Bielefeld (ots) - Im September und Oktober sind Wahlen, aber eben die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Aller Erfahrung und Voraussicht nach bekommen die Grünen da nicht annähernd die 25 und mehr Prozent aus den jüngsten Umfragen. Wann die nächsten Bundestagswahlen sind, ist weniger sicher. Geplant sind sie bislang 2021. Deswegen ist es nicht angebracht, im Alle-paar-Tage-Rhythmus die Erkenntnisse ...
Bielefeld (ots) - Wie wirklichkeitsfremd müssen Richter beim Bundesgerichtshof sein, die glauben, Patienten könnten durch ein bisschen Traubenzucker, die kleine Probe einer Hautsalbe oder ein Päckchen Papiertaschentücher dazu verführt werden, Arzneimittel, für die ihre Krankenkasse bezahlt, in einer bestimmten Apotheke zu kaufen? Die Richter sollten eigentlich ...
Bielefeld (ots) - Die bundesweite Razzia gegen Menschen, die Hass-Kommentare im Netz verbreiten, war vor allem ein Signal. Jeden Tag wird irgendwo im Internet gefordert, Menschen zu vergasen oder Flüchtlinge ertrinken zu lassen. »Hängt ihn höhrer«!, lautete etwa ein Post gegen Kassels Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Ob der Hass gegen ihn im Zusammenhang mit ...
Bielefeld (ots) - Beim Modekonzern Gerry Weber deutet alles auf die finale Zäsur hin. Das gilt nicht nur für die Einschnitte mit Jobabbau und Filialschließungen des insolventen Unternehmens, das nach der möglichen Übernahme durch einen Investor von der Börse genommen werden könnte. Vor allem scheint die Ära der Gründerfamilie Weber endgültig beendet. ...
Bielefeld (ots) - Das Vertrauen in das Grundgesetz scheint unerschöpflich. Nun soll nach dem Willen des Mieterbundes auch das Recht auf bezahlbaren Wohnraum als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden. Die Forderung klingt gut. Leider ist noch keine einzige neue Unterkunft gebaut. Im Gegenteil: Zusätzlich zu den hohen Grundstücks- und Baupreisen könnte ein ...
Bielefeld (ots) - Andrea Nahles hat den Schlussstrich gezogen. Sie wollte Klarheit und hat sie bekommen. Ihr Rücktritt von allen Ämtern ist konsequent und verdient Respekt. Die Auswirkungen sind jedoch gravierend - für die SPD, die Große Koalition und die politische Stabilität in Deutschland insgesamt. Einer möglichen Abwahl als Fraktionschefin ist die 48-Jährige zuvorgekommen. Besser macht es das für die SPD ...
Bielefeld (ots) - Die in Deutschland so viel kritisierte Angela Merkel wird wegen ihrer hervorragenden Rede an der US-Eliteuniversität Harvard frenetisch gefeiert, eine taumelnde SPD weiß nicht, ob und wie es mit Andrea Nahles und insgesamt mit ihrer Volkspartei weitergeht, und ein einziges Youtube-Video reicht, um die CDU in Schockstarre zu versetzen. Den ...
Bielefeld (ots) - Benjamin »Bibi« Netanjahu gilt als begnadeter Wahlkämpfer. Der israelische Ministerpräsident setzt jetzt alles auf diese Karte. Denn für ihn geht es um viel. Sicherlich auch um das von ihm so geliebte Amt, aber wohl vor allem um die Möglichkeit, nach einem erneuten Wahlsieg und dann erfolgreicher Regierungsbildung die Gesetze zu seinem privaten ...
Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...
Bielefeld (ots) - Die Benutzer einer Wetter-App werden es bestätigen: Die Prognosen der Meteorologen sind mit den Jahren immer zuverlässiger geworden. Umso überraschender war rückblickend das Wetter im Wonnemonat Mai - vor allem, nach dem Fachleute vor einem möglichen neuen heißen Sommer gewarnt hatten. Doch so wendisch das Wetter sich öfter mal gebärdet: Ein ...
Bielefeld (ots) - Dass sich FPÖ und SPÖ zusammentun, um ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz zu stürzen, könnte sich im September als politischer Selbstmord erweisen. Dann soll in Österreich ein neuer Nationalrat gewählt werden. Und man muss kein Prophet sein, um einen Sieg des gestern gestürzten Kanzlers Sebastian Kurz und seiner ÖVP vorherzusagen. Haushoch hat die ...
Bielefeld (ots) - Auf einmal sind wieder alle so furchtbar aufgeregt. Die Kippa zu tragen ist gefährlich, ja. Auch eine Kette mit einem Davidstern-Anhänger bringt einem manchen scheelen Blick ein. Und T-Shirts mit proisraelischen Aufdrucken führen zu antisemitischen Beschimpfungen. Das ist die traurige Realität ...
Bielefeld (ots) - Wieder liegt ein Wahltag hinter uns, und wieder ist die politische Welt ein bisschen komplizierter geworden. Die Ära, in der große Volksparteien mit einfachen Parolen eine treue Stammwählerschaft bedienen und die Parlamente dominieren konnten, neigt sich dem Ende zu. Wäre das gestern nicht die Europawahl gewesen, sondern eine Bundestagswahl, die ...
Bielefeld (ots) - Im Missbrauchsfall Lügde sehen sich mutmaßliche Opferfamilien nach WESTFALEN-BLATT-Informationen geoutet - ausgerechnet von der Opferschutzbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Büro von Elisabeth Auchter-Mainz hatte in den letzten Wochen 45 Familien mutmaßlich missbrauchter Kinder angeschrieben - mit Briefumschlägen, auf denen als Absender »Opferschutzbeauftragte des Landes NRW« ...
Bielefeld (ots) - Dafür, dass wir es am Sonntag angeblich mit einer »Schicksalswahl für Europa« zu tun haben, ist der Wahlkampf doch relativ müde verlaufen. Zumindest in Deutschland. Ernsthafte Auseinandersetzungen um die Themen, die Europa bewegen und die nur Europa bewegen kann, suchte man zumeist vergeblich. Stattdessen wurde ziemlich oft die Angst beschworen. ...
Bielefeld (ots) - Groß war die Aufregung, als vor einem Jahr die Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - an den Start ging: Klingelschilder sollten angeblich abgebaut werden, kleinere Firmen sahen sich in ihrer Existenz bedroht, viele fürchteten satte Geldstrafen, Horden von Abmahnanwälten würden durchs Land ziehen, Vereine aufgeben. Heute ist klar: Die ...
Bielefeld (ots) - Philipp Amthor hatte Spaß beim Dreh eines Antwort-Videos. Sagte er zumindest. Immerhin; sonst gab das Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo der Regierungspartei Nummer 1 wohl nicht so viel Anlass zur Freude. Ein wuchtiger Überraschungsangriff aus dem Neuland Internet heraus, acht Tage vor der Europawahl, wie sollte man damit umgehen? Auf welchem Kanal antworten? Soll, darf, muss man überhaupt antworten - ...
Bielefeld (ots) - Früher lachte man über die, die sich über ferne Ereignisse aufgeregt haben. »Ach, wenn in China ein Sack Reis umfällt...« Heute hat das, was sich dort ereignet, immer öfter Auswirkungen hier - egal ob es sich um Klimaschutz, die Nachfrage nach Autos oder die US-Sanktionen gegen Huawei handelt. Jüngstes Beispiel: Obwohl der Verzehr von Schweinefleisch in Deutschland zurückgeht, steigen die ...
Bielefeld (ots) - Die Macher von Flixtrain meinen es ernst. Seit gestern sind die blau-grünen Züge auch auf der wichtigen Strecke von Berlin nach Köln unterwegs. Mit Kampfpreisen ab 9,99 Euro wollen sie der Deutschen Bahn Kunden abjagen. Wie das im Fluggeschäft funktioniert, hat Ryanair vorgemacht. Besonders Schüler und Studenten sowie junge Familien mit einem geringen Einkommen dürfte Flixtrain als Zielgruppe im ...
Bielefeld (ots) - Der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok greift die Rechtspopulisten in Europa scharf an. "Die selbsternannten Gralshüter des Nationalen und vermeintlichen Patrioten verraten in Wirklichkeit ihre Vaterländer", sagte Elmar Brok dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Freitagsausgabe). "Marine Le Pen bekommt einen Millionenkredit aus russischen Quellen, um ...
Bielefeld (ots) - Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff kritisiert den Verlust föderaler Elemente im Grundgesetz. "Der Föderalismus, der immer schon eher schwach ausgeprägt war, ist insgesamt noch weiter geschwächt worden", sagte Lübbe-Wolff dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" ...
Bielefeld (ots) - Es ist soweit: Die SPD-Landtagsfraktion will die Polizeipannen im Missbrauchsfall Lügde mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Wohlgemerkt: nur die Polizeipannen. Das mögliche Versagen des Jugendamts Lippe soll nicht Thema im U-Ausschuss werden - schließlich steht die Kreisverwaltung Lippe unter Leitung des SPD-Landrats Dr. Axel Lehmann, und den möchte man wohl nicht in ...
Bielefeld (ots) - Hinsetzen? Keine Zeit. Heutzutage muss möglichst alles »to go« sein. Die Generationen X, Y und Z haben es meistens eilig. Die Kehrseite der To-Go-Kultur ist die Wegwerfgesellschaft. Ihre Abfallreste finden sich an allen Ecken und Enden - auf Bordsteinen, an Autobahnen auf Parkplätzen und neben den Seitenstreifen, in Vorgärten, auf Feldern, Wiesen, in Wäldern und jeder Art von Gewässern. Appelle ...
Bielefeld (ots) - Wo man hinsieht: überall Verlierer! Da ist natürlich der weltweit zweitgrößte Smartphone-Hersteller Huawei selbst. Die US-Sanktionen treffen das internationale Geschäft des chinesischen Konzerns schwer. Auch wenn das Betriebssystem Android - vorerst - weiterläuft: An Google-Maps, Gmail und andere Google-Dienste haben sich die Verbraucher ...
Bielefeld (ots) - Es gibt keine Ausreden. Keine einzige. Auch nicht die, dass Heinz-Christian Strache zum Zeitpunkt der Filmaufnahme im Sommer 2017 nur FPÖ-Chef, aber weder Minister noch Vize-Kanzler Österreichs war. Strache ist in die Falle gegangen, die man ihm gestellt hat. Wer sie ihm gestellt hat? Das ist eine der Fragen, um die es jetzt geht. Noch reichen die ...
Bielefeld (ots) - Alle 32 Punkte für das deutsche ESC-Lied wurden von den Länderjuroren vergeben. Kein einziges Pünktchen kam aus dem Publikum. Braucht es mehr, um zu illustrieren, warum auch dieser Beitrag scheiterte? »Ich bin müde«, heißt es im Liede. »Zu müde für einen Wettbewerb.« Worte eines Eremiten in der Wüste. Aber von zwei jungen Frauen? Wenn ich zu müde bin, was will ich dann bei einem Sängerfest? ...
Bielefeld (ots) - Vor fünf Jahren war es ein Fußball-Märchen. Einer der ungewöhnlichsten Aufstiege in der Bundesliga-Historie. Paderborn, Inbegriff für tiefste Provinz, machte 2014 einen Riesenschritt raus aus dem Kleinbürgertum. Mit Ostwestfalen verband man plötzlich nicht nur Dr. Oetker, Miele, Melitta oder Benteler, sondern auch den SC Paderborn. Ein kleiner Klub, der mit einem Mini-Etat erst die 2. Liga ...
Bielefeld (ots) - Der Prozess im Missbrauchsfall Lügde soll nach WESTFALEN-BLATT-Informationen am 27. Juni vor dem Landgericht Detmold beginnen. Die Kammer plant, anschließend jeden Donnerstag und Freitag zu verhandeln, sofern nicht wegen Urlaubs Termine ausfallen. Zunächst sind für die Verhandlung zwei Monate vorgesehen. Angeklagt sind bisher Andreas V. (56) aus Lügde und Heiko V. (49) aus Stade. Die ...
Bielefeld (ots) - Was haben die E-Tretroller im Vorfeld für Debatten um die Sicherheit auf Gehwegen ausgelöst! Doch Fußgänger können aufatmen, die von vielen Kritikern prophezeite Anarchie auf Deutschlands Bürgersteigen bleibt aus. Der Bundesrat hat den Elektro-Flitzern den Weg geebnet - aber nur dort, wo sonst auch Fahrräder unterwegs sind. In den Metropolen, ...
Bielefeld (ots) - Sind es die Bilder von Plastik an den Stränden oder in Fischmägen oder ist es Knausrigkeit, weil die Verbraucher die 20 Cent für eine Plastiktüte nicht bezahlen wollen? Egal. Es ist in jedem Fall eine gute Nachricht, dass der Verbrauch an Plastiktüten innerhalb eines Jahres um 21 Prozent und innerhalb von drei Jahren um gut 65 Prozent ...
