Storys zum Thema Gesetz

ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG

Aufgepasst im Straßenverkehr

Salvenmoser Jacobi

Risiko Homeoffice: Keine Weihnachtsgeschenke nach Hause schicken! / Was Firmen bei Geschenken für Geschäftspartner beachten müssen

Hamburg (ots) - Harmloses Weihnachtsgeschenk oder versuchte Bestechung? Nicht immer ist das so leicht zu unterscheiden, wie bereits ein einfaches Beispiel zeigt: Ein Einkäufer eines mittelständischen Unternehmens erhält von einem Lieferanten einen Präsentkorb - geschätzter Wert: 50 Euro. Grundsätzlich ist ...

Aiways Automobile Europe GmbH

Wegweisende Partnerschaft: Aiways und Phoenix EV schließen weitreichende Vereinbarung in Süd-Ostasien

POP Beverage

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Mit königlichem Geschmack die Winterzeit genießen

WIR WohnImmobilienRente GmbH

Vererben und enterben: flexible Nachlassplanung mit der Immobilienrente

Hamburg (ots) - Was passiert mit dem eigenen Vermögen nach dem Tod? Wer erbt? Wer bekommt das Haus? Fragen wie diese beschäftigen viele Menschen, wenn sie älter werden. Eine Immobilienrente kann dabei neue Möglichkeiten eröffnen, wie die WIR WohnImmobilienRente GmbH weiß. Die selbstgenutzte Immobilie gehört häufig zu den größten privaten Vermögenswerten. ...

Strenger

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Interview mit Strenger-Finanzchef zur aktuellen Zinslage

en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V.

Abgaben gefährden Zukunftsinvestitionen / Nationale Umsetzung der Solidaritätsabgabe für den Rohöl- und Raffineriesektor

Berlin (ots) - Die deutsche Mineralölwirtschaft kritisiert den Entwurf zur nationalen Umsetzung des von der EU beschlossenen Solidarbeitrags für den Rohöl- und Raffineriesektor. Dieser werde der besonderen Situation des Raffineriesektors nicht gerecht. Die geplante Gewinnabschöpfung gehe deutlich über die ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Neue Fenster verhindert / Eigentümer musste seine Wohnung veräußern

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Steuer für Erben / Fiskus wertete Immobilie aus Nachlass als Zweitwohnung

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Fahrradkeller verkleinert / Mieter konnten eine Minderung durchsetzen

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Christbäume an jeder Ecke? / Gericht entschied über den Verkauf in einer Grünanlage

CHECK24 GmbH

Kfz-Versicherung schnell und einfach wechseln mit dem 1-Klick-Kündigungsservice

München (ots) - Stichtag 30. November: Durch Kfz-Versicherungswechsel spart Familie mit Kind bis zu 843 Euro Aktuell versuchen Kfz-Versicherer wieder mit guten Konditionen Kund*innen zu gewinnen. Bis zum Stichtag am 30. November können Pkw-Halter*innen ihre Kfz-Versicherung kündigen. Besonders schnell und unkompliziert geht das mit dem 1-Klick-Kündigungsservice von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gewerkschaft: Polizei unzureichend für Jagd auf Automatensprenger ausgerüstet

Osnabrück (ots) - Gewerkschaft: Polizei unzureichend für Jagd auf Automatensprenger ausgerüstet Forderung vor Innenministerkonferenz - "Hochgefährliches Verbrechen von skrupellosen Gangstern" Osnabrück. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Innenminister von Bund und Ländern aufgerufen, mehr Anstrengungen gegen Automatensprenger zu unternehmen. ...

Frankfurter Rundschau

Ruf nach Freiheit

Frankfurt (ots) - Das Volk hat also mehr als deutlich gesprochen - und sich gegen jene Politik positioniert, die ganz eng mit Xi Jinping verknüpft ist. Niemand hat die Corona-Maßnahmen als derart alternativlos und erfolgreich angepriesen als der 69-jährige Parteichef. Dass Null Covid in China nun schon bald das Zeitliche segnen wird, gilt nach dem jüngsten Wochenende als wahrscheinlich. Doch Xi Jinpings Herrschaft dürfte trotz der historischen Proteste weiter anhalten. ...

Straubinger Tagblatt

Es braucht mehr Schutz für Geldautomaten

Straubing (ots) - Wenn die Innenminister nun ankündigen, künftig härter gegen diese Banden vorzugehen und Geldautomaten besser zu schützen, ist das zu begrüßen. Dieser Vorsatz kommt aber auch reichlich spät. In der Pflicht ist nicht nur der Staat. Die Geldhäuser müssen endlich selbst mehr Verantwortung übernehmen. Dazu sollen sie nun verpflichtet werden. Warum zum Beispiel sind sie nicht längst dem ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Chancenaufenthaltsrecht: Guter Ansatz, Nachbesserungen bei Regelung für langjährig Geduldete nötig

Berlin (ots) - Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Bundetags zu zwei Gesetzespaketen im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts am 28. November erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Zum Stichtag 30. Juli 2022 lebten 247.290 Menschen mit einer Duldung in Deutschland, davon ...

BERLINER MORGENPOST

Putins zynisches Kalkül - Leitartikel von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine hat schon viel Leid und Elend produziert. Man konnte sich nach den Massakern von Butscha und Irpin kaum vorstellen, dass die Übergriffe gegen die Bevölkerung noch brutaler werden. Doch es ist leider so gekommen. Wladimir Putins gezielte Angriffe auf die Infrastruktur zeigen am Ende dieser Woche erschreckend Wirkung. Immer mehr Städte und ...

Universität Koblenz

Orange Day: Universität in Koblenz setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

alfaview GmbH

Brief von alfaview Video Conferencing Systems an das Justizministerium und die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Karlsruhe (ots) - Nutzung von US-Anbietern ist kein Kavaliersdelikt In Deutschland ist es salonfähig, Systeme aus sogenannten Drittstaaten (wie z.B. Zoom, Microsoft Teams oder Cisco Webex) zu nutzen, obwohl der EuGH bereits vor über zwei Jahren entschieden hat, dass ein Einsatz von US-Systemen innerhalb der ...

Kölnische Rundschau

Berliner Strafrechtler Lammer zum Fall Woelki: "Man kann den Menschen ja nicht in den Kopf sehen"

Köln (ots) - Der Berliner Strafrechtler Dirk Lammer hält es für sehr schwierig, dem Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki die Abgabe falscher eidesstattlicher Versicherungen nachzuweisen. "Aus meiner Sicht ist es unwahrscheinlich, dass man zu der Einschätzung kommt, dass da eine Falschaussage getätigt ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Istanbul-Konvention umsetzen: Berichterstattungsstelle zu geschlechtsspezifischer Gewalt hat Arbeit aufgenommen

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutsche Instituts für Menschenrechte: "Die gestern veröffentlichte kriminalstatistische Auswertung des Bundeskriminalamts zur Partnerschaftsgewalt im Jahr 2021 ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Datenklau bei WhatsApp: Verstoß gegen Datenschutzrecht liegt vor / Ansprüche auf Schadensersatz möglich

Lahr (ots) - Rund eine halbe Milliarde WhatsApp-Kontakte stehen seit Mitte November 2022 in einem Hackerforum zum Verkauf. Darunter sollen sich laut Medienberichten auch sechs Millionen deutsche Rufnummern befinden. Der Hacker hat dem Online-Fachmagazin Cybernews einen kleinen Datensatz zur Verfügung gestellt. Alle ...

Deutsches Rotes Kreuz in Hessen Volunta gGmbH

DRK Volunta will Bildungsgerechtigkeit im Schüleraustausch / Juristisches Gutachten als Vorschlag für ein Gastschulaufenthaltsgesetz

VillaCircle GmbH

Der wahre Wert einer Immobilie: Was ist zukünftig bei der Wertentwicklung zu beachten?

Düsseldorf (ots) - VillaCircle hat es sich zur Aufgabe gemacht, möglichst vielen Menschen den Traum von einem zweiten Zuhause zu erfüllen. Nicht irgendwo, sondern mit Ferienimmobilien an den schönsten Orten Europas. Ob steigende Zinsen, höhere Bau- und Nebenkosten infolge der Inflation oder die wachsende Anforderung an die nachhaltige Beschaffenheit einer ...