair" / am Montag, 27. Mai 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
++ Entwurf für neues Tierschutzgesetz weiterhin unzureichend – Nach Kabinettsbeschluss Nachbesserungen nötig ++
Pressemitteilung 24. Mai 2024 | 073 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Entwurf für neues Tierschutzgesetz weiterhin unzureichend Nach Kabinettsbeschluss Nachbesserungen nötig - Anbindehaltung von Rindern weiterhin nicht vollständig beendet - Kupierverbot bei Ferkeln findet nicht in ...
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EU-Terminvorschau vom 25. Mai bis 2. Juni
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 25. Mai Berlin: Kommissionsvertreterin Gessler spricht mit dem Berliner ...
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 26. Mai 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
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MDR-Talk „Fakt ist!“: Weiter so oder alles anders? – Thüringen nach der Kommunalwahl
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Vor der EU-Wahl: Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert
mehrDeutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e. V. (DeSH)
Neue Wege für den Zukunftswald
Ein DokumentmehrKrichbaum: Deutsch-französischer Motor muss dringend wiederbelebt werden
Berlin (ots) - Macron zu Staatsbesuch in Deutschland - Ampel vernachlässigt Beziehungen zu Frankreich sträflich Der französische Präsidenten Emmanuel Macron kommt am Sonntag zum Staatsbesuch nach Deutschland. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum: "Frankreich ist und bleibt Deutschlands wichtigster Partner. ...
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