Storys zum Thema Presseschau

31.07.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Kassen-Skandal: Verbraucherschützer rügen "verzockte" Kassen-Millionen / Vzbv fordert lückenlose Aufklärung nach riskanten Finanzgeschäften -"Beitragsgelder dürfen nicht zur Spekulationsmasse werden"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Angesichts mutmaßlich verzockter Millionen an Beitragsgeldern hat der Verbraucherzentrale Bundesverband riskante Finanzgeschäfte der gesetzlichen Krankenkassen scharf verurteilt. "Beitragsgelder dürfen nicht zur Spekulationsmasse werden", sagte der Leiter des Teams Gesundheit, ...
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30.07.2026 – 17:34
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Der Spritpreis wirkt - Kommentar zur Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn
Berlin (ots) - Die Deutsche Bahn ist besser als ihr Ruf, zumindest was die Halbjahresbilanz 2026 angeht: Erstmals seit sieben Jahren vermeldete der bundeseigene Konzern unterm Strich einen Überschuss - 147 Millionen Euro -, zudem nutzten 17 Millionen Passagiere mehr die DB-Züge. Das macht die Bahn natürlich nicht ...
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30.07.2026 – 17:09
Frankfurter Rundschau
FR kommentiert deutsche Klima-Politik
Frankfurt (ots) - Wie sagte Bundeskanzler Friedrich Merz, oft zitiert: "Es ist eben nicht so, dass morgen die Welt untergeht." Nein, es ist eben so, dass die Welt für viele bereits untergegangen ist, für unzählige Flutopfer in armen Ländern, für Menschen im Ahrtal vor fünf Jahren und für Tausende Hitzeopfer und deren Angehörige in diesem Sommer, in genau dem Sommer, den wir gerade erleben und durchleiden. Viele ...
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30.07.2026 – 13:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Appell an Linnemann: Pflegerat fordert mutigen Systemwechsel in der Pflege / Präsidentin Christine Vogler: Höhere Beiträge reichen nicht - Reformen "werden politisch unbequem sein"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Angesichts der anstehenden Reform appelliert der Deutsche Pflegerat an den neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann, die Pflege strukturell zu erneuern. "Herr Linnemann, machen Sie die anstehende Pflegereform zu einer wirklichen Strukturreform", sagte die Präsidentin des Deutschen ...
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30.07.2026 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
SPD verlangt von der Landesregierung Antworten zum Hitzeschutz in NRW
Bielefeld (ots) - Düsseldorf/Bielefeld. Die Hitzewelle im Juni mit gut 1.200 an ihren Folgen verstorbenen Menschen allein in NRW ist politisch noch nicht verarbeitet. Jetzt will es die Landtagsfraktion der SPD genau wissen. In einer Kleinen Anfrage an drei Minister der Landesregierung und den Ministerpräsidenten persönlich erfragt sie, was genau deren Ministerien in ...
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30.07.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Mojib Latif kritisiert Kabinettsbeschluss zu EEG-Novelle und Netzpaket / Klimaforscher: "Rückschritte bei Klimaschutz und Energiesicherheit" - "Auf Kosten unserer Zukunftsfähigkeit"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Klimaforscher Mojib Latif hat das grüne Licht der Bundesregierung für Abstriche bei der Förderung von Wind- und Solarenergie scharf kritisiert. "Der Kabinettsbeschluss zur EEG-Novelle und zum Netzpaket ist ein Rückschritt im Hinblick auf unsere Klimaziele und dient der ...
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29.07.2026 – 18:20
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Weggehen und dableiben - Kommentar über die AfD-Zustimmung im Osten und den Widerstand dagegen
Berlin (ots) - Wieder einige weniger: Der Modedesigner André Markov, sein Ehemann und seine Mitarbeiter kehren Görlitz und dem Osten den Rücken. Sie verzweifelten am Rechtsruck in der Region, am wachsenden antidemokratischen Ungeist und einer weitverbreiteten Ablehnung alles und aller Fremden. Man wolle sich ...
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29.07.2026 – 17:22
Frankfurter Rundschau
Kommentar zu Kabinettsumbildung und Kanzler Merz / Titel: Es ist nicht der Stil, es ist die Strategie
Frankfurt (ots) - "Merz kehrte als Außenseiter zurück in die Politik und an die Spitze der Partei. Seitdem hat er wenige Vertraute dazugewonnen, das zeigt die Kabinettsumbildung geradezu dramatisch. Wer Erfolg hat, steigt auf. Wer nicht kritisiert, steigt auf. Thorsten Frei, sein wichtigster Mann aus Oppositions- ...
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29.07.2026 – 16:30
Straubinger Tagblatt
Die Union sollte sich auf andere Schlachten konzentrieren
Straubing (ots) - Die CDU führt ihr tragikomisches Sommertheater auf, statt die Bühne im Wahlkampf anderen zu überlassen, und Regisseur Merz ist die Inszenierung völlig entglitten. Von Kanzlerdämmerung ist bereits die Rede. Der Absturz des einstigen Hoffnungsträgers ist dramatisch. Darum wird es höchste Zeit, dass nun alle, die sich an Merz abgearbeitet haben, wieder runter vom Baum kommen. Und der Sauerländer ...
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29.07.2026 – 16:25
Straubinger Tagblatt
In der deutschen Autoindustrie ist niemand mehr sicher
Straubing (ots) - Selbst BMW kann sich dem Abstieg der deutschen Autoindustrie nicht mehr entziehen. Der Konzern kürzt 8000 Arbeitsplätze, die meisten davon in Deutschland. Die Ursachen sind mehrgestaltig. Managementfehler mischen sich mit weltpolitischen Verwerfungen, wirtschaftspolitischer Naivität und einem unattraktiven Heimatstandort. Konkret: Dass die deutschen Autobosse die Elektromobilität verschlafen haben ...
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28.07.2026 – 18:24
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Gegen den KI-Leinenzwang - Kommentar zur neuen Sicherheitsallianz von US-Hard- und Software-Konzernen
Berlin (ots) - Was tut man gegen einen "Rottweiler, der sich am Problem festbeißt und nicht mehr loslässt, bis es gelöst ist"? So bewirbt die KI-Firma Open-AI ihre zunehmend aggressiven Produkte. Geht es nach einer neuen Sicherheitsallianz von rund 30 US-Hardware- und Softwarekonzernen, bestünde der beste Schutz ...
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28.07.2026 – 17:09
Kölner Stadt-Anzeiger
Weiterer Korruptionsverdacht in NRW-Haftanstalt - NRW-Justizminister verschwieg Durchsuchungen in JVA Willich im Ausschuss
Köln/Willich (ots) - In Nordrhein-Westfalen gibt es offenbar eine weitere Korruptionsaffäre in einer Haftanstalt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) erfuhr, ließ die Staatsanwaltschaft Krefeld bereits am 13. Juli in der JVA Willich I Spinde und einen Schrank im Abteilungsbüro in einem der ...
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28.07.2026 – 16:40
Straubinger Tagblatt
Sperrklausel - Es gibt gute Gründe für die Fünf-Prozent-Hürde
Straubing (ots) - Ein Parlament, in dem weitere Parteien vertreten sind, ist zunächst pluralistischer. Die parlamentarische Vertretung weiterer Meinungen und Strömungen garantiert aber nicht zwingend mehr parlamentarische Qualität. Wer die Hürde senken will, muss belegen, dass der Gewinn an Repräsentation den Verlust an Klarheit und Stabilität aufwiegt. Sonst ...
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28.07.2026 – 16:39
Frankfurter Rundschau
Die Lehren aus den Waldbränden
Frankfurt (ots) - Der Klimawandel ist der entscheidende Brandbeschleuniger. Doch weitere Faktoren ließen die Feuer in Spanien und Frankreich außer Kontrolle geraten. Ein feuchter Winter ließ Gräser, Sträucher und Unterholz wachsen. Zwei Hitzewellen seit Mai verwandelten diese Biomasse in Zunder. Menschen liefern meist nur den Funken - fahrlässig oder sogar vorsätzlich. Haben Spanien und Frankreich genug zur Vorbeugung getan? Offenkundig nicht. Griechenland zeigt ...
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28.07.2026 – 16:18
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zum CSD-Anschlag
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Wie stets nach solchen Anschlägen fühlen sich Politiker bemüßigt, möglichst rasch alle möglichen "Maßnahmen" zu fordern, von denen die meisten nicht zielführend und schon bald wieder vergessen sind. Dazu gehört auch die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei gefährlichen Doppelstaatlern. Dass der Islamist von Berlin nur die deutsche Staatsangehörigkeit besaß, irritiert in diesem Fall offensichtlich nicht. ...
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27.07.2026 – 18:09
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Queeres Leben schützt man nicht mit Law and Order - Kommentar zu den Reaktionen auf den Anschlag auf den Berliner CSD
Berlin (ots) - Der Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) am Samstag war ein Angriff auf das queere Leben in Deutschland und Berlin. So viel steht, bei allen sonstigen Unklarheiten, fest. Der mutmaßliche islamistische Attentäter ist mit einem Auto gezielt in eine Menschengruppe am Tiergarten ...
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27.07.2026 – 17:48
Straubinger Tagblatt
Der Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen
Straubing (ots) - Auch die Gerichte stehen in der Verantwortung. Wenn Gefährder trotz klarer Warnsignale frei herumlaufen, wenn Auflagen nicht reichen und die Rückkehr in die Freiheit zu früh kommt, wenn nicht abgeschoben wird, wer ein Risiko darstellt, hat der Rechtsstaat seine Aufgabe nicht erfüllt. Die wehrhafte Demokratie muss deshalb konsequenter werden, mit härterer Kontrolle von Gefährdern, strikterer ...
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27.07.2026 – 17:27
Frankfurter Rundschau
Merz verzockt sich
Frankfurt (ots) - Bei dem turbulenten Kabinettsumbau macht sich bemerkbar, dass mit Friedrich Merz ein Politiker ohne jegliche eigene Regierungserfahrung Kanzler wurde. Weder war er Minister noch Regierungschef eines Bundeslandes. Es gehen bei ihm keine Alarmglocken an, wenn er wie auf einem Schachbrett Figuren an die falsche Stelle setzt oder zu opfern bereit ist. Und ebenso wenig bei Änderungen von formalen, aber Vertrauen sichernden Prozessen. So verschiebt er die ...
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27.07.2026 – 15:03
Straubinger Tagblatt
Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden
Straubing (ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld des Kanzlers und seiner Ungeduld. Außerdem hätte er auch gleich Steffen Bilger fragen können, eine logische Besetzung, der als Staatssekretär im ...
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27.07.2026 – 09:02
Neue Westfälische (Bielefeld)
Brand in Halle der Ehrlich Brothers
Bielefeld (ots) - In einer Produktionshalle der weltbekannten Zauberkünstler Ehrlich Brothers in Bünde hat es am Sonntagabend gebrannt. Die Halle wurde evakuiert, zwei Mitarbeiter wurden leicht verletzt. Informationen der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" zufolge könnten Schweißarbeiten die Ursache für das Feuer sein. In der Halle lassen die Magier-Brüder ihre Requisiten gestalten und bauen. Die ...
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26.07.2026 – 17:14
Frankfurter Rundschau
FR kommentiert CSD-Anschlag: Prävention kommt zu kurz
Frankfurt (ots) - Nicht schon wieder. Am Samstag erschüttert ein Anschlag Deutschland: Ein Auto fährt am Rand des Christopher Street Day (CSD) in Berlin in eine Menge. Da ertappt man sich dann vielleicht bei der Hoffnung, es möge bitte keine Person mit Migrationsgeschichte oder - "noch schlimmer" - mit muslimischem Hintergrund sein. Nicht, weil man die Realität verdrängt, sondern weil man weiß, dass die Politik ...
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26.07.2026 – 15:42
Straubinger Tagblatt
Der Staat muss zeigen,dass er seine Bürger schützt
Straubing (ots) - Islamistische Gewalt folgt dabei einer klaren Logik. Sie sucht sich Orte, die für das Gegenteil der eigenen Ideologie stehen, also für Pluralität, Gleichberechtigung und individuelle Freiheit. Der CSD ist dafür ein besonders starkes Symbol. (...) Nun ist das Entsetzen groß, Politiker versuchen, es in Worte zu kleiden, die die Bürger so oder ähnlich schon viele Male gehört haben. Und sie fragen ...
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26.07.2026 – 15:39
Straubinger Tagblatt
Die Argumente sind mehr als zweifelhaft
Straubing (ots) - Die Veränderung trifft aber eben nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Jeder Bürger kann über das IFG Einsicht in Akten und Vermerke einfordern, in E-Mails oder Kalendereinträge - noch. Die Kosten einer Anfrage könnten steigen, von aktuell maximal 500 Euro auf mehrere Tausend. Wer außer der Presse wird dieses Recht dann noch in Anspruch nehmen? (...) Brisant ist auch: Es entsteht der Eindruck, ...
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26.07.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Landkreistag fordert schärfere EU-Regeln gegen Einwanderung in Sozialsysteme Präsident Achim Brötel will Minijobs als "Türöffner" in den Sozialstaat stoppen
Osnabrück (ots) - Mit Blick auf den angekündigten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch der Bundesregierung fordert der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, eine Verschärfung des europäischen Arbeitnehmerbegriffs, um Anreize für eine Einwanderung in die Sozialsysteme zu reduzieren. ...
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25.07.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert Einschränkung der freien Facharztwahl/Ruf nach Zuzahlungspflicht bei Arztbesuch ohne Termin
Osnabrück (ots) - Kassenärztechef Andreas Gassen hat mehr Tempo bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Patientensteuerung angemahnt. "Dass die kostbaren ärztlichen und pflegerischen Ressourcen effizienter genutzt werden müssen, wissen wirklich alle Beteiligten seit sehr langer Zeit. Eine verbindliche ...
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25.07.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Gassen: Warkens Pläne für Patientensteuerung per Kassen-Apps "absolut disruptiv" / KBV-Chef warnt vor "Chaos" - Eine Plattform statt 90 Anwendungen möglich
Osnabrück (ots) - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken für eine Patientensteuerung über einzelne Apps der Krankenkassen massiv kritisiert. "Wir laufen gerade mit Ansage ins Chaos", sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen im Interview mit der ...
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24.07.2026 – 19:55
Badische Zeitung
Beim Regierungsumbau geht Kanzler Merz ins Risiko / Kommentar von Eva Quadbeck
Freiburg (ots) - "Die künftige Kanzleramtsministerin und noch amtierende Gesundheitsministerin, Nina Warken, hat das Gesundheitssparpaket und die Pflegereform gegen Widerstände konsequent durchgesetzt. Das qualifiziert sie für den anspruchsvollen Job im Kanzleramt. Ihre Mission im Gesundheitsressort ist aber nicht beendet. Die Pflegereform muss noch durch den ...
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24.07.2026 – 18:05
nd.DerTag / nd.DieWoche
Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag
Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige GKV-Spargesetz zeitgerecht durch Parlament und Bundesrat zu ...
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24.07.2026 – 17:11
Frankfurter Rundschau
Verstolperter Neustart
Frankfurt (ots) - Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne. Vielmehr wirkt er durch die Panne bei der Neubesetzung des Verkehrsministeriums überhastet und durch weitere angekündigte Personalwechsel unfertig. Riskant ist das Vorhaben von Kanzler Friedrich Merz, weil er während eines Reformprozesses die Gesundheitsministerin Nina Warken ersetzt durch Carsten Linnemann, der sich erst einarbeiten muss. Das kann gut gehen, kann aber die Reform gefährden, die über den Erfolg ...
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24.07.2026 – 16:58
Mitteldeutsche Zeitung
Betreiber von Giftmülldeponie in Sachsen-Anhalt ist insolvent
Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Deponie (ots) - Halle. Die Grube Teutschenthal Sicherungs-GmbH (GTS), Betreiberin der Untertagedeponie im ehemaligen Salzbergwerk bei Teutschenthal, hat Insolvenz angemeldet. "Der Betrieb läuft zunächst weiter", teilte der vorläufige Insolvenzverwalter Lucas Flöther der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung aus Halle mit. Die Löhne der etwa 100 Beschäftigten seien für die ...
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