Storys zum Thema Demokratie

Stuttgarter Nachrichten

Der Wahlkampf der Märchenonkel / Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Friedrich Merz und Olaf Scholz, müssen ehrlich zu den Menschen im Land sein

Berlin (ots) - Die nächste Bundesregierung muss funktionieren, sonst droht ein Sieg der Rechtspopulisten im Jahr 2029 - diese Warnung ist überall zu hören. Sie ist nicht von der Hand zu weisen, aber stark zugespitzt. Für das nächste Kabinett und die künftige Regierungskoalition, welche es auch sein wird, gilt: ...

RTL Television GmbH

Kandidatenchecks bei RTL Direkt / Pinar Atalay empfängt Spitzenpolitiker zur Bundestagswahl

Köln (ots) - Breite Wahlberichterstattung bei RTL Direkt! Anlässlich der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar präsentiert das Nachrichtenmagazin eine Reihe von Sondersendungen unter dem Label "RTL Direkt spezial: Der Kandidatencheck". Eingeladen sind Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker aller ...

Straubinger Tagblatt

Fragwürdige CSU-Brandmauer gegen die Grünen

Straubing (ots) - Rein theoretisch beschäftigt sich die bayerische CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Winterklausur in Kloster Banz naturgemäß mit der Landespolitik. Praktisch geht es um die Bundestagswahl am 23. Februar. Dafür hat die CSU zwei Brandmauern errichtet: eine gegen die AfD und eine zweite, etwas dünnere, gegen die Grünen. Das wurde zum Start der Klausur von Fraktionschef Klaus Holetschek und seinem Gast, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Wahlprogramm der Wut / ein Kommentar von Christian Unger zur AfD

Berlin (ots) - Ein Moment auf dem Bundesparteitag macht klar, wie widersprüchlich, wie wutgetrieben und radikal weite Teile der AfD sind. Die Delegierten debattieren über eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Der Kurs ist klar: liberale Politik, in der Frauen selbst entscheiden können, ob sie Mutter werden wollen, lehnt die Partei in der großen Mehrheit ab. Als ...

Straubinger Tagblatt

Alice Weidels bürgerliche Maske ist gefallen

Straubing (ots) - Es gab Zeiten, in denen galt die Ökonomin Alice Weidel als eine Moderate, die mit dem Thüringer Björn Höcke, dem völkischen Flügel ihrer Partei und den extrem Rechten wenig am Hut hatte. Remigration: Der Begriff kam ihr lange nicht über die Lippen. Auch die SA-Parole "Alles für Deutschland" hätte sie nicht rausgehauen. Nun zieht die Kanzlerkandidatin und Co-Chefin der AfD mit dem Slogan "Alice ...

PHOENIX

BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht sagt Ja zur Bundeswehr und Nein zur Aufrüstung

Bonn (ots) - BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht hat ein Bekenntnis zur Bundeswehr abgelegt, sich gleichzeitig aber gegen einen fortwährenden Rüstungswettlauf ausgesprochen. "Wir sind doch keine Naivlinge. Deutschland braucht in der heutigen Welt eine Bundeswehr und braucht eine gut ausgestattete Bundeswehr", erklärte die Parteivorsitzende am Rande des Bonner ...

Frankfurter Rundschau

Gefährlich wie noch nie

Frankfurt (ots) - Weidel hat auf dem AfD-Parteitag die Büchse der Pandora geöffnet. Zwischen sie und die Rechtsextremen passt nun auch rhetorisch kein Blatt mehr. Die düstere AfD-Seele lässt sich von einer immer schrilleren Weidel massieren. Eine, die mit dem völlig irren Begriff "Windmühlen der Schande" den Abriss aller Windenergieanlagen in Deutschland fordert. Würde ihre Gefolgschaft darüber nachdenken, wäre ihnen klar, dass solch ein massiver Eingriff ins ...

Straubinger Tagblatt

Warum will niemand mehr die SPD wählen?

Straubing (ots) - Die SPD hat das redlichste Wahlprogramm vorgelegt. Redlich, weil die Partei keine Luftschlösser baut, sondern Versprechen macht, die der Realität nach dem Wahltag standhalten könnten. Dass der grundsolide Zukunftsentwurf bei den Wählern nicht verfängt, liegt vorrangig am Überbringer der Botschaft. Kanzler Olaf Scholz ist derart unbeliebt, dass er selbst dann nicht gewählt würde, wenn er jedem ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olaf Scholz

Stuttgart (ots) - "Die ganz normalen Leute mit Herz und mit gesundem Menschenverstand - die lassen sich nicht für dumm verkaufen", sagt Scholz. Das Problem: Viele fühlen sich tatsächlich von ihm für dumm verkauft. Das Leben der Busfahrerin oder des Krankenpflegers ist in den vergangenen drei Jahren nicht leichter geworden. Die Ampel wirkte aber so, als streite sie sich lieber untereinander als Probleme zu lösen. ...

PHOENIX

Sebastian Münzenmaier (AfD): "Junge Alternative soll Teil der Partei werden"

Riesa/Bonn (ots) - Sebastian Münzenmaier, stellvertretender Vorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, spricht sich für eine Integration der Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) in die Partei aus. Viele Landesverbände und auch einige Mitglieder der Nachwuchsorganisation selbst wollten "enger an die Mutterpartei heran rücken, um dann gemeinsam noch ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Wir brauchen eine wehrfähige Bundeswehr

Riesa/Bonn (ots) - Tino Chrupalla (AfD) sieht die Doppelspitze mit Alice Weidel als Erfolgsgarant für die AfD. Der Co-Bundessprecher der AfD sagte auf deren Bundesparteitag in Riesa gegenüber dem TV-Sender phoenix: "Es hat sich die letzten Jahre gezeigt, ja bereits schon im letzten Bundestagswahlkampf 2021, dass ich mit Alice Weidel sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe. Und das wollen wir natürlich ...

PHOENIX

Kay Gottschalk (AfD): Ich rechne mit 21 bis 24 AfD-Bundestagsabgeordneten aus NRW

Riesa/Bonn (ots) - Kay Gottschalk (AfD) sieht die Wahl des rechtsextremen Mitglieds Matthias Helferich auf einen sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl nicht als Problem für die AfD in Nordrhein-Westfalen. "Das muss die Bundestagsfraktion dann bei der konstituierenden Sitzung entscheiden, wie sie mit Matthias Helferich umgehen wird", sagte der ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: Merz passt gar nicht zu dem, wofür wir stehen

Berlin/Bonn (ots) - Die SPD stehe in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs vereint hinter Kanzler Olaf Scholz, äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Fernsehsender phoenix. "Ich sehe eine sehr große Geschlossenheit der Partei. Das wird von diesem Parteitag ausgehen, dass Olaf Scholz einen deutlichen Rückenwind bekommt", sagte Miersch. Seine ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: AfD entlarvt sich mit zur Schau gestellter Trump-Nähe selbst / BSW-Gründerin zum Parteitag: "AfD steht nicht für ein Zurück zum deutschen Erfolgsmodell"

Osnabrück (ots) - Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten Nähe zu US-Tech-Milliardär Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der AfD viel öffentliche Aufmerksamkeit gebracht. "Aber man sollte schon darüber nachdenken, warum ein Ellenbogen-Milliardär wie ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Medienminister Liminski nennt Weidel-Musk-Livegespräch auf X peinlichen Nonsens-Talk

Köln (ots) - CDU-Politiker fordert selbstbewussten Umgang der Demokraten mit geschürter Aufregung - Kölner Medienexperte Andree ruft nach strengerer rechtlicher Regulierung von Plattformen Der Medienminister des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU), hat das Live-Gespräch zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und ...

Badische Zeitung

Die Rechnung von CDU-Chef Merz geht nicht auf / Kommentar von Hannes Koch

Freiburg (ots) - Die Ampel ist vor allem am Geld gescheitert. Ebenso versagen dürfte die nächste Regierung, wenn sie das Programm namens Agenda 2030 umsetzt, das die CDU an diesem Wochenende beschließen will. Es ist zukunftsblind, weil es der Mehrheit der Bevölkerung den schmerzfreien Übergang in eine bessere Zeit verspricht. Die Steuern sinken, und mit weniger ...

BILD

Olaf Scholz und Friedrich Merz im Kanzlerduell bei BILD und WELT / Mittwoch, 19. Februar 2025, um 20.15 Uhr / Moderation Marion Horn und Jan Philipp Burgard

Berlin (ots) - Es ist das letzte Duell zwischen dem Bundeskanzler und seinem wichtigsten Herausforderer vier Tage vor der Bundestagswahl: Am 19. Februar 2025 treffen die Spitzenkandidaten von SPD und CDU/CSU, Bundeskanzler Olaf Scholz und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, in einem Streitgespräch für BILD und ...

Straubinger Tagblatt

Joe Biden hat sich selber aus dem Blick verloren

Straubing (ots) - Öffentlich hat Biden immer gerne über Tugenden wie Anstand und Integrität gesprochen. Zum Ende seiner Amtszeit muss ausgerechnet er sich den Vorwurf gefallen lassen, all das bei sich selbst aus dem Blick verloren zu haben, als er seinen Sohn Hunter begnadigte. (...) Mit Biden geht nun einer, der sein Vermächtnis beschädigt hat, zuletzt schwer ins Taumeln geraten ist und trotzdem nicht loslassen ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 13. Januar 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 12. Januar 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

PHOENIX

7 Tage, 8 verschiedene Parteien: phoenix berichtet rund 60 Stunden live von den Bundesparteitagen im Januar und Februar 2025

Bonn (ots) - Die längsten Live-Übertragungen von Bundesparteitagen im deutschen Fernsehen sind ab diesem Samstag bei phoenix zu sehen. Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bringt die deutschen Parteien dazu, sich bereits im Januar und Februar zu den Bundesparteitagen zu treffen. Mit fundierten ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Dienstag, 11. Februar 2025, 20.15 Uhr / Donald Trump: Rückkehr an die Macht

Mainz (ots) - Bitte Programmtext beachten! Dienstag, 11. Februar 2025, 20.15 Uhr ZDFzeit Donald Trump: Rückkehr an die Macht Film von Michael Kirk Machtwechsel in Washington: Zum zweiten Mal übernimmt Donald Trump die US-Präsidentschaft. Emmy-Preisträger Michael Kirk analysiert die Hintergründe seines ...

Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)

BDP-Pressemitteilung mit Appell zur Bundestagswahl 2025

Pressemitteilung mit Appell zur Bundestagswahl 2025 BDP ruft alle Parteien zu einem demokratiefördernden Bundestagswahlkampf auf Berlin, 10.01.2025: Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist groß, nicht erst seit dem Ampel-Aus. Während die Politikverdrossenheit ...

General-Anzeiger

Virologe Hendrik Streeck erhält Bundesverdienstkreuz

Bonn (ots) - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck erhält nach GA-Informationen (Freitagsausgabe) vom Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) werde Streeck den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, so der offizielle Titel, am 15. Januar überreichen, hieß es am Donnerstagabend aus der Staatskanzlei. Der 47-jährige Streeck, Chefvirologe ...