"hart aber fair" / am Montag, 15. August 2022, 21:45 Uhr, live aus Köln
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
AfD-Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla fordert Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Bonn/Weißwasser (ots) - Die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten Entlastungen für Bürgerinnen und Bürgern greifen dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla nicht weit genug und kämen viel zu spät. Im phoenix-Interview warnte er, dass es für viele ein kalter Winter werden könnte und forderte: "Das ...
mehrZDF-Politbarometer August 2022 / Mehrheit: Bundesregierung tut zu wenig zur Entlastung bei den hohen Preisen / Corona: Klare Mehrheiten gegen Schulschließungen und Lockdown
mehrZDF-Programmhinweis / Sonntag, 14. August 2022, 19.10 Uhr / Berlin direkt – Sommerinterview
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Sonntag, 14. August 2022, 19.10 Uhr Berlin direkt – Sommerinterview Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, im Gespräch mit Theo Koll "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Theo Koll spricht mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Es war sein ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Regierung
Halle/MZ (ots) - Die hohen Lebensmittelpreise bringen schon jetzt viele Menschen in Nöte. Das, was alle Bürger von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wissen wollen, ist, wie es in Sachen Entlastungen weitergeht. Doch der Kanzler verhält sich bei Fragen dazu wie ein Schriftsteller, der sein Buch erst dann jemandem zu lesen geben möchte, wenn es endgültig fertig ist. Die Zurückhaltung des Kanzlers lässt sich auch damit ...
mehrGastronomie: Niedersachsen gegen Verlängerung des Steuer-Rabatts
Osnabrück (ots) - Gastronomie: Niedersachsen gegen Verlängerung des Steuer-Rabatts Finanzministerium von Hilbers (CDU) winkt ab: "Keine geeignete Maßnahme, um die Wirtschaft zu unterstützen" - Wirtschaftsminister Althusmann (CDU) dennoch dafür - FDP spricht von Unglaubwürdigkeit Osnabrück. Niedersachsen lehnt eine dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie ab. Das geht aus einer Antwort des ...
mehr
Grüne kritisieren Steuerentlastungspläne des Finanzministers als sozial unausgewogen
Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Andreas Audretsch, kritisiert das von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgestellte Steuerentlastungpaket als sozial unausgewogen. Die Vorschläge des Finanzministers seien dazu geeignet, vor allen Dingen "Menschen ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (26%) verliert einen Prozentpunkt, liegt aber weiter vor Grünen (24%) und SPD (18%)
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fällt auf 26 Prozent. Die SPD bleibt mit unverändert 18 Prozent weiter unter der 20-Prozent-Marke, die Grünen liegen wie in der Vorwoche bei 24 Prozent. Auch die Werte für FDP (7%), Linke (5%) und ...
mehrEnergiekrise: Bundesregierung plant Homeoffice-Angebotspflicht
Bielefeld (ots) - Düsseldorf. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zeigt sich mit Blick auf die aktuelle Homeoffice-Debatte als Maßnahme, um Energie zu sparen, skeptisch. Ob es zum Energiesparen immer besser sei, "dass die Beschäftigten zu Hause arbeiten, wo es durchaus alte, ineffiziente Heizungssysteme geben kann, statt in einem möglicherweise gut isolierten Bürokomplex, kann ich nicht beurteilen", sagte ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehr
Wichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrSchröder darf in SPD bleiben: Anwalt zeigt sich "erleichtert"
Osnabrück (ots) - Schröder darf in SPD bleiben: Anwalt zeigt sich "erleichtert" Professor Nagel: "Es war keine andere Entscheidung zu erwarten" Nach dem Entschluss der SPD-Schiedskommission, keine Sanktionen gegen Altbundeskanzler Gerhard Schröder wegen dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zu russischen Energiekonzernen zu verhängen, hat sich Schröders Anwalt Professor Michael Nagel ...
mehrOlaf Scholz: Da muss mehr kommen
Straubing (ots) - Die Bürger werden genau zuhören, was der Regierungschef zu sagen hat - der Kanzler, der Führung versprochen hat. Mit Durchhalteparolen und Appellen wird sich der Sozialdemokrat nicht aus der Affäre ziehen können. Da muss mehr kommen. Auf welche Entlastungen können sich die Bürger, vor allem die ärmeren, einstellen? Wo wird das Gas im Falle eines Notstands zuerst abgestellt? Was ist mit den Laufzeiten der Kernkraftwerke? Oder mit dem Corona-Chaos? ...
mehrGerhard Schröder ruiniert sein Ansehen
Straubing (ots) - Was die SPD eigentlich an ihrem einstigen Vorsitzenden Schröder am meisten störte, war nicht seine Nähe zu Moskau, sondern sein großes Geldverdienen als Lobbyist russischer Konzerne. Hätte er seine Aufsichtsratsmandate früher niedergelegt, wäre überhaupt kein Austrittsverfahren gegen ihn in Gang gekommen. Aber Schröder ist stur und hat sich nichts sagen lassen. Nun bleibt er Genosse und es ist ...
mehrNRW-Verkehrsminister für Tempolimit / sofort wirkende Maßnahme für Klimaschutz / Innenminister Reul skeptisch
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Bielefeld. Im Zuge der energiepolitischen Diskussionen spricht sich auch der neue NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) für ein Tempolimit aus. "Ich begrüße ein Tempolimit auf Autobahnen, weil es nachgewiesenermaßen den Spritverbrauch reduziert und Unfallgefahren ...
mehrSachsen-Anhalt/Innenpolitik/AfD / Sachsen-Anhalt: Vorerst keine Waffenerlaubnisse für AfD-Mitglieder
Halle (ots) - Halle. Parteimitglieder der in Teilen rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt sollen vorerst keine Waffenerlaubnisse mehr erteilt bekommen. So lautet eine Empfehlung des Landesverwaltungsamts an die Unteren Waffenbehörden im Bundesland, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...
mehr
NRW-Schulministerin Feller prüft neue Handlungsmöglichkeiten gegen Corona
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die neue NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will anhand des jetzt vorliegenden Entwurfs zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz "genau verfolgen", ob sich "neue Handlungsmöglichkeiten" für weitere Corona-Regeln ergeben. Was daraus für die Schulen in NRW folge, werde sie in "enger Abstimmung" mit dem ...
mehrARD-DeutschlandTrend: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf schwächsten Wert seit mehr als einem Jahr
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz muss in der Sonntagsfrage weiter Einbußen hinnehmen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Sieben von zehn Deutschen wollen an Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass auch in Zukunft für Corona-Infizierte eine Pflicht zur Isolation gilt. Nach den aktuellen Regeln müssen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu China/Taiwan
Halle/MZ (ots) - Europa und besonders Deutschland müssen jedoch dringend weitere Lehren ziehen - und ihre Abhängigkeit von China prüfen. Wir sollten uns klarmachen, dass Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch gegenüber China eher einen Schmusekurs als eine kritische Partnerschaft pflegte - und im Falle eines weiteren Krisenherdes das nächste böse Erwachen droht. Dass heißt nicht, dass der Westen aktiv Rückzug, ...
mehrARD-Sommerinterview mit Martin Schirdewan (Die Linke) im "Bericht aus Berlin" am 7. August 2022, um 18:00 Uhr im Ersten
München (ots) - Die Linke ist zerstritten und fährt eine Wahlniederlage nach der nächsten ein. Die traditionelle Russlandnähe der Partei nehmen viele als Problem wahr. Zuletzt schrieb das prominente "Sorgenkind" Sahra Wagenknecht von einem "wahnsinnigen Krieg gegen Russland". Eigentlich könnten die Folgen des ...
mehrBayerns Gesundheitsminister Holetschek sieht noch viele offene Fragen beim Infektionsschutzgesetz des Bundes
Bonn/München (ots) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sieht beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes "noch viele offene Fragen". Wie schon bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei auch im Entwurf für das ab Oktober geltende neue Gesetz "der Vollzug nicht klar", sagte ...
mehr
Haßelmann: Scholz bleibt Ampel-Kanzler für volle vier Jahre
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist überzeugt davon, dass Olaf Scholz vier Jahre lang Kanzler der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP bleiben wird. "Ja klar, wir haben ihn ja am 8. Dezember gewählt und haben ein dickes gemeinsames Arbeitsprogramm für volle vier Jahre", sagte Haßelmann der ...
mehrZahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu
Osnabrück (ots) - Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu Deutlich mehr Zulauf - Linke fordert, Druck auf die Szene zu erhöhen Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder deutlich zu. Im ersten Halbjahr 2022 wurden bundesweit 78 Rechtsrock-Konzerte, Liederabende und Parteiveranstaltungen mit Auftritten von Musikern der rechtsextremen Szene gegeben. Das waren mehr als ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt auf 18 Prozent - Union (27%) und FDP (7%) gewinnen einen Prozentpunkt
Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 18 Prozent. Zuletzt war der Wert der SPD vor einem Jahr Ende Juli im Vorfeld der Bundestagswahl so niedrig wie aktuell. Um jeweils einen Prozentpunkt zulegen können Union mit 27 und FDP mit 7 ...
mehrFDP-Fraktionsvize Köhler gegen deutlich längere AKW-Nutzung über den Winter hinaus
Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Lukas Köhler, hat sich gegen deutlich längere Laufzeiten für Atomkraftwerke in Deutschland ausgesprochen. In der aktuellen Diskussion gehe es nur um eine Laufzeitverlängerung der noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke "über den kommenden Winter" hinaus, sagte Köhler im ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW-Finanzminister lehnt Hinweisportal gegen Steuersünder ab
Düsseldorf/Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens neuer Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) lehnt eine Online-Plattform gegen Steuerbetrug wie in Baden-Württemberg ab. "Sie können bei jedem Finanzamt in Nordrhein-Westfalen alle Hinweise geben, die Sie geben wollen - egal, ob anonym oder persönlich, ob schriftlich oder telefonisch. In der Steuerabteilung des ...
mehrSachsen-Anhalt/Landespolitik/Medien/MDR / Sachsen-Anhalt: Abgeordnete planen MDR-Untersuchungsausschuss
Halle/MZ (ots) - Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt planen einen Untersuchungsausschuss, in dem sie die Vergabe umstrittener Beraterverträge durch den MDR überprüfen wollen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe). Nach MZ-Informationen gibt es dazu bereits ...
mehr
Vorherige209210211212213214215216217218Nächste