Bielefeld (ots) - Gutachten, Untergutachten, Unterstellungen und Dementis: Im schwarz-gelben Atomstreit wurde bis zum Schluss mit Haken und Ösen gearbeitet. Am Ende war absehbar, dass es so kommen würde, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits vor zwei Wochen angedeutet hatte: Der Kompromiss würde ein politischer sein. Gestern Abend waren etwa zehn bis ...
Bielefeld (ots) - Bei aller anhaltenden Hysterie um Thilo Sarrazin scheint die Bereitschaft zur Sachdebatte zu reifen. Nicht die Details seine Abberufung oder das dünne Eis, auf dem SPD-Chef Sigmar Gabriel derzeit wandelt, sind wichtig. Überfällig ist die ernsthafte Auseinandersetzung darüber, was bei der Integration schiefläuft, was uns solche Fehler kosten und ...
Bielefeld (ots) - Der Weltindex für Agrarprodukte ist seit 1. Juni von 47,4 auf 60,1 Punkte gestiegen. Für uns nur ein Chart, für andere eine dramatische Geschichte: Der volle Einkaufswagen an der Supermarktkasse hat einmal 20 D-Mark gekostet, vor den Feiertagen durfte es auch ein Fünfziger sein. Inzwischen zahlen wir mit gleich lautenden Euro-Scheinen und legen ...
Bielefeld (ots) - In Würde altern und den Lebensabend genießen. Diese geflügelten Worte haben mit der Realität längst nicht überall etwas zu, wenn man Berichten Glauben schenkt, in denen von einem Pflegenotstand und gravierenden Pflegemängeln die Rede ist. Ein umstrittener Pflege-TÜV soll Pflegebedürftigen und Angehörigen Orientierung geben, wenn eine ...
Bielefeld (ots) - Drei Wahrheiten, aber kein Schuldiger: Die Auseinandersetzung um die Verantwortung für die Loveparade-Katastrophe ist unerträglich. Veranstalter, Stadt Duisburg und Innenministerium schoben sich gestern im Innenausschuss des Landtages vor aller Öffentlichkeit erneut den Schwarzen Peter zu. In den Tagen zuvor hatten sie sich mit professioneller ...
Bielefeld (ots) - Nun hat die Bundesbank also doch Ernst gemacht und Thilo Sarrazin die Tür gewiesen. Es ist die erste Abberufung eines Vorsitzenden in der Geschichte der Deutschen Bundesbank. Wenn Bundespräsident Christian Wulff den Antrag unterzeichnet - und davon ist auszugehen -, ist Sarrazin weg vom Fenster, vorerst jedenfalls. Am Ende war der öffentliche und ...
Bielefeld (ots) - Nach Einführung hochaufgelöster Fernsehbilder (HDTV) steht des Deutschen liebstes Medium vor der nächsten Revolution. Während der Sprung in die dritte Dimension wohl Jahre auf sich warten lässt, weil es unattraktiv ist, mit einer dunklen Brille auf der Nase auf dem Sofa zu sitzen, schickt sich das Internet jetzt an, die Mattscheibe zu erobern. ...
Bielefeld (ots) - Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste Modell, den Totalumbau, ist klar ersichtlich, wo er steht. Bei der ersten politischen Diskussion gestern in den Ausschüssen von Bundestag und Bundesrat, wo ...
Bielefeld (ots) - Es ist ein weiter Weg, zu dem die katholische Kirche gestern aufgebrochen ist. Mit der Verschärfung der Richtlinien gegen sexuellen Missbrauch stimmt zumindest die Richtung. Das Ziel ist jedoch noch in weiter Ferne. Die neue Vorgabe, bei jedem Missbrauchsverdacht die Staatsanwaltschaft einzuschalten, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die ...
Bielefeld (ots) - Von wegen Fundamentalopposition: Überraschend offen geht die FDP in der Schulpolitik auf SPD und Grüne zu. Erstmals besteht damit in Nordrhein-Westfalen die Chance, über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg einen Konsens darüber zu erzielen, wie und was gelernt werden soll. Länger gemeinsam Schulpolitik gestalten statt Reformitis im ...
Bielefeld (ots) - Das Thema ist absolut unpolitisch und hat jetzt doch einen politischen Repräsentanten erster Güte gefunden. Mit der Nierenspende von Frank-Walter Steinmeier an seine Ehefrau wird eine vernachlässigte Debatte neu angestoßen. Gut so. Gerade die stille Art des prominenten Lippers ist der Sache dienlich. Kurz und korrekt zog er sich dieser Tage ins ...
Bielefeld (ots) - Der Sprachlosigkeit folgt jetzt die Informationsflut: Nachdem sich die Sicherheitsverantwortlichen der Loveparade am Tag nach der Katastrophe in einer grotesk anmutenden Pressekonferenz durch beharrliches Nichtssagen die Schuld gegenseitig in die Schuhe schieben wollten, tragen sie jetzt die vorgerichtliche Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit ...
Bielefeld (ots) - Wahlen sind das Fundament der Demokratie. Jegliche Ergebnispfuscherei, selbst wenn sie nicht zu DDR-haften 99-Prozent-Ergebnissen führt, ist eine politische Todsünde. Die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im schleswig-holsteinischen Landtag aber war von vornherein auf einen Taschenspielertrick gegründet. Nur weil die CDU deutlich mehr Direktmandate ...
Bielefeld (ots) - Nach der 100-Watt-Birne kommt nun also wie angekündigt das Aus für die 75 Watt-Birne. Ein Stück Wirtschaftsgeschichte geht peu á peu verloren. So fällt es immer noch vielen Menschen schwer, von der guten alten Glühbirne Abschied zu nehmen. Das kalte Licht vieler Energiesparleuchten ist für ...
Bielefeld (ots) - Das war mindestens ein Interview zu viel! Thilo Sarrazin hätte besser geschwiegen, als Unsägliches über jüdische Gene in die Welt hinauszuposaunen. Seine im übrigen in der Sache grundfalsche Behauptung über die besondere genetische Disposition »der« Juden im Verhältnis zu einer Volksgruppe - in diesem Fall »die« Basken - hat ihn endgültig ...
Bielefeld (ots) - Der fünfte Jahrestag von Hurrikan Katrina reißt alte Wunden auf. Der Naturkatastrophe folgte ein politisches, soziales und bürokratisches Desaster. Als New Orleans von Gewalt, Rechtlosigkeit, Chaos und Hilflosigkeit überflutet wurde, zeigte Amerika sein hässliches Gesicht. Die stolze ...
Bielefeld (ots) - Vorsorge ist gut, Vorsorge ist wichtig. Und - was noch viel entscheidender ist: Vorsorge kann wesentlich dazu beitragen, Krebserkrankungen frühzeitig zu erkennen. Die jetzt vorgestellten neuen Zahlen hinsichtlich der Mammographie belegen zwar noch immer nicht eindeutig, dass die Sterberate von an Brustkrebs erkrankten Frauen aufgrund der ...
Bielefeld (ots) - Erneut sind viele Fragen unbeantwortet geblieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Energie-Tour beendet, aber Unklarheiten noch nicht beseitigt. Um wieviele Jahre werden die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert? Bleibt es wirklich bei der Brennelementesteuer? Und wie hoch ist der Zusatzbeitrag, den Energiekonzerne über die Steuer hinaus ...
Bielefeld (ots) - Im Westen nichts Neues? Die erste Schuljahrespressekonferenz der neuen NRW-Schulministerin hätte in Teilen auch von der alten absolviert werden können. Spitzbübisch, wie sie ist, machte Sylvia Löhrmann erst gar kein Hehl daraus, dass sie mit der Lehrereinstellungspolitik von Vorgängerin Barbara Sommer (CDU) fortfährt. Selbst für die neuen ...
Bielefeld (ots) - Zwei Jahre Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt sind, hat das Gericht Nadja Benaissa auferlegt. Ein Urteilsspruch, der durchaus als angemessen anzusehen ist. Anders die Festnahme der jungen Frau 2009 in einem Nachtclub sowie die anschließenden Verlautbarungen der Staatsanwaltschaft über die HIV-Infektion und die Zahl der Partner, mit denen ...
Bielefeld (ots) - Wenn jemand trotz einer Herzerkrankung, mit der wahrlich nicht zu spaßen ist, einen wichtigen beruflichen Termin wahrnimmt, ist er entweder verrückt oder leichtsinnig. Das mag auch für den ehemaligen Schieder-Chef Rolf Demuth gelten, der für den Auftakt im Schieder-Betrugsprozess einen Krankenhausaufenthalt im Herzzentrum Bad Oeynhausen ...
Bielefeld (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition hat eine Baustelle weniger. CDU-Innenminister Thomas de Maizière und FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben sich nun doch auf eine Neuregelung der Sicherungsverwahrung geeinigt. Ausschlaggebend für den Kompromiss war jedoch nicht politische Eintracht, sondern massiver öffentlicher Druck. 80 als ...
Bielefeld (ots) - Erst das dumme Wort vom »Kopftuchmädchen«, jetzt die provokante These »Deutschland schafft sich ab« als Buchtitel: Thilo Sarrazin bleibt sich treu. Über »Bild« und »Spiegel« heizt der PR-Profi in eigener Sache die Debatte über das Multikulti-Tabuthema Zuwanderung abermals an. Dass es sehr wohl humanitäre Gründe für Zuwanderung gibt, blendet Sarrazin aus. Er denkt radikal vom anderen Ende ...
Bielefeld (ots) - Machen wir uns nichts vor: Banken und Sparkassen stehen im knallharten Wettbewerb miteinander. Der Kampf um Kunden entscheidet letztlich über ihre Rendite. Natürlich darf das Gewinnstreben nicht dazu führen, dass Verbraucher abgezockt werden. Dies ist der Fall, wenn Bürger bis zu 20 Euro Gebühr allein deswegen bezahlen müssen, weil sie sich mit ...
Bielefeld (ots) - Marktwirtschaftlich ist das nicht, was die Bundesregierung gestern unter dem Stichwort Bankenabgabe auf den Weg gebracht hat. Und trotzdem ist das geplante Gesetz richtig: Denn um die Marktwirtschaft abzusichern, muss der Staat bei systemrelevanten Banken auch schon vor der Insolvenz und gegebenenfalls auch gegen den Willen der Eigentümer eine ...
Bielefeld (ots) - Die Nierenspende von Frank-Walter Steinmeier und drei tote Babys innerhalb von nur 72 Stunden: Zwei aktuelle Fälle aus der modernen Medizin, wie sie unterschiedlicher nicht sein können, haben uns sehr berührt und betroffen gemacht. Auf der einen Seite die mit so viel Hoffnung verbundene ...
Bielefeld (ots) - Deutschland hat die Finanz- und Wirtschaftskrise weitaus besser gemeistert als alle anderen Staaten Europas. Die Konjunktur brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt, selbst der private Konsum legt wieder leicht zu. Doch das zweite deutsche Wirtschaftswunder ist nicht einfach vom Himmel gefallen. Es hat seinen Preis - sogar einen sehr hohen. Das staatliche ...
Bielefeld (ots) - Das Problem ist nicht neu, die Zahlen sind es: Zwei Drittel der Unternehmen haben Schwierigkeiten, Fachleute zu finden. Was nun, was tun? Selbst aktiv werden. Kein Unternehmen sollte sich darauf verlassen, dass geeignetes Personal schon irgendwann zuwandert oder nachwächst. Die, die da sind, müssen gefördert werden. Das fängt bei den ...
Bielefeld (ots) - Wenn's drauf ankommt, ist Verlass auf den Mann. Das gilt für den politischen Frank-Walter Steinmeier wie für den privaten. Das ist es, was ihn sympathisch macht. Ein Spitzenpolitiker im sogenannten Zentrum der Macht - doch der gebürtige Lipper hat es nicht verlernt, als Mensch Prioritäten zu setzen. Die lebensbedrohliche Erkrankung seiner Frau ...
Bielefeld (ots) - Eine freiwillige Pflicht gibt es nicht. Eine allgemeine Wehrpflicht schon gar nicht, wenn mit 7500 jungen Männern nur noch ein Bruchteil eines Jahrgangs tatsächlich etwas leisten muss, was anderen erspart bleibt. Das Verteidigungsministerium hat gestern die »Aussetzung« der Wehrpflicht vorgeschlagen. Die Opposition hielt tapfer das Wort von der ...
