Storys zum Thema Parlament

16.05.2022 – 18:06
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu NRW
Halle/MZ (ots) - Das Ampel-Bündnis war mit dem Anspruch "Mehr Fortschritt wagen" angetreten . Es weckte nach einer langen Phase der behäbigen Großen Koalition die Erwartung eines Aufbruchs. Auch wegen der Pandemie und des Kriegs in der Ukraine konnte das Trio nicht befreit durchstarten. Aber die Fülle handwerklicher Fehler, die Ankündigungspolitik und das parteipolitische Vorgehen beim Verteilen von Finanzhilfen haben viele Wähler ernüchtert, was ein Teil der ...
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16.05.2022 – 17:00
Kölnische Rundschau
Forsa-Chef zur NRW-Wahl: Nichtwählen ist "Unmutsäußerung" - Unzufriedenheit mit SPD
Köln (ots) - Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in der geringen Wahlbeteiligung in NRW Folgen einer "Unmutsäußerung", mit der sich vor allem die SPD beschäftigen müsse. "5,82 Millionen Wahlberechtigte haben nicht gewählt", sagte der Berliner Meinungsforscher der Kölnischen Rundschau (Dienstagausgabe): "Das ist ...
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16.05.2022 – 16:41
Kölner Stadt-Anzeiger
NRW-FDP-Fraktionschef: Zeichen stehen auf Schwarz-Grün - "Liberale brauchen Zeit zur Aufarbeitung der Niederlage"
Köln. (ots) - Christof Rasche, Fraktionschef der FDP im Landtag, sieht derzeit nur geringe Chancen für eine Ampel-Koalition in NRW. "Die Grünen entscheiden, ob Sie eine Ampel wollen oder nicht. Wenn sie mit uns reden wollen, unsere Telefonnummern sind bekannt. Derzeit stehen die Zeichen aber eindeutig auf ...
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16.05.2022 – 16:36
Kölner Stadt-Anzeiger
Reul hielte Ansprüche der SPD auf Regierung für "peinlich" - Innenminister sieht Schnittmengen mit Grünen in der Innenpolitik
Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält eine schwarz-grüne Koalition in NRW für realistisch. "Die SPD hat die Landtagswahl klar verloren, daraus einen Regierungsauftrag für eine Ampel abzuleiten, wäre peinlich", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). " Die Bürger hätten ...
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16.05.2022 – 15:23
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Roth (SPD) zur Lage in der Ukraine: "Putin will keine friedliche Lösung"
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält Diplomatie allein im Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für nicht ausreichend. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Montag: "Putin will keine friedliche Lösung - jedenfalls zurzeit nicht." Allein eine Politik der Zurückhaltung, die nicht auch ...
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16.05.2022 – 14:30
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer MdL: Markus Söder leidet offenbar an kognitiver Dissonanz - 53 Prozent der Bayern sind mit Söders Arbeit unzufrieden
München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als "sehr positiv" bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und das werde sich auch bei den bayerischen Landtagswahlen zeigen. ...
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16.05.2022 – 14:08
PHOENIX
CDU-Politiker Spahn: Geht bei Regierungsbildung nicht darum, was für den Ampelkanzler bequem ist
Bonn/Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Gespräch mit phoenix deutlich gemacht, dass der Auftrag zur Regierungsbildung in NRW aus seiner Sicht klar bei der Union liege und Ansprüche der SPD zurückgewiesen. "Bei der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen geht es jetzt nicht darum, was für den Ampelkanzler in ...
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16.05.2022 – 13:57
Kölner Stadt-Anzeiger
Grüner Ex-Umweltminister Remmel: Schwarz-Grün ist kein Selbstläufer - Warnung vor "großer Koalition des Stillstands in NRW"
Köln. (ots) - Johannes Remmel, früherer NRW-Umweltminister der Grünen, sieht Schwarz-Grün noch lange nicht in trockenen Tüchern. "Schon vor der Wahl hatte ich eine dunkle Ahnung im Hinterkopf, dass am Ende eine große Koalition des Stillstands in NRW herauskommen könnte. Inhaltlich wäre die SPD jedenfalls auf ...
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16.05.2022 – 12:05
PHOENIX
Junge Union-Chef Kuban: In Verhandlungen deutlich machen, "dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen"
Bonn/Berlin (ots) - Die CDU frohlockt ob des Sieges in Nordrhein-Westfalen und will bei Koalitionsverhandlungen mit den Grünen verdeutlichen, wer der größere Partner in einem Bündnis wäre. "Am Ende muss man klarmachen, dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen. Das sollte sich ...
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16.05.2022 – 12:03
PHOENIX
Thomas Kutschaty: Menschen haben offenbar keine Lösungsmöglichkeiten bei uns gefunden
Bonn/Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht in der geringen Wahlbeteiligung von 56 Prozent ein Problem "für die Demokratie insgesamt", wie auch für seine Partei. Man müsse nun genau analysieren, wie man verlorenes Vertrauen zurückgewinnen könne, zu persönlichen Konsequenzen ...
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16.05.2022 – 11:58
PHOENIX
Linken-Vorsitzende Janine Wissler: Linke muss Vertrauen mit klaren Botschaften zurückgewinnen
Bonn/Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in der "schwierigen Lage" der Gesamtpartei eine Mitschuld am enttäuschenden Ergebnis in NRW. Die Linke müsse künftig die Zerstrittenheit hinter sich lassen und mit klaren Botschaften nach außen gehen. Bei phoenix sagte die Parteivorsitzende: "Wir haben einen Bundesparteitag im ...
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16.05.2022 – 10:02
PHOENIX
Grüne wollen in NRW Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voranbringen
Bonn/Berlin (ots) - Bei den Grünen wird nach ihrem starken Ergebnis bei der NRW-Landtagwahl noch nicht über mögliche Koalitionen gesprochen, es werden jedoch bereits inhaltliche Knackpunkte formuliert. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der so schleppend war in NRW, den werden wir jetzt voranbringen. Daran führt kein Weg vorbei", sagte die Fraktionsvorsitzende ...
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16.05.2022 – 09:47
PHOENIX
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Konnten erfolgreiche Regierungsarbeit nicht in Wählerstimmen umwandeln - ehrliche Analyse gefragt
Bonn/Berlin (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, fordert nach den hohen Verlusten seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl eine "ehrliche Analyse", warum es der FDP nicht gelungen ist, durch ihre Arbeit in der Landesregierung zu punkten. Bei phoenix sagte Djir-Sarai: "Wir kommen aus einer ...
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16.05.2022 – 09:42
PHOENIX
Czaja hält "gute Koalitionsbildung" mit den Grünen in NRW für möglich
Bonn/Berlin (ots) - Die CDU-Bundespartei geht davon aus, dass nach der siegreichen Landtagswahl in NRW nun auch erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit Bündnis90/Die Grünen möglich sind. "Ich denke, dass eine gute Koalitionsbildung für Schwarz-Grün möglich ist", erklärte CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Fernsehsender phoenix. Das Wahlergebnis weise eindeutig ...
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16.05.2022 – 08:54
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Presseeinladung zum „Tag der Bauindustrie“
Tag der BAUINDUSTRIE am 19. Mai ab 12:00 Uhr in der Weltwirtschaft im Haus der Kulturen der Welt Die BAUINDUSTRIE ist ein Stützpfeiler für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und eine Schlüsselbranche für die großen gesellschaftlichen Themen unserer Zeit – ob beim Umwelt- und Klimaschutz, der Umsetzung der Mobilitäts- und Energiewende, beim Umbau unserer Arbeits- und Lebenswelten sowie bei der ...
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15.05.2022 – 22:49
Kölnische Rundschau
Bonner Politikwissenschaftler sieht "deutliche Signale" für schwarz-grüne Koalition in NRW
Köln (ots) - Nach den Wahlerfolgen von CDU und Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Volker Kronenberg Signale für eine schwarz-grüne Landesregierung. Auf kommunaler Ebene haben die Parteien in NRW bereits erfolgreich zusammengearbeitet, sagte Kronenberg im Interview mit der Kölnischen Rundschau. Eine ...
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15.05.2022 – 20:45
PHOENIX
FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp: "Koalitionspartner hat sehr viele Erfolge für sich reklamiert, die letztendlich auf unsere Verantwortung gehen"
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident und FDP-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, räumt die Verantwortung für die großen Verluste der FDP bei der Landtagswahl ein. "Das ist eine bittere Niederlage, die wir aufarbeiten müssen. Da gibt es ...
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15.05.2022 – 20:39
PHOENIX
Thomas Kutschaty: Müssen jetzt Mehrheiten suchen für fortschrittliche Politik - werden Gespräche führen
Bonn (ots) - Bonn/ Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl weiter Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. "Schwarz-Gelb ist abgewählt und die bisherige Koalition kann so nicht fortgeführt werden, jetzt müssen wir ...
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15.05.2022 – 20:22
PHOENIX
CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst: "Die Menschen wollen eine von mir geführte, eine von der CDU geführte Regierung"
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der amtierende Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, sieht die Vereinbarung von Klimaschutz und Industrie als das entscheidende Thema bei künftigen Koalitionsverhandlungen in NRW. "Entscheidend ist ...
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15.05.2022 – 20:07
PHOENIX
Gesundheitsminister Lauterbach: NRW-Wahl ist bittere Enttäuschung - abwarten, ob es noch für Rot-Grün reicht
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in der Niederlage seiner Partei bei der NRW-Wahl eine "bittere Enttäuschung", die man "ohne Wenn und Aber" einräumen müsse. "Wir sind jetzt erstmal die Wahlverlierer, müssen demütig abwarten, wie es sich entwickelt", ...
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15.05.2022 – 20:06
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Nordrhein-Westfalen
Stuttgart (ots) - Wahlen in NRW sind ein Seismograf für die Gesamtstimmung in Deutschland. Sie haben das Potenzial, die Verhältnisse in Berlin zum Schwingen zu bringen. Nach einer SPD-Schlappe an Rhein und Ruhr rief Kanzler Gerhard Schröder 2005 Neuwahlen im Bund aus. Vergleichbare Erschütterungen wird diese NRW-Wahl nicht auslösen. CDU-Chef Friedrich Merz ist nach holprigem Start stabilisiert. Er hat gezeigt, dass ...
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15.05.2022 – 20:02
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Nordrhein-Westfalen
Halle (ots) - Das Ergebnis der NRW-Wahl ist eine Klatsche für Kanzler Olaf Scholz (SPD), die man bis nach Berlin hört. Der Urnengang gilt als "kleine Bundestagswahl", denn an Rhein und Ruhr leben 18 Millionen Deutsche. Und die Bundespolitik hat einen großen Einfluss gehabt, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) konnte keinen nennenswerten Amtsbonus in die Waagschale werfen - der 46-Jährige regiert erst ein gutes ...
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15.05.2022 – 19:57
PHOENIX
Spitzenkandidatin Mona Neubaur zeigt sich von Wahlergebnis für Grüne in NRW begeistert
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mona Neubaur zeigt sich im phoenix-Interview mit dem historisch besten Ergebnis der Partei im Bundesland sehr zufrieden. "Was für ein Ergebnis, was für ein Vertrauensvorschuss für uns Grüne in Nordrhein-Westfalen", so Neubaur. "Unser Wahlziel ...
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15.05.2022 – 19:26
Kölnische Rundschau
Schwarz-Grün ist kein Selbstläufer / Kommentar von Cordula v. Wysocki zur NRW-Landtagswahl
Köln (ots) - Jetzt ist der Teppich ausgerollt. Mit diesem überraschend satten Vorsprung hat Hendrik Wüst das deutliche Mandat, weiter zu regieren und dafür neue Wege zu gehen. Aber auch die Grünen können, gestärkt durch einen kräftigen Stimmen-Zugewinn, als selbstbewusste Königsmacher auftreten. Denn eine ...
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15.05.2022 – 19:22
PHOENIX
CDU-Politikerin Serap Güler sieht nach Landtagswahl Möglichkeit für schwarz-grünes Bündnis in NRW
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022. Die frühere Integrationsministerin von NRW und CDU-Politikerin Serap Güler sieht angesichts der Ergebnisse der Landtagswahl in dem bevölkerungsreichsten Bundesland die Möglichkeit für ein schwarz-grünes Koalitionsbündnis. "Es wird immer erzählt, dass wir ...
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15.05.2022 – 19:05
Straubinger Tagblatt
NRW-Wahl: Auf die Grünen kommt es an
Straubing (ots) - Nun liegt es also an den NRW-Grünen, die das beste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren konnten, in den sauren Apfel zu beißen. Oder besser: in die schwarz-grüne Kiwi. Sie haben keinen Hehl daraus gemacht, dass das nicht ihre Wunschkoalition ist. Jetzt kommt ihnen die Rolle als Königsmacher zu. Gewiss, die SPD wäre vielleicht der einfachere Partner. Ein Bündnis mit Wüst jedoch wird für die Grünen ...
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15.05.2022 – 18:48
PHOENIX
Wolfgang Bosbach (CDU): Union hat Tal der Tränen durchschritten
Bonn (ots) - Bonn/ Düsseldorf (15. Mai 2022) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht mit dem nach den Prognosen guten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in NRW einen deutlichen Aufwärtstrend für die Union. "Wir haben das Tal der Tränen durchschritten und jetzt gibt es einen deutlichen Aufwärtstrend", sagte Bosbach bei phoenix. Bei der Bundestagswahl habe die Union in NRW lediglich 26 Prozent erzielt, ...
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15.05.2022 – 18:39
PHOENIX
FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff gesteht schwaches Wahlergebnis der Liberalen ein
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022. FDP-Bundesvorstandsmitglied Alexander Graf Lambsdorff gesteht das schwache Wahlergebnis der FDP mit 5,5 Prozent ein. "Was wir hier in NRW gesehen haben, ähnelt stark dem, was wir schon vor einer Woche in Schleswig-Holstein beobachten konnten", so Lambsdorff im phoenix-Interview am Rande der NRW-Landtagswahl. "Es war ein ...
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15.05.2022 – 17:24
Frankfurter Rundschau
Stunde der Grünen
Frankfurter Rundschau (ots) - Grünen-Listenführerin Mona Neubaur überragte den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Stets ohne Auto unterwegs und auch sonst konsequent in ihrem Auftreten, hat die aus Bayern zugewanderte Parteivorsitzende die Sympathie, die sich Baerbock und Habeck in der Ukraine-Krise erarbeitet haben, nach Nordrhein-Westfalen weitergetragen. Ohne sie und die Grünen wird keine Koalition im Land zu gewinnen sein. Ähnlich wie die Grünen zur Bundestagswahl ...
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13.05.2022 – 14:59
PHOENIX
phoenix live: Landtagswahlen Nordrhein-Westfalen - Sonntag, 15. Mai 2022, 17.00 Uhr und Montag, 16. Mai 2022, 8.00 Uhr
Bonn (ots) - Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an diesem Sonntag verspricht spannend zu werden. Im bevölkerungsreichsten Bundesland sind rund 13,2 Millionen Menschen ab 18 Jahren wahlberechtigt. Erstmals werden 2022 die 128 Wahlkreise nach der Anzahl der Wahlberechtigten eingeteilt. Bisher wurden die ...
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