Hagen (ots) - CSU nach Kreuther Klausur selbstbewusst Von Jörg Fleischer Nach der Kreuther CSU-Klausur ist in der schwarz-gelben Bundesregierung für Konfliktstoff gesorgt.Trotz Rekordschulden verspricht die CSU den Bürgern Entlastungen in Höhe von fast sechs Milliarden Euro. Damit ist in der Steuerpolitik der Streit mit dem eisernen Sparer Schäuble (CDU) programmiert. Ebenso bei der geplanten Neuregelung der ...
Hagen (ots) - Selten hat ein Parteivorsitzender so viel Kritik einstecken müssen wie in den vergangenen Wochen Guido Westerwelle. Doch die Verstimmung der Liberalen über ihren Chef kommt nicht von ungefähr.Immerhin hat es dieser Vorsitzende geschafft, seit dem grandiosen Sieg bei der Bundestagswahl 2009 seine Partei in Rekordzeit auf einen absoluten Tiefpunkt zu bringen. In Umfragen liegt die FDP in der Wählergunst ...
Hagen (ots) - Zwielichte Branchen suchen den Sport heim Von Klaus Theine Aus der Resozialisierung ist nicht viel geworden, zumindest nicht im ursprünglichen Sinne: Der Wettpate begann schon im Offenen Vollzug, seinem verbotenen Handwerk wieder nachzugehen. Was vor dem Landgericht Bochum von Tag zu Tag ans Licht befördert wird, ergibt mittlerweile ein buntes Sittengemälde des Fußballs.Zwielichtige Branchen und ...
Hagen (ots) - Auch im Agrarsektor gilt: Hauptsache billig Von Harald Ries Wahrscheinlich ist Panik ungesünder als ein Frühstücksei, das dreimal so viel Dioxin enthält, wie der Grenzwert zulässt. Außerdem war früher sowieso alles noch schlimmer, als Frauen wegen dioxinbelasteter Muttermilch vom Stillen abgeraten wurde. Möglicherweise sollten wir beeindruckt davon sein, wie genau sich Handelswege verfolgen lassen, ...
Hagen (ots) - Die letzten Wehrpflichtigen rücken ein Von Jörg Fleischer Das ist eine tiefe Zäsur in der Geschichte der Bundeswehr. Zum letzten Mal sind gestern Wehrpflichtige regulär in die Kasernen eingerückt. Einige dürften dabei sein, die sich ohnehin für den Dienst an der Waffe gemeldet hätten. Bei nicht wenigen der jungen Männer mag aber das Gefühl bestimmend sein, dass sie die Letzten sind, die - nicht freiwillig - zum Bund müssen. Nur allzu verständlich ...
Hagen (ots) - Hagen. Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering hat zum Jahreswechsel an die Sozialdemokraten appelliert, die Idee der Volkspartei nicht aufzugeben. Müntefering sagte in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagsausgabe): "Die SPD muss sich weiter ihrer Gesamtverantwortung ...
Hagen (ots) - Merkels Worte zum Krieg in Afghanistan Von Jörg Fleischer Der Fortschrittsbericht zu Afghanistan ist gerade erst lobend in Berlin verkündet worden, da stößt die Kanzlerin wenig später auf die harte Wirklichkeit am Hindukusch. Der Glanz ihres Weihnachtsbesuches war schnell dahin, als ein Todesfall im deutschen Feldlager die Stimmung trübte. Der Afghanistan-Einsatz ist kein Thema, mit dem sich Stärke ...
Hagen (ots) - Freiwillige haben künftig die Wahl Von Harald Ries Während die faktische Abschaffung des Wehrdienstes vor allem ideologisch umstritten war, trifft das Ende des Zivildienstes ganz praktisch mitten ins Leben: Wer soll Alte und Kranke pflegen? Nur anständig bezahlte Fachkräfte natürlich. Aber so wird es nicht kommen. Dazu fehlt Geld. Das ist ein Grundproblem, das Familienministerin Schröder nicht zu ...
Hagen (ots) - Der scheidende CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers geht davon aus, dass seine Partei in Nordrhein-Westfalen schnell wieder die Regierungsverantwortung übernehmen wird. Wenn das neue Team um Norbert Röttgen und Karl-Josef Laumann gute Arbeit leiste, werde die CDU den Wechsel zügig vorantreiben, sagte Rüttgers im Gespräch mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Freitagausgabe). Punkten müsse die CDU ...
Hagen (ots) - Rüttgers fordert mehr Bürgerbeteiligung Hagen. Der scheidende nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers fordert mehr Beteiligung der Bürger an den gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen. "Man kann nicht allein in behördeninternen Anhörungen ermitteln, was das Volk denkt", sagte ...
Hagen (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im NRW-Landtag, Gerhard Papke, hat eine Begrenzung der Zuwanderung auf Fachkräfte gefordert. "Deutschland braucht ausgewählte qualifizierte Zuwanderer, aber keine weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme", sagte Papke der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagausgabe). "Wir müssen die besten Köpfe weltweit ...
Hagen (ots) - Friedensnobelpreis für Liu Xiaopo Von Eberhard Einhoff Eine mutige Ehrung für einen Mutigen - klar und eindeutig ist diesmal die Entscheidung des Nobel-Komitees. Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen, einen in Haft sitzenden chinesischen Dissidenten, ist ein trefflicher Beschluss, den die internationale Öffentlichkeit mit Beifall und Respekt begrüßt.Wie passgenau dieser Treffer sitzt, beweist die rüde wie somit auch entlarvende Reaktion der ...
Hagen (ots) - Tests mit überlangen Lkw Von Rolf Hansmann Probieren geht bekanntlich über Studieren. Im Fall der überlangen Lkw (Gigaliner) auf deutschen Autobahnen freilich ist jeder weitere Test so überflüssig wie ein Schlagloch auf einer frisch geteerten Straße. Schon nach dem Pilotprojekt im Jahr 2007 wurde eine Einführung der Riesen-Lkw aus Sicherheits-, Umweltschutz- und Kostengründen abgelehnt. Dass Bundesverkehrsminister Ramsauer trotz der nachvollziehbaren ...
Hagen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus SPD und Grünen will die Reisefreiheit für die derzeit knapp 5700 Asylbewerber auf ganz NRW ausdehnen. Bisher dürfen sich Asylbewerber ohne Einzelerlaubnis nur in ihrem Regierungsbezirk aufhalten. Nach Informationen der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagsausgabe) soll eine neue Landesverordnung ...
Hagen (ots) - Hagen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) fordert einen Grundleistungskatalog für Kinder aus Hartz-IV-Familien. "Dazu gehören ausreichend Kita-Plätze, Ganztagsangebote, ein warmes Mittagessen und kostenloser Zugang zu Sport und Kultur", sagte Kraft im Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Montagsausgabe). "Im Gegenzug sollte man künftig auf Kindergeld-Erhöhungen ...
Hagen (ots) - Der Vizevorsitzende der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Armin Laschet, will seinen Konkurrenten um den CDU-Landesvorsitz in NRW, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, im Falle seiner Wahl "auf jeden Fall" in sein Führungsteam einbinden. "Ich halte Norbert Röttgen für einen guten Minister in Berlin", sagte Laschet der in Hagen ...
Hagen (ots) - Der Tarifabschluss in der Sttahlindustrie Von Stefan Pohl Abschluss paradox: Die Lohnprozente, sonst Zankapfel Nummer 1 noch in der Nachbetrachtung, spielen beim Tarifvertrag in der Stahlindustrie kaum eine Rolle. 3,6 Prozent mehr Geld können in der wieder boomenden Branche als angemessene Beteiligung der Beschäftigten gelten. Sie profitieren vom Aufschwung, nachdem sie in der Krise verzichtet hatten. Dass das nur gerecht ist, sehen im Grunde auch die ...
Hagen (ots) - Wieder eine Gesundheitsreform Von Lorenz Redicker Wieder eine Gesundheitsreform. Zwar ist diese Reform in ihrer unmittelbaren Folge nur eine Beitragserhöhung; die geplante Kostendämpfung hingegen gerade bei den Arzneien eher vage. Dennoch verdient das sogenannte GKV-FinG die Bezeichnung Reform. Denn der neue Zusatzbeitrag ist der von Minister Rösler so ersehnte Einstieg in die Kopfpauschale. Allerdings erst in ein paar Jahren. Bis dahin können sich ...
Hagen (ots) - Ohne Kirchenreformen wird es nicht gehen Von Monika Willer Die Worte sind deutlich: Von Vertrauensverlust und Glaubwürdigkeitskrise redet Robert Zollitsch. Er spricht davon, dass es beim Kirchenvolk "bohrende Zweifel an der einen oder anderen Lehre der Kirche - etwa im Bereich der menschlichen Sexualität" gibt. Laien müssten in einen "breiten Reflexionsprozess" einbezogen werden. Der Osnabrücker Bischof Bode will sogar prüfen, "wie Frauen stärker in ...
Hagen (ots) - Von der Leyens Hartz-IV-Reform Von Winfried Dolderer Nicht nach Kassenlage, nicht nach "Schätzungen ins Blaue", nein, nach dem "tatsächlichen Bedarf" und "realitätsgerecht" sind Bedürftige vom Staat zu alimentieren. Es ist ein Sprengsatz, den das Verfassungsgericht der Regierung unter den Kabinettstisch gelegt hat. Dass die zuständige Ministerin das Ding kaum anfassen mochte, kann man ihr nachfühlen. Hat es doch die Potenz, nicht nur die politische Agenda ...
Hagen (ots) - Der deutsche Papst überzeugt die Briten Von Andreas Thiemann Ganz offensichtlich hat die Öffentlichkeitsabteilung des Vatikan aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt: Mit einer bemerkenswert geschickten Programm-Choreographie hat Benedikt XVI. die vor ab so skeptischen Herzen der Briten erobert.Sein ohnehin stets bescheidenes Auftreten wusste der deutsche Papst dabei nun mit pointierten, klaren Worten ...
Hagen (ots) - Grüne im Umfrage-Höhenflug Von Winfried Dolderer Opposition ist Mist? Von wegen, den Grünen bekommt sie in diesem Herbst vorzüglich. Ob es nun, wie vor einigen Tagen in einer Forsa-Umfrage, bundesweit 20 Prozent Bürgerzuspruch sind, die für sie gemessen werden, oder wie jetzt bei Infratest 18 Prozent, der Trend ist seit Wochen schwindelerregend stabil. Man muss nach den Ursachen nicht lange suchen. Man braucht sich nur den Zustand der übrigen Opposition, ...
Hagen (ots) - Der Sänger im Interview: Man sollte sich selbst nicht zu ernst nehmen Startenor Jonas Kaufmann lässt sich von dem Wirbel um seine Person nicht aus der Ruhe bringen. "Man sollte sich selbst überhaupt nicht zu ernst nehmen. Damit man weiter auf dem Boden bleibt und einfach das macht, was man am besten kann und nicht überheblich wird", sagte der ...
Hagen (ots) - Konservative hadern mit der CDU Von Jörg Fleischer Die Union ringt um ihren Markenkern, das Konservative. Erika Steinbachs angekündigter Rückzug aus dem CDU-Parteivorstand ist ein weiteres Symptom dafür. Da ist der Streit um ihre zweifelhaften Bemerkungen zur Mobilmachung Polens im März 1939 nur der Anlass, aber nicht die Ursache des Problems.Zu diesen unbedachten Worten ließ sich die Vertriebenen-Präsidentin offenbar aus großem Frust hinreißen. Da ...
Hagen (ots) - FDP-Spitze sucht Rat bei der Basis Von Winfried Dolderer Wie überwältigend die Ratlosigkeit der FDP-Führung sein muss, dafür spricht nicht allein, dass sie von morgen an die Begegnung mit der Basis sucht. Regionalkonferenzen sind mittlerweile die übliche Therapie in Parteikrisen. Das Ausmaß des Jammers zeigt sich daran, dass sie sich nicht zutraut, die Debatte im Beisein der Öffentlichkeit zu führen.Liberale und Grüne, die alten, nun auch an ...
Hagen (ots) - Verblendete rufen zu Koran-Verbrennung auf Von Jörg Fleischer Es wäre in der Tat das völlig falsche Signal zum Jahrestag des 11. Septembers. Der Aufruf fundamentalistischer Christen aus Florida zur massenhaften Koran-Verbrennung ist an fataler Symbolik kaum zu überbieten. Wer Bücher ins Feuer wirft, der fällt zurück in finsterste Kapitel der Weltgeschichte. Wer das heilige Buch des Islams in dieser Weise schändet, der schlägt den vielen friedliebenden ...
Hagen (ots) - Energie-Gutachten befriedet Koalition nicht Von Lorenz Redicker Dass mit dem Energie-Gutachten der heftige Streit über die Atomlaufzeiten in Regierung und Koalition hätte beigelegt werden können, dürften nicht einmal Optimisten im schwarz-gelben Lager erwartet haben. Solche Gutachten lassen sich ja unterschiedlich auslegen: 1,8 Cent Unterschied beim Strompreis - ist das nun viel oder wenig? Also sticheln ...
Hagen (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse (CDA), Karl-Josef Laumann, hat CDU-Forderungen nach Einführung eines sozialen Pflichtdienstes entschieden abgelehnt. "Wenn wir die Wehrpflicht nicht halten können, lässt sich nichts Verpflichtendes mehr machen", sagte Laumann der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagausgabe). Laumann forderte hingegen mehr Angebote für Männer und Frauen für ein ...
Hagen (ots) - Alles Gute! Auszeit von der Politik: Respekt für Steinmeier Respekt, dass solch eine Nachricht tatsächlich bis zur Verkündung durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD geheim bleiben konnte. Ein Wettstreit um die schnellste Schlagzeile wäre höchst unangemessen und auch unwürdig gewesen. Respekt vor allem aber für Frank-Walter Steinmeier. der eine ...
Hagen (ots) - Alles in Bewegung Wehrpflicht aussetzen, absetzen, widersetzen Früher, als die Welt auch nicht in Ordnung war, dauerte die Wehrpflicht 18 Monate. Das fanden die meisten jungen Männer nicht gut. Die gute Nachricht: Der immer aus dem Osten kommende Angriff geriet spätestens am Teutoburger Wald zum ...
