Essen (ots) - "Ausschließeritis", um mal kurz mit Franz Müntefering zu sprechen, ist Mist - vor allem für den Wähler. Was im Umkehrschluss ja bedeuten müsste: Ein Überfluss an real möglichen Bündnissen unter demokratischen Parteien ist ein Segen. Oder vielleicht auch nur Mist? Nina Hagen würde seit Sonntag vermutlich singen: Alles so schön bunt hier. Schön bunt? Das Wahlvolk, gerade erst zögerlich an schwarz-gelbe Tigerenten-Bilder gewöhnt, kriegt es ...
Essen (ots) - Jamaika liegt nun also an der Saar. Dass Deutschland künftig die erste schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition auf Länderebene erleben dürfte, das liegt ausgerechnet an Oskar Lafontaine. So irrwitzig kann Politik sein. Erst am Freitag noch hatte Lafontaine ein rot-rot-grünes Bündnis im Saarland vorantreiben wollen. Er hatte seinen Posten als Linken-Fraktionschef im Bundestag aufgegeben, um die ...
Essen (ots) - Oskar Lafontaine geht nicht in Rente. Auf Altersteilzeit lässt er sich in der Bundespolitik aber ein, wenn er den Fraktionsvorsitz der Linken abgibt und Parteichef bleiben will. Ein klarer Schnitt ist das nicht. Zumal der Mann auf zwei Hochzeiten tanzt: in Berlin und im Saarland, wo es noch zu einer Koalition mit SPD und Grünen kommen kann. Es ist befremdlich, dass einer sowohl im Bundestag als auch im Landtag sitzen will. Das schafft man nicht mit ...
Essen (ots) - Wow! So lautete die erste US-Reaktion auf den Friedensnobelpreis für Barack Obama. Vielmehr ist dazu kaum zu sagen. Die allgemeine Sprach - und Ratlosigkeit losigkeit angesichts der überraschenden Entscheidung wundert nicht. Mit Obama wird gewiss nicht der falsche Politiker geehrt, aber er hat den Preis nicht verdient - noch nicht. Vielmehr muss ...
Essen (ots) - Die Bemühungen zur Rettung der insolventen Warenhauskette Karstadt sind bedrohlich ins Stocken geraten. Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg läuft zunehmend Gefahr, auf der Karstadt-Gläubigerversammlung am 10. November in Essen mit leeren Händen dazustehen, anstatt den Gläubigern ein mit allen Seiten abgestimmtes Sanierungskonzept vorlegen zu können. Hintergrund sind Unstimmigkeiten zwischen ...
Essen (ots) - Herta Müller ist eine würdige Nobelpreisträgerin, und wer im Lande der Dichter und Denker nur einen Funken Freude an der Literatur hat, kann sich mit ihr freuen. Die 1987 vor der Ceaucescu-Diktatur nach Deutschland geflüchtete Deutsch-Rumänin besitzt nicht die nationale Popularität und Welt-Präsenz von Heinrich Böll oder Günter Grass, aber sie ist mit ihrer Gabe, auf virtuose Weise Poesie und Sachlichkeit zu verbinden, eine herausragende ...
Essen (ots) - Kaum ist die Wahl verloren, kaum ist man nicht mehr in der Regierungsverantwortung, macht sich Luft, was vorher beinahe an Atemnot erstickt wäre: die Linken in der Partei. Sie sind in der Rolle angekommen, die sie am besten können: Opposition. Und was gestern noch Gültigkeit hatte, droht leichtfertig über Bord geworfen zu werden. Neue Mitte - war da mal was? Deutet man die ersten Reaktionen richtig, wird das Heil in einer Zusammenarbeit mit den ...
Essen (ots) - Auch wo "Normal" draufsteht, ist meist "Super" drin: An deutschen Tankstellen wird - anders als teils noch angegeben - so gut wie kein Normalbenzin mehr verkauft. "An den allermeisten Tankstellen läuft Super durch die Normal-Säulen", sagte Jürgen Ziegner, Geschäftsführer des Zentralverbandes des Tankstellengewerbes (ZTG) der Neue Ruhr/Neue ...
Essen (ots) - Deutschland hat die Wende gewählt: CDU und FDP werden regieren. Nach dem Einerlei der Großen Koalition, gibt es nun wieder neue Impulse und echten politischen Wettbewerb. Der Sieger dieser Wahl heißt Guido Westerwelle. Er hat die Liberalen zu einem grandiosen Erfolg geführt. Angela Merkels Siegerlächeln täuscht. Sie hat verloren. Angesichts des desolaten Zustands der SPD und ihres schwachen ...
Essen (ots) - Ehrlich gesagt, es erfordert ein erstaunliches Maß an politischer Einfältigkeit, um sich den Glauben zu erhalten, hochrangige Ministeriale würden ihr Tagwerk in tugendsamer Unabhängigkeit verrichten. Im konkreten Fall geht es um den Strategiechef der NRW-Staatskanzlei, Boris Berger, ein Mann von dem man weiß, dass er viele politische Papiere und Notizen verfasst und dabei auch gerne "über den ...
Essen (ots) - Wenn führende Vertreter der mit Stimmungen, nicht Stimmen handelnden Umfrage-Industrie jetzt vermelden, dass Schwarz-Gelb schwer bröckelt und es sehr eng werden könnte am nächsten Sonntag, so halten sich Neuigkeitswert und Aussagekraft in Grenzen. 2005 war es ähnlich. Was vier Wochen vor dem Wahltermin nach einem Kantersieg für Angela Merkel aussah, wurde am Ende ein Herzschlagfinale in rot-schwarzen Farben. Das kann sich durchaus wiederholen. ...
Essen (ots) - Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sang "Väterchen" Franz-Josef Degenhardt in den 60er Jahren. Aktuell lässt das geballte "Aber-nicht-mit-denen" vom Wochenende auf viele Schmuddelkinder schließen. Grün will nicht jamaicös mit CDU und FDP regieren, Westerwelle nicht die "Ampel" mit SPD und Grünen einschalten. Beide kleineren Parteien wollen sich nicht auf die Funktion als Mehrheitsbeschaffer reduzieren lassen. Gut gebrüllt Löwe! Doch das ...
Essen (ots) - Herumgeampelt wird nicht. So viel ist klar bei der FDP. Auf eine Rot-Gelb-Grüne Koalition kann und will sich die FDP nicht einlassen. Es geht um das gerade zurück gewonnene Vertrauen - ein hohes Gut beim Wähler. Aber es geht auch um politische Taktik. In einer Ampel strahlte das gelbe Licht der FDP nur schwach. Könnten die Liberalen ihre Muskeln nicht spielen lassen, weil jeder Zeit die Linksfraktion als machtpolitische Alternative im Nacken säße. ...
Essen (ots) - Heiner Flassbeck, Chef-Volkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, hält die bisherigen Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte für völlig unzureichend. "Man sieht, dass die Casinos wieder geöffnet sind, alle schädlichen Aktivitäten sind voll im Gange, als wäre ...
Essen (ots) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der neu aufkeimenden Atom-Endlager-Debatte scharf attackiert: Merkel sorge mit ihrem Festhalten am Standort Gorleben und der Forderung nach mehr Atomkraft für die Wiederbelebung eines "gesellschaftlichen ...
Essen (ots) - Mehr Geld für die Bildung? Kein Problem - vervierfachen wir die Studiengebühren! Damit dürfte Deutschland in der OECD-Bildungsstatistik einen Satz nach vorn machen, weil gemessen wird, wieviel Geld pro Kopf ausgegeben wird. Der 526 Seiten starke Bericht zeigt nicht nur Unterfinanzierungen auf. So ist die Zahl der Studierenden hierzulande geringer, weil Pflege- und Erziehungsberufe nicht mit einem ...
Essen (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erwartet von den Banken, dass sie die günstigen Konditionen, zu denen sie an billiges Geld kommen, endlich auch an die Kunden weitergeben. Steinbrück sagte imInterview mit der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung, die Banken könnten ...
Essen (ots) - Nach dem verheerenden Militärschlag in Afghanistan muss auch diskutiert werden, ob man jetzt noch den Krieg am Hindukusch feinsinnig und politisch korrekt aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten darf. Wenn wir wirklich eine Wahl haben sollen, ist es jetzt der richtige Zeitpunkt, die Bürger auch darüber abstimmen zu lassen, ob wir unsere Soldaten weiterhin in einen Krieg schicken, dessen ...
Essen (ots) - Nach dem verheerenden Militärschlag in Afghanistan muss auch diskutiert werden, ob man jetzt noch den Krieg am Hindukusch feinsinnig und politisch korrekt aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten darf. Wenn wir wirklich eine Wahl haben sollen, ist es jetzt der richtige Zeitpunkt, die Bürger auch darüber abstimmen zu lassen, ob wir unsere Soldaten weiterhin in einen Krieg schicken, dessen ...
Essen (ots) - Essen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fordert ein Ende der Benachteiligung von Kassenpatienten gegenüber privat Versicherten. In den vergangenen Jahren habe eine "wenig erfreuliche Unkultur" um sich gegriffen, die sie als "Zwei-Klassen-Service" verstehe, sagte Schmidt im ...
Essen (ots) - Von nun an werden die Konservativen im Wahlkampf nur noch eine Melodie kennen: "Schwarz-Gelb, oder Sozialismus." Die Sozialdemokraten müssen darauf pfeifen. Steinmeier hat jetzt Rückenwind. Er muss klar machen, dass es darum geht, wie man die Sachthemen anpacken kann, die zu lange liegen geblieben sind: Bildungsgerechtigkeit, ökologische Industriepolitik, soziale Gerechtigkeit. Ob das mit den ...
Essen (ots) - Karstadt-Mitarbeiter sollen auf 20 Prozent des Gehalts verzichten. Gestrichen werden sollen auch Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Zuschläge für Früh- und Nachtschichten. Diese Befürchtung äußert die Gewerkschaft Verdi auf Betriebsversammlungen, wie etwa gestern in Duisburg. "Den ...
Essen (ots) - Im Grunde heißt es für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier schon morgen Hopp oder Top. Sie hat viel zu gewinnen, aber auch viel zu verlieren. Weil so viel auf dem Spiel steht, wäre die SPD an der Saar und in Thüringen bereit, über ihren Schatten zu springen. Und ihr Schatten ist die Linke. Rot-Rot ist nicht ohne Risiko. Niemand weiß genau, ob sich die Wähler Mitte nicht ...
Essen (ots) - Ganz gleich für welche Partei das Herz schlägt, die Kommunalwahlen sind von großer Bedeutung. Keine andere Abstimmung hat so konkrete Auswirkungen auf unseren Alltag. Ob es Schwimmbäder, Schulsanierungen, Stadttheater oder saubere Straßen gibt, wird nicht in Berlin oder Brüssel entschieden, sondern vor Ort. Wer mit seiner Stimme wirklich etwas bewegen will, geht am Sonntag wählen; das ist ...
Essen (ots) - Die Mitarbeiter in den Karstadt-Häusern sollen auf 20 Prozent des Gehalts verzichten. Gestrichen werden sollen auch das Urlaubs- und Weihnachtsgeld, ebenso Zuschläge für Früh- und Nachtschichten. Dies fordert der Insolvenzverwalter der Muttergesellschaft Arcandor, Klaus Hubert Görg, von den rund 55.000 Beschäftigten der Warenhaus-Kette. Die ...
Essen (ots) - Der letzte Kennedy ist tot. Edward "Teddy" Kennedy zählte zu den bedeutendsten amerikanischen Politikern des 20. Jahrhunderts, obwohl er nicht Präsident war. In den USA, wo Emotionen in der Politik eine viel größere Rolle spielen als hierzulande, ist die Trauer um den Löwen von Washington groß. Aber auch bei uns spüren viele Menschen: Mit dem Tod Ted Kennedys endet eine Ära. Er hat Geschichte ...
Essen (ots) - Eine Zumutung ist für die gebeutelten Opel-Belegschaften und ihre Familien die Art und Weise, wie General Motors um die innovative Tochter pokert. Das amerikanische Hemd ist den Managern in Detroit verständlicherweise näher als der europäische Rock mit seinen deutschen, englischen, spanischen und polnischen Knöpfen. Es zeigt sich, dass GM nach ...
Essen (ots) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, öffentlich Stellung zu dem umstritten Abendessen mit Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann zu beziehen. Zwar solle man das Thema "nicht zu hoch hängen", so Heil im Gespräch mit der Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung, da viele Menschen in Deutschland zu Recht irritiert ...
Essen (ots) - Tritt Arcandor-Vorstandschef Karl-Gerhard Eick zum 1. September zurück, wenn Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg die Fäden in der Hand hält? Darüber wird in dem Konzern nach Informationen der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ) aus Essen offen spekuliert. Eick dürfte dann rund 15 Millionen Euro kassieren, obgleich er erst seit sechs Monaten an der Spitze von Arcandor steht. "Das Geld steht ihm zu, weil er seinerzeit seinen 5-Jahres-Vertrag mit ...
Essen (ots) - " In der Ärzteschaft mehren sich die kritischen Stimmen zum Umgang mit der sogenannten Schweinegrippe. Immer mehr Mediziner sind der Meinung, dass das Gefahrenpotenzial der Krankheit überschätzt wird. Zudem wachsen in der Ärzteschaft die Zweifel am Sinn der für Herbst geplanten großen ...
