Bonn (ots) - Die EU-Strategie für Syrien, die Situation der Christen im Nahen Osten und die Lage im Flüchtlingscamp "Dadaab", dem größten Flüchtlingscamp der Welt in Kenia, sind in dieser Woche Themen im EU-Parlament in Straßburg. Unser Reporter Klaus Weber ist in Straßburg und hat unter anderem den ...
Bonn/Berlin (ots) - Der designierte Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, ist dem Vorwurf Christian Lindners entgegen getreten, die NRW-CDU habe Wahlkampf gegen die FDP gemacht. "Einen Wahlkampf hat es nicht gegen die FDP gegeben. Wir haben gegen Rot-Grün gekämpft", sagte der CDU-Politiker am Montag dem TV-Sender phoenix. "Aber wir haben jedem potenziell Schwankenden zwischen CDU und FDP klargemacht: ...
Bonn (ots) - Der Begriff Leitkultur wird in jüngster Zeit in Deutschland viel diskutiert. Aber wie hat der Begriff Einzug in die politische Diskussion gehalten? Und mit welchen Inhalten wird er gefüllt? Kann man über Leitkultur sprechen, ohne das Thema Integration in Deutschland mit einzubeziehen? Darüber spricht Moderator Hans-Werner Fittkau im ...
Bonn (ots) - Seine erste Auslandsreise führt den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Deutschland. Am Nachmittag wird der 39-jährige Senkrechtstarter und Sozialliberale, der am Sonntag die Amtsgeschäfte übernommen hat, in Berlin mit militärischen Ehren begrüßt. Für den Abend ist eine ...
Berlin/Bonn (ots) - Nach der Wahlniederlage in Düsseldorf hat in der Bundes-SPD die Analyse und Fehlersuche begonnen. "Wir haben inhaltliche Dynamik verloren, weil wir uns in den letzten Wochen auf der Bundesebene zu sehr zurückgenommen haben", begründete der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten ...
Berlin/ Bonn (ots) - Aus Sicht von CDU-Generalsekretär Peter Tauber war neben den landesspezifischen Themen auch die Treue von CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet zur politischen Richtung der Bundeskanzlerin entscheidend für seinen Wahlsieg. "Armin Laschet hat nie einen Zweifel aufkommen lassen, dass er Angela Merkel auch in schwieriger Zeit in ihrer Politik ...
Bonn/ Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Verantwortung für die schwere Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen der NRW-SPD gegeben. "Der Wahlkampf ging um landespolitische Themen. Es ging um Innere Sicherheit, Wohnungseinbrüche in NRW, Staus, es ging um den Fall Amri, es ging um die Schulpolitik in der Zuständigkeit von Frau Löhrmann", sagte Oppermann dem ...
Bonn/Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsgespräche führen. Er habe immer gesagt, dass er nicht mit der AfD und den Linken rede, aber Demokraten müssten untereinander gesprächsfähig sein, sagte Laschet dem TV-Sender ...
Bonn (ots) - Der NRW-Landesvorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich über den Einzug seiner Partei in den NRW-Landtag gefreut. "Wir haben in NRW ein respektables Ergebnis erzielt und damit für die Bundestagswahl einen guten Startschuss gesetzt", so Pretzell im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 14. Mai). Pretzell fügte hinzu: "Wir haben vor einigen Monaten, zum Teil noch in den letzten Umfragen vor einigen Wochen ...
Bonn (ots) - Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl im Herbst, Katrin Göring-Eckardt hat sich nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Nordrhein-Westfalen offen für andere Bündnisse als Rot-Grün gezeigt. "Wenn wir uns die Wahlergebnisse der vergangenen Monate ansehen, können ...
Bonn/Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sieht in dem Wahlerfolg der CDU in NRW Rückenwind für die Bundestagswahl. "Das Bild vom 1:2 hat Herr Schulz kreiert nach der Niederlage im Saarland. Insofern ist es jetzt seine Lesart, dass es 3:0 für uns steht", sagte der CDU-Politiker dem Sender phoenix am Sonntag in Düsseldorf im Hinblick auf die ...
Bonn (ots) - Sie gilt als Krönungsmesse der Republik - die offizielle Amtseinführung des französischen Präsidenten im Pariser Elysée-Palast. Eine Woche nach seinem Wahlsieg übernimmt das neue Staatsoberhaupt Emmanuel Macron das Amt von seinem Vorgänger Francois Hollande. Nach der Begrüßung ziehen sich der scheidende und der künftige Präsident zu einem vertraulichen Gespräch in den Elysée-Palast zurück. ...
Bonn (ots) - Umfragen sind das Eine - echte Wahlen das Andere. Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres im Saarland und in Schleswig-Holstein hat nun das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen gewählt. Das Ergebnis der "kleinen Bundestagswahl" gibt deutliche Fingerzeige auf die politische ...
Bonn (ots) - Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai ein neues Landesparlament. Das Ereignis wird bundesweit mit Spannung erwartet, denn es gilt als "kleine Bundestagswahl". Die derzeitige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD und Herausforderer Armin Laschet von der CDU ...
Bonn (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht trotz sinkender Umfragewerte dem kommenden Wahlsonntag optimistisch entgegen. "Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig. Ich möchte dieses Land weiterregieren", sagte die SPD-Politikerin im Fernsehsender phoenix. Für die kommende Legislaturperiode kündigte sie Investitionen in Bildung, Sicherheit und Infrastruktur an. Außerdem erneuerte Kraft ihre Absage ...
Bonn (ots) - Estland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft. Für ein halbes Jahr rückt das kleine Land mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern, das seit 2004 Mitglied in der EU ist, in den Fokus der europäischen Politik. In seinem Film "Besuch beim baltischen Tiger" stellt ...
Bonn (ots) - "Ich wünsche mir eine öffentliche Kirche, die für eine neue politische Kultur eintritt - eine politische Kultur, die jenseits der politischen Lager um Lösungen für die großen Zukunftsfragen der Menschheit ringt." Das sagt der bayerische Landesbischof und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in ...
Bonn (ots) - Kraft gegen Laschet, Lindner gegen Löhrmann. Kippt die rot-grüne Regierung? Kommt es zur großen Koalition? Welche Rolle werden FDP und AfD spielen? Kommen die Linken ins Parlament? Wie stehen die Chancen für die kleinen Parteien? Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen steht kurz vor der Wahl. Die Ergebnisse werden bundesweit mit Spannung erwartet und gelten als wichtiger Indikator für ...
Bonn (ots) - Kühe füttern, Gartenarbeit und gemeinsames Kochen: Bäuerin Luzia Hafner bietet auf ihrem Bauernhof in Ruswil in der Schweiz Ferien für Demenzkranke an. Die Gäste können bei den Hofarbeiten mithelfen. In seiner Reportage "Immer wie am ersten Tag" stellt der Autor Alexander Stein diesen ...
Düsseldorf/Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, hat den Vorwurf scharf zurückgewiesen, ein Slogan der aktuellen CDU-Wahlkampagne sei AfD-Parole pur. "Ich muss mit Verlaub sagen, dass ich das als eine Unverschämtheit empfinde, wenn Sie den simplen Satz 'Ich fühle mich hier nicht mehr sicher' als AfD diskreditieren und ausgerechnet mir unterstellen, da mögliche Koalitionen ...
Bonn (ots) - Am 2. Juni 1967 wurde der Student Benno Ohnesorg in Berlin von einem Polizisten erschossen. Sein gewaltsamer Tod zog deutschlandweit Proteste und Unruhen nach sich. Aus einer kleinen Minderheit protestierender Studenten entstand die Studentenbewegung. Sie forderte in der noch jungen Bundesrepublik u.a. ein Umdenken im öffentlichen Umgang mit Altnazis und ...
Bonn (ots) - Eine Entscheidung gleich einem Donnerschlag: Mit sofortiger Wirkung entlässt US-Präsident Donald Trump FBI-Chef James Comey. Die offizielle Begründung: Comey könne die Behörde nicht mehr effektiv leiten. Inoffiziell heißt es aber, selbst bei einigen republikanischen Abgeordneten, die Ermittlungen ...
Bonn (ots) - Brexit, Flüchtlingskrise, Euro-Krise - die EU taumelt gewaltig: Es droht das Ende des Europäischen Integrationsprojektes. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich unverstanden von "denen in Brüssel", wollen mehr Mitsprache und Teilnahme am wirtschaftlichen Aufschwung. Rechtspopulisten in ganz ...
Bonn (ots) - Die Forderung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die Verteidigungsetats zu erhöhen, bleibt weiter ein großes Thema. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt zum Zwei-Prozent-Ziel bekannt und stieß damit auf Widerstand des Koalitionspartners SPD. Rund zwei Wochen vor dem Treffen der ...
Bonn (ots) - Die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Sylvia Löhrmann, sieht den sogenannten Schulz-Effekt als Ursache für die schlechten Umfragewerte ihrer Partei. "Wir hatten einen Einbruch nach der Nominierung von Martin Schulz. Jetzt ist dieser Schulz-Effekt ein bisschen weg. Und wir sind motiviert da noch etwas herauszuholen", sagte die Grünen-Politikerin im ...
Bonn (ots) - Aufgeschreckt durch den Fall Franco A. lässt die Führung der Bundeswehr derzeit sämtliche Kasernen durchsuchen: "Traditionszimmer" mit Wehrmachts-Deko und Weltkriegs-Souvenirs scheinen nun doch kein Einzelfall zu sein. Die Wehrmacht sei "in keiner Weise identitätsstiftend für die Bundeswehr", ...
Bonn (ots) - Die Blogger-und Medienkonferenz re:publica 2017 findet dieses Jahr unter dem Motto "Love Out Loud!" statt. Der Fokus wird hierbei auf Organisationen, Menschen und Projekte gegen Hass, Gewalt und Ungerechtigkeit gelegt. phoenix-Redakteur Ruben Frangenberg ist in Berlin unterwegs. Anlässlich der re:publica 2017 sendet phoenix in der #netznacht spannende ...
Bonn (ots) - In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A. befragt. Die Sitzung hat die Grünen-Fraktion aufgrund der Kritik am Umgang von der Leyens mit der Affäre beantragt. phoenix berichtet von der ...
Bonn (ots) - FDP-Chef und Spitzenkandidat der NRW-Liberalen Christian Lindner hat die seiner Meinung nach überproportionale Steuerbelastung der Mittelschicht scharf kritisiert. "Angesichts der neuen Steuerprognosen muss man ja sagen, dass die Mittelschicht regelrecht ausgeplündert wird vom Staat. 60 Prozent Steuern, Sozialabgaben, das ist fast DDR", sagte der Politiker im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Im Hinblick ...
Bonn (ots) - "Wir sind nicht Burka" - so hat es Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in seinem Zehn-Punkte-Katalog zur Skizzierung einer deutschen Leitkultur formuliert. Die Debatte ist entfacht. Die einen halten diese für überflüssig, die anderen für überfällig. Christliche Feiertage, Händeschütteln und Kirchtürme - was ist typisch deutsch? Wie ...
