Halle (ots) - Ein wichtiges Projekt des Landes zur Erinnerung an die innerdeutsche Grenze könnte sich über den 30. Jahrestag der Grenzöffnung hinaus verzögern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Bis zum 9. November wollte die Landesregierung den einstigen Todesstreifen als Naturmonument unter Schutz stellen. Die ...
Halle (ots) - Der Rauswurf ist Ausdruck der wachsenden Frustration des US-Präsidenten darüber, dass seine populistischen Sprüche zwar das gesellschaftliche Klima in den USA vergiften, an der Lage an der Grenze aber nichts ändern. Die Ursachen der Migration sind vielfältig. Sie reichen von wirtschaftlicher Not und Kriminalität in den mittelamerikanischen Staaten bis hin zu der fatalen Wirkung von Trumps eigener ...
Halle (ots) - Der Rauswurf ist Ausdruck der wachsenden Frustration des US-Präsidenten darüber, dass seine populistischen Sprüche zwar das gesellschaftliche Klima in den USA vergiften, an der Lage an der Grenze aber nichts ändern. Die Ursachen der Migration sind vielfältig. Sie reichen von wirtschaftlicher Not und Kriminalität in den mittelamerikanischen Staaten bis hin zu der fatalen Wirkung von Trumps eigener ...
Halle (ots) - Immer mehr Pflegebedürftige müssen zum Sozialamt gehen, weil sie die Eigenanteile nicht mehr allein aufbringen können. Bundesweit sind fast eine halbe Million Menschen auf "Hilfe zur Pflege" angewiesen, Tendenz steigend. Denn die Eigenanteile klettern weiter: Haupttreiber sind gegenwärtig steigende Löhne für die Pflegekräfte, die bisher oftmals weit unter Tarif bezahlt werden. Das Kostenrisiko für ...
Halle (ots) - Nun wirkt die Jahreszahl 2030 beliebig. Das fängt damit an, dass es für ein Verbrennerverbot eine europäische Regelung bräuchte und hört mit der absehbaren Entsorgung von Millionen Batterien noch lange nicht auf. Da ist die Infrastruktur, die nicht so schnell mitwachsen könnte, und der Kohlestrom, der den Klimavorteil des E-Autos zunichte macht. Mehrere ohnehin schon strauchelnde Autohersteller wären ...
Halle (ots) - Dafür nahm Kramp-Karrenbauer in Kauf, liberale Christdemokraten zu verprellen - jene, die sie im Wettstreit mit Friedrich Merz am stärksten unterstützten. Merkel orientierte sich an der Mehrheit in der Bevölkerung und weniger an der Mehrheit in der Partei. Der Union tat das nicht immer gut. Will sich Kramp-Karrenbauer Machtoptionen offenhalten, sollte sie nicht den umgekehrten Fehler begehen. ...
Halle (ots) - Keiner will, dass die Briten noch an der Europawahl teilnehmen. Abgesehen von der Tatsache, dass man den Sinn weder der britischen noch der europäischen Bevölkerung und gewählten Parlamentariern klarmachen könnte, möchte die Gemeinschaft jeden weiteren Einfluss Londons auf die Politik der Europäischen Union vermeiden. Die Vorstellung, dass britische Abgeordnete einen Kommissionspräsidenten wählen und über das Budget der Gemeinschaft für die nächsten ...
Halle (ots) - "Winnti" beweist: Jedes Unternehmen muss jederzeit mit einem Cyberangriff rechnen und sich ausreichend davor schützen - koste es, was es wolle. Das allerdings passiert viel zu selten. Selbst Großkonzerne laden fahrlässig dazu ein, von Hackern ausgeforscht zu werden. Wer seinen wertvollsten Rohstoff - Patente, Ideen, Baupläne - nicht ausreichend vor fremden Blicken schützt, wird schon in Kürze ...
Halle (ots) - Der AfD ist dieses Amt nun zum insgesamt sechsten Mal verweigert worden. Dreimal dem Abgeordneten Albrecht Glaser, dreimal der Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel. Das ist eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik. Und es ist das gute Recht der Abgeordneten, so zu agieren. Der Anspruch jeder Fraktion auf einen Posten im Präsidium steht dem freien Mandat der Abgeordneten entgegen. Eine Wahl ist eine ...
Halle (ots) - Der Präsident des Leibniz-Institutes für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, sieht in staatlichen Subventionen eine Ursache für die niedrigere Produktivität ostdeutscher Unternehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). "Sind diese an die ...
Halle (ots) - Endlich wird die Lage ungeschönt zur Kenntnis genommen. Und endlich wird auch über Problemlösungen gesprochen. Das alles geschieht nicht ohne Grund. Denn der Unmut in Ostdeutschland ist nicht mehr zu leugnen. Und in der zweiten Jahreshälfte stehen hier drei Landtagswahlen an. Alle Parteien haben viel zu gewinnen - und zu verlieren. Zunächst geht es - wie immer - um Geld. Geld für die Strukturhilfen ...
Halle (ots) - Grindel war angetreten, um den größten Sportverband der Welt nach dem Skandal um die Vergabe der Weltmeisterschaft 2006, dem sogenannten Sommermärchen-Skandal, aus der Krise zu führen. Aber wie soll das gehen, wenn einer wie er neue Werte vermitteln will? Einer wie er, der offenbar von einer unangenehmen Eitelkeit bewegt wird. Einer wie er, der offenbar gern den Lässigen gibt, aber nicht lässig ist. Einer wie er, der am Ende schlicht nicht das notwendige ...
Halle (ots) - Es ist gewiss nachvollziehbar, dass Böhmermann sich über Merkel ärgert. Sie hatte das Gedicht in einem Telefonat mit der türkischen Regierung "bewusst verletzend" genannt. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte öffentlich über die Bewertung berichtet. Später bezeichnete die Kanzlerin ihre Aussage als Fehler. Allein schon aus diesem Grund wird sie ihre Aussage nicht wiederholen. Gleichwohl sollte ...
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt soll seinen Beitrag zur Rettung der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) über neue Schulden bezahlen. Darauf hat sich Landesfinanzminister André Schröder (CDU) festgelegt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Schröder vollendet damit einen Kurswechsel: Frisches Geld aus dem Landeshaushalt ...
Halle (ots) - Die Stromsteuer, die einst zu Sparsamkeit ermuntern sollte, hat sich längst überlebt. Die Umlage für den Ausbau der Erneuerbaren darf nicht länger nur von Verbrauchern und Unternehmen getragen werden, die als nicht-energieintensiv gelten. Das muss über die allgemeinen Steuereinnahmen finanziert werden. Die Förderung der Erneuerbaren ist dringend nötig. Zwar haben wir im Strommix schon einen Anteil von ...
Halle (ots) - Für die Zukunft der Ukraine könnte es erhebliche Konsequenzen haben, sollte Selenski tatsächlich gewählt werden. Der Komiker hat im Stil des Reality-TV-Stars und "Dealmakers" Donald Trump bereits angekündigt, er werde sich als Präsident erst einmal mit Putin an einen Tisch setzen und hören, was der russische Kollege so erwarte. Dann werde er seine eigenen Erwartungen nennen, und am Ende werde man sich ...
Halle (ots) - Egal, was einem noch an Möglichkeiten einfällt - Theresa May wollte es nicht. Sollte sie am 10. April noch im Amt sein, steht ihr nicht weniger als ein demütigender Gang nach Canossa bevor. Welch ein Scheitern der stolzen Briten, die doch so selbstbewusst von einer Renaissance der alten Größe träumten. Die EU hat die Nase voll. Wenn es dafür noch eines Beweises bedurft hätte, dann konnte sie jeder an den kargen Reaktionen ablesen. Erst vor einer Woche ...
Halle (ots) - Die Bundesregierung kündigt an, gemeinsame europäische Waffenexporte an Riad zumindest unter bestimmten Bedingungen wieder zu erlauben. Zum einen will sich Deutschland bei seinen EU-Partnern "dafür einsetzen", dass exportierte Rüstungsgüter nicht im Jemen-Krieg verwendet werden. Zum anderen sollen in den nächsten neun Monaten "keine endmontierten Rüstungsgüter" aus Gemeinschaftsprojekten ausgeliefert ...
Halle (ots) - Ohnehin stimmt die Grundsatzentscheidung der Leipziger Richter mit dem überein, was die überwiegende Mehrheit der Deutschen denkt: dass Vereine, die unfassbare Summen für Transfers und Gehälter ausgeben und trotzdem noch satte Überschüsse erwirtschaften, in der Lage sein müssen, einen Obolus zu entrichten für die Absicherung einzelner Spiele. Das gilt umso mehr, weil viele Menschen fußballbegeistert ...
Halle (ots) - Mag man nun auch versuchen, mit Rekord-Investitionen die Basis für mehr Qualität, Pünktlichkeit und Service zu legen. Es ist offen, ob das mittelfristig gelingt und mit einer überzeugenden Digitalisierungsoffensive einhergeht. Von kurzfristigen Erfolgen wie der Tatsache, dass die Pünktlichkeit im Fernverkehr im Februar wieder die 80-Prozent-Marke überschritten hat, sollte man sich nicht täuschen ...
Halle (ots) - Poroschenko, der sich am 31. März gern wiederwählen lassen würde, hat auf ganzer Linie versagt. Den ersten und vielleicht schon entscheidenden Fehler beging er 2014 noch in der Wahlnacht, als er seinen Generälen freie Hand für eine Militäroperation in den Separatistengebieten ließ. Poroschenko hat 2014 einen Krieg mit dem übermächtigen Nachbarn forciert, der mittlerweile fast 13 000 Todesopfer ...
Halle (ots) - Bayer-Chef Werner Baumann hatte bei der Übernahme bekräftigt, der Konzern werde sich an höchste ethische, ökologische und soziale Standards halten. Bei dem Deal spielte aber die entscheidende Rolle, was Manager "industrielle Logik" nennen. Monsanto gehört zu den dominierenden Konzernen bei gentechnisch verändertem Saatgut und der Agrar-Chemie. Ein Geschäft, das gigantische Gewinne verspricht. Der ...
Halle (ots) - Theresa May, die unglücklich agierende, aber beharrliche Premierministerin, kündigte sogar ihren Rückzug von der Regierungsspitze an, sollte das in den kommenden Tagen zu einer Mehrheit für den Deal führen, den sie mit der EU geschlossen hat. Vielleicht klappt das, vielleicht auch nicht. Dass Mays Gegner, Ex-Außenminister Boris Johnson und Hardcore-Brexit-Vertreter Jacob Rees-Mogg, signalisieren, sie würden wegen der Rücktrittsankündigung womöglich ...
Halle (ots) - Absolut nachvollziehbar ist der ebenfalls bestehende Wunsch des Inlandsgeheimdienstes, auf die verschlüsselte Kommunikation in Messenger-Diensten zurückgreifen zu dürfen, wenn Extremisten sich dort zu Gewalttaten verabreden. Gleiches gilt für sogenannte Online-Durchsuchungen auf IT-Geräten. Das Innenministerium hat Recht, wenn es darauf verweist, ...
Halle (ots) - Grundsätzlich ist die Entscheidung der Bundesregierung, nach dem Mord am Regime-Kritiker Jamal Khashoggi die Waffenexporte nach Saudi-Arabien einzufrieren, nachvollziehbar. Das Regime in Riad verdient es nicht, vom Westen mit Waffen ausgestattet zu werden. Wenn die Bundesregierung diese Haltung konsequent verfolgen würde, dann wäre das eine streitbare Position. Aber es wäre eine Position. Das würde dann ...
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Finanzermittler müssen immer wieder Hinweise auf Geldwäsche prüfen, in denen es potenziell um Terrorfinanzierung geht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Die zentrale Financial Intelligence Unit (FIU) in Berlin leitete in zwei Jahren 23 solcher Verdachtsfälle an das ...
Halle (ots) - War der Preis zu hoch, weil zumindest indirekt Uploadfilter als einzige technische Lösung übrigbleiben, damit Plattform-Betreiber ihrer Verantwortung gerecht werden? Es wurde ein falsches Spiel gespielt, weil nur wenige fragten, warum Youtube, Facebook und Google so offensiv gegen das Gesetz polemisierten, obwohl sie längst mit Uploadfiltern arbeiten. Wer befürchtet, die Anbieter würden nun aus lauter ...
Halle (ots) - Die lasche Verkehrs- und Klimapolitik zeugte von Angst. Nicht vor dem Klimawandel, sondern Angst vor dem Wähler. Ein anti-ökologischer Populismus greift um sich. Auf der Straße zeigt er sich in Gestalt der Gelbwesten-Proteste, in den Parlamenten spiegelt er sich in der wachsenden Zahl von Klimawandel-Leugnern. Die Befürchtung des Verkehrsministeriums und weiter Teile der Bundesregierung ist, diese ...
Halle (ots) - Selten hat etwas die Menschen in Europa derart bewegt, wie die Umstellung der Uhren auf Sommer- und später zurück auf die Normalzeit. Jedwede Befindlichkeit dazu wurde teilweise ausgetragen wie eine kleine Schlacht. Anhängern langer, heller Sommerabende flogen die Schlafprobleme empfindlicher Menschen um die Ohren. Jene, die schon immer wussten, dass die Sommerzeit keine Energie spart, standen neben ...
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Kinderärzte fordern im Kampf gegen Masern eine Impfpflicht für Kinder und stellen sich damit hinter einen Vorstoß des Bundes. "Die Masern müssen endlich ausgerottet werden", sagte Ludwig Patzer, Kinderarzt in der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Krankenhauses St. Elisabeth und St. Barbara in Halle, der in Halle ...
