Bielefeld (ots) - An Symbolen mangelt es Europa unter dem Vorsitz des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nicht. Während seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft, die gestern begann, soll sogar Frankreichs Wahrzeichen, der Eiffelturm in Paris, nachts in EU-blauem Licht angestrahlt werden. Doch mit Symbolpolitik wird auch Sarkozy den Zug Europa, der ...
Bielefeld (ots) - Es ist das fortwährende Sommermärchen der Wirtschaft: Seit Februar 2005 ist die Zahl der Arbeitslosen von 5,3 Millionen um 2,1 Millionen gesunken. Auch im Juni haben wieder Tausende einen neuen Job gefunden. Der brummenden Konjunktur sei Dank. Erfreulich aus hiesiger Sicht ist dabei auch, dass es in Ostwestfalen-Lippe weniger Arbeitslose ...
Bielefeld (ots) - Gäfgens Foltervorwurf Gestrauchelt,aber nicht abgestürztVon Wolfgang Schäffer Magnus Gäfgen ist ein Entführer und Mörder. Skrupellos hat er im September 2002 den elfjährigen Bankierssohn Jakob von Metzler erst entführt, dann erstickt und anschließend in einen Tümpel geworfen. ...
Bielefeld (ots) - Geht es dem ehemaligen Hamburger Justizsenator Roger Kusch bei seinem Engagement für die aktive Sterbehilfe wirklich um die Menschenwürde? Geht es ihm darum, eigenverantwortlich über das eigene Sterben zu entscheiden? Die Antwort lautet: nein! Auf einer bizarren Pressekonferenz schildert Kusch zwei Stunden lang den von ihm begleiteten Freitod ...
Bielefeld (ots) - Afghanistan Gefährliche Mission Ein riskanter Auftrag für die Augustdorfer Soldaten der schnellen Eingreiftruppe: Die »Quick Reaction Force« (QRF) soll in Nordafghanistan dann in die Bresche springen, wenn es brenzlig wird und in Not geratenen Isaf-Einheiten helfen. Der bisherige ...
Bielefeld (ots) - Am Stammtisch herrscht dicke Luft. Die Teilnehmer der Kartenspielrunde nippen an ihren Biergläsern. Dazwischen verbreiten sie viel blauen Dunst. Kaum eine Hand, in der nicht eine Zigarette glimmt. Da geht die Tür auf. Ein neuer Gast? Nein. Es ist die Dame von der Raucherstreife, die nun ...
Bielefeld (ots) - Sport- und Geländewagen werden zum Auslaufmodell. Zum Symbol für Kraftstoffverschwendung. Wer an der Tankstelle arm werden will, muss in einen Porsche oder Ferrari steigen. Weil das aber immer weniger Deutsche angesichts eines Preises von 1,58 Euro für den Liter Benzin möchten oder können, steigt die Nachfrage nach sparsamen Autos und ...
Bielefeld (ots) - Robert Mugabe hat Simbabwe wirtschaftlich ruiniert. Vier Millionen der etwa zwölf Millionen Menschen hungern. 85 Prozent haben keine Arbeit, die Hyperinflation mit sechsstelligen Prozentzahlen ist die höchste der Welt. Dass die Staatengemeinschaft gegen die Wahlfarce protestiert und die ...
Bielefeld (ots) - In Deutschland ist schadstoffhaltiger Erdboden um alte Starkstrommasten festgestellt worden. In einigen Fällen wurden beim Bleigehalt die Prüfwerte geringfügig überschritten. Das haben bisher Stichproben an 210 Masten ergeben. Der Energiekonzern RWE hatte die Untersuchung vorbeugend in Auftrag gegeben, nachdem in der Schweiz Belastungen ...
Bielefeld (ots) - Fünf Jahre ist es her, dass der Bundesgerichtshof vom Gesetzgeber gefordert hat, der Patientenverfügung Rechtsbindung zu verleihen. Geschehen ist das bis heute nicht. Patienten, Ärzte und Richter bewegen sich auf juristisch unsicherem Terrain - das ist zu bedauern. Vorwürfe an die Politik wären allerdings verfehlt. Würde und ...
Bielefeld (ots) - Das riecht nach einer Alibi-Veranstaltung. Nur mit Appellen möchte die Bundesregierung unsere Ernährung verändern, Deutschland »in Form« bringen. Klare Vorgaben wie ein Süßigkeiten-Werbeverbot für Kinder und die eindeutige Kennzeichnung von Dickmachern vermeidet die große Koalition. ...
Bielefeld (ots) - Vater Staat sagt dem Papierkrieg den Kampf an. Das ist an sich eine gute Idee. Und wie schaffen wir das? Natürlich auf die bewährte Art: mit einer neuen Behörde - in diesem Fall einer neu zu schaffenden Zentraldatenbank. Man könnte den neuen elektronischen Einkommensnachweis und die damit verbundene Lohndatenspeicherung also als ein ...
Bielefeld (ots) - Wenn man der Bundesregierung glaubt, ist der Bundeswehr-einsatz in Afghanistan bisher ein Erfolg. Die Menschen freuen sich über die deutsche Aufbauhilfe und die humanitäre Unterstützung. Es werden Brunnen gebohrt, Straßen und Schulen gebaut, afghanische Polizisten und Offiziersanwärter der Armee ausgebildet. Auch die Sicherheitslage ...
Bielefeld (ots) - Ausgerechnet Forschungsminister Andreas Pinkwart! Der FDP-Mann war der erste, der im Mai vergangenen Jahres die Suspendierung Prof. Christoph Broelschs gefordert hatte, weil die Staatsanwaltschaft gegen den Chirurgen ermittelte. Erst hatte sich die Uni Essen gewehrt, weil sie ...
Bielefeld (ots) - Um einen umfassenden Frieden im Nahen Osten zu schaffen, müssen zunächst einmal die Fundamente für einen künftigen funktionierenden Staat Palästina gelegt werden. Dazu gehören die Justiz und die Polizei. Deshalb ist es richtig, dass die deutsche und die europäische Politik nun mehr Verantwortung in Palästina übernehmen und ganz ...
Bielefeld (ots) - Kopftuchstreit, drohendes Verbot der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, neue Kämpfe mit kurdischen Rebellen: Die Türkei müsste sich derzeit wirklich um andere Dinge sorgen als um den Ausgang des Halbfinales bei der EM 2008 gegen Deutschland. Doch Bern 1954 lässt grüßen: ...
Bielefeld (ots) - So verhasst und altkolonial ein gewisser Ian Smith (1919 - 2007) in den 70er Jahren war, so despotisch und die Knute schwingend stellt sich heute dessen Nachfolger dar: Robert Mugabe (84), Befreier des damaligen Rhodesiens und Schlächter des heutigen Simbabwe. Am 29. März 2008 hat Mugabe eine Wahl verloren. Trotz Fälschungen kam er nur auf ...
Bielefeld (ots) - Hoppla, da fordert der Bundespräsident eine neue Agenda, dieses Mal gegen die Armut. Und wen nennt er zuerst? Nicht etwa Obdachlose und Bettler, auch nicht Hartz-IV- und Mindestlohnempfänger. Nein: Breite Mittelschichten sind es, an denen der konjunkturelle Aufschwung laut Horst Köhler ...
Bielefeld (ots) - Das beste Mittel gegen teures Öl ist billiges Öl. Wenn die Opec-Staaten die für alle - sie selbst eingeschlossen - gefährlichen Ölpreisexzesse wirklich zurückdrängen wollen, müssen sie die Ölhähne ganz weit aufdrehen. Indem sie die Märkte eine gewisse Zeit mit dem schwarzen Gold überschwemmen, können sie die Preise drücken und ...
Bielefeld (ots) - Klare Regeln vereinfachen das Leben. Das gilt auch im Straßenverkehr. Vorfahrt- und Stoppschilder verhindern Unfälle und Anarchie. Diese weithin für selbstverständlich gehaltene Überzeugung gerät gerade ins Wanken. In der Gemeinde Bohmte bei Osnabrück läuft seit einem Monat ein für die ordnungsliebenden Deutschen schier unglaubliches ...
Bielefeld (ots) - Die EU hat ihre Sanktionen gegen Kuba und damit ein Kontaktverbot zur Regierung in Havanna aufgehoben. Vier Monate nach der Machtübernahme durch den jüngeren Castro-Bruder Rául setzt sich in Brüssel die weiche Linie durch. Unter Führung von Spanien wird der Wandel durch Annäherung gesucht. Das ist reichlich optimistisch. Noch immer darbt ...
Bielefeld (ots) - Selbst der Landesrechnungshof hatte Bedenken gegen die Auflösung der Versorgungsämter in NRW angemeldet. Doch trotz aller Proteste zog die Landesregierung die Auflösung knallhart durch. Im Zuständigkeitsbereich von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist es nun erneut zu einer ...
Bielefeld (ots) - Spielekonsolen wie Playstation und Xbox haben zur Zeit einen schlechten Ruf. Angeblich fördern sie Vereinsamung, Aggressionen bei gewaltbereiten Jugendlichen und verleiten unsere Kinder zum Schuleschwänzen. Um sie nicht vom Unterricht abzuhalten, dürften die Daddelkisten in Elektronikmärkten erst nachmittags eingeschaltet werden, forderte ...
Bielefeld (ots) - Zehn Jahre mit dem Handy zu telefonieren, macht Erwachsene während dieses Zeitraums nicht krank. Das ist das einzige belastbare Ergebnis der Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz. Über die Auswirkungen von Mobilfunkstrahlen auf Kinder sagt die Untersuchung nichts aus. Die Empfehlung, ...
Bielefeld (ots) - Metaller, hört ihr die Signale? Sie rufen zum Streik - und auf einen Irrweg. Im Streit um eine neue Altersteilzeitregelung tut die Spitze der Metallgewerkschaft gerade so, als lebten wir noch in den goldenen 80er und 90er Jahren. Damals machte es Sinn, Arbeitskräfte vorzeitig in den Ruhestand zu schicken, damit Jüngere nachrücken. Längst ...
Bielefeld (ots) - Zwischen Rhein und Weser ist die Unionswelt noch in Ordnung. Junge und Alte verstehen sich gut, Sozial- und Wirtschaftspolitik sind im Reinen, allenfalls fehlen noch Migranten, damit das Deutsch-Türkische Forum mit der Frauen-Union gleichzieht. Wenn es beim Landesparteitag am Wochenende überhaupt ein Problem gab, dann das, dass Sattheit und ...
Bielefeld (ots) - Es rumorte schon seit Wochen in der deutschen Medienwelt. Doch nicht etwa eine Gebührenerhöhung für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten war der Gegenstand des offenen Schlagabtausches, der von allen Seiten mit verhaltener bis aller Härte geführt wurde. Verbände, Gremien, ...
Bielefeld (ots) - Für Deutschlands Brauer kommt es in diesem Jahr knüppeldick. Vor allem das in den meisten Bundesländern schon geltende Rauchverbot sorgt im ersten Schritt für dicke Luft über den Stammtischen und im zweiten für leere Stühle. Am Ende bleiben die Biergläser auf dem Tresen leer. Als ...
Bielefeld (ots) - Es wurde auch Zeit. Endlich ist die Entscheidung gefallen, wohin der Weg der Kfz-Steuer in der Zukunft führt. Das ist gut für die Hersteller und potentielle Käufer. Neuwagen-Interessenten müssen nach der Reform nun nicht mehr länger abwarten. Sie bekommen mit der Neuregelung einen ...
Bielefeld (ots) - Wer erinnert sich noch an die heißen Debatten, die die 2006 vom Land Hessen ausgearbeiteten Fragen zur Einbürgerung auslösten. Da sollten die Prüflinge beispielsweise wissen, welche Landschaft Caspar David Friedrich auf seinem Rügenbild gemalt hat. Sie sollten auch drei deutsche ...
