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Ergebnis der Suchanfrage nach Potsdam
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Gericht: AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt muss ARD-Kontraste Zutritt gewähren
Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt musste Journalisten des ARD-Politikmagazins Kontraste die Berichterstattung von einem Bürgerdialog in Dessau am Dienstagabend gestatten - und zwar im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern. Grund dafür ist eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg auf Antrag des rbb von Dienstagmittag. Zuvor hatte die ...
mehrParteienfinanzierung: Keine Blaupause für AfD-Staatsgelder
Straubing (ots) - Und doch gibt es Unterschiede. Während die NPD dem Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit schwarz auf weiß in Form ihres Parteiprogramms und anderer Papiere vorgelegt hat, wird man dies in der offiziellen AfD-Programmatik nur in Ansätzen finden. In der Regel achtet die AfD darauf, wenigstens in ihrer Papierform die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht zu überschreiten. Es dürfte ...
mehrLebenshilfe begrüßt Proteste gegen "völkisch-nationalistisches AfD-Weltbild" / Vorsitzende Ulla Schmidt: "Staat ist aufgerufen, ein Parteiverbot zu prüfen"
Osnabrück (ots) - Der Selbsthilfeverband für Menschen mit geistiger Behinderung "Lebenshilfe" begrüßt die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus. "Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich viele Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Carola Wolle MdL: „Wannseekonferenz 2.0“? Strafanzeige wegen Volksverhetzung!
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Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Auch wir gehören zur Brandmauer - BDK begrüßt bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus
Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Demos gegen Fremdenhass
Stuttgart (ots) - Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. Hoffentlich gehen am Wochenende sehr viele Menschen auf die Straßen. ...
mehrGdP kritisiert Cannabis-Legalisierung -- BKA-Bericht bestätigt GdP-Einschätzung
Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die Kritik des Bundeskriminalamtes (BKA) am Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Diese widerlegt das Kernargument des Gesetzesvorhabens – die Entlastung der Polizei. „Die praktische Umsetzung des Gesetzes ist sehr kontrollintensiv und belastet alle ...
mehrErklärung der Johanniter gegen Rechtsextremismus / Für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft
Berlin (ots) - Die Leitungskonferenz der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hat am 17. Januar bei ihrer Sitzung in Potsdam aus aktuellem Anlass einstimmig eine Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Darin erklären die Mitglieder des Bundesvorstandes und die Landesvorstände: "Rechtsextreme, rechtspopulistische ...
mehrBerliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink
Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...
mehrBundespolizeipräsidium (Potsdam)
BPOLP Potsdam: Feststellungen von unerlaubten Einreisen durch die Bundespolizei (Stand: 31. Dezember 2023)
Potsdam (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis Dezember 2023 die in der Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizei getroffen. Rückfragen bitte an: ...
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Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Landtag / AfD fordert Debatte über "Remigration" im Landtag von Sachsen-Anhalt
Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...
mehrDas HPI gratuliert: Bundesverdienstkreuz für Prof. Lothar H. Wieler
mehrDeutsch-Französisches Zukunftswerk
PRESSEMITTEILUNG: Wie nutzen und verteilen wir Stadtraum nachhaltig?
Das Deutsch-Französische Zukunftswerk veröffentlicht seine politischen Handlungsempfehlungen zur nachhaltigen Stadtentwicklung Sperrfrist: 18.01.2024, 16 Uhr Am 18. Januar 2024 veröffentlicht das ...
Ein DokumentmehrGeheimtreffen in Potsdam: AfD-Mitarbeiter brüstet sich mit Gewalt
Essen/Berlin (ots) - Einer der Teilnehmer am Geheimtreffen war der wegen Körperverletzung vorbestrafte Mario Müller, langjähriger führender Kopf der Identitären Bewegung und Mitarbeiter in einem AfD-Bundestagsbüro. Müller behauptete bei der Zusammenkunft, für einen weiteren gewaltsamen Übergriff mitverantwortlich zu sein - was mit Blick auf ein mögliches ...
mehrParteien/AfD/Rechtsextreme / Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar
Halle (ots) - Halle. Der Entzug von Grundrechten des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. "Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig", sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) ...
mehrDaueraufgabe gegen rechts
Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...
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VCW: Zwei Gewinnsätze – dann Halbfinale …
mehrTHW Landesverband Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt
3THW LVBEBBST: Feuerwehr Potsdam stellt Schnelleinsatzeinheit Versorgung Energie vor/ Landeshauptstadt Potsdam stärkt Notfallinfrastruktur durch Partnerschaft mit dem THW
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Streit im NRW-Landtag um Sachverständigen nach Neonazi-Treffen
Düsseldorf (ots) - Das Neonazi-Treffen von Potsdam bringt nun auch den NRW-Landtag in Zugzwang. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, online und Print). An der Konferenz mit führenden Köpfen der rechtsextremen Identitären Bewegung, bei der Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten worden sein ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Redmann: AfD-Verbotsverfahren würde nur "Opfermythos"stärken
Berlin (ots) - Der Brandenburger CDU-Vorsitzende und -Spitzenkandidat für die anstehende Landtagswahl, Jan Redmann, hat sich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Im rbb24 Inforadio sagte er am Dienstag, das stärke die Partei nur in ihrem "Opfermythos". Stattdessen müssten sich die anderen Parteien mehr mit den Inhalten der AfD auseinandersetzen, so Redmann: "Mit der AfD ist, finde ich, bislang zu ...
mehrSignifico übernimmt Piobyte und setzt seinen Weg in der Neudefinition von digitalen Gesundheitsprodukten konsequent fort.
Berlin (ots/PRNewswire) - Die Significo GmbH, ein Unternehmen für datenbasierte, nutzerzentrierte Gesundheitssoftware, gibt die strategische Übernahme des renommierten Softwareentwicklungsunternehmens Piobyte bekannt und setzt seinen Wachstumskurs konsequent fort. Die Übernahme erfolgt nach einer sehr ...
mehr- 4
Video Vision 2024 eröffnet neue Möglichkeiten
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Auswertung von Lohnsteuer-kompakt.de: Brandenburg hat die langsamsten Finanzämter Deutschlands
Berlin (ots) - Brandenburg hatte im Jahr 2023 die langsamsten Finanzämter Deutschlands - dicht gefolgt von Bremen, das im Vorjahr den letzten Platz belegte. Das geht aus einer Datenerhebung der führenden Online-Steuererklärung Lohnsteuer-kompakt.de hervor. Auf Platz eins landete Rheinland-Pfalz, dicht gefolgt von ...
mehrWas Friedrich Merz gegen ein Erstarken der AfD unternimmt, ist nicht genug / Kommentar von Rebekka Wiese
Freiburg (ots) - (...) Eine sehr klare, sehr harte Auseinandersetzung insbesondere gegen die AfD, hat Merz nun angekündigt. Auch gegen die Werteunion grenzte er seine Partei ab. Dass Merz das so deutlich macht ist überfällig. Aber reicht es? Merz dürfte mit manchen rhetorischen Ausfällen selbst dazu beigetragen ...
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40:3! VCW nur im ersten Satz auf Augenhöhe
Ein DokumentmehrBundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: 61-Jährige reist ohne erforderlichen Fahrschein, will Zug nicht verlassen, uriniert auf Bahnsteig
Magdeburg (ots) - Am Freitag, den 12. Januar 2024 wurde die Bundespolizei gegen 07:15 Uhr über eine Leistungserschleichung in einem Regionalexpress informiert. Laut ersten Erkenntnissen nutzte jene Dame einen Zug auf der Strecke von Frankfurt (Oder) nach Magdeburg ohne ein für die Fahrt erforderliches Zugticket zu ...
mehrBerlin Morgenpost: Berechtigte Empörung / Kommentar von Alexander Rothe zu rechten Verschwörern
Berlin (ots) - Es sei eine "komplett überzogene Reaktion der Presse", eine günstige Werbung für die AfD, von medialer Hetzjagd ist gar die Rede: Die Berichterstattung der vergangenen Tage über den aufgedeckten "Masterplan" von Rechtsextremen in einem Potsdamer Hotel, der die Deportation von Millionen Menschen ...
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14.1.: Attraktives Heimspiel gegen Potsdam
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