Meldungen zum Thema Parlament

ntv Nachrichtenfernsehen GmbH

ntv TV-Duell vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur negativen einigenden Kraft der AfD

Berlin (ots) - Der Partei Alternative für Deutschland (AfD) wird häufig vorgeworfen, sie schade Deutschland, sie hetze die Menschen auf und schwäche damit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diesem politischen Vorwurf entspricht der ökonomische, die AfD sei schädlich für die deutsche Wirtschaft, da sie mit ihrer Ablehnung von Migration und EU die Investitionsbedingungen beeinträchtige. Diese Kritik unterschätzt ...

Frankfurter Rundschau

Müder Kanzler

Frankfurt (ots) - Der Wahlsieg der gesichert rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt hat einen direkten Einfluss auf die Bundespolitik. Das zeigte sich bei der Generaldebatte im Plenum deutlich. Die AfD-Fraktion präsentierte sich so lärmend siegesgewiss und stellenweise offen aggressiv, dass die Bundestagspräsidentin mehrfach hart gegenhalten musste. Dem Kanzler hat ihr Eingreifen nichts genutzt. Seine Rede, die erste und daher sehr wichtige nach dem Desaster von ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: Absurde SWR-Gehälter sind leider keine Überraschung!

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Berlin stärken ihre Führung: Landesvorstand neu gewählt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Könnte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die AfD im Land stärker machen?“

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Die Denkzettelwahl – was muss sich ändern?

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Theresia Bauer muss kommissarischen Status des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH kenntlich machen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Nach PISA-Schock: Bildungsexpertin fordert "Revolution" des Bildungssystems“

rbb24 Inforadio

Bildungsministerin Prien: "Brauchen Altersbeschränkung für Social Media"

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien sieht nach den schlechten deutschen Ergebnissen bei der PISA-Studie Handlungsbedarf im Umgang mit Sozialen Medien. Die CDU-Politikerin hat sich am Mittwoch im rbb24 Inforadio für eine Altersbeschränkung für Social Media ausgesprochen. Sie sei überzeugt, dass die PISA-Ergebnisse auch mit Bildschirmzeiten und Social ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Wirtschaftsrat pocht auf konsequentes Aus für "Rente mit 63" / Steiger warnt vor "Katalog pauschaler Sonderwege" - Härtefallregelung wegen Erwerbsminderungsrente gar nicht notwendig

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Koalition vor Schlupflöchern beim vereinbarten Aus der "Rente mit 63" als Folge der Sachsen-Anhalt-Wahl gewarnt. "Keinesfalls darf ein neuer Katalog pauschaler Sonderwege entstehen. Denn ist eine Begünstigung erst einmal etabliert und hat sich ein Kreis ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Weimar-Experte Michael Dreyer lehnt Vergleiche zwischen AfD und NSDAP ab / Politikwissenschaftler sieht keine Parallelen zwischen Gegenwart und Ende der Weimarer Republik

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt hat der Jenaer Politikwissenschaftler und Vorsitzende des Vereins Weimarer Republik e.V., Michael Dreyer, historische Vergleiche der AfD mit der NSDAP sowie Parallelen zum Ende der Weimarer Republik als irreführend zurückgewiesen. Im ...

ARD Das Erste

Maschmeyer bei „maischberger“: „Merz hat es voll vergeigt, er muss zurücktreten“ – Mögliche Nachfolger wären Wüst, Günther oder Söder

Berlin (ots) - Der Unternehmer Carsten Maschmeyer fordert den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): "Merz hat es voll vergeigt. Er muss weg. Er muss zurücktreten", sagte Maschmeyer in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung wird heute um 22:50 in Das Erste ausgestrahlt. Maschmeyer, der Anfang ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Linken-Spitzenkandidatin: Vergesellschaftung braucht Zeit

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linken für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, hat eingeräumt, dass die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne nicht umgehend möglich sei. Das brauche Zeit, sagte Eralp dem rbb. Um die Mieten in Berlin zu senken, sprach sich Eralp für eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen aus. Sie wolle die Mietpreise dadurch ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Reichardt: Nach desaströsen PISA-Ergebnissen endlich nationalen Bildungsgipfel einberufen

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat heute mit Experten die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vorgestellt, die einen neuen Negativrekord darstellen. Dabei wies der für die Durchführung in Deutschland verantwortliche Bildungsforscher der TU München, Professor Greiff, dezidiert ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fordert Antifaschismusklausel im Grundgesetz

Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vom Volk abgesegnete Änderungen im Grundgesetz angeregt, um dem Rechtsruck in der Bundesrepublik entgegenzuwirken. Um ein neues "gesamtdeutsches Bewusstsein zu erzeugen" sollte gemäß Paragraf 146 des ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Haushaltsdebatte im Bundestag: ver.di warnt vor sozialer Schieflage – Werneke: „Kürzungen treffen die Schwächsten“

Haushaltsdebatte im Bundestag: ver.di warnt vor sozialer Schieflage – Werneke: „Kürzungen treffen die Schwächsten“ Anlässlich der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag warnt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vor geplanten Kürzungen: „In vielen Etats wird gespart außer im ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 09. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“

PHOENIX

Publizist Michel Friedman: Union hat seit Jahren völlig falsche Politik gegenüber der AfD betrieben

Frankfurt a.M./Bonn (ots) - "Die CDU hat gerade erlebt: Das Bodenlose ist möglich", erklärt der Publizist Michel Friedman im Nachgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die CDU ziehe gerade nach, "was die SPD schon vor zwei, drei Jahren erlebt hat. Sie ist bedroht, zu einer unbedeutenden Partei zu werden." Man ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“: „Das BSW-Beben in Thüringen – Kippt die Koalition?“

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: UVBB: "Politik der AfD in Sachsen-Anhalt ist Angriff auf die Grundpfeiler der deutschen Wirtschaft"

Berlin (ots) - Der Unternehmerverband Brandenburg-Berlin hat sich besorgt geäußert über den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Verbands-Präsident Burkhardt Greiff sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Die AfD hat eine klare Programmatik. Sie will raus aus der EU, raus aus dem Euro. Sie will die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD will hohe Erbschaften und Vermögen zur Bildungsfinanzierung anzapfen / Präsidium fordert "schrittweise Gebührenfreiheit" für Kitas - Ruf nach Sprachtests für alle Vierjährigen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Vor Bekanntgabe der jüngsten Pisa-Ergebnisse an diesem Dienstag fordert die SPD einen höheren Beitrag Vermögender zur Bildungsfinanzierung sowie eine "schrittweise Gebührenfreiheit" für Kindertagesstätten. "Was für Schule, Ausbildung und Studium gilt, muss auch für den ersten ...