Essen (ots) - Einmal im Jahr steht Marl im Rampenlicht des Fernsehens: Die Vergabe der Grimme-Preise ist für die Vest-Stadt ein Festtag, gestern Abend zum 48. Mal. Mögen Bambi und Goldene Kamera glamouröse Fassaden lieben: Grimme prämiert glänzende Inhalte, unabhängig von Kommerz-Interessen. Dass die Preise im Revier vergeben werden, ist Absicht. Bert Donnepp, Marler Experte für Erwachsenenbildung, erkannte schon ...
Essen (ots) - Gorleben wird vorerst eingemottet, die Suche nach einem Endlager für den Atommüll könnte ergebnisoffen und bundesweit starten - das Wendland horcht auf. Der Erkundungsstopp für den Salzstock, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen vorgeschlagen hat, bringt Bewegung in den Streit. Doch der Vorstoß kommt jetzt, da Röttgen als Spitzenkandidat der NRW-CDU in den Wahlkampf zieht. Und deswegen muss das ...
Essen (ots) - Norbert Röttgen, CDU-Spitzenkandidat für die NRW-Wahl mit Rückfahrkarte nach Berlin, wird die unverhoffte Assistenz durch Hannelore Kraft gefreut haben. Verschafft sie ihm doch ein wenig Entlastung in seinem Wahlkampf. Ausgerechnet die SPD-Regierungschefin, die gerade noch erklärt hatte, Berlin sei für sie "keine Option", hat sich vor einem Millionen-Publikum im TV doch nicht so eindeutig festgelegt. ...
Essen (ots) - Schriftsteller Martin Walser würde seinen 85. Geburtstag am 24. März lieber nicht feiern und wird den Tag "in Heuchelei" verbringen: "Wie soll ich etwas feiern, das eine Katastrophe ist?", sagte er im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). Der streitbare Schriftsteller, der vor allem mit der Rede in der Frankfurter Paulskirche 1998 eine Debatte um seine politische Haltung ...
Essen (ots) - Es scheint so, als gewännen die Cowboys in der Führungsspitze des US-Konzerns General Motors (GM) wieder die Oberhand: Mit dem Revolver im Anschlag ziehen sie durch die einzelnen europäischen Werke und fordern harsche Sparmaßnahmen. Wohl wissend, dass sie in Verträgen anderes verabredet und Werksschließungen ausgeschlossen haben bis Ende des Jahres 2014. Das Vorgehen weist auf eine gewisse Verzweiflung ...
Essen (ots) - Nach über 30-stündigem Nervenkrieg war der Albtraum beendet, der Attentäter tot. Die Menschen in Toulouse atmen auf. Doch in Frankreich, und nicht nur dort, bleibt die bange Frage: Wann zieht der nächste ideologisch verblendete, skrupellose Todesschütze los - und sorgt für den nächsten Albtraum? Aber war Mohamed Merah wirklich der "einsame Wolf", der unkalkulierbare Einzeltäter, wie es in diesen ...
Essen (ots) - Wer rettet die Revierstädte vor der Pleite? Ging es gerade noch um einen Ruhr-Soli oder den Aufbau West, sind nun die Sparkassen an der Reihe. Gewiss, der Wahlkampf in NRW hat begonnen. Da ist guter Rat teuer. Es gilt der Grundsatz: Wenn's um Geld geht - Sparkasse. Na klar, es ist grundsätzlich populär, in Krisenzeiten einen Beitrag der Finanzwirtschaft einzufordern. Insofern ist der Vorstoß von ...
Essen (ots) - Rechtlich ist der Fall klar: Deutschland hat die EU-Regeln in Sachen Datenspeicherung nicht umgesetzt. Dabei ist die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ordnungsgemäß, das heißt: unter deutscher Mitwirkung im EU-Parlament und Ministerrat verabschiedet worden. Berlin ist zur Umsetzung verpflichtet. Die EU-Kommission ist gehalten, dafür zu sorgen, dass die Mitgliedstaaten das gemeinsame Recht achten, ...
Essen (ots) - Das Ringen um die umstrittenen Castor-Transporte quer durch NRW hat eine technische und eine politische Dimension. Rein technisch müssen Strahlenschutz-Experten beurteilen, ob es sicherer ist, Atommüll länger als geplant beim Forschungszentrum Jülich zu lagern oder ihn quer durchs Land zum nächsten Zwischenlager zu transportieren. Politisch geht es um die Frage, ob der an Problemen reiche ...
Essen (ots) - Die Frist, mit der die EU eine Vorratsdatenspeicherung anmahnt, ist nach Worten von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) "peinlich" für Deutschland. Man habe auf EU-Ebene gemeinsam das Recht geschaffen, auch mit deutscher Zustimmung. Bisher habe Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ...
Essen (ots) - Oliver Burkhard, IG-Metall-Chef in Nordrhein-Westfalen, hat das Management von General Motors (GM) für sein Vorgehen in Sachen Opel scharf kritisiert. "GM produziert in punkto Opel seit Jahren Fehlentscheidungen in Serie. Groß denken, statt klein planen - das wäre das richtige Motto", sagte Burkhard den Zeitungen der WAZ Mediengruppe (Freitagsausgabe). Anstatt Menschen "Angst zu machen und Standorte und ...
Essen (ots) - Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht Parallelen zwischen dem Attentäter von Toulouse und dem Anschlag vor einem Jahr auf den Frankfurter Flughafen. "Größte Relevanz" habe für ihn die Abwehrstrategie gegen Islamisten, die in Europa aufgewachsen seien und sich selbst radikalisiert hätten. ...
Essen (ots) - Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben) sollen die von Kündigung bedrohten 11.200 Mitarbeiter der insolventen Drogeriemarkt-Kette Schlecker 80 Prozent ihres letzten Nettolohns erhalten, wenn sie in die extra zu gründenden Transfergesellschaften wechseln. Wie die Zeitungen aus Betriebsratskreisen erfuhren, werde die ...
Essen (ots) - Der NRW-Städtetag lehnt die Forderung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) ab, die Sparkassen zur Sanierung hochverschuldeter Städte heranzuziehen. Er habe "kein Verständnis" für Jägers Forderung, sagte Geschäftsführer Stephan Articus den Zeitungen der WAZ- Gruppe(Freitagsausgabe) . "Sich einseitig auf Gewinn und Ausschüttung der Sparkassen zu ...
Essen (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kann sich keinen Alleingang des Bundes für ein NPD-Verbot vorstellen. "Juristisch geht das, politisch nicht. Bund und Länder müssen die Konsequenzen gemeinsam tragen", sagte Friedrich der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe). Wenn sich die Innenminister einig seien, glaube er auch nicht, dass sie von den Ministerpräsidenten politisch überstimmt würden. Für ...
Essen (ots) - Wenn Eon eine Fußballmannschaft wäre, müsste man wohl sagen: Zuerst hatten sie kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu. Wobei das ein wenig beschönigend ist, denn der Energiekonzern ist mit vollem Bewusstsein ein enorm hohes Risiko eingegangen und hatte darauf gesetzt, die alten Kraftwerksblöcke Datteln 1 bis 3 länger betreiben zu können. Die Lage ist misslich. Eon muss seinen Lieferverpflichtungen ...
Essen (ots) - Über Managergehälter streitet dieses Land oft und gerne und meist aus leidlich plumpen Neidreflexen. Zu schön, dass die Debatte über das Rekordsalär von VW-Chef Winterkorn mehr Tiefe hat. Denn die meisten Konzerne haben auf die Krise reagiert. Seit 2011 zahlen sie höhere Festgehälter und weniger Boni, um die Risikobereitschaft im Rahmen zu halten. So hat Daimler-Chef Zetsche weniger verdient, obwohl ...
Essen (ots) - Es ist verlockend, das Geld auszugeben, das reinkommt. Selbstständige ohne Rentenpflicht müssen schon sehr vernünftig sein, um Teile ihrer Einkünfte für später zurückzulegen. Vorausgesetzt, sie verdienen überhaupt genug, müssen sie heute verzichten, um morgen für sich selbst sorgen zu können. Wer es nicht tut, wer nicht "geklebt hat", wie man früher sagte, kann sich von der Solidargemeinschaft ...
Essen (ots) - Gemüseexperten werden violette Bio-Möhren züchten können. Migranten-Frauen lernen in Spezialkursen das Halten des Gleichgewichts auf dem Fahrrad. In China ermöglichen Kindergarten-Akademien eine fachgerechte Ausbildung von Erziehern. Für diese Züchtungen, Kurse und Einrichtungen verteilt der deutsche Staat 2013 alleine 570 000 Unterstützungs-Euro an dankbare Abnehmer. Der Steuerzahlerbund kritisiert ...
Essen (ots) - Die Mordserie von Toulouse ist ein beispielloses Verbrechen in der Geschichte Frankreichs. Präsident Sarkozy nannte sie eine "terroristische Exekution", die auf das ganze Land ziele. Die Nation stand tagelang unter Schock, weil die Ungewissheit quälte. Weil niemand wusste, wer für diese feigen Morde verantwortlich war: Rassisten, Antisemiten, Neonazis, Islamisten, Spinner? Dass hinter den Mordanschlägen ...
Essen (ots) - Dem Energiekonzern Eon droht nach der gerichtlich durchgesetzten Abschaltung alter Kraftwerke in Datteln und Herne Ende 2012 Ärger mit der Deutschen Bahn. Das Unternehmen fürchtet Stromengpässe im Zugbetrieb und pocht auf die Einhaltung der Lieferverträge mit Eon: "Man kann die Bahn nicht einfach ans öffentliche Netz anschließen, als würde man den Stecker eines zusätzlichen Elektrogerätes in die ...
Essen (ots) - Kriminelle Konzerne sollen bei Wirtschaftsdelikten wie Korruption, Betrug oder Umweltverschmutzung wirksamer zur Rechenschaft gezogen werden können. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) macht sich für die Einführung eines spezifischen Unternehmensstrafrechts stark, das Sanktionen wie umsatzbezogene Geldstrafen, den Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen und Steuervorteilen oder ...
Essen (ots) - SPD-Fraktionsvize Joachim Poß hat eine Deckelung von Managergehältern gefordert. Er erinnert im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe) daran, dass kein Gesetz die Aufsichtsräte daran hindere, eine Obergrenze festzusetzen. Poß: "Da spreche ich auch die Gewerkschaften an." Das gelte gerade für ein Unternehmen wie VW, an dem der Staat ...
Essen (ots) - Ministerin von der Leyen hat sich viel Zeit gelassen mit dem Konzept für eine neue Kombirente. Das Ergebnis kann sich freilich sehen lassen: Die attraktiveren Zuverdienstmöglichkeiten zur vorzeitigen Rente können manchem Arbeitnehmer die Entscheidung leichter machen, sich vor Erreichen des regulären Rentenalters schrittweise aus dem Job ...
Essen (ots) - Wenn Bund und Länder nach seriöser Prüfung auf ein Verbot der NPD verzichten, wäre das ein Freifahrtschein für die Partei. Wenn sie ein Verfahren riskieren und dann verlieren, sei es in Karlsruhe, sei es in Straßburg, stehen sie auch belämmert da. Das erklärt das Spiel auf Zeit der Innenminister. Die Skrupel von Friedrich sind ehrenwert. Aber er und seine Kollegen können noch so viel Material ...
Essen (ots) - Es gibt Urteile, die muss man zweimal lesen. Mindestens. Nicht, weil sie unverständlich wären. Eher, weil sie überraschend eindeutig sind mit weitreichenden Folgen. Das Bundesarbeitsgericht hat die Urlaubsregelung für große Teile des öffentlichen Dienstes gekippt. Die Richter halten die im Tarifvertrag für Bund und Kommunen festgelegte unterschiedliche Urlaubsdauer für Junge und Ältere für ...
Essen (ots) - Es gab mal eine Zeit, da stand die CDU nicht nur für bürgerliche Werte, sondern auch für Kompetenz in Wirtschaftsfragen. Die war in Nordrhein-Westfalen zwar immer in der Wolle gefärbt von der katholischen Soziallehre, aber immerhin mit einem starken Widerpart in der Mittelstandsvereinigung der CDU. Das war einmal. Heute zieht die NRW-CDU mit folgendem Spitzenpersonal in die Wahlkampfschlacht: dem ...
Essen (ots) - Für ihre Operation Machterhalt hat sich Hannelore Kraft ein Mega-Thema zurechtgelegt: den Soli Ost und seine negativen Folgen für die armen Schlucker im Ruhrgebiet. Kaum hatte die erste Wahlkämpferin der SPD ihre Losung "Jetzt ist der Westen dran" intoniert, stimmten rote Rathauschefs von Oberhausen bis Dortmund ein wie bestellt. Rein zufällig verkündete die Landesregierung dann noch die frohe ...
Essen (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag will gegen den Fiskalpakt vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Das hat der Fraktionsvorstand am Montag nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben) beschlossen. "Wir wollen gegen den Fiskalpakt nach Karlsruhe ziehen", bestätigte der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, auf WAZ-Nachfrage. Nun werde man Juristen mit der Prüfung des weiteren Vorgehens ...
Essen (ots) - Die Grünen müssen sich auf eine zähe Debatte um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl einstellen. Daran ändert die Empfehlung hin zur Zweierlösung nichts. Eine Doppelspitze mit Jürgen Trittin und Claudia Roth wird vielen Realos in der Partei kaum vermittelbar sein. Doch nach wie vor ist unklar, wen sie ins Rennen schicken könnten. Cem Özdemir hat schon aus gutem Grund signalisiert, dass er ...
