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Allgemeine Zeitung Mainz

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  • 23.06.2023 – 18:18

    Zu wenig / Kommentar von Dennis Rink zum Medikamenten-Gesetz

    Mainz (ots) - Dass in einem wohlhabenden Land wie Deutschland in den vergangenen Monaten immer häufiger selbst die eigentlich handelsüblichsten Medikamente wie Fiebersäfte oder Antibiotika nicht mehr verfügbar sind, ist selbstredend ein Desaster - und dazu auch noch ein hausgemachtes. Denn durch den von der Politik verordneten Preisdruck, immer nur das Billigste einzukaufen, hat sich vor allem der Markt der ...

  • 21.06.2023 – 17:25

    Mehr Mut / Kommentar von Jens Kleindienst zu Tempo 30 in Kommunen

    Mainz (ots) - Volker Wissings Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes ist ein Fortschritt. In Zukunft geht es nicht mehr nur um "Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs", sondern das Gesetz soll auch dem Klima- und Umweltschutz, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung dienen. Das ist keine Wortklauberei, sondern das Ende des Dogmas früherer Jahrzehnte, ...

  • 20.06.2023 – 16:47

    Ein zu kleiner Schritt / Kommentar von Nele Leubner zum Einwanderungsgesetz

    Mainz (ots) - Die Diagnose ist klar: Deutschland fehlen Fachkräfte. Und dieses Problem wird sich in den kommenden Jahrzehnten noch eklatant verschärfen - die Deutschen bekommen zu wenig Kinder und die Babyboomer-Generation geht in Rente. Ein Zuviel an Einwanderung von Fach- und Arbeitskräften, wie in der Diskussion um den Gesetzentwurf zuletzt häufig von der Union ...

  • 19.06.2023 – 18:42

    Folgerichtig / Kommentar von Johanna Dupré zu Salman Rushdie

    Mainz (ots) - Salman Rushdie wird mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet - diese Entscheidung ist so folgerichtig, dass man sich fragt, wieso der Stiftungsrat sie eigentlich erst jetzt fällt. Einer der - wie es in der Begründung heißt - "leidenschaftlichsten Verfechter der Freiheit des Denkens und der Sprache", ist Rushdie schließlich schon seit Langem. Seit der frühere iranische ...

  • 18.06.2023 – 16:36

    Respekt! / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Grünen

    Mainz (ots) - Im Vorfeld war vielfach von einer Zerreißprobe die Rede, die der EU-Asylkompromiss für die Grünen bedeute. Die Zustimmung der grünen Parteispitze sowie der Ministerinnen und Minister im Bundeskabinett zu den massiven Verschärfungen des Asylrechts rütteln am grünen Selbstverständnis. Es stimmt: Die Vorstellung ist schwer zu ertragen, dass zum Beispiel Familien mit kleinen Kindern nach einer ...

  • 16.06.2023 – 17:38

    Ein Verbrechen / Kommentar von Jens Kleindienst zur Bootskatastrophe im Mittelmeer

    Mainz (ots) - Schon vor dem Untergang des Fischkutters mit Hunderten Flüchtlingen vor der griechischen Insel Pylos war das Mittelmeer zum Massengrab geworden. Der qualvolle Tod von bis zu 500 Menschen, unter ihnen viele Kinder, die auf einem gerade mal 15 Meter langen Kutter zusammengepfercht waren, lenkt den Blick von Neuem auf diese schleichende Katastrophe. ...

  • 14.06.2023 – 20:16

    Halber Schritt / Kommentar von Jens Kleindienst zum Heizungsgesetz

    Mainz (ots) - Am Tag nach dem großen Showdown mit Kanzler-Intervention und vermeintlichem Happy End für die Ampel-Koalition wird klar, dass der Heizungskompromiss zwar ein Beleg für Regierungshandeln sein mag, in der Sache jedoch gravierende Schwächen offenbart. Zunächst aber das Positive. Dass das Modernisierungsgebot nun an die Existenz einer kommunalen ...