Stuttgart (ots) - Ein Stück Torte trifft Günther Oettinger, eine Studentin hat es geworfen. Ein paar Flecken am Anzug, manch einer findet das vielleicht sogar lustig. Ist ja nichts passiert. Nichts passiert? Nun, der Ministerpräsident ist nicht zu Schaden gekommen, zum Glück. Und doch belebt die Tatsache, dass der Tortenwurf möglich war, aufs Neue die Diskussion um die Sicherheit von Politikern. Setzt man ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten zu Vater/Klage: Das Kindeswohl hat Vorrang. So sagen es die Gerichte, so sagen es die Politiker. Doch das ist gelogen. Im deutschen Familienrecht ist es noch nie wirklich um das Kindeswohl gegangen. Gerangelt und geredet wird fast nur über die Rechte der Erwachsenen. Das laufende Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht belegt dies einmal mehr. Da streiten sich Vater und ...
Stuttgart (ots) - Zum einen zeigt sich, dass die gesetzliche Altersvorsorge nicht so schlecht ist wie ihr Ruf. Zum Zweiten sieht man wieder, dass Prognosen eine unsichere Angelegenheit sind. Gerade erweist sich, wie fundamental die Experten bereits 2006 danebenlagen, als sie nur die Eckdaten für 2007 schätzen sollten. Umso mehr sind Voraussagen mit Vorsicht zu genießen, die in die mittlere und ferne Zukunft blicken. Es wäre deshalb falsch, wenn die Politik die ...
Stuttgart (ots) - So tragisch es ist, dass einer der Verdächtigen aus tödlicher Panik vor den Zug sprang - so sehr hat sich die Aufmerksamkeit bewährt, mit der Mitschüler, Lehrer und Polizei den Amoklauf verhinderten. Mussten nicht alle davon ausgehen, dass die Jungs wahr machten, was sie angedroht hatten? Statt des 17-Jährigen im Gleisbett hätten am Jahrestag von Emsdetten dutzende verletzte und tote ...
Stuttgart (ots) - Trotz des wirtschaftlichen Erfolgs des Landes und des großen Einsatzes in der Föderalismuskommission ist Oettingers bundespolitische Reichweite begrenzt. Mit seinem Nein zu einer Verlängerung des Arbeitslosengeldes I stand Oettinger jüngst auf verlorenem Posten, und seinen Vorschlag für einen Entschuldungsfonds räumte Bayerns Ministerpräsident Beckstein vor seinem Besuch bei der ...
Stuttgart (ots) - Über den Kampf zurück ins Spiel. Mit dieser Methode sammelt Oettinger in der Partei Punkte. Seine Kampfeslust drückte sich auf dem CDU-Landesparteitag in heftigen Attacken gegen SPD-Chef Kurt Beck aus, den er zum "Rückreformer" stempelte. Dahinter steht eine klare Strategie: In der scharfen Abgrenzung zu den "neuen und alten Linken" sieht Oettinger das Erfolgsrezept der Christdemokraten für ...
Stuttgart (ots) - Die beiden innenpolitischen Sprecher der großen Koalition, Dieter Wiefelspütz (SPD) und Hans-Peter Uhl (CSU) begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) zum Entzug des Sorgerechts bei Verletzung der Schulpflicht. Mit Blick auf die Bemühungen, muslimische Kinder besser zu integrieren, ...
Stuttgart (ots) - Man muss nicht zur verschworenen Bruderschaft der leidenschaftlichen Thierse-Gegner gehören, um zu erkennen, dass sich der Bundestagsvizepräsident mit seinen Äußerungen über Helmut und Hannelore Kohl kräftig in Ton, Stil und Inhalt vergriffen hat. Für jemanden, der den aufrechten Meinungskampf mag und dem Streit nicht aus dem Weg geht, wäre es selbstverständlich gewesen, geradeheraus ...
Stuttgart (ots) - Mit Franz Müntefering verlässt vielleicht der letzte Vertreter eines aussterbenden Politikertypus die Berliner Arena. Müntefering hat vor allem in seiner Zeit als Vizekanzler immer stärker an Herbert Wehner Maß genommen. Für beide galt: Regieren heißt, die Disziplin zu wahren. Regieren heißt: Führen und Mehrheiten herstellen. Dafür ist die Fraktion zuständig. Und die Partei muss ...
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung "prüft wohlwollend", Opfer der so genannten zweiten Generation Holocaust-Überlebender in Israel zu unterstützen. In Tel Aviv ist seit dem Sommer eine Klage anhängig, mit der 50- bis 60-jährige Kinder von Holocaust-Überlebenden erreichen wollen, dass die ...
Stuttgart (ots) - Also haben Bernard Kouchner und Frank-Walter Steinmeier am Montag gesungen. Gemeinsam, das ist die Botschaft, auch wenn ihnen Gesang nicht unbedingt gegeben scheint. Weshalb der Franzose und der Deutsche demnächst wohl kaum als "Die zwei Tenöre" auf Welttournee gehen werden. Immerhin versuchen die beiden Sängerknaben, im tonalen Selbstversuch manche Sprachlosigkeit zu überwinden. Seien wir ...
Stuttgart (ots) - Gewiss, Georgien ist ein kleines Land mit nicht einmal fünf Millionen Einwohnern, doch der Welt dürfen die Ereignisse dort nicht gleichgültig sein: Es ist ein strategisch wichtiger Pufferstaat zwischen dem Nato-Land Türkei und Russland, zudem ein bedeutendes Transitland für Öllieferungen. Die EU und die Nato haben allen Grund, sich angesichts der Ereignisse in Tiflis besorgt zu zeigen. ...
Stuttgart (ots) - Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, begrüßt, dass der Landespresseball Baden-Württembergs am heutigen Jahrestag der Reichspogromnacht 1938 zu einer Gala umgewidmet wird. Ursprünglich war eine Tanzveranstaltung geplant, die wegen des Protests vor allem jüdischer Verbände jetzt ausfällt. Den ...
Stuttgart (ots) - Der Schauspieler und Regisseur Peter Sodann erwartet eine Neuauflage des DDR-Experiments von Gerechtigkeit und Sozialismus. Anlässlich des 18. Jahrestages des Mauerfalls sagte der sächsische "Tatort"-Star den Stuttgarter Nachrichten (Freitag): "Ich glaube fest daran, dass das Experiment, ...
Stuttgart (ots) - Dignitas heißt Würde. Was im Namen der Organisation Dignitas geschieht, hat aber mit Würde nichts zu tun. Hier wird Unantastbares auf gröbste Weise angefasst. Die neuesten Praktiken des Schweizer Sterbehilfe-Vereins entfachen zu Recht einen Sturm der Empörung. Sterbehilfe am Straßenrand ist Wahnsinn und ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich tatsächlich um ein Sterben in Würde bemühen - wie die Hospizstiftung. Die Schweizer Dignitas ...
Stuttgart (ots) - Die Erbengeneration muss sich seit gestern keine allzu großen Sorgen mehr machen. Denn der Staat verzichtet darauf, über die Erbschaftsteuer Güter innerhalb der Gesellschaft in nennenswertem Maßstab umzuverteilen. Unabhängig davon, ob man das gerecht findet oder nicht - festzustellen bleibt: Der Trend zu einer immer einseitigeren Verteilung von Geld, Aktien und Immobilien in der Gesellschaft wird durch diese Reform jedenfalls nicht gestoppt. ...
Stuttgart (ots) - Die Piloten haben es vorgemacht, als sie ihre Partikularinteressen unter bewusster Umgehung der Tarifeinheit durchsetzten. Sollten die Lokführer nun auch mit ihrem Kurs durchkommen, steht die Tariflandschaft vor einschneidenden Veränderungen. Es wird Nachahmer geben. Denkbar ist, dass schon bald die IT-Mannschaft eines global tätigen deutschen Unternehmens die GDL-Taktik kopiert. Eine Spartengewerkschaft ist schnell gegründet. Ohne die IT ...
Stuttgart (ots) - Sind Fahrverbote in ausgewählten Städten und der damit verbundene Aufwand tatsächlich der Umweltpolitik letzter Schluss? Der jetzt verkündete Aktionsplan wirkt stellenweise wie ein Aktionismusplan - verbunden mit vielen Appellen. Einen Appell, den die Politik ehrlicherweise formulieren müsste, vernimmt man nicht. Er lautet: Bürger, kauft ...
Stuttgart (ots) - Die WM 2006 war ein großer Erfolg. Das Team von Jürgen Klinsmann hat ein ganzes Land in kollektive Feierstimmung versetzt. Warum sollte den Frauen in vier Jahren nicht gelingen, was den Männern damals verwehrt blieb? Ein unvergessliches Spektakel - gekrönt vom dritten Weltmeistertitel in Folge - vor heimischem Publikum. Es wäre das ideale Treibmittel für die weitere Entwicklung des ...
Stuttgart (ots) - Man mag über den neuen Kurs der SPD in Sachen Bahnprivatisierung denken, was man will: Immerhin hat er endlich Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema gelenkt. Darf die Deutsche Bahn - zumindest teilweise - Privatsache werden? Kommen ausländische Fonds oder andere Investoren ins Geschäft, wollen sie vor eines: Renditen. Die mögen auf den globalen Märkten winken, aber kaum etwa im heimischen Güterverkehr. Also wächst massiv der Druck auf ...
Stuttgart (ots) - Es muss der SPD schon ziemlich schlecht gehen, wenn sie sich jetzt fürs Erste damit zufriedengibt, dass Beck ihr das warme Gefühl vermittelt, wieder für das Gute zu kämpfen. Wieder näher an die Gewerkschaftsbrust zu drängen. Und weiter vom schwarzen Berliner Koalitionspartner abzurücken. Beck gibt der SPD damit zwar noch keine komplett neue Richtung. Aber er gibt ihr ein verloren geglaubtes ...
Stuttgart (ots) - Die Waffen der Lokführer werden langsam stumpf. Auch der mit 30 Stunden längste Streik der gegenwärtigen Tarifauseinandersetzung mit der Bahn hat am Donnerstag kein Chaos ausgelöst. Reisende und Bahn waren auf Zugausfälle eingestellt. Dennoch: Das Erreichen des Arbeitsplatzes oder des Unterrichts war vielerorts mit einiger Mühe verbunden, fielen doch allein in Stuttgart drei S-Bahn-Linien ...
Stuttgart (ots) - Der frühere Finanzminister Hans Eichel (SPD) fordert seine Partei unmittelbar vor ihrem Hamburger Parteitag auf, auch das arbeitsmarktpolitische Instrument der Leiharbeit zu verbessern. Gleiche Arbeit dürfe nicht ungleich bezahlt werden. Den Stuttgarter Nachrichten (Freitag) sagte er: ...
Stuttgart (ots) - Auch in der CDU hat Merkel neuen Spielraum. Sie kann die führungslosen Marktwirtschaftler noch leichter auf Abstand halten, die ihr vorwerfen, der SPD aus Mangel an eigenen Werten zu sehr entgegenzukommen. Beck schärft mit seiner Abgrenzung daher eher das CDU-Profil als Reformpartei denn das der SPD als Sozialpartner. Er macht die Neue Mitte frei, die von Merkel zwar nicht besetzt, aber umgarnt ...
Stuttgart (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und SPD-Vorstandsmitglied Wolfgang Thierse streiten über die bindende Wirkung des bevorstehenden Beschlusses des SPD-Parteitags zum Arbeitslosengeld (Alg) I. Beschlüsse von Parteitagen seien noch kein "Koalitions- und Regierungshandeln", sagte ...
Stuttgart (ots) - Als 16. und damit letztes Bundesland (!) hat Baden-Württemberg am Dienstag in den Modellversuch Führerschein mit 17 eingewilligt. Sachlich spricht alles für diese Form der Gewöhnung an den Straßenverkehr. Die 63000 Jugendlichen, die sich in Niedersachsen bisher an dem Versuch beteiligten, waren an lediglich 22 Unfällen beteiligt. Das Urteil der Experten fällt einhellig positiv aus: ...
Stuttgart (ots) - Kein Wahlergebnis in einem ehemaligen Ostblockland ist im Ausland wohl mit einer solchen Erleichterung registriert worden wie dieses: Am Sonntag hat Polen nach zweijähriger ideologischer Verirrung den Weg zurück in die politische Seriosität zurückgefunden. Der Nationalist Jaroslaw Kaczynski ist geschlagen, die europafreundliche Opposition hat gewonnen. Auch für die Polen selbst darf die Wahl als Befreiungsschlag gewertet werden: Das ...
Stuttgart (ots) - Der Krieg der Sterne, der Streit zwischen Teamchef Ron Dennis und Alonso, sorgte für Unruhe im Rennstall. Die Boxenaffäre von Ungarn, als Alonso Teamkollege Hamilton behinderte, warf ebenfalls kein gutes Licht auf die Verhältnisse im eigenen Lager. Zum unrühmlichen Höhepunkt dieser rufschädigenden Negativserie geriet die Spionageaffäre, die mit der höchsten Geldstrafe der ...
Stuttgart (ots) - Der EU-Vertrag sieht aus wie einer jener bemitleidenswerten Koffer, die auf den Gepäckbändern der Flughäfen kreiseln: ein formloses Etwas mit grauem Klebeband und heraushängender Wäsche. Man schwankt, ob man sich über die Schäbigkeit mokieren oder den Mut bewundern soll, so auf Reisen zu gehen. Das Ziel, eine kompakte, verständliche Fibel zu formulieren, die helfen könnte, die große ...
Stuttgart (ots) - Wo Menschen von Leidenschaft beherrscht werden, tun sich aber auch Abgründe auf. Das Präsidenten-Paar war dagegen nicht gefeit. Cécilia hatte sich vor zwei Jahren mit einem reichen Werbeunternehmer nach New York abgesetzt - und Nicolas das Leid zu spüren bekommen, das Michel Sardou einzigartig vertonte: La Maladie d'Amour. Das Paar versöhnte sich, Sarkozy legte einen triumphalen ...
