Berlin (ots) - Es ist lange her, dass man die Uhr nach der Bahn stellen konnte. Heute ist die Unpünktlichkeit vieler Züge in Deutschland ein Dauerärgernis. Auch die Zeiten, als Züge noch in jeder kleineren Stadt hielten, gehören längst der Vergangenheit an. Allein in den vergangenen 50 Jahren schrumpfte das ...
Berlin (ots) - Nach den jüngsten Anti-Israel-Demos und der Messerattacke von Mannheim mit einem Toten steht die Ampelkoalition in Sachen Islamismusbekämpfung ganz gehörig unter Druck. Und dies zu einer Zeit, in der jedes Jahr Hunderttausende Flüchtlinge ins Land kommen und die Volkswirtschaft zugleich auf ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - In Wesel sollen künftig Flüchtlinge arbeiten, die dies bisher nicht durften. Das entschied der Stadtrat, der damit die Integration der Menschen fördern will. Diesen Effekt jedoch zweifelt das Flucht- und Integrationsministerium NRW an. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dagegen begrüßt die Entscheidung. "Arbeitsmarkt- und sozialpolitisch ist es zu begrüßen, wenn die Menschen, die in dieses Land ...
Berlin (ots) - Man reibt sich fast wöchentlich von Neuem die Augen, wozu die "Fortschrittskoalition" fähig ist, zumindest wenn es um das Ziel geht, Ausländer loszuwerden. Erst die Verschärfung des EU-Asylsystems mit Internierung Geflüchteter, selbst von Kindern, an den Außengrenzen. Dann das "Hau-ab-Gesetz" ...
Frankfurt (ots) - Weniger Bürokratie, steuerliche Entlastung um 50 Millionen Euro pro Jahr, mehr Geld bei Weide- statt Stallhaltung: Die Koalition im Bund hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das die Lage der Landwirtschaft verbessern soll. Na also, ist man geneigt zu sagen, die Ampel bringt doch noch was zustande, sie beharkt sich nicht nur. Es mag der Bauernverband verächtlich von einem "Paketchen" sprechen, das "hinter den Anforderungen der Landwirtinnen und ...
Halle/MZ (ots) - Der Konzern brauchte ein paar Stunden, ehe er sich zu einem Dementi durchrang, das auf den zweiten Blick nur halb so klar ist wie es auf den ersten Blick scheint: Nein, "aktuell" gebe es keine derartigen Pläne, der Fahrplan 2025 sehe "derzeit" keine Kürzungen vor. Heißt: Im kommenden Jahr rollt noch alles, aber was danach wird, ist völlig offen. Die Formulierungen lassen ahnen, dass Streichpläne sehr wohl schon bereitliegen. Überraschend wäre das ...
Halle/MZ (ots) - Bei der Befragung im Bundestag hat Stark-Watzinger den Verdacht nicht ausräumen können, dass sie von den Vorgängen früh wusste. Es spräche auch gegen die Ministerin, sollte sie nichts gewusst haben. Das hieße, dass sie ihr Haus nicht im Griff hat. Ein Fehlverhalten ist ihr zwar nicht nachzuweisen, durch die Unklarheiten ist die Ministerin aber beschädigt, zumal sie peinlicherweise in der Befragung ...
Halle/MZ (ots) - Volkswagen hat lernen müssen, dass an Partnerschaften kein Weg vorbeiführt. Die Idee, selbst zum führenden Softwarehaus zu werden, war faszinierend, ist aber am Tempo der Veränderung gescheitert. Bei VW kennt man nun die eigenen Grenzen. Und Rivian, an der Börse einst wertvoller als der Wolfsburger Weltkonzern, ist tatsächlich eine Art Schnäppchen geworden. Erst dadurch wird ein Deal möglich, der ...
Straubing (ots) - Rutte hat in verschiedensten Konstellationen regiert, was ihn zu einer wandelnden Kompromissmaschine macht. Er gilt als absoluter Pragmatiker, der sich selbst nicht so wichtig nimmt, sondern die Sache und die Suche nach Lösungen in den Vordergrund stellt. Rutte ist durch seine lange Zeit als Regierungschef bestens vernetzt. Und zwar diesseits und jenseits des Atlantiks. Ein nicht unbedeutendes Argument ...
Straubing (ots) - Abschiebungen, die heute scheitern, weil die betreffenden Personen keine Dokumente haben oder ihre Herkunftsländer unsicher sind oder sie nicht zurücknehmen wollen, werden auch künftig bleiben. Die neue Härte, die innerhalb der Bundesregierung nicht unumstritten ist, ist also ein Stück weit bloß die Simulation von Härte. (...) Wenn es den ...
Freiburg (ots) - Lehrer müssen einschreiten, null Toleranz gegen Antisemitismus zeigen. In Stadtteilen mit hohem Anteil an muslimischen Menschen ist die Herausforderung noch größer - als wäre der sich ausbreitende Rechtsextremismus nicht Problem genug. Bislang gibt es keine Berichte, dass Juden oder Israelis Deutschland aus Angst verlassen. Damit das so bleibt, ...
Berlin (ots) - Wie schnell ein Mensch altern kann. Die Bilder von Julian Assange, der das Flugzeug Richtung Australien besteigt, zeigen einen alten, grauen Mann mit starren Gesichtszügen. In wenigen Tagen wird er 53 Jahre alt. Doch er sieht aus wie ein Mann im Rentenalter. 2019 musste er die Botschaft von Ecuador verlassen. Dorthin war der Wikileaks-Gründer ...
Berlin (ots) - Deutschland ist ein Industrieland. Doch die Industrie 4.0 schafft zunehmend mit digitalen Lösungen Mehrwert - und benötigt dafür immer weniger Platz. Viele der Produktionsstätten, die vor mehr als 100 Jahren entstanden, sind nicht mehr zeitgemäß - schon gar nicht in ökologischer Hinsicht. Das ...
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Nüchtern betrachtet stehen am Ende zwei Erkenntnisse: Die Verfolger von Assange haben mit ihren Methoden weit überzogen; hinter ihrer Trickkiste ist ihr legitimes Ziel, Geheimnisverrat zu unterbinden, fast unsichtbar geworden. Assange wiederum taugt keineswegs zum Bannerträger gesellschaftlicher Aufklärung im Allgemeinen oder gar eines investigativen Journalismus im Besonderen. Dafür ...
Berlin (ots) - Seine jahrelange Gefangenschaft hinter den Mauern der ecuadorianischen Botschaft und anschließend im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh war ein einziger Skandal. Die nun erfolgte Entlassung von Julian Assange ist eine gute Nachricht, doch handelt es sich dabei weder um einen Akt der Gnade ...
Köln (ots) - An der Spitze der deutschen Dax-Konzerne wachsen rhetorische Kompetenz und der Sinn für die Bedeutung glaubwürdiger Auftritte. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des "Verbands der Redenschreiber deutscher Sprache" (VRdS), über die der "Kölner Stadt-Anzeiger" (ksta.de) berichtet. 32 ...
Halle/MZ (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf ihrer Nahostreise von einer "Sicherheitspartnerschaft" auf dem Weg zu einer Befriedung der Lage gesprochen. Für eine solche Partnerschaft sind weder die Regierung Netanjahu noch die Hamas geeignet. Zu einer Annäherung werden erst eine neue israelische Regierung und möglicherweise die Palästinensische Autonomiebehörde kommen. Jede denkbare Annäherung wird so oder so Sicherheit brauchen, denn ...
Halle/MZ (ots) - Kritiker, die Assange vorwerfen, Zugeständnisse gegenüber der US-Regierung gemacht zu haben und damit seinen eigenen Prinzipien zu widersprechen, sollten nicht vergessen, dass Assange weitere Jahre im Gefängnis vermutlich nicht überlebt hätte. In Freiheit wird er weiterkämpfen können. Ein fader Nachgeschmack aber bleibt: Das Image der USA, die sich gern als führende Weltmacht in Sachen Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit darstellen, hat mit dem ...
Frankfurt (ots) - Die EU bietet der Ukraine und Moldawien mit den Beitrittsgesprächen nicht nur eine nötige politische Perspektive. Sie beginnt auch einen Verhandlungsmarathon, der nicht nur von dem Duo Reformen in fast allen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens fordert. Auch die EU wird sich verändern müssen. Das betrifft vor allem die Regeln der Umverteilung von Fördermitteln, von denen die ...
Straubing (ots) - Es wäre ein fataler Fehler, von den Anforderungen abzurücken, die für EU-Anwärter gelten, sonst steht die Zukunft des Projekts als Ganzes auf dem Spiel. Die Ukraine hatte vor Putins Invasion keine Chance auf eine EU-Mitgliedschaft und zur Wahrheit gehört auch, dass es im Kampf gegen Korruption, gegen Geldwäsche, gegen den Einfluss von Oligarchen ...
Straubing (ots) - Nun kommt Assange frei. Das ist die gute Nachricht. Doch der Australier zahlt einen hohen Preis. Er bekennt sich wegen des Verstoßes gegen das US-Spionagegesetz in einem Punkt schuldig und wird zu fünf Jahren Haft verurteilt. (...) Zu Recht wurde Assange dafür kritisiert, dass er Klarnamen nicht unkenntlich gemacht hatte, bevor er die Geheimdokumente ins Netz stellte. Dass er jahrelang in Haft saß ...
Berlin (ots) - Der Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Christian Leye, betrachtet seine Partei als links. "Im klassischen Sinne sind wir eine linke Partei", sagte der Bundestagsabgeordnete der Tageszeitung "nd.DerTag" (Mittwochausgabe). "Denn wir vertreten das, was früher links war - soziale ...
Freiburg (ots) - Die aktuelle Verdoppelung der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist zum Teil mit dem niedrigen Vorjahreswert zu erklären. Und mit strukturellen Problemen von Betrieben, deren Insolvenz durch die Corona-Hilfen nur aufgeschoben wurde. Willkommen zurück in der Normalität - die sich nach der goldenen Dekade freilich noch nicht normal anfühlt. Eine ...
Berlin (ots) - Keine Frage: SUV-Fahren macht Spaß. Die hohen Sitze sorgen für den optimalen Überblick, es ist reichlich Platz, Automatik-Getriebe und Allrad sind auf Hauptstraßen ebenso komfortabel wie auf Schotterpisten im Italien-Urlaub. Kein Wunder, dass jede dritte Pkw-Neuzulassung ein Sport Utility Vehicle ...
Berlin (ots) - Die Corona-Zahlen steigen wieder - die Arztbesuche aufgrund einer Infektion, die Viruslast im Abwasser. Klar, wir bewegen uns weiter auf niedrigem Niveau. Dennoch ist von einer Dunkelziffer auszugehen. Viele Infektionen bleiben unentdeckt, die Gründe für den eigenen Husten und Schnupfen unerforscht. ...
Halle/MZ (ots) - Eine fehlende Festlegung als Zustimmung zu deuten, ginge im Verhältnis zwischen Staat und Bürgern in fast allen Lebensbereichen zu weit. Beim Thema Organspende kann man zu einem anderen Ergebnis kommen - jedenfalls dann, wenn man den staatlichen Eingriff mit dem Ziel ins Verhältnis setzt. Es geht hier um das Retten von Menschenleben. Tausende Menschen, Unfallverletzte oder auch seit langem siechende ...
Berlin (ots) - In über acht Monaten Krieg konnte sich die Weltöffentlichkeit ein genaueres Bild machen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er ist nicht lernfähig, mutmaßlich ein Kriegsverbrecher mit egomanischer Persönlichkeitsstruktur, der Kritik und Widerrede an sich abperlen lässt. Und er ...
Frankfurt (ots) - Natürlich ist es ärgerlich, wenn Züge zu spät kommen oder gar ausfallen. Das wird aber nicht dadurch schlimmer, dass nun Gäste der Fußball-EM diese Missstände mitbekommen und darüber nicht gerade amüsiert sind. Schon gar nicht hilft das immer beliebtere Bahn-Bashing, diese Pleiten, Pech und Pannen zu verhindern. Es wird viel Geld und Geduld kosten, bis es mehr Personal und mehr Züge gibt sowie das Streckennetz ausgebaut ist, damit das Bahnnetz die ...
Halle/MZ (ots) - Bei Amtsantritt hatte Sunak Wandel versprochen, er kehrte jedoch nicht in den Mainstream zurück, sondern nutzte ebenfalls Populismus, um Wähler, die mit Reform UK sympathisieren, zu erreichen. Sunak hätte seinen Kurs bewusster von dem seiner Vorgänger Boris Johnson und Liz Truss abgrenzen sollen. Wird die Partei nach der Wahl Anfang Juli also weiter nach rechts rücken? Bei einem Führungswechsel ...
Halle/MZ (ots) - Allein die Tatsache, es gemeinsam mit anderen und in festen Strukturen tun zu können, macht viele Demonstrationen gegen Rechtsextremismus somit überhaupt erst möglich. Alle demokratischen Parteien müssen deshalb jetzt etwas tun. Sie müssen das Gemeinnützigkeitsrecht so ändern, dass demokratisches Engagement die Gemeinnützigkeit eben nicht gefährdet, statt die Entscheidung darüber in die Hände ...
