Storys zum Thema Friedensprozess

Straubinger Tagblatt

Nahost

Straubing (ots) - Es ist eine brandgefährliche Situation für die gesamte Region, die dem Abgrund nun einen weiteren Schritt nähergekommen ist. Wie es weitergeht, wird von der Antwort des Iran abhängen. Die Hoffnung ist, dass sie wohldosiert ausfällt und die Mullahs auch weiter keinen offenen Krieg mit Israel riskieren, der zum Ende des Regimes in Teheran führen könnte. Klar aber ist: Für die israelischen Geiseln im Gazastreifen und alle, die auf einen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Völkerrechtler Claus Kreß: IGH-Rechtsgutachten zum israelischen Besatzungsregime ist ein "Paukenschlag" des internationalen Rechts

Köln. (ots) - Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in den Palästinensergebieten als einen "Paukenschlag" des internationalen Rechts und Ausweis für ein "verstörendes Gesamtbild israelischer ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Staatsregierung muss Orbans Friedensgespräche würdigen

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Tarifverhandlungsergebnis bei privaten Banken: ver.di erzielt Gehaltssteigerung um 10,5 Prozent

Tarifverhandlungsergebnis bei privaten Banken: ver.di erzielt Gehaltssteigerung um 10,5 Prozent In der dritten Verhandlungsrunde erzielte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit dem Arbeitgeberverband am späten Mittwochabend (3. Juli 2024) ein Verhandlungsergebnis, wonach die Gehälter ab 01. August 2024 in drei Stufen um insgesamt 10,5 Prozent steigen. ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost

Halle/MZ (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf ihrer Nahostreise von einer "Sicherheitspartnerschaft" auf dem Weg zu einer Befriedung der Lage gesprochen. Für eine solche Partnerschaft sind weder die Regierung Netanjahu noch die Hamas geeignet. Zu einer Annäherung werden erst eine neue israelische Regierung und möglicherweise die Palästinensische Autonomiebehörde kommen. Jede denkbare Annäherung wird so oder so Sicherheit brauchen, denn ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Falsches Opfer - Kommentar zu Netanjahus fortgesetztem Kriegskurs im Gazastreifen

Berlin (ots) - In über acht Monaten Krieg konnte sich die Weltöffentlichkeit ein genaueres Bild machen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er ist nicht lernfähig, mutmaßlich ein Kriegs­verbrecher mit egomanischer Persönlichkeitsstruktur, der Kritik und Widerrede an sich abperlen lässt. Und er ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

ver.di-Medieninfo: Verhandlungsergebnis in der Druckindustrie: Erhöhung der Löhne und Gehälter um insgesamt 7,8 Prozent

Verhandlungsergebnis in der Druckindustrie: Erhöhung der Löhne und Gehälter um insgesamt 7,8 Prozent Nach intensiven und harten Verhandlungen haben sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Bundesverband Druck und Medien (BVDM) in der sechsten Runde am frühen Morgen des 21. Juni 2024 in ...

PHOENIX

Daniela De Ridder (SPD): Müssen Gesprächskanäle mit Russland offen halten

Schüttorf/Bonn (ots) - Die SPD-Politikerin Daniela De Ridder bewertet den Ausgang des zweitägigen Friedensgipfels in der Schweiz optimistisch, gleichzeitig betont die Vizepräsidentin der parlamentarischen Vereinigung der OSZE, für einen Frieden sei es unbedingt nötig, die Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten. Bei phoenix sagte De Ridder: "Ich glaube, es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Militärexperte: Scholz darf Selenskyj nicht zu Verhandlungen mit Putin zwingen / Nico Lange hält Frieden in der Ukraine nur bei höherem militärischen Druck auf Russland für möglich

Osnabrück (ots) - Militärexperte Nico Lange warnt den Westen eindringlich davor, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Verhandlungen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu zwingen. "Putin und seine maßgeblichen Leute in Moskau sprechen die Ziele immer wieder offen aus: ein Regimewechsel in ...

Bundesverband Mediation e.V.

Verständnis statt Konflikt / Tag der Mediation am 18. Juni in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Berlin (ots) - Verständnis statt Konflikt: Am 18. Juni findet erneut der jährliche Tag der Mediation in den deutschsprachigen Ländern statt. Die länderübergreifende Initiative der Mediationsverbände aus Deutschland, Österreich und der Schweiz möchte damit auf Mediation als wirksames Verfahren zur ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost

Halle/MZ (ots) - Es ist zu hoffen, dass sich Benjamin Netanjahu und die israelische Kriegsregierung tatsächlich und ernsthaft auf Verhandlungen einlassen. Netanjahu steht nicht nur international, sondern auch in Israel unter großem Druck. Seine politische Zukunft nach dem Ende des Gazakriegs ist ungewiss. Und Israels Regierung hat allen Grund, etwaigen Versprechen der Hamas nicht zu trauen. Die Terrororganisation wird auch in Zukunft an ihren antisemitischen ...

Bundesverband Mediation e.V.

Sprachmittler:innen des Bundesverbands MEDIATION unterstützen geflüchtete Menschen in Deutschland in der Klärung von Konflikten

Berlin (ots) - Millionen Menschen finden seit vielen Jahren in Deutschland Zuflucht vor Krieg und Verfolgung. Die Integration in die neue Umgebung kann mit zahlreichen wechselseitigen Herausforderungen verbunden sein, die zu Konflikten führen. Um insbesondere geflüchtete Menschen in dieser schwierigen Situation zu ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

EL-Präsident Baier in "nd" nach Besuch in Israel und Westbank: Assoziationsabkommen EU-Israel vorerst aussetzen

Berlin (ots) - Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Walter Baier, fordert, das Assoziationsabkommen EU-Israel auszusetzen, solange der israelische Krieg in Gaza andauert. Diese Forderung sei auch im Europawahlprogramm des Bündnisses von über 40 progressiven europäischen Parteien enthalten. ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Tino Chrupalla: Frieden in der Ukraine muss Priorität haben

Berlin (ots) - Die Bundesregierung sieht die Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen der Ukraine als erfüllt an. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: "Dieser Vorstoß der Bundesregierung ist nicht nachvollziehbar. In der Ukraine herrscht nach wie vor Krieg. Priorität muss haben, so schnell wie möglich den Krieg zu beenden und Frieden herzustellen. Russland hat ...

Badische Zeitung

Anerkennung Palästinas: Ein Schritt nach vorn / Kommentar von Maria Sterkl

Freiburg (ots) - Zwar ist es wahr, dass es sich um wenig mehr als eine Geste handelt. Man darf aber die Wirkung von Symbolen nicht unterschätzen - schon gar nicht in einem emotional so aufgeladenen Konflikt. Die moderaten Kräfte unter den Palästinensern, die den Glauben an eine friedliche Lösung mit Israel noch nicht aufgegeben haben, werden sich durch den Schritt ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Die Anerkennung Palästinas ist politisch äußerst heikel / Kommentar von Andreas Härtel

Mainz. (ots) - Die Anerkennung Palästinas als Staat ist ein weitgehender, verständlicher Schritt. Moralisch erscheint dieser sogar geboten. Politisch aber ist er ausgesprochen heikel. Der blutige Angriff der Hamas auf Israel ist nun bald acht Monate her. Seitdem hat Israel den Gazastreifen in Grund und Boden bombardiert. Und auch wenn die Aggressoren mit den ...

PHOENIX

Gregor Gysi (Die Linke): Ein Staat Palästina kann Hamas wirksamer bekämpfen

Lippstadt/Bonn (ots) - Gregor Gysi (Die Linke) befürwortet die Anerkennung Palästinas als unabhängigen Staat. Der Außenpolitische Sprecher der Linken sagte im Fernsehsender phoenix: "Es ist ein Irrtum, glaube ich, dass die Sicherheit Israels gefährdet wird durch die Gründung des Staates Palästina." Aufgrund "unserer Geschichte" müsste Deutschland "sehr viel ...

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Anerkennung von Palästinenserstaat ist verkehrte Welt

Berlin/ Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat vor der Anerkennung eines Palästinenserstaates zum jetzigen Zeitpunkt gewarnt, wie sie jüngst von Spanien, Irland und Norwegen angekündigt wurde. Bei phoenix sagte Hardt: "Die Hamas wird diesen Schritt feiern, sie wird den Palästinenserinnen und Palästinensern ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über die breite Anerkennung eines Palästinenserstaats

Berlin (ots) - Der 28. Mai wird auf alle Fälle ein historischer Tag - mit welchen realen Folgen für die palästinensischen Gebiete auch immer. Norwegen, Irland und Spanien haben gemeinsam beschlossen, an diesem Tag einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Sie folgen damit in Europa zum Beispiel Schweden, das das bereits vor zehn Jahren gemacht hat. Und sie reihen sich ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost

Halle/MZ (ots) - Die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina gilt zu Recht als bestmögliche Option für den seit Jahrzehnten ungelösten und jetzt zum wiederholten Male so brutal eskalierten Konflikt. Voraussetzung: Beide Seiten müssen einander anerkennen. Bei der aktuellen israelischen Regierung von Premier Benjamin Netanjahu ist dafür keine Bereitschaft zu spüren. Umgekehrt ist auch von Seiten der Palästinenser nicht viel zu einer Anerkennung Israels zu hören. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Taktieren mit Menschenleben - Kommentar zu den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen

Berlin (ots) - Die islamistische Hamas-Miliz hat einem Vorschlag Ägyptens und Katars für eine Waffenruhe zugestimmt - fragt sich nur, in welchen Punkten genau. Ist es dasselbe Abkommen, das sie am Wochenende noch abgelehnt hatte? Die Hamas-Führung taktiert: Zuletzt ließ sie Vermutungen ihren Lauf, dass sie einem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Israel/Iran

Halle/MZ (ots) - Außerdem hätte ein iranisch-israelischer Krieg ein extremes Eskalationspotenzial. Die Mittelmacht Deutschland ist zu groß geworden, um sich da rauszuhalten. So müssen der Kanzler und seine Außenministerin einerseits deutlichere Signale an den Iran senden. Der iranischen Machtausdehnung muss Einhalt geboten werden. Das bedeutet unter anderem, Waffen an Israel zu liefern - und die Revolutionsgarden auf ...

PHOENIX

Nils Schmid, SPD: Es braucht eine Waffenruhe in Nahost zum Ende des Ramadan

Berlin/ Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, betont die Notwendigkeit einer Waffenruhe im Gaza-Streifen zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Bei phoenix sagte Schmid: "Was die Bodenoffensive in Rafah anbelangt, hat die amerikanische Regierung, hat auch Kanzler Scholz deutlich gemacht, ...