Storys zum Thema Demokratie

Frankfurter Rundschau

Sozialisten als Sieger

Frankfurt (ots) - Politische Sitten und Mentalitäten halten sich besonders hartnäckig. Zu sehen ist das in Frankreich. Die Regierungswirren dort gehen letztlich auf den Umstand zurück, dass in der Nationalversammlung drei Blöcke - links, Macron-Mitte, rechts - einander neutralisieren. Das passt nicht zur Verfassung der Fünften Republik, die den Rechts-links-Kontrast per Mehrheitswahlrecht noch verschärft. Emmanuel Macron hat damit aufgeräumt, jetzt erhält er den ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung BW-Trend

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: „Jugend verdient Chancen mit Perspektiven“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Wir brauchen keine Schaufensterpolitik, wir brauchen Entlastung“

ARD Das Erste

Kretschmer bei „maischberger“ zum Wehrdienst-Streit: „Gewisse Sachen müssen wir als repräsentative Demokratie auch vorgeben“

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert von der Bundesregierung mehr Entschlossenheit bei der Frage um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Ich denke, dass wir gewisse Sachen als repräsentative Demokratie auch vorgeben müssen", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR / Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert Koalitionsstreit über Wehrpflicht / Exklusives Interview am Donnerstag, 16. Oktober 2025, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR

Mainz (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Streit der Koalition im Bund über die Wehrpflicht als "kommunikative Fehlleistung" bezeichnet. Im Exklusiv-Interview mit dem landespolitischen SWR Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz" sagte Steinmeier, er "glaube, das sehen mittlerweile nach einigen ...

Straubinger Tagblatt

CDU und CSU sitzen in der Falle

Straubing (ots) - Die Brandmauer konserviert die Schwäche der Union und schränkt auch ihren politischen Handlungsspielraum deutlich ein, weil eine konservative Mehrheit ohne die AfD nicht existiert. (...) Die CDU und die CSU sitzen also in der Falle. Solange die Mauer steht, verengt sie auch ihre politischen Gestaltungsoptionen. Reißt sie sie ein, riskiert sie jedoch ihren moralischen Kredit und ihre Einheit. In dieser Zwickmühle verglüht letztendlich ihre politische ...

Straubinger Tagblatt

Auf den Kanzler kommt es an

Straubing (ots) - Und so passiert CDU, CSU und SPD also immer wieder das Gleiche: Sie fahren den Laden ohne Not an die Wand. Jüngste Blechschäden: Rente und Wehrpflicht.(...) Mehr denn je gilt: Auf den Kanzler kommt es an. In der quälenden Endphase der Ampel hatten sich immer mehr Menschen für dieses Amt einen Pragmatiker herbeigesehnt, einen zupackenden Manager, einen Mann, der in der freien Wirtschaft gelernt hat, wie man ein Unternehmen führt. Und damit auch ein ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

OlympiJA statt Nö: CSU will klares Bekenntnis des Landtags für Olympische Spiele in München

München (ots) - Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches "Ja!" zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Das ist Ziel eines Dringlichkeitsantrags, der morgen auf Vorschlag von CSU und FREIEN WÄHLERN im Plenum beschlossen werden soll. Aufbauend auf ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mattfeldt: Petitionsrecht stärken

Berlin (ots) - Petitionsausschuss überreicht Tätigkeitsbericht 2024 Der Petitionsausschuss hat der Präsidentin des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Mattfeldt: "Im vergangenen Jahr wandten sich 9.260 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser Weg lohnt sich: Bei ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Bundesregierung muss für deutsche Interessen gegenüber Polen eintreten

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 15. Oktober 2025, 23:05 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit

Neue Osnabrücker Zeitung

Linken-Chefin Schwerdtner: CDU flirtet "auf Partys offen mit der AfD" / Parteivorsitzende über Annäherung zur Union: "Ball liegt im Feld der CDU" / Linkspartei werde keine "AfD-Politik" unterstützen

Osnabrück (ots) - Die Linkspartei hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. "Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir beißen nicht, wenn man uns anspricht", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gerne würde sie mit der CDU über Miet- und Energiekosten sowie ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Abstimmung im Rechtsausschuss des EU-Parlaments: Kahlschlag bei der EU-Lieferkettenrichtlinie

Bei der heutigen Abstimmung des Rechtsausschusses des EU-Parlaments (JURI) zum Omnibus-I-Paket wird aller Voraussicht nach eine Reihe von Änderungsentwürfen angenommen, welche die Wirksamkeit der EU-Lieferkettenrichtlinie als Ganzes infrage stellen. Sofie Kreusch kommentiert für die Initiative Lieferkettengesetz: „Als Initiative Lieferkettengesetz sind wir ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Wenn Klimaneutralität im Bund 2045 erreicht werden soll, dann sollte das auch für Schleswig-Holstein gelten.

77/2025 VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Eigenartige Sichtweise von Ministerpräsident Daniel Günther. 2. Land sollte Institute beauftragen, um die Kosten des Vorziehens von Klimaneutralität zu berechnen. 3. Schreiben des VNW an die Landtagsabgeordneten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther ...

Hochschule Bremerhaven

Hochschulen zeigen Haltung gegen Diskriminierung

Pressemitteilung der Hochschule Bremerhaven vom 13. Oktober 2025 Hochschulen zeigen Haltung gegen Diskriminierung Die Freiheit von Forschung und Lehre ist ein zentrales Fundament der Demokratie. Hochschulen sind Orte des freien Austauschs, der wissenschaftlichen Neugierde und des kritischen Denkens. Doch der derzeitige Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte stellt eine akute Bedrohung dar. Deutschlandweit setzen ...

Cociety - Initiativen für eine resiliente Gesellschaft

Nach dem Hamburger Volksentscheid: Bürger:innen Panel ringt um Antworten zu Sozialstaat und Markt

Hamburg (ots) - Kurz nach dem Beschluss des Bundeshaushaltes und zeitgleich zum Volksentscheid zum Grundeinkommen und dem gewonnenen Zukunftsentscheid haben 50 Hamburger:innen beim CoSaturday über die gesellschaftlichen Spannungsfelder der sozialen Marktwirtschaft diskutiert. Das innovative Dialogformat der Organisation Cociety verdeutlicht, wie stark Fragen nach ...

Instone Real Estate Group SE

Köln-Bickendorf: Politischer Rückenwind für gemischt genutztes Instone-Stadtquartier

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-SPD vollzieht Kurskorrektur: "Wir haben verstanden"

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD vollzieht nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen der NRW-SPD vertreten sind, hat nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) am Samstag einstimmig ein Positionspapier mit dem Titel "Wir haben verstanden: Zeit ...

Frankfurter Rundschau

Ein Preis für die Demokratie

Frankfurter Rundschau (ots) - Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Und dazu gehört diese: Donald Trump hat nicht den Friedensnobelpreis bekommen. Es reicht für diese Auszeichnung nun mal nicht, sich jeden zweiten Tag selbst zu empfehlen. (...) Ein Friedensplan für Gaza ist das eine. Aber kann ein Preis, der für Verbrüderung verliehen wird, an jemanden gehen, der im eigenen Land die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt, der dort die unabhängige Justiz angreift, ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Ein offener Brief zum Lieferkettengesetz in Europa - Maria Noichl, MdEP

Schämen Sie sich, Herr Weber! Über Jahre wurde im Europäischen Parlament zum Thema Lieferketten gearbeitet. Hart gearbeitet. Hart gerungen. Im Grunde geht es um eine Selbstverständlichkeit: Große europäische und nicht-europäische Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, zu verpflichten, menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in ihren ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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MDR-Doku „Leuna-Komplex – Stadt, Land, Werk“ blickt auf die Geschichte des größten Industriekomplexes Ostdeutschlands – Filmvorführung mit Dialog