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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 07.09.2018 – 18:59

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Maaßen

    Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt - und die Medien seit der Tat voll davon sind. Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen Nebenkriegsschauplatz gerät. Weder die semantische Frage, ...

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  • 07.09.2018 – 18:55

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Brexit

    Halle (ots) - Wenn am Tag eins nach dem Brexit der Warenverkehr tatsächlich zum Erliegen käme, weil alle bisherigen Lizenzen und Importbestimmungen nicht mehr gelten, lässt sich das nicht allein dem Vereinigten Königreich in die Schuhe schieben. Sollte dieser Fall eintreten, hätte auch die Europäische Kommission als Verhandlungsführer versagt. Wenn Barnier wirklich ein Freihandelsabkommen wie mit Kanada vorschwebt, dann sollte er die Verhandlungen nicht nur offen ...

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  • 07.09.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Schäferhund verliert Spitzenplatz

    Halle (ots) - Der Deutsche Schäferhund hat in Sachsen-Anhalt seine Spitzenposition im Hunde-Ranking verloren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Die über Jahrzehnte beliebteste Rasse kommt nur noch auf fast 8 000 Exemplare. Diese Zahl bedeutet nur noch Platz zwei in der amtlichen Rangliste. Unangefochten vorn liegt der ...

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  • 06.09.2018 – 18:47

    Mitteldeutsche Zeitung: zu den Ängsten der Deutschen

    Halle (ots) - Wundern muss man sich über diese Ergebnisse nicht. Um die beiden wichtigsten Punkte zu nennen: Vor allem die Herausforderungen der Migration, die Europa, Deutschland und auch Sachsen-Anhalt seit 2015 spaltet, sind ungelöst. Und seit zweieinhalb Jahren verunsichert die unberechenbare Politik von US-Präsident Donald Trump die Welt. Potenziert werden diese Ängste speziell hierzulande durch den Fakt, trotz ...

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  • 06.09.2018 – 18:46

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Trump

    Halle (ots) - Der Coup des anonymen Regierungsvertreters fällt reichlich feige aus. Offenbar arbeitet er wie andere Beamte und selbst Minister tatsächlich durch leisen Ungehorsam daran, die schlimmsten Auswüchse der Präsidentschaft abzumildern. Doch wie die Republikaner, die zu einer Ja-Sager-Truppe verkommen sind, bleibt er unsichtbar und ermöglicht damit Trump das politische Überleben. Erschreckend viele Konservative glauben immer noch, der wirre Wüterich könne ...

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  • 06.09.2018 – 18:44

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Seehofer

    Halle (ots) - Es ist nichts dagegen zu sagen, wenn Politiker bedächtig handeln, vorsichtig kommentieren und sich bei der Einordnung Zeit lassen. Wenn aber ein Bundesinnenminister, der zuständig ist für die Verfassung, tagelang kein Wort zu Chemnitz herausbringt, ist das kein Ausdruck von Bedächtigkeit mehr, sondern eher von Unsicherheit. Was Seehofer schließlich zu sagen hatte, bedurfte keiner langen Klärung der ...

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  • 06.09.2018 – 18:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Verpackungen

    Halle (ots) - Für rund ein Drittel aller Verpackungen, die in gelben Tonnen oder Beuteln landen, wurden keine Gebühren entrichtet, weil es bisher keine zentrale Erfassung der Hersteller und Händler gibt. Dies will Ministerin Schulze nun mit einem öffentlich einsehbaren Register ändern, in das sich alle Unternehmen der Verpackungsbranche bis Jahresende eintragen müssen. Damit wird der Drückebergei ein Riegel ...

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  • 05.09.2018 – 18:49

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Ökoenergie-Flaute im Sommer

    Halle (ots) - Seit Jahren werden immer mehr Wind- und Solarparks in die Landschaft gestellt. Die Betreiber bekommen für den erzeugten Strom auskömmliche Vergütungen. Dass ihre Anlagen bei Windstille oder Dunkelheit nicht laufen, kann ihnen in Bezug auf die Versorgungssicherheit egal sein, denn dafür sind andere verantwortlich. Das führt dazu, dass die Stromkunden inzwischen für zwei Erzeugersysteme zahlen: die ...

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  • 05.09.2018 – 18:47

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Skripal

    Halle (ots) - In Wirklichkeit wissen die britischen Behörden gut, dass sie keinen Zugriff auf die mutmaßlichen Täter bekommen werden. Den Ermittlungen zufolge sind die russischen Agenten kurz vor dem Anschlag eingeflogen und kurz darauf wieder ausgereist. Sie befinden sich nun in Russland, und der Kreml kennt sie angeblich nicht. Und er wird sich im Fall Skripal nicht anders verhalten als 2006 nach dem Mord an ...

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  • 05.09.2018 – 18:45

    Mitteldeutsche Zeitung: zur CSU

    Halle (ots) - Die Klausur ist Wahlkampfhilfe. Vor allem aber unterstreicht sie den Machtanspruch Dobrindts in der CSU. Er lässt Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder und Parteichef Horst Seehofer antanzen. Und die Einladung des umstrittenen US-Botschafter Richard Grenell zeigt mindestens Schlagzeilen-, wenn nicht gar Sendungsbewusstsein. Aber zwei zentrale Ereignisse auf einen Tag zu legen, zeugt nicht von großer organisatorischer Planung und Strategie. Sei es drum: ...

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  • 04.09.2018 – 18:57

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Sammlungsbewegung "Aufstehen"

    Halle (ots) - Zum dem Bild, dass da vor allem einige Machtpolitiker auf der Suche nach neuen Mehrheiten sind, passt dann auch, dass Sahra Wagenknecht keinen Hehl daraus macht, dass sie gerne die Stimmen der rechten Wähler einsammeln möchte. Wie weit wird sie ihnen entgegengehen? Schon jetzt hat man den Eindruck, dass sie aus taktischen Gründen die Globalisierungsgegner in ihren Ängsten bestätigt, wenn sie gegen die ...

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  • 03.09.2018 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Stahlknecht fordert Einwanderungsgesetz mit Stichtag - Innenminister kann für Sachsen-Anhalt Ereignisse wie in Chemnitz nicht ausschließen

    Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) fordert, dass abgelehnte Asylbewerber unter bestimmten Bedingungen in Deutschland bleiben können sollen. "Abgelehnte Asylbewerber, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und nicht über ihre Identität getäuscht haben, sollen hier bleiben ...

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  • 03.09.2018 – 18:43

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Kandel

    Halle (ots) - Während bei einem deutschen Verdächtigen in solchen Fällen von Beziehungsdramen gesprochen wird, vermengt man einen afghanischen Täter mit den in Chemnitz festgenommenen Irakern und Syrern zu einem gemeinsamen Problem - und behauptet, das "Rechtsempfinden" rufe nach härteren Strafen. Doch für ein Gericht darf nur der konkrete Fall zählen, nicht die Debatte. Blendet man alle unsachlichen und ...

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  • 03.09.2018 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Organspende

    Halle (ots) - Die Widerspruchslösung soll das Tief bei den Spenderzahlen beenden. Wer nicht widerspricht, soll automatisch zum Organspender werden. Die Debatte darüber lenkt aber nur von den eigentlichen Problemen ab. Sie hätte nur den Vorteil, dass alle Menschen gezwungen wären, sich mit der Frage der Organspende bewusst auseinanderzusetzen. Spätestens dann werden viele erkennen, wie reformbedürftig das deutsche ...

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  • 02.09.2018 – 18:13

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Streichung Palästinenser-Zuschüsse

    Halle (ots) - Denn Trumps Entscheidung gefährdet den Friedensprozess. Sie ist nicht nur herzlos. Sie ist ungeschickt. Dabei ist die Kritik der US-Regierung nicht falsch. Es gibt Vorwürfe, das Hilfswerk lasse sich von der radikal-islamischen Hamas instrumentalisieren und beschäftige sogar Hamas-Mitglieder. Wenn das stimmt, dann muss das ein Ende haben. Die Streichung ...

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  • 02.09.2018 – 18:13

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Politikwechsel

    Halle (ots) - Die Menschen sind bekanntlich nicht blöd. Immer mehr spüren, dass es mit dem Weiter so eben nicht so weitergeht. Die große Koalition und ihre Kanzlerin der kleinen Schritte sind erkennbar nicht in der Lage, mehr als noch einmal an ein paar Stellschrauben zu drehen. Die Rechten scheren solche Bedenken wenig. Sie verhalten sich ganz selbstverständlich radikal in ihrem Sinne. In der viel beschworenen Mitte ...

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  • 31.08.2018 – 18:51

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Chemnitz

    Halle (ots) - Man muss festhalten, dass es dort, wo Ausländer in der Vergangenheit kaum präsent waren, nun große Vorbehalte gegenüber den neuen Mitbürgern gibt. Etliche fühlen sich unwohl, mit der Situation überfordert oder von der Politik alleingelassen. Deshalb ist eine der wichtigsten Lehren aus dem Geschehen von Chemnitz, dass regierende Spitzenpolitiker auch da sein müssen, wo es weh tut. Das ist natürlich ...

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  • 31.08.2018 – 18:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Zeitumstellung

    Halle (ots) - Wichtiger bleibt, dass ein Ritual abgeschafft wird, das sich als sinnfrei und ineffizient herausgestellt hat. Europa braucht keine Spielerei an den Uhren, sondern eine verlässliche Regelung. Dennoch wird der Streit jetzt erst richtig losbrechen. Offen etwa ist, ob weniger Energieverbrauch durch die kürzere Beleuchtung am Abend durch längere Heizphasen am Morgen nicht doch aufgewogen wird. Die ...

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  • 30.08.2018 – 18:51

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Handelsstreit zwischen EU und USA

    Halle (ots) - Es gibt keinen Grund, sich jetzt unterwürfig und als Bittsteller zu geben. Es darf kein Abkommen mit Trump, oder besser zu Trumps Gunsten geben, wenn er die Zölle auf Stahl und Aluminium nicht zurücknimmt. Und wenn er die Drohung weiterer Abgaben für die Autobauer endlich einkassiert. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 ...

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  • 30.08.2018 – 18:50

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel in Afrika

    Halle (ots) - Allein kann Deutschland aber ohnehin kaum etwas bewirken. Europa redet noch längst nicht auf Augenhöhe mit Afrika, politisch nicht und erst recht nicht ökonomisch. Europa müsste endlich eine gemeinsame Strategie entwickeln, die das Prinzip Augenhöhe tatsächlich ernst nimmt, und seine gesamte Handels- und Zollpolitik mit Afrika neu und vor allem fairer ausrichten. Damit wäre den Menschen mehr geholfen ...

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  • 29.08.2018 – 18:39

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Änderung bei der Mütterrente

    Halle (ots) - Warum wird dafür in die Rentenkasse gegriffen, in die ja nur die per Gesetz Pflichtversicherten einzahlen? Es sollte doch Aufgabe der gesamten Gesellschaft sein, dafür zu sorgen, dass Mütter, die eine Zeit lang der Kinder wegen aus dem Berufsleben ausgestiegen sind, deswegen bei der Rente nicht das Nachsehen haben. Anders ausgedrückt: Solange das Rentensystem so funktioniert wie es funktioniert, wäre ...

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