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  • 18.05.2023 – 20:16

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Der Rausschmeißer - Robert Habeck kämpft um mehr als seinen Ruf / - Leitartikel von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost

    Berlin (ots) - Als empathischer Kumpeltyp, der sich aufmacht, die Welt zu retten, hat Robert Habeck einst die Beliebtheitsrankings unter den Spitzenpolitikern angeführt. Jetzt hat Deutschland einen ganz neuen Wirtschaftsminister erlebt. Habeck, den gnadenlosen Rausschmeißer. Was der Wirtschaftsminister mit seinem ...

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  • 18.05.2023 – 17:26

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu VW

    Halle (ots) - Tesla verabschiedet sich aus der Luxusnische und setzt auf Masse. Gleichzeitig drängen chinesische Hersteller nach Europa. Manches ist an diesen Angreifern ganz neu, eines uralt: Sie haben sehr viel Geld in sehr große Fabriken investiert, die ausgelastet werden müssen. Das Spiel der Verdrängung beginnt von vorn. Und wieder einmal ist die Marke VW schlecht vorbereitet. Seine Rekordgewinne fährt der Konzern mit Porsche, Audi und der Finanzsparte ein, die ...

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  • 18.05.2023 – 17:23

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Graichen/Habeck

    Halle (ots) - Besser wäre es gewesen, Habeck hätte die Reißleine früher gezogen. Nun ist der Schaden maximal - für Habeck als Vizekanzler, für die Grünen als Partei und für die Sache des Klimaschutzes. Habecks Krisenmanagement war miserabel. Und offen bleibt die Frage, warum er so lange mit der Konsequenz der Entlassung des Staatssekretärs gewartet hat? Mit dem Gesetz zum Heizungstausch wollte Graichen die ...

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  • 18.05.2023 – 16:07

    Frankfurter Rundschau

    Das Erbe der Paulskirche

    Frankfurter Rundschau (ots) - Wer sich den Zustand der liberalen Demokratie heutzutage und hierzulande anschaut, wird zweierlei feststellen. Der freiheitliche Rechtsstaat, dem deutschen Volk nach 1945 zwangsverordnet, hat sich nachhaltig behauptet. Soweit die Erfolgsgeschichte. Doch die parlamentarische Demokratie gerät zunehmend in Bedrängnis, gut die Hälfte der Bevölkerung ist aktuell nicht mit ihr zufrieden, in Ostdeutschland sind es sogar zwei Drittel. (...) Je ...

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  • 18.05.2023 – 08:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Bundestagspräsidentin Bas plädiert für Politik durch Begeisterung statt Verbote

    Bielefeld (ots) - Bielefeld. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bedauert das Vorgehen der Bundesregierung rund um das Heizungsgesetz. "Es wird schwierig für Politik, wenn wir unsere Arbeit nicht mehr erklären und nicht mehr in den Dialog mit den Menschen treten", sagt Bas der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Die Ampel-Pläne rund um das ...

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  • 18.05.2023 – 08:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Bärbel Bas über NRW-SPD: "Parteitag muss sitzen"

    Bielefeld (ots) - Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin Bärbel Bas ruft den größten SPD-Landesverband zu Tempo auf. Bis zum Landesparteitag am 26. August müsse die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei klar sein. "Der Parteitag muss sitzen", sagt Bas der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstag). Es sei wichtig, mit einem Aufwärtstrend in die Europawahl 2024 und in ...

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  • 17.05.2023 – 16:55

    Straubinger Tagblatt

    Die Gefahr durch Staatsfeinde nimmt zu

    Straubing (ots) - Es zeigt sich, wie sehr die Gefahr durch Staatsfeinde zunimmt, und dass die Hemmschwelle bei jenen, die meinen, sich gegen das "System" mit allen Mitteln wehren zu müssen, sinkt. Nun werden ein paar Wirrköpfe, so entschlossen und gewaltbereit sie auch sein mögen, den Rechtsstaat nicht in seinen Grundfesten erschüttern und die Demokratie nicht zum Wanken bringen. Es ist jedoch die Vielzahl der ...

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  • 17.05.2023 – 16:53

    Straubinger Tagblatt

    Die Graichen-Entlassung könnte auch eine Chance sein

    Straubing (ots) - Der Fall Graichen hat darum nicht nur die Schwächen der Grünen bloßgelegt, er könnte auch eine Chance sein für mehr Realismus und Pragmatismus. Fachlich mögen in Habecks Ministerium echte Experten sitzen, denen längst alles klar ist, weil sie seit Jahren nichts anders machen. Was im grünen Elfenbeinturm theoretisch gut klingt, scheitert jedoch praktisch am Handwerkertermin. (...) Dass jetzt ...

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  • 16.05.2023 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Gesundheitssystem

    Halle/MZ (ots) - Nötig ist neben einer umfassenden Krankenhausreform, die nicht wieder von den Bundesländern zerpflückt wird, auch eine Steuerung der Patienten. Sinnvoll sind Modelle, bei denen der Hausarzt immer der erste Ansprechpartner ist und der bei einer Erkrankung einen Behandlungspfad entwickelt. Die in Deutschland so hochgelobte freie Arztwahl ist in Wahrheit für viele Menschen eine Belastung, weil sie sich ...

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  • 16.05.2023 – 17:04

    Straubinger Tagblatt

    Lesestudie: Die Bildungspolitik hat nichts gelernt

    Straubing (ots) - Die Situation an Schulen in wohlhabenden, bürgerlichen Gegenden ist nicht vergleichbar mit den Zuständen an sogenannten Brennpunktschulen. In ersteren können viele Kinder schon bei der Einschulung Lesen und Schreiben. In letzteren können nicht wenige es auch nach dem Ende der Grundschulzeit noch nicht, oft lernen sie es auch in den restlichen Jahren nicht mehr. Bei jedem Kind die konkreten ...

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  • 16.05.2023 – 16:54

    Frankfurter Rundschau

    Wer lesen kann, ist im Vorteil

    Frankfurt (ots) - Jedes vierte Kind in Deutschland kann am Ende der Grundschulzeit nicht richtig lesen. Ein verheerendes Ergebnis liefert die Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu). Man könnte versucht sein, das Ergebnis erschreckend zu nennen. Für das Erschrecken fehlt das Überraschungsmoment. Überrascht sein kann niemand, hatte doch gerade der IQB-Bildungstrend gezeigt, dass sich die Deutsch- und Mathematikkompetenzen im Sinkflug befinden. Übrigens schon ...

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  • 16.05.2023 – 15:58

    Straubinger Tagblatt

    Einer Briefporto-Erhöhung muss auch Leistung folgen

    Straubing (ots) - Bevor der Antrag der Post auf Portoerhöhung genehmigt wird, muss die Post spürbare Anstrengungen unternehmen, ihre Qualität zu verbessern. Lücken im Filialnetz waren in den vergangenen Monaten ebenso ein Ärgernis wie verspätete Zustellungen. Die wurden mit einem hohen Krankenstand begründet, doch dass die Personallage so angespannt ist, hat sich das Management selbst zuzuschreiben. Die Post ...

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  • 16.05.2023 – 11:01

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Ampel-Politiker fordern Militärseelsorge für Muslime

    Osnabrück (ots) - Ampel-Politiker fordern Militärseelsorge für Muslime Abgeordnete werben in Brief an Bundesregierung für Imame in der Bundeswehr - 3000 Soldaten muslimischen Glaubens - Unterstützung werde "schon viel zu lange verwehrt" Osnabrück. Die Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Bundesregierung aufgefordert, islamische Militärseelsorger in der Bundeswehr einzusetzen. In einem Brief des stellvertretenden ...

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  • 16.05.2023 – 11:00

    DIE ZEIT

    Robert Habeck: "Ich kämpfe für meinen politischen Ansatz."

    Hamburg (ots) - Vizekanzler Robert Habeck wehrt sich im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT gegen Kritik an seiner Person und seinem Staatssekretär Patrick Graichen. Natürlich sei es richtig, die Compliance-Frage von Patrick Graichen zu diskutieren. Und natürlich sei es auch richtig, dass über die Wärmewende gestritten werde. "Aber es gibt eine Grenze. Wenn diese beiden Dinge miteinander ...

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