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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 16.03.2018 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Islam

    Halle (ots) - Lokal engagierte Muslime könnten in den vergangenen Jahren schnell das Gefühl bekommen haben, dass von Sachsen-Anhalt viel versprochen, aber nicht so viel gehalten wurde. Dabei ist der enge Dialog weiter nötig. Nicht nur, weil viele islamische Gemeinden enorme Geld- und Immobiliensorgen haben. Sondern vor allem, weil sie viel Verantwortung bei der Integration ihrer Mitglieder tragen. In dieser Frage geht es um die Gleichbehandlung einer immer wichtigeren ...

  • 16.03.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Bildung Wanka beklagt West-Dominanz im Osten

    Halle (ots) - Die frisch ausgeschiedene Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) kritisiert, dass Ostdeutsche selbst in den Eliten im Osten unterrepräsentiert sind. Als Ursache sieht sie "sehr stabile Netzwerke" von Führungspersonal aus dem Westen. "Wir ostdeutschen Politiker haben uns zu wenig Mühe gegeben, unsere eigenen Netzwerke zu pflegen", sagte sie im ...

  • 16.03.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Land will Reichsbürger entwaffnen

    Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will Extremisten effizienter entwaffnen. Besonderes Augenmerk legt er auf sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen. Konkret will Stahlknecht den Zugang zu Waffenscheinen erschweren. Als Chef der Innenminister-Konferenz unterstützt er ...

  • 15.03.2018 – 18:30

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland/Frankreich

    Halle (ots) - Der Koalitionsvertrag ist in europapolitischer Hinsicht ziemlich ambitioniert. Wir werden in den kommenden Wochen erleben, wie sich aus den Visionen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Absprachen der hiesigen Koalitionäre eine gemeinsame Reformagenda bildet. Es wird interessant sein zu beobachten, wie viel politisches Kapital Kanzlerin Merkel in diesen Prozess investiert. Eigentlich ...

  • 15.03.2018 – 18:28

    Mitteldeutsche Zeitung: zur CSU

    Halle (ots) - Bei der Landtagswahl im Oktober wird die CSU geht es nun aus Sicht der Partei um noch etwas mehr: die Bewahrung der absoluten Mehrheit gilt als Mindestbedingung für die Fortexistenz der Partei. Wenn Dobrindt von einer konservativen Revolution spricht, ist klar, in welche Richtung der Blick geht. Wenn die bisherige zweite Reihe auch in der ersten Reihe bei ihrem Stil und ihrer Strategie bleibt, ist wenig Platz für Differenzierung und viel für Konfrontation - ...

  • 15.03.2018 – 18:26

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Lufthansa

    Halle (ots) - Die zuständigen Kartellbehörden müssen aufpassen, dass bei diesem Prozess keine Monopole entstehen. Wettbewerb muss gewährleistet werden, nicht nur um den absehbaren Anstieg der Ticketpreise zu begrenzen. Echter Wettbewerb zwingt die Fluggesellschaften zu mehr Effizienz. Das bringt auch mehr Umwelt- und Klimaschutz, weil die Airlines dann verstärkt moderne Maschinen einsetzen müssen, deren ...

  • 13.03.2018 – 18:57

    Mitteldeutsche Zeitung: zu London/Moskau

    Halle (ots) - Die britische Premierministerin Theresa May kann folglich mit gutem Grund behaupten, der russische Staat sei, wenn nicht Auftraggeber, so zumindest indirekt für die Tat verantwortlich. Im letzteren Fall wäre das Gift aus einem Sicherheitslabor in die Hände Unbefugter gelangt. May hat deshalb von Russland ultimativ Auskunft verlangt. Die Briten haben zudem eine Liste mit Sanktionen lanciert - der Druck ...

  • 13.03.2018 – 18:55

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Kunde und Kundin

    Halle (ots) - Der Bundesgerichtshof hat jetzt allerdings entschieden: Frauen haben kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen. Das von der Sparkasse verwendete generische Maskulinum, das beide Geschlechter anspricht, benachteilige Frauen nicht. Der Verweis auf das generische Maskulinum ist fadenscheinig. Das Maskulinum - also die Ansprache von mehreren Personen zum Beispiel als "Arbeitgeber" - mag umstritten ...

  • 12.03.2018 – 18:44

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Slowakei

    Halle (ots) - Nun also tritt Innenminister Robert Kalinak zurück. Der Verdacht liegt nahe, dass dieses Bauernopfer dem mächtige Regierungschef Robert Fico das Amt retten soll. In der Slowakei ist eine Entwicklung zu beobachten ist, die typisch ist für die EU-Staaten im Osten Europas. Dort hat sich nach 1989 zwar kein Oligarchen-System ausgebildet wie in Russland oder der Ukraine. Doch auch in Ungarn, Polen, Tschechien ...

  • 12.03.2018 – 18:43

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Digitalisierung

    Halle (ots) - Schon vor rund drei Jahren versprach Alexander Dobrindt (CSU) als Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur den Bürgern das "schnellste Netz der Welt". Davon ist kaum etwas zu spüren. Heute surfen nur etwa 36 Prozent der Bewohner ländlicher Gebiete mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde, die Regionen bleiben damit für zahlreiche Unternehmen unattraktiv. Am Geld lag das nicht: 1,56 Milliarden Euro ...

  • 12.03.2018 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung: zur GroKo

    Halle (ots) - Der eine oder andere Parteichef dürfte sich zwar ausgerechnet haben, von einem erneuten Scheitern der Koalitionsverhandlungen, von dem dann zu erwartenden Chaos und der Enttäuschung zu profitieren und bei einer Neuwahl punkten zu können. Aber letztlich sind doch alle erstmal froh über eine Atempause. Die 100 Tage Schonfrist für die Groko sind 100 Tage Durchatmen für alle. Zwei Mal Wahlkampf in kürzester Zeit wäre für niemanden ein Spaß - abgesehen ...

  • 12.03.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Fahrradklau für Drogen - Diebstahl-Hochburg Halle

    Halle (ots) - Die Zahl der Fahrraddiebstähle in Sachsen-Anhalt ist zwar leicht gesunken, bleibt aber auf einem hohen Niveau. Die Polizei registrierte im vorigen Jahr 12 920 Fälle, 1 650 weniger als 2016. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des ...

  • 11.03.2018 – 17:39

    Mitteldeutsche Zeitung: Die MZ kommentiert die Äußerungen Jens Spahns zu Hartz IV:

    Halle (ots) - Es ist beileibe nicht das erste Mal, dass der CDU-Politiker Jens Spahn Anstoß erregt. Er tut das offenkundig gleichermaßen ebenso aus Überzeugung wie mit der strategischen Absicht, zum Vorreiter des rechten Unionsflügels zu werden. Dabei ist das Ziel des ehrgeizigen Unions-Politikers schon längst klar: das Kanzleramt. Seine Äußerungen sind in der ...

  • 09.03.2018 – 19:05

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Cannabis auf Rezept

    Halle (ots) - Und auch wenn der Vergleich hinkt: Heute fällt es so manchem Arzt schwer, etwas, was gestern noch als Droge verurteilt wurde, plötzlich als Medizin anzusehen. Ein Umdenken befördern auch hier gute Erfahrungen, die verbreitet werden. Und doch ist, wie bei jeder anderen Therapie, genau zu prüfen, bei welchen Krankheiten und welchen Patienten der Cannabis-Einsatz sinnvoll ist. Denn so nutzbringend er sein ...

  • 09.03.2018 – 19:03

    Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD und Geheimdienste

    Halle (ots) - Zwar sollten die Geheimdienste Leuten wie den AfD-Landeschefs André Poggenburg in Sachsen-Anhalt, Andreas Kalbitz in Brandenburg und Björn Höcke in Thüringen oder dem Bundestagsabgeordnete Jens Maier aus Sachsen signalisieren, dass man sie auf dem Kieker hat - auch als Signal an die Partei und die Bevölkerung. Zunächst aber muss die Auseinandersetzung politisch sein. Nötig ist vor allem: Gemeinsamkeit ...

  • 09.03.2018 – 19:01

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Trump und Nordkorea

    Halle (ots) - Sicher ist nur, dass er damit wieder einmal der Quotensieger ist. Trump drängt die verheerende Aussicht auf einen globalen Handelskrieg damit ebenso in den Hintergrund, wie ein brisantes Enthüllungsbuch über die Russland-Affäre wie auch die mutmaßlichen Schweigegeld-Zahlungen an einen Pornostar. Aus Sicht von Trump wäre es wohl kein großes Ding, wenn seine Korea-Kehrtwende von heute schon morgen ...

  • 08.03.2018 – 18:36

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Helbra

    Halle (ots) - Es ist legitim, wenn Beamte zur eigenen Sicherheit Verstärkung anfordern - die Behörden bleiben aber den Nachweis schuldig, dass es eine Bedrohung gab oder hätte geben können. Unabhängig davon sind auch Ort und Zeit des Einsatzes inakzeptabel: während der Schulzeit in der Grundschule. Nicht nur die Achtjährige, auch andere Kinder dürften beeinträchtigt worden sein. Beispielhaft die Reaktion der ...

  • 08.03.2018 – 18:34

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Poggenburg

    Halle (ots) - Wenn AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt zu Poggenburgs Rede gefragt werden, kritisieren sie stets nur die gebrauchten Vokabeln. "Kümmelhändler", "Kameltreiber" - so etwas müsse doch nun wirklich nicht sein. Nicht kritisiert wird Poggenburgs Wunsch, hunderttausende Menschen - auch hier geborene mit deutscher Staatsbürgerschaft - sollten dieses Land verlassen. Von Oliver Kirchner, der als aussichtsreicher ...

  • 07.03.2018 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Post

    Halle (ots) - Wäre es da nicht an der Zeit, dass der Bund seine Beteiligung an der Post endlich abstößt? Es handelt sich noch immerhin um einen Anteil von rund 20 Prozent. Der Verlust an Einnahmen aus der Dividende sollte zu verschmerzen sein. Doch in dieser Diskussion zählt ein ganz anderes Argument: Gewerkschafter warnen vor einem Ausstieg. Sie haben Angst, dass mit einem Wegfall des direkten staatlichen Einflusses ihre Position geschwächt wird. Doch dieses Argument ...

  • 07.03.2018 – 18:27

    Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Strafzölle

    Halle (ots) - Am Mittwoch hat die Brüsseler EU-Kommission detailliert dargelegt, wie sie auf die von Trump angekündigten Zölle zu reagieren gedenkt. Rund 200 Positionen umfasst ihre Liste von Produkten, die ebenfalls mit höheren Abgaben belegt werden könnten. Die Europäer wissen, dass es einen einzigen Politikbereich gibt, in dem sie uneingeschränkt auf Augenhöhe mit den USA agieren. Das ist die Handelspolitik. ...

  • 07.03.2018 – 18:25

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan

    Halle (ots) - Ob die afghanischen Sicherheitskräfte überhaupt jemals in der Lage sein werden, für die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu sorgen, ist offen. Die Bundesregierung spricht von einer Generationenaufgabe. Afghanistan ist ein Land im Krieg. Die Vereinten Nationen warnen davor, dass es derzeit dort keine sicheren Gebiete gibt. Trotzdem ist zu erwarten, dass Deutschland weiter abgelehnte Asylbewerber nach ...