Storys zum Thema Partei

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24-exklusiv: Geldgeber-Treffen der Werteunion mit geringer Resonanz

Berlin (ots) - Kurz vor der beabsichtigten Parteigründung der Werteunion hat sich Hans Georg Maaßen mit möglichen Geldgebern aus Berlin und Brandenburg getroffen. Nach Informationen von rbb24-Recherche traf die Veranstaltung Mitte der vergangenen Woche in einem Hotel am Werbellinsee in Brandenburg auf wenig Resonanz. Um Geldgeber für die mögliche neue Partei zu ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Antisemitismusbeauftragter zeigt sich mit Blick auf hohe Zustimmungswerte für AfD beunruhigt

Osnabrück (ots) - Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, besorgt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Klein: "Ich mache mir da große Sorgen. Wir sehen leider eine Erosion demokratischer Werte, die ich sehr ...

PHOENIX

Musiker Wolfgang Niedecken zur AfD: "Da sind viele Nazis drunter"

Bonn (ots) - Bonn, 19. Januar - Musiker Wolfgang Niedecken, Frontmann der Kölschrock-Band BAP, hat die Proteste gegen die AfD begrüßt und gewarnt, dass in Deutschland die Demokratie auf dem Spiel stehen könnte. "Das wurde jetzt aber auch allerhöchste Zeit. Überall sind Demonstrationen. Ich finde es großartig, dass sich das von selbst entwickelt hat", äußerte sich Niedecken im Fernsehsender phoenix. Die Menschen ...

NDR / Das Erste

Caren Miosga über ihre neue Sendung: "Wollen Politik besser verstehen und hinterfragen"- erste Gäste: Friedrich Merz, Anne Hähnig und Armin Nassehi

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinderschutzbund befürwortet Prüfung eines AfD-Verbots

Osnabrück (ots) - Präsidentin Andresen: "Der Aufschwung der Partei bereitet große Sorgen" - Programm mit Kinderrechten unvereinbar Osnabrück. Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. "Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Ich halte angesichts dieser Einschätzung und der daraus resultierenden Gefahr für unsere Demokratie die Prüfung ...

PHOENIX

Altbundespräsident Gauck weiterhin gegen AfD-Verbot, fordert aber "entschiedenen politischen Kampf gegen deren Vorstellungen"

Bonn (ots) - Bonn, 18. Januar - Altbundespräsident Joachim Gauck hat sich erneut gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen und erklärt, dass es andere Möglichkeiten gebe, diese Partei und ihre Ansichten argumentativ zu stellen. Gleichwohl müssten alle Demokraten die AfD bekämpfen. "Es gibt juristische, aber auch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink

Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...

Frankfurter Rundschau

Keine Glanzleistung

Frankfurt (ots) - Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger ...

Straubinger Tagblatt

Anti-AfD-Demos: Verantwortung auf Bürger abgewälzt

Straubing (ots) - Die Kanzlerpartei SPD lädt die Verantwortung bei den Bürgern ab und ruft nach einem "Aufstand der Anständigen", der sich nun formiert. Aber nicht, weil Politiker das so wollen, sondern weil die Bürger spüren, dass es Zeit wird, die Feinde der Demokratie in die Schranken zu weisen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht in der Mehrheit sind. Die Aufgabe der Parteien wäre es, die AfD inhaltlich zu ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Städte- und Gemeindebund NRW: Falsche Finanzpolitik der Landesregierung mach AfD stark

Köln (ots) - Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Christoph Landscheidt, hat davor gewarnt, dass die schlechte Finanzausstattung der Kommunen in NRW rechtsextreme Partien stark macht. "Alle Parteien, die Verantwortung tragen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass eine falsche Finanzpolitik zur Gefahr für die Demokratie werden kann", sagte der ...

Kölnische Rundschau

Absurdes Taurus-Theater / Raimund Neuß zum parteipolitischen Gerangel um die Hilfe für die Ukraine

Köln (ots) - Was für ein peinliches Schauspiel. Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine müsse "Schluss sein mit dem Prüfen", fordert die FDP-Verteidigungsexpertin Maria-Agnes Strack-Zimmermann. Sie fordert es ein paar Stunden, nachdem sie und andere Taurus-Befürworter aus der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Landtag / AfD fordert Debatte über "Remigration" im Landtag von Sachsen-Anhalt

Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner CDU-Generalsekretärin Klein: "Wer mit Rechtsextremisten sympathisiert, hat in der CDU nichts verloren"

Berlin (ots) - Die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein, hat sich klar gegenüber Rechtsextremismus distanziert. Im rbb24 Inforadio sagte die Politikerin am Donnerstag: "Für uns ist völlig klar, wer mit Rechtsextremisten sympathisiert, der hat in der CDU nichts verloren. [...] Für uns gibt es da ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grüne Jugend: Abschiebegesetz eine unfassbare Entrechtung von Menschen

Osnabrück (ots) - Die Grüne Jugend warnt vor einer Verschärfung der Asylgesetze in Deutschland. Bevor der Bundestag am Donnerstag über erleichterte Abschiebungen entscheiden will, teilte die Co-Vorsitzende Katharina Stolla der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit: "Das Abschiebegesetz bedeutet eine unfassbare Entrechtung von Menschen, die eigentlich dringend ...

ARD Das Erste

Steinbrück bei "maischberger": Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. "Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger". Er werde die Petition ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Parteien / Trotz Verfassungsschutzbeobachtung: AfD in Sachsen-Anhalt gewinnt Hunderte neue Mitglieder

Halle/MZ (ots) - Die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt hat als einzige der im Landtag vertretenen Parteien 2023 ein Mitglieder-Plus verzeichnet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) mit Bezug auf Parteiangaben. Laut AfD-Landesverband stieg die Anzahl der Mitglieder im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Runter von der Couch! / ein Kommentar von Jana Treffler über Bündnisse gegen rechts

Berlin (ots) - Schon 2018 war es der Rechtsruck, der Hunderttausende auf die Straße trieb. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierte damals gegen Rassismus und Ausgrenzung. Aufgerufen hatte das breite Bündnis "Unteilbar". Seither hat die Bedrohung von rechts nicht abgenommen, im Gegenteil. Die AfD könnte im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Versprechen halten / ein Kommentar von Teresa Martus zum Klimageld

Berlin (ots) - Eigentlich war es ein Projekt, das sich alle drei Koalitionspartner in irgendeiner Form einmal auf die Wahlkampf-Fahnen geschrieben hatten. Menschen zahlen Geld für Verhalten, das CO2 verursacht, dieses Geld wird pauschal auf alle verteilt zurückgezahlt, und unter dem Strich geht mit einem Plus raus, wer Alternativen zum Diesel gefunden hat oder ...

Mitteldeutsche Zeitung

Parteien/AfD/Rechtsextreme / Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar

Halle (ots) - Halle. Der Entzug von Grundrechten des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. "Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig", sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) ...

ARD Das Erste

"Wir waren in der AfD - Aussteiger berichten" morgen im Ersten und in der ARD Mediathek /Aktuelle Programmänderung am Donnerstag, 18. Januar 2024 um 22:50 Uhr im Ersten

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Solarbranche

Halle/MZ (ots) - Bei diesem Subventionswettlauf kann die Exportnation Deutschland nicht mitmachen, aber auch nicht tatenlos zuschauen. Die hiesige Solarbranche hat daher einen Resilienz-Bonus ins Spiel gebracht, der deutschen Solar-Unternehmen einen gewissen Marktanteil sichert, ohne die Chinesen vom Markt fern zu halten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt das, doch die FDP lehnt weitere ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur AfD

Halle/MZ (ots) - Viel wurde in den vergangenen Jahren in diesem Kampf gegen den AfD-Faschismus versäumt. Alle etablierten demokratischen Parteien und auch große Teile der Zivilgesellschaft müssen sich vorwerfen lassen, dem aufhaltsamen Aufstieg des Björn Höcke, des Maximilian Krah, der Alice Weidel und anderer zu lange zugeschaut zu haben. Die in einer toxischen Dreierbeziehung aneinander geketteten Regierungsparteien der Ampel-Koalition im Bund haben mit ihrer eigenen ...

Frankfurter Rundschau

Daueraufgabe gegen rechts

Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...

PHOENIX

Martin Schirdewan (Linke): Ungarische Ratspräsidentschaft aussetzen

Straßburg/Bonn (ots) - Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im europäischen Parlament, Martin Schirdewan, spricht sich dafür aus, die europäische Ratspräsidentschaft für Ungarn, die das Land turnusmäßig im Juli übernehmen würde, auszusetzen. Bei phoenix sagte Schirdewan: "Man kann darüber nachdenken - und das wäre mein Vorschlag -, die ...