Essen (ots) - Es ist eine gute Tradition in Deutschland, das oberste Staatsamt und dessen Amtsinhaber mit Respekt zu behandeln. Im Fall Christian Wulffs muss man allerdings einen Unterschied machen zwischen Amt und Amtsinhaber. Inzwischen muss man sogar fragen, ob nicht der Amtsinhaber das ihm anvertraute Amt beschädigt. Dann wäre das Amt vor dessen Inhaber zu schützen. Wulff hat versucht, den Chefredakteur der ...
Essen (ots) - Sigmar Gabriel ist kein Mann für die zweite Reihe. Falls er Angela Merkel nicht herausfordert, gibt er den Königsmacher ab. Dem Wahlkampf drückt er auch dann seinen Stempel auf. Das ist eine Frage des Egos, aber auch der Selbstbehauptung. Natürlich will kein Parteichef eine Randfigur sein. Andrea Nahles ist zwar die Chefin im Willy-Brandt-Haus. Sie sollte aber wissen, dass sie nicht allein Herrin des ...
Essen (ots) - Legebatterien für Hennen werden europaweit endlich verboten. Doch im neuen Jahr ist mit kleinen Käfigen keineswegs Schluss. Auch auf 750 Quadratzentimetern hat ein Huhn nur wenig Platz und ist praktisch zum Stillstand gezwungen. Zum Vergleich: Ein Blatt DIN-A4-Papier oder eine Langspielplatte sind ähnlich groß wie die EU-Mindestanforderungen an die ...
Essen (ots) - Es wäre vermessen, das Jahr 2012 mit Blick auf das anhaltende Euro-Desaster als das Jahr der Lösungen zu bezeichnen. Es wird das Jahr der Weichenstellungen, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Zwei Jahre lang eierten die Regierungen der Euro-Länder durch die Krise. Erst auf dem Dezember-Gipfel zeigte die Kanzlerin Führungsstärke. Sollten ...
Essen (ots) - Ferngesteuerte Drohnen sind keine technischen Fabelwesen. Sie sind im Einsatz bewährt. Die Bundespolizei nutzte sie zur Überwachung der Odergrenze oder der Castor-Transporte. In einigen Bundesländern kreisen sie über Stadien, um per Kamera Hooligans zu überführen. Die Bundeswehr klärt mit ihnen die Lage in Afghanistan auf. Was Berlin jetzt vorhat, sprengt aber diese Grenzen: Drohnen sollen nicht mehr ...
Essen (ots) - Das Gesetz "they never come back" galt schon immer nur für Schwergewichtler und ganz zutreffend war es auch nicht. Nun boxt sich Karl-Theodor zu Guttenberg wieder nach oben. Dass er ein Comeback plante und sich lediglich als "vorerst gescheitert" betrachtete, weiß man längst. So heißt sein Buch. Auch wenn CSU-Chef Horst Seehofer es wollte, könnte er eine Kandidatur für den Landtag oder den Bundestag ...
Essen (ots) - Groß war die Freude junger Ägypter und europäischer Demokraten über den Sturz Hosni Mubaraks im Februar. Die Revolution sollte eines der einflussreichsten Länder des Nahen Ostens einen, ihm Demokratie bringen und es näher an Europa rücken lassen. Der Sturm auf die Büros politischer Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen jedoch zeigt, dass Freiheit, wie wir sie verstehen, in Ägypten nur relativ ...
Essen (ots) - Überlebt der Euro das nächste Jahr? Führt die Arabellion in die Demokratie? Gibt es Krieg mit dem Iran? Fällt Amerika unter die Republikaner? Geht Merkozy weiter? Bleibt die deutsche Wirtschaft stabil? Wir hätten gerne Antworten. Es sind ja wichtige, weltpolitische, weltwirtschaftliche Fragen. Sie ließen sich beinahe beliebig vermehren. Die Antworten kann niemand kennen. Kein Orakel weiß, ob 2012 ...
Essen (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat ein Gesetz angemahnt, um die Bestechung von Parlamentariern unter Strafe zu stellen. Lammert sagte der WAZ-Mediengruppe (Samstagagsausgaben), "die Abgeordneten dürfen sich nicht um eine Regelung drücken". Er erinnerte daran, dass Deutschland bereits 2003 ...
Essen (ots) - Die Nachricht überraschte wenig, der Zeitplan allerdings schon: Bereits im Sommer will Apple mit einem eigenen Fernseher am Markt debütieren. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Glotze des iPhone-Erfinders trotz eines bestimmt saftigen Preises ein Erfolg werden wird. Warum? Weil der US-Konzern schon heute hat, was anderen Herstellern ...
Essen (ots) - Fünf Millionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Diese Zahl hat jüngst die Friedrich-Ebert-Stiftung ermittelt. Das Statistische Bundesamt legte gestern nach: Die Billiglohnspirale dreht sich bis 5,26 Euro in die Tiefe. Wir wissen nicht, wie viele bayerische Konditoren tatsächlich für diesen Hungerlohn arbeiten. Aber allein schon eine so deprimierende Zahl in einen ...
Essen (ots) - Was die stärkste moralische Leistung des ablaufenden Jahres war? Das mag jeder für sich beantworten, für mich ist es klar: Es war die Haltung, die die Japaner nach innen wie außen eingenommen haben, nachdem sie von dem Tsunami und dem Atomkraftwerk-GAU heimgesucht worden waren. Die ganze Welt hat darüber gestaunt, natürlich auch wir in Deutschland. Wir haben zur selben Zeit, anlässlich eines sehr ...
Essen (ots) - Nur zwei trockene Zahlen: 199 Milliarden Euro hat der Bund seit 1991 an Soli kassiert. 46 Milliarden davon haben Nordrhein-Westfalens Steuerzahler rübergeschoben. Die Rhein/Ruhr-Region gibt den Löwenanteil, wenn es ums Zahlen geht. Und wenn Geld zurückfließen soll? Dann sind wir bescheiden. Dann belegt Bayern den Spitzenplatz und Stuttgart baut den Super-Bahnhof. Das war bei den Verkehrsinvestitionen in ...
Essen (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD aufgefordert, die Angriffe auf Bundespräsident Christian Wulff einzustellen. "Von der SPD erwarte ich, dass sie nicht mit dem Amt spielt, die Debatte nicht unnötig verlängert", sagte Gröhe den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Das Wiederholen von beantworteten Fragen schaffe nur ...
Essen (ots) - Hannelore Kraft verbringt den Jahreswechsel in Neuseeland, außer Rufweite der Landespolitik. Die Ministerpräsidentin hat wenig Grund zur Sorge, dass daheim irgendetwas anbrennen könnte. Seit eineinhalb Jahren regiert ihre rot-grüne Koalition NRW ohne eigene parlamentarische Mehrheit und hat doch zentrale Wahlkampfziele bereits durchgesetzt. Die Abschaffung der Studien- und Kindergartenbeiträge mit ...
Essen (ots) - Die Straße von Hormus ist die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman. Sie ist an der schmalsten Stelle nicht mal sieben Kilometer breit und damit leicht zu kontrollieren - und auch zu blockieren. Also ja: Die iranische Kriegsmarine könnte umsetzen, was sie androht. Und Folgen hätte es auch: Über diese Wasserstraße läuft der Ölexport Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwaits, des ...
Essen (ots) - Ältere Arbeitnehmer haben es schwer, sich im Beruf zu behaupten. Nur jeder Zweite der 55- bis 64-Jährigen ist noch im Job aktiv. Manche können sich die Abschläge leisten, um die Freiheit als Frührentner zu genießen. Andere profitieren von Sozialregelungen, wenn der Betrieb Mitarbeiter abbaut. Viele werden aber auch frühzeitig aufs Altenteil ...
Essen (ots) - Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hat die Stromanbieter aufgefordert, flexiblere Tarife für den Verbraucher zu schaffen. "Die Energieversorger sollten neue, flexiblere Tarife anbieten, und zwar bald", sagte Kurth im Interview mit der WAZ-Gruppe (Donnerstagsausgabe). "Der Kunde ...
Essen (ots) - Die CDU verliert im Streit um die Vorratsdatenspeicherung die Geduld mit der FDP. Für CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist es "ein besonderer Vorgang, dass Deutschland Strafzahlungen aus Europa drohen, weil wir eine EU-Richtlinie dazu nicht umgesetzt haben". Es sei endlich an der Zeit, in der Koalition einen Kompromiss zu finden, forderte er in einem ...
Essen (ots) - Nach den Anschlägen auf Gottesdienste in Nigeria sieht Unionsfraktionschef Volker Kauder die Lage für Christen weltweit verschlechtert. Den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgabe) sagte er: "Obwohl die Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fest verankert ist, wird in einer Vielzahl von Staaten täglich dagegen verstoßen. Nehmen Sie die Situation der Kopten in ...
Essen (ots) - Für den Verbraucher ist es eine gute Nachricht, doch die Hersteller müssen sich auf ein mageres Autojahr in Deutschland einstellen: Die Rabatte auf Neuwagen werden noch größer. Und für 2012 ist erst einmal kein Ende abzusehen. Zwar wird die Rabattschlacht zurzeit vor allem zwischen Kleinwagen-Anbietern ausgetragen, die noch immer unter den Nachwehen der Abwrackprämie leiden. Doch mittlerweile erkennen ...
Essen (ots) - Wenn sechs Millionen Menschen auf engem Raum zusammen wohnen, wird es laut. Jeder in der Rhein-Ruhr-Region kennt dieses "Grundsummen" der Städtelandschaft, in der sich Hunderttausende von Verkehrsmitteln gleichzeitig bewegen und Zehntausende Betriebe Tag und Nacht produzieren. Dieser Lärm ist nicht zu vermeiden. Er ist ein Zeichen von Wohlstand - so wie Kinderlärm noch weit mehr ein Zeichen von ...
Essen (ots) - Nur für die Straßenverkehrsbehörden ist das Kraftfahrzeugkennzeichen eine amtliche Registriernummer. Für die meisten Autofahrer hingegen ist das Nummernschild schon lange ein Ort des öffentlichen Bekenntnisses und des Stolzes: Hier werden die Initialen der Kinder, des Lieblingsklubs oder der Firma verewigt. Deshalb darf man den Streit um die mögliche Rückkehr historischer Ortskennzeichen im ...
Essen (ots) - Man wird wohl keinen seriösen Außenpolitiker finden, der die Immunität von Diplomaten in Frage stellt. Sie hat eine lange, Jahrhunderte alte Tradition und lässt sich begründen. Sie soll Gesandte vor staatlicher Willkür schützen. So weit, so gut. Das Privileg wirkt in der Praxis schon mal andersherum: wie ein Schutzbrief für individuelle Willkür. Diplomaten können sich alles erlauben. So lange es ...
Essen (ots) - Natürlich werden sich wieder Menschen beklagen, dass all das Geld, das fürs Silvesterfeuerwerk über den Tisch geht, die größte Verschwendung überhaupt ist. Ja, sie haben Recht. Es ist Verschwendung! Und ja! Man darf sich ab und zu ruhig mal ein bisschen Verschwendung gönnen! Diese Debatten, dass klamme Familien, die für zwanzig Euro Knaller in den Einkaufswagen geladen haben, doch auch hätten etwas ...
Essen (ots) - Kassenpatienten müssen in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich 23 Tage länger auf einen Facharzttermin warten als privat Versicherte. Dies hat eine telefonische Umfrage der Grünen-Abgeordneten Bärbel Höhn und Maria Klein-Schmeink ergeben, deren Ergebnisse den Zeitungen der WAZ-Gruppe ...
Essen (ots) - Eigentlich ist es eine Frechheit, dass Kassenpatienten viel länger auf einen Facharzt-Termin warten müssen als privat Versicherte. Eigentlich dürften die Ärzte diese Form der Zwei-Klassenmedizin nicht fördern. Doch bei aller Empörung sind die unterschiedlichen Wartezeiten nüchtern betrachtet durchaus nachvollziehbar. Die Behandlung eines ...
Essen (ots) - Weltweit müssen Christen um ihr Wohlergehen fürchten, wenn sie in der Minderheit sind. In Ägypten werden Kopten von radikalen Muslimen überfallen, in Indien sind es militante Hindus, die Christen töten. In Pakistan musste 2011 ein katholischer Minister sterben, weil er gegen ein Gesetz war, das Blasphemie unter Todesstrafe stellt. Dass an Weihnachten in Nigeria wieder viele Christen aus dem Leben ...
Essen (ots) - In diesem Jahr versuchte sich Horst Seehofer als Weihnachtsmann. Er legte der FDP die Vorhersage auf den Gabentisch, das kommende Jahr werde das ihrer Rückkehr sein. Das werden die Liberalen zunächst als ausgesprochen freundlich empfinden und dann werden sie sich wundern, sind sie doch verantwortlich ...
Essen (ots) - Neda, die Sterbende auf dem Asphalt von Teheran, gab den Jugendprotesten nach der manipulierten Wahl im Iran ein Gesicht. Nedas Porträt wurde weltweit zur Chiffre für das Recht auf Widerstand gegen staatliche Willkür und eine gnadenlose Gewaltherrschaft. Das Gesicht der jungen Frau, die im Zentrum von Kairo von enthemmten Soldaten zusammengetreten ...
