Stuttgarter Nachrichten

• 19.05.2011 – 19:51

  Stuttgarter Nachrichten: City BKK

  Stuttgart (ots) - Erst mit ihrer letzten Gesundheitsreform hat Schwarz-Gelb das zarte Pflänzchen der Selektivverträge hart zurückgeschnitten. Dabei ermöglichen doch gerade diese direkten Verträge zwischen Kassen und einzelnen Leistungserbringern Innovationen für eine qualitativ bessere und effizientere Versorgungen, die das System so dringend braucht. Die Politik täte gut daran, die Krankenversicherung endlich stärker von den Patienten her zu denken. Sie sollen sich ...

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• 18.05.2011 – 20:08

  Stuttgarter Nachrichten: Bundeswehrreform

  Stuttgart (ots) - Ein zentrales Problem allerdings löst auch der neue Ansatz nicht: Er folgt dem Guttenberg-Modell, von allem weniger zu machen. Das birgt zwar den Vorteil, dass sich Deutschland nicht noch mehr von anderen Staaten abhängig macht, weil es weiterhin über ein breites Spektrum militärischer Fähigkeiten verfügen wird. Das hat aber den Nachteil, dass viele dieser Fähigkeiten in de Maizìeres ...

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• 17.05.2011 – 21:06

  Stuttgarter Nachrichten: AKW-Stresstest

  Stuttgart (ots) - Gemessen am hohen Anspruch ist die Kommission an ihrer Aufgabe gescheitert. Wirklich klüger ist jetzt niemand. Gut, bei deutschen Kraftwerken wurden nicht so hanebüchene Sicherheitsmängel festgestellt wie am Katastrophenreaktor von Fukushima. Aber am eindrucksvollsten sind die Lücken und Leerstellen, die der Stresstest hinterlässt. (...) Damit bleibt es dabei: Die Politiker müssen schon selbst ...

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• 17.05.2011 – 21:06

  Stuttgarter Nachrichten: AKW-Stresstest

  Stuttgart (ots) - Gemessen am hohen Anspruch ist die Kommission an ihrer Aufgabe gescheitert. Wirklich klüger ist jetzt niemand. Gut, bei deutschen Kraftwerken wurden nicht so hanebüchene Sicherheitsmängel festgestellt wie am Katastrophenreaktor von Fukushima. Aber am eindrucksvollsten sind die Lücken und Leerstellen, die der Stresstest hinterlässt. (...) Damit bleibt es dabei: Die Politiker müssen schon selbst ...

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• 16.05.2011 – 23:07

  Stuttgarter Nachrichten: Rückzug von Hany Azer, Deutsche Bahn

  Stuttgart (ots) - Der Weggang von Azer ist im Augenblick besonders bitter für die Deutsche Bahn. Trotzdem liegt darin auch eine Chance. Statt sich hinter den Mauern seines Büros zu verschanzen - was Azer oft getan hat -, müsste der neue Chefplaner offener auf die Bürger zugehen und für sich, sein Team und das Projekt um Vertrauen werben. Ob es der Bahn gelingt, angesichts des ungewissen Schicksals von S21 bald einen ...

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• 16.05.2011 – 23:07

  Stuttgarter Nachrichten: Rückzug von Hany Azer, Deutsche Bahn

  Stuttgart (ots) - Der Weggang von Azer ist im Augenblick besonders bitter für die Deutsche Bahn. Trotzdem liegt darin auch eine Chance. Statt sich hinter den Mauern seines Büros zu verschanzen - was Azer oft getan hat -, müsste der neue Chefplaner offener auf die Bürger zugehen und für sich, sein Team und das Projekt um Vertrauen werben. Ob es der Bahn gelingt, angesichts des ungewissen Schicksals von S21 bald einen ...

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• 15.05.2011 – 19:15

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Strauss-Kahn

  Stuttgart (ots) - Der Sonntag ist ein Tag der Ruhe und Einkehr - von wegen. Am Vortag war der Sozialist Strauss-Kahn praktisch schon der neue Präsident seines Landes. Uneinholbar weit lag er vor dem Amtsinhaber. Doch seit gestern ist Nicolas Sarkozy wieder im Rennen um die Präsidentschaftswahlen 2012 - und mit ihm die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Denn wie soll Strauss-Kahn, den unsere Nachbarn jenseits des Rhein nur ...

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• 12.05.2011 – 19:37

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl Kretschmanns

  Stuttgart (ots) - Winfried Kretschmann, lebens- und politikerfahren, hat diesen Wechsel im Landtag würdig und souverän vollzogen. Er sehe es als seinen Auftrag an, nicht zu polarisieren, sondern zusammenzuführen, kündigte er fast staatsmännisch an. Bewusst versucht er, Distanz zur CDU abzubauen, die sich in einem tiefem Jammertal befindet, jedoch weiterhin die größte Landtagsfraktion stellt. Sie einzubeziehen, ist ...

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• 11.05.2011 – 23:52

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Untersteller und die EnBW

  Stuttgart (ots) - Der Start vor dem Start der Landesregierung ist fulminant. Denn Untersteller geht mit seiner Aussage in Fundamentalopposition zum EnBW-Chef, der nicht müde wird, auf die Bedeutung der Netze hinzuweisen. Was will Untersteller damit erreichen? Grün-Rot braucht schlicht Geld für die angekündigte Energiewende bei der EnBW. Atomkraftwerke lassen sich nicht verkaufen, Stromtrassen aber schon. Ohnehin macht ...

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• 11.05.2011 – 00:20

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Steuermehreinnahmen

  Stuttgart (ots) - Denen, die jetzt nach zusätzlichen Sozialausgaben rufen, sei gesagt: Etwas weniger Soziales als Finanzpolitik auf Pump gibt es nicht: Sie geht voll auf Kosten kommender Generationen. Die sollen Lasten tragen, wo sie keinen Nutzen erfahren. Außerdem bedeutet Schuldenmachen pure Umverteilung von unten nach oben. Von Erwerbstätigen und Unternehmen zu Anlegern und Banken. Sicher, das alles sind überaus ...

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• 08.05.2011 – 20:31

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Flucht des Taximörders:

  Stuttgart (ots) - Der Fall könnte weitreichende Folgen haben. In Heilbronn wird derzeit die Unterbringung von Straftätern diskutiert, die aus rechtlichen Gründen nicht länger in Haftanstalten untergebracht werden dürfen, jedoch weiterhin als gefährlich gelten. Die Akzeptanz solcher Einrichtungen ist nur gewährleistet, wenn an ihrem Sicherheitskonzept keine Zweifel bestehen. In Wiesloch sind solche Zweifel geweckt ...

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• 06.05.2011 – 20:07

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Guttenberg

  Stuttgart (ots) - Guttenberg hat getäuscht. Und noch immer werden viele sagen: Na und? Wem sei da ein Schaden entstanden? Und wem ein Nutzen? Lässlich nennen nicht wenige Guttenbergs Trickserei. Sie wittern weiter politische Motive hinter den Enthüllungen und halten den Rücktritt für übertrieben. Und wer will behaupten, sie lägen damit völlig schief? Fakt aber bleibt: Der frühere Verteidigungsminister hat zu ...

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• 05.05.2011 – 19:03

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Aufräumarbeiten in Fukushima

  Stuttgart (ots) - Ist das eine gute Nachricht? Fast zwei Monate nach der Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima haben sich zwölf Arbeiter in Schutzanzügen erstmals wieder in das nach wie vor hoch radioaktiv verstrahlte Gebäude des Reaktors vorgewagt. Länger als 40 Minuten dürfen sie sich wegen der hohen Strahlendosis dort nicht aufhalten. Dennoch ist ...

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• 03.05.2011 – 18:26

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Pendlerpauschale

  Stuttgart (ots) - Die Spritpreise steigen. Das ist nicht schön. Mitunter ist es sogar empörend. Aber wieso glauben Politiker, auch aus bürgerlichen Reihen, dass der Staat dafür zuständig ist und mit einer Drehung an der Subventionsschraube rettend einspringen muss? Wer jetzt die Pendlerpauschale erhöht, gibt den Mineralölkonzernen Recht. Es wäre ein Blankoscheck. Eine Aufforderung: Kassiert die Autofahrer ab, ...

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• 02.05.2011 – 20:47

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Tod von Osama bin Laden

  Stuttgart (ots) - Bis die Auswirkungen ganz bewältigt sind, wird es lange dauern. Bin Laden hat mit El Kaida ein Netzwerk und einen ideologischen Kern geschaffen, an die viele Formen von Hass und Gewalt sehr leicht andocken. Dem Geflecht, das daraus quasi weltweit entstanden ist, lässt sich am wirksamsten mit einer Politik begegnen, die persönliche Freiheiten stärkt und Perspektiven schafft. Wie das geht, haben die ...

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• 01.05.2011 – 20:19

  Stuttgarter Nachrichten: zu El Kaidas Kampf gegen Deutschland

  Stuttgart (ots) - 2007 die Sauerlandgruppe, im März dieses Jahres der Einzeltäter am Frankfurter Flughafen, jetzt das Bombentrio in Nordrhein-Westfalen: El Kaida kämpft gegen Deutschland, daran gibt es keinen Zweifel mehr. Absolute Sicherheit wird es nie geben - nicht mehr. Der Terrorismus verschiebt vertraute Kategorien und alte Gewissheiten: Bislang durfte der Staat erst nach einer Straftat eingreifen. Mit seinen ...

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• 29.04.2011 – 20:19

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Benzinpreisen:

  Stuttgart (ots) - Spätestens seit dem Desaster um den Biosprit E10 dürfte dem Letzten klargeworden sein, dass von Wettbewerb keine Rede sein kann. Damit der neue Kraftstoff billiger ist als die anderen Sorten, hob die Branche einfach die Preise für ihr übriges Angebot um mehrere Cent pro Liter an. Bei einem funktionierenden Wettbewerb würde sich immer ein Anbieter finden, der sich einen Vorteil verspricht, die ...

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• 27.04.2011 – 18:42

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum grün-roten Koalitionsvertrag:

  Stuttgart (ots) - Aller Anfang ist schwer. Der öko-ideologische Umgang Kretschmanns mit der Autowirtschaft, ohne die der Südwesten nicht so wohlhabend wäre, ein neues SPD-geführtes Integrationsministerium, dessen Aufgaben noch im Dunkeln liegen, die Modernisierung eines Bildungssystems, um das Baden-Württemberg in ganz Deutschland beneidet wird: Einige grüne und rote Vorreiter haben bereits laut mit den Sporen ...

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• 25.04.2011 – 20:13

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Syrien:

  Stuttgart (ots) - Mag sein, dass Assad mit seiner Gewalt durchkommt. Fürs Erste. Doch Syriens Wirtschaft schwächelt, die Dürrekatastrophe im Norden hat die landwirtschaftliche Basis zuletzt dramatisch verengt. Zugleich leistet sich Assad eine die Kräfte seines Landes maßlos überfordernde Außenpolitik. Das alles stellt die Zeichen auf Wandel. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk ...

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• 22.04.2011 – 19:11

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den grün-roten Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg zum Thema Verkehr

  Stuttgart (ots) - Um was geht es? Um den Neubau von Straßen. Was bei Naturfreunden die Angst vor vierspurigen Asphalttraversen hervorruft, sind bei realistischer Betrachtung meist lokale Umfahrungen. Sie sollen Anwohner vom Verkehr entlasten und selbigen verflüssigen. Wenn die Grünen darauf bestehen, den Etat ...

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• 20.04.2011 – 20:41

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tauziehen um Stuttgart 21

  Stuttgart (ots) - Die Aussicht auf das gewünschte Verfahren ließ Nils Schmid als Befürworter von Stuttgart 21 gestern von einem "Durchbruch" sprechen. Doch Vorsicht! Die SPD legte sich ihrerseits fest, keine weiteren Landesmittel bereitzustellen, sollten sich bei dem bevorstehenden Stresstest über die vereinbarten 4,5 Milliarden Euro hinaus Mehrkosten ergeben. Mit anderen Worten: Wird der Bahnhof teurer, ist er tot. ...

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• 19.04.2011 – 23:23

  Stuttgarter Nachrichten: Nato in Libyen

  Stuttgart (ots) - Als ob es all die bitteren Lektionen seit Ende des Kalten Krieges nicht gegeben hätte. Die Erkenntnis aus dem Kosovo-Krieg und aus den Flugverbotszonen über Bosnien und dem Irak, dass es Luftsiege so wenig gibt wie sogenannte chirurgische Schläge oder den sauberen Krieg. Die Lehre aus Somalia und Afghanistan, dass einem zu jedem Verbrechen entschlossenen, mit terroristischen Methoden kämpfenden Feind ...

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• 18.04.2011 – 19:00

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Finnland

  Stuttgart (ots) - Dem Euro geht die Luft aus - und fast 20 Prozent der Finnen haben bei der Parlamentswahl ihr Kreuz bei den Wahren Finnen gemacht und gesagt: Jetzt ist Schluss! Schluss mit lustig, Schluss mit immer neuen Finanzspritzen für die überschuldeten Griechen, Iren und Portugiesen. Schluss mit Zahlungen in ein Fass ohne Boden. (...) Die Deutschen sind genauso besorgt - aber geduldig. Eine Anti-Euro-Partei ist ...

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• 17.04.2011 – 19:11

  Stuttgarter Nachrichten: zum Bildungspaket, Gut gemeint

  Stuttgart (ots) - Wenn bisher nur zwei Prozent der Hartz-IV-Haushalte das Bildungspaket für bedürftige Kinder beantragt haben, liegt die Ursache dafür nicht im Marketing. Ministerin von der Leyen muss vielmehr politisch nachbessern. Das Geld zur Kinderförderung gehört in Kitas und Schulen; dort sind die Milliarden richtig investiert.So wichtig der Ansatz ist, Kindern aus benachteiligenden Verhältnissen einen ...

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• 15.04.2011 – 00:19

  Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21

  Stuttgart (ots) - Die SPD tut gut daran, die Grünen mit Nachdruck an ihr Wahlkampfversprechen zu erinnern. Noch deutet nichts darauf hin, dass Stuttgart 21 die ansonsten liebevollen Koalitionsgespräche zum Scheitern bringen könnte. Aber die SPD bekommt einen Vorgeschmack, wie, nennen wir es: flexibel die Grünen sind, um den Minderheitswillen ihrer Wähler durchzusetzen. Wenn aber die Grünen lavieren, dann muss ...

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• 13.04.2011 – 23:46

  Stuttgarter Nachrichten: Preisabsprachen bei Waschmittel

  Stuttgart (ots) - Umso wichtiger ist es, dass es im Wettbewerbsrecht die Kronzeugenregelung gibt. Sie sät Misstrauen bei den Kartellbrüdern, denn keiner kann sich darauf verlassen, nicht von anderen Teilnehmern - allesamt Konkurrenten - verpfiffen zu werden. Auch das Waschmittelkartell hätte wohl noch lange bestanden, hätte Henkel nicht ausgepackt. Seine Waschkraft macht den Weißen Riesen so ergiebig. Doch gegen den ...

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• 13.04.2011 – 23:46

  Stuttgarter Nachrichten: Preisabsprachen bei Waschmittel

  Stuttgart (ots) - Umso wichtiger ist es, dass es im Wettbewerbsrecht die Kronzeugenregelung gibt. Sie sät Misstrauen bei den Kartellbrüdern, denn keiner kann sich darauf verlassen, nicht von anderen Teilnehmern - allesamt Konkurrenten - verpfiffen zu werden. Auch das Waschmittelkartell hätte wohl noch lange bestanden, hätte Henkel nicht ausgepackt. Seine Waschkraft macht den Weißen Riesen so ergiebig. Doch gegen den ...

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• 12.04.2011 – 19:54

  Stuttgarter Nachrichten: Japan

  Stuttgart (ots) - Vor Hysterie sei gewarnt. In Tschernobyl explodierte der Reaktor selbst, und Feuer half bei der Verbreitung des radioaktiven Materials. In Fukushima indes blieb, nach allem, was man weiß, der Sicherheitsbehälter im Großen und Ganzen intakt. (....) Wohlgemerkt: Das soll keine Verharmlosung des "Zeitlupendesasters" von Fukushima sein. An dessen Folgen wird Japan noch lange tragen. Doch schon jetzt leidet das Land an einer Vertrauenskrise. Viele Japaner ...

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• 11.04.2011 – 19:41

  Stuttgarter Nachrichten: Abbau von Lehrerstellen

  Stuttgart (ots) - Das Argument "rein rechnerisch" kommt vielen bekannt vor. So hat bereits der noch amtierende Finanzminister - der der CDU angehört - immer wieder seine Kürzungsvorschläge für den Bildungsbereich eingeleitet und bekam dafür von Grünen und SPD regelmäßig (und oft zu Recht) zu hören, er lege Milchmädchenrechnungen vor. Möglicherweise trifft das ja auch für die künftige Regierung zu. Nicht ...

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• 11.04.2011 – 19:41

  Stuttgarter Nachrichten: Abbau von Lehrerstellen

  Stuttgart (ots) - Das Argument "rein rechnerisch" kommt vielen bekannt vor. So hat bereits der noch amtierende Finanzminister - der der CDU angehört - immer wieder seine Kürzungsvorschläge für den Bildungsbereich eingeleitet und bekam dafür von Grünen und SPD regelmäßig (und oft zu Recht) zu hören, er lege Milchmädchenrechnungen vor. Möglicherweise trifft das ja auch für die künftige Regierung zu. Nicht ...

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