Storys zum Thema Partei

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  • 24.08.2021 – 17:51

    Straubinger Tagblatt

    Afghanistan - Organisiertes Versagen

    Straubing (ots) - Nicht nur Geheimdienste haben hier versagt, sondern vor allem und in erster Linie die deutsche Regierung. Das fängst beim Außenminister an und hört bei der Kanzlerin nicht auf. Heiko Maas (SPD), Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Horst Seehofer (CSU), Gerd Müller (CSU) und Angela Merkel (CDU) haben erst nichts getan und dann zu wenig oder gleich das Falsche. Das ist kein Hinterher-ist-man-klüger, ...

  • 24.08.2021 – 14:28

    RTL News

    RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: SPD vor Union auf Platz 1 - Drei SPD-geführte Regierungen denkbar - Politiker-Ranking: Scholz gewinnt, Laschet und Baerbock verlieren, Merkel bleibt Spitze

    Köln (ots) - SPD 23, CDU/CSU 22, Grüne 18, FDP 12, Linke 6, AfD 10 Prozent Die SPD ist in dieser Woche zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer konnten die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche abermals zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und haben ...

  • 24.08.2021 – 12:26

    Bayernpartei

    Bayernpartei: Bezuschusste Lastenräder - Irrsinn auf Rädern

    München (ots) - Geht es nach den "Grünen" sollen demnächst Lastenräder bezuschusst werden. Mit 1000 Euro je Rad. Und einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro. Macht dann - nach Adam Riese - eine Million Lastenräder zusätzlich auf unseren Straßen. Für die Bayernpartei ist dies Klientelpolitik reinsten Wassers. Denn gezielter kann man nicht auf das eigene Publikum eingehen, also den sich gerne moralisch erhaben ...

  • 23.08.2021 – 17:55

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Lage von Olaf Scholz

    Stuttgart (ots) - Mit seinen guten Umfragewerten kann Olaf Scholz der Union offensiv die Frage stellen, wie sie zugleich Investitionen versprechen, die Schuldenbremse einhalten und dabei auch noch Steuern senken will. Aber er wird seinerseits vor einem neuen Problem stehen: Je klarer er sich in der Sache positioniert, vor allem in der Finanzpolitik, desto weiter weg rückt die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition unter ...

  • 23.08.2021 – 17:41

    Frankfurter Rundschau

    Cannabis legalisieren

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), will den Besitz von bis zu sechs Gramm Cannabis nur noch als Ordnungswidrigkeit und nicht als Straftat werten. Sie glaubt, damit eine gewisse Signalwirkung und Einfluss auf das Konsumverhalten von Jugendlichen zu erzeugen. Doch auf dem Schwarzmarkt gibt es keinen Jugendschutz. Ludwig zeigt mit ihrem Vorgehen eindrucksvoll, wie ideologisch behaftet die Union bei dem Thema noch immer ...

  • 23.08.2021 – 08:37

    Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

    Live-Gespräch über die Lage in Afghanistan: Jan Jessen berichtet über die letzten Tage von Kabul

    Die Ereignisse in Afghanistan bleiben dramatisch. Der Journalist Jan Jessen war in Kabul, während die Stadt an die Taliban fiel. Die Bundeswehr konnte ihn erst vor wenigen Tagen evakuieren. Über seine Erfahrungen in Afghanistan, seine Einschätzung der Lage und die letzten Tage von Kabul wird er Online mit unserem Nahostexperten Dr. Kamal Sido sprechen. Zu diesem ...

  • 23.08.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Promis mahnen Politik: Klimawandel wichtigstes Thema

    Osnabrück (ots) - Promis mahnen Politik: Klimawandel wichtigstes Thema Armin Rohde: Thema ist keine Verhandlungssache - Heinz Rudolf Kunze träumt von Regierung mit Merz und Wagenknecht Osnabrück. Etliche prominente Künstler halten den Klimawandel für das wichtigste Thema bei der Bundestagswahl: "Durch Corona ist die drohende Klimakatastrophe in den Hintergrund gerückt, bei der von einflussreichen Menschen der ...

  • 22.08.2021 – 18:25

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Thema: Weiter Chaos in Kabul

    Afghanistan (ots) - Dabei gibt die Bundesregierung im Wahlkampf ein verheerendes Bild ab. Sollten sich zudem die Berichte als korrekt erweisen, wonach das Außenministerium noch nicht einmal mehr auf die Hilferufe seiner eigenen Leute in Kabul reagierte, dann ist Minister Heiko Maas (SPD) nicht mehr haltbar in seinem Amt - auch nicht für die letzten Meter dieser Wahlperiode. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...

  • 22.08.2021 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Thema: Wahlkampfauftakt der Union

    Deutschland (ots) - Es gibt diese Grundregel in der politischen Kommunikation: Auch in einer unangenehmen Lage lieber Positives betonen als Negatives zurückweisen, weil sich damit uncharmante Vokabeln in den Köpfen festsetzen können. Wenn also ausgerechnet der so auf seine Worte bedachte CSU-Chef Markus Söder beim Wahlkampfauftakt wieder und wieder versichert, die Union sei auf gar keinen Fall ausgelaugt und ...

  • 22.08.2021 – 16:50

    Straubinger Tagblatt

    Afghanistan-Debakel - Jetzt ist nicht die Zeit für Rücktritte

    Straubing (ots) - Angela Merkel (CDU) ist es, die letztlich für alle Fehler, die ihrer Regierung unterlaufen, die Verantwortung trägt. Sie ging zu einer Filmpremiere, während die Lage in Kabul eskaliere. (...) Doch Merkel wird ihr Amt ebenso wenig vorzeitig niederlegen wie ihre Minister. Das ist auch richtig so. Nicht, weil Wahlkampf ist, sondern weil es eine hochbrisante Krise gibt, die die größte Aufmerksamkeit ...