Storys zum Thema Presseschau

12.02.2026 – 17:18
Frankfurter Rundschau
Zu wenig, zu kleinteilig
Frankfurt (ots) - Die politisch Verantwortlichen der Europäischen Union setzen bei ihrem Wirtschaftsgipfel in der belgischen Provinz auf ein bisschen Kettensäge statt auf Investitionen und Innovationen. Wenn sie sich bis zum entscheidenden Treffen im Frühjahr nicht noch einiges einfallen lassen, droht die ökonomische Macht Europa im Wettstreit mit den Riesen USA und China weiter ins Hintertreffen zu geraten. Denn der Abbau der Bürokratie bringt nicht viel. Nicht nur, ...
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12.02.2026 – 16:55
nd.DerTag / nd.DieWoche
Österreichischer Finanzminister glaubt an mehrheitsfähige linke Wirtschaftspolitik
Berlin (ots) - Der österreichische sozialdemokratische Finanzminister Markus Marterbauer findet, dass grundsätzlich "jede Erbschaft, so wie Arbeitseinkommen, ab dem ersten ersten Euro besteuert werden" sollte. Bei einer Vermögensteuer ginge es aber auch um die Wirkung auf die Demokratie - weswegen sie wiederum vor allem "die ganz Reichen" zahlen sollen, erklärt er ...
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12.02.2026 – 16:54
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DieWoche" zum Ausschluss von Wladislaw Heraskewytsch
Berlin (ots) - Für viele Menschen ist es Trauer, für einen Olympioniken soll es eine politische Botschaft sein: Weil der ukrainische Skeletonfahrer Wladislaw Heraskewytsch auf seinem Helm Bilder von im Krieg getöteten Sportlern aus seiner Heimat trägt, wurde er am Donnerstag von den Winterspielen ausgeschlossen. So verlangt es das Neutralitätsgebot der Olympischen ...
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11.02.2026 – 17:31
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zur westlichen Aufrüstung in der Arktis
Berlin (ots) - Der stärkste Militärpakt verstärkt seine Aktivitäten in der Arktis-Region und begründet dies mit dem konstruierten Feindbild einer russisch-chinesischen Bedrohung aller Welt. An Donald Trumps Plänen für eine Annektierung Grönlands und den US-Drohungen gegen die EU war demnach im Grunde Russland schuld, machen die Brüsseler Hauptquartiere der ...
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11.02.2026 – 17:26
Frankfurter Rundschau
Bremsmanöver zur Unzeit
Frankfurt (ots) - Die Bundesregierung vollführt derzeit in der Klimapolitik einen gefährlichen Spagat. Offiziell hält die Koalition an den ehrgeizigen Zielen fest: Klimaneutralität bis 2045, 80 Prozent Ökostrom bis 2030, grüne Wende bei Verkehr, Gebäuden und Industrie. Praktisch jedoch zeichnen sich Entscheidungen und Gesetzesinitiativen ab, die genau diese Ziele untergraben. Der jüngste Referentenentwurf aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbau der Stromnetze fügt ...
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11.02.2026 – 16:08
Straubinger Tagblatt
Behinderte - Wir brauchen ein wirksames Recht auf Barrierefreiheit
Straubing (ots) - Ein zeitgemäßes Behindertengleichstellungsgesetz müsste viel einfacher sein: Wo Menschen leben, arbeiten, einkaufen, lernen oder ihre Freizeit verbringen, muss es zugänglich sein. Punkt. Gewiss, Barrierefreiheit kostet Geld, und gerade kleine Läden oder Betriebe können solche Investitionen oft nicht allein schultern. Doch daraus darf kein ...
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11.02.2026 – 15:12
Straubinger Tagblatt
Führerscheinkosten - Auf etwas zu verzichten, fällt wahnsinnig schwer
Straubing (ots) - Natürlich wäre die Verkehrssicherheit noch höher, wenn man noch Tests und noch mehr Unterrichts-, Fahr- und Prüfungsstunden in den Führerscheinerwerb packt. Die Skala der denkbaren zusätzlichen Features auf dem Weg zur "Vision Zero" ist nach oben hin offen. Nur wäre der Führerschein dann nur noch für Millionäre erreichbar oder für Menschen, ...
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11.02.2026 – 12:58
Mitteldeutsche Zeitung
Krise um Vetternwirtschaft: AfD Sachsen-Anhalt akzeptiert Vermittler aus Berlin
Halle (ots) - Der wegen Vorwürfen zu Vetternwirtschaft bundesweit in der Kritik stehende AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt will seine Krise mit Hilfe eines externen Vermittlers lösen. Der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe), dass ihn Parteichef Martin Reichardt, ...
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11.02.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Fast jedes zweite Asylverfahren beim BAMF reißt Zeitvorgabe der EU / Linken-Politikerin Bünger: "Dauer nicht nur für Geflüchtete aus dem Iran inakzeptabel"- Gerichte arbeiten bedeutend schneller
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2025 so lange gedauert wie noch nie. Gleichzeitig urteilten die Gerichte im Falle von Einsprüchen immer schneller. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine ...
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10.02.2026 – 18:02
Neue Westfälische (Bielefeld)
Mehr als 100.000 NRW-Beamte legen Widerspruch gegen Besoldung ein
Bielefeld (ots) - Immer mehr Beamtinnen und Beamte in NRW bezweifeln, dass sie vom Land rechtskonform bezahlt werden. Die Zahl der Besoldungswidersprüche hat sich gegenüber dem Jahr 2022 mehr als verdoppelt - auf rund 102.000 im Jahr 2025. Das teilt das NRW-Finanzministerium der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld) mit. Während für das vergangene Jahr 102.736 Besoldungswidersprüche eingegangen sind, waren es demnach ...
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10.02.2026 – 17:50
nd.DerTag / nd.DieWoche
Hochschulbaugesellschaft soll zahlreiche Uni-Beschäftigte übernehmen - Gewerkschafter befürchten Tarifflucht
Berlin (ots) - Die neu zu gründende Hochschulbaugesellschaft soll weitreichendere Aufgaben übernehmen als bisher bekannt. Die Baugesellschaft, die Bau- und Sanierungsvorhaben der Hochschulen zentralisieren soll, soll auch Instandhaltung und Management der Hochschulgebäude übernehmen - also etwa auch ...
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10.02.2026 – 17:28
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über angeblich sichere Herkunftsländer
Berlin (ots) - Jeder im EU-Parlament weiß es: Das Recht auf Asyl ist ein individuelles. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, laut EU-Menschenrechtskonvention - die bekanntlich etliche EU-Staaten aber aktuellen "Erfordernissen" anpassen wollen. Gemeint ist das Abschotten gegen als "irregulär" betitelte Migranten. Eine weitere Etappe auf dem Weg hin zu diesen Anpassungsprozessen unter Ignoranz der menschenrechtlichen ...
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10.02.2026 – 17:14
Stuttgarter Nachrichten
Geld, Macht und Sex / Die Öffnung der Epstein-Akten ist rechtlich fragwürdig - und das Schweigen der Täter bisher ungebrochen.
Stuttgart (ots) - Die geöffneten Akten, das ist die andere Seite, ermöglichen einen genaueren Blick auf Jeffrey Epstein. Er war ein Menschenfänger im doppelten Sinne: Er zog Menschen unterschiedlichster Art in seinen Bann, von Bill Clinton bis Donald Trump, vom Tech-Milliardär Elon Musk bis zum Kulturguru Jack ...
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10.02.2026 – 16:56
Frankfurter Rundschau
Respekt statt Gewalt
Frankfurt (ots) - Wenn Demonstrationen eskalieren, wenn am Rande von Fußballspielen geprügelt wird, wenn politisch motivierte Gewalttaten das Land erschüttern oder Rettungskräfte beim Einsatz angegriffen werden, ist das Erschrecken groß. All dies passiert in aller Öffentlichkeit - und löst zu Recht Diskussionen aus, wie dem Einhalt zu gebieten ist. Doch all diese Ereignisse zeigen nur einen winzigen Ausschnitt der Gewalt, der Frauen und Männer in unserem Land ...
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10.02.2026 – 14:10
Straubinger Tagblatt
Starmers Ende scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein
Straubing (ots) - Starmer reagierte auf neue Enthüllungen über die Verbindungen zwischen Mandelson und Epstein mit einem Schritt, der als Entlastung gedacht war, politisch jedoch kaum Wirkung entfaltete: Sein Berater und politischer Weggefährte Morgan Sweeney musste gehen. Der Versuch, die Affäre auf diese Weise einzugrenzen, trug jedoch nicht zur Beruhigung der Lage bei. Rücktrittsforderungen wurden laut - auch aus ...
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10.02.2026 – 05:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Karnevals-Dreigestirn verzichtet auf Besuch bei Kardinal Woelki - Verhältnis zum Erzbischof bleibt angespannt
Köln. (ots) - Das Verhältnis zwischen dem Festkomitee Kölner Karneval (FK) und Kardinal Rainer Woelki bleibt auch in dieser Session gespannt. Das Kölner Dreigestirn verzichtet erneut auf den früher traditionellen Besuch beim Kölner Erzbischof, wie FK-Sprecher Michael Kramp den "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
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09.02.2026 – 17:41
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal
Berlin (ots) - In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal" vom rechten Rand am Ende eine Abfuhr erteilt. Mit sehr deutlicher Mehrheit stimmten sie am Sonntag für den konventionell-seriösen Politiker António José Seguro als verbliebene Alternative. Viele der Stimmen für den Sozialdemokraten ...
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09.02.2026 – 17:21
Stuttgarter Nachrichten
Hongkong zahlt einen hohen Preis / Jimmy Lai muss ins Gefängnis, weil er die Demokratiebewegung unterstützt. Viele Mitstreiter sind schon geflüchtet.
Stuttgart (ots) - Seit mehr als fünf Jahren sind die Proteste verstummt, die damals Abend für Abend in den Nachrichten der Welt zu sehen waren. Die Macher des Gesetzes werten das als Erfolg. Aber natürlich liegt die Ruhe nicht daran, dass in Hongkong inzwischen alles in Ordnung ist. Im Gegenteil. Wer sich für ...
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09.02.2026 – 17:18
Frankfurter Rundschau
Halbzeit-Show als Fingerzeig
Frankfurt (ots) - Bei der politischsten Halbzeit-Show des Super-Bowl seit langem verzichtete der Superstar Bad Bunny zwar wie sonst auf ein Anti-Trump-Statement. Doch während der US-Präsident immer nationalistischere Töne anschlägt und mit ICE-Einheiten Migranten terrorisiert und damit den Hass schürt, feierte der Puertoricaner mit seiner Pausen-Unterhaltung nicht nur die Minderheit, sondern auch den Zusammenhalt und alle Staaten des Kontinents. Nimmt man den Auftritt ...
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09.02.2026 – 16:10
Straubinger Tagblatt
Portugal/neuer Präsident
Straubing (ots) - Seguro wird zum Wächter von Lissabon. Er kann die Demokratie nicht allein retten. Doch er kann ihr Stil und Ton geben: weniger Drama, mehr Verlässlichkeit. Ob das reicht, hängt nun davon ab, ob Regierung und Parteien diesen Stil aufnehmen und die konkreten Sorgen der Menschen ernst nehmen und sich sichtbar darum kümmern. Gelingt das nicht, wird Portugal zwar einen ruhigen Präsidenten im Nationalpalast von Belém haben, doch unter der Oberfläche wird ...
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09.02.2026 – 16:08
Straubinger Tagblatt
Sozialpolitik
Straubing (ots) - Doch wie ausgeprägt sind denn Kraft und Mut bei Schwarz-Rot? Sobald konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, wird reflexhaft abgewiegelt. So auch bei der jüngsten Forderung aus der Union nach schärferen Regeln für Bürgergeldbezieher und mehr Zumutbarkeit von Arbeit. ... Die Debatte lässt eine düstere Ahnung reifen: dass es der Regierungskoalition weniger um tragfähige Lösungen als um die nächste Wahl geht. Und dass der viel beschworene "Mut zu ...
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08.02.2026 – 18:10
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zu den alten Argumenten gegen Vermögensteuer und Co. Ranziges Mantra.
"nd.DerTag" (ots) - Berlin. Die deutsche Wirtschaft kommt seit geraumer Zeit nicht aus der Rezession, und das, obwohl gerade den großen Unternehmen unter anderem in der Coronakrise Milliarden an Staatsknete zugute kamen. Obwohl die Bundesrepublik seit Jahrzehnten eine Steueroase ist. Und obwohl trotz all der ...
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08.02.2026 – 17:30
Kölnische Rundschau
Trump fehlt es an Glaubwürdigkeit / Raimund Neuß zu den Friedensbemühungen des US-Präsidenten
Köln (ots) - Donald Trump, der Friedensengel: Bis Juni will er den russisch-ukrainischen Krieg beenden, und noch im Februar soll sein Friedensrat die zweite Phase des Gaza-Waffenruheabkommens einleiten. Gewiss will der US-Präsident mit solchen Versprechen von innenpolitischen Problemen ablenken, also: Epstein, ...
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08.02.2026 – 16:32
Frankfurter Rundschau
Epsteins Opfer
Frankfurter Rundschau (ots) - Dass über die Täter so viel, über die Opfer so wenig gesprochen wird, ist kein Zufall. Es ist Ausdruck einer Gesellschaft und ihrer Medien, die Skrupellosigkeit und krimineller Energie mehr Aufmerksamkeit schenken als dem Leid von Betroffenen. (...) Der Fall Epstein ist auch für Europa besonders krass: Verwerfungen im königlichen Norwegen, Ermittlungen in Frankreich, Lettland, Litauen und Polen, Rücktritte in Schweden und der Slowakei. ...
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08.02.2026 – 16:26
Straubinger Tagblatt
Die SPD will überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich sein
Straubing (ots) - Zunächst einmal flüchtet sich die SPD-Doppelspitze in wohlklingende Formeln, die zwar überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich sind. (...) Entscheidend wird sein, ob das Grundsatzprogramm tatsächlich erkennbare Zusagen macht, die für den Alltag der Menschen in diesem Land von Bedeutung sind - jenseits wohlklingender Versprechen. Dazu ...
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08.02.2026 – 15:54
Straubinger Tagblatt
Bauen statt Regulieren
Straubing (ots) - Justizministerin Stefanie Hubig nimmt sich einen realen Missstand vor: Kurzzeitmieten und möblierte Wohnungen werden oft genutzt, um mit teuren Pauschalen die Mietpreisbremse zu umgehen. (...) Doch noch so viele Verschärfungen des Mietrechts ändern nichts an der Kennziffer, die wirklich zählt: Hunderttausende Wohnungen fehlen. Solange Baurecht, Baukosten, Genehmigungen und Steuern Investoren und private Bauherren ausbremsen und selbst Gutverdiener immer ...
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07.02.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Handwerkspräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit / Jörg Dittrich sieht schlechte Rahmenbedingungen für "ehrliche Betriebe" - Reguläre Leistungen für viele Kunden kaum noch bezahlbar
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, mahnt bessere Rahmenbedingungen für ehrliche Betriebe an, um ein Erstarken der Schwarzarbeit zu verhindern. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Dittrich: "Ich sehe die Gefahr, dass uns ein ...
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07.02.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Handwerkspräsident fordert flexible Arbeitszeiten / Jörg Dittrich drängt auf Umwandlung in wöchentliche Höchstarbeitszeit - "Wir brauchen diese Freiheit im Betrieb"
Osnabrück (ots) - In der Debatte um Arbeitszeiten hat sich der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, jetzt mit einer Forderung nach mehr Flexibilisierung zu Wort gemeldet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Dittrich: "Wir brauchen mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten. ...
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06.02.2026 – 20:38
Fuldaer Zeitung
Kommentar der Fuldaer Zeitung zur "Debatte um den Sozialstaat und wirtschaftliche Reformen" (Samstagausgabe)
Fulda (ots) - Der Club der Umzingelten Das war eine Woche, in der man sich von der Wirklichkeit umzingelt fühlen konnte, wie es Robert Habeck einmal formuliert hatte. Leider ist der grüne Schöngeist nicht ganz unschuldig daran, dass sich der Belagerungsring der Realität immer enger um das gute alte Europa legt. ...
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06.02.2026 – 18:19
Neue Westfälische (Bielefeld)
Arbeitgeber-Chef Kampeter kritisiert Zögerlichkeit der Bundesregierung bei Reformen
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die deutschen Arbeitgeber kritisieren das Durcheinander von unterschiedlichen Reformvorschlägen und die Zögerlichkeit der Bundesregierung. Das sagte der Hauptgeschäftsführer der deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Samstagausgabe). "Wir brauchen Veränderungen in ...
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