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  • 16.11.2023 – 16:24

    Frankfurter Rundschau

    Überfälliges Zeichen

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die bundesweite Großrazzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und mögliche Teilorganisationen dürfte bei vielen Exil-Iranerinnen und -Iranern Erleichterung und Hoffnung auslösen. Denn um ein gefährliches Netzwerk geht es, das wohl auch einzelne schiitische Moscheen in mehreren Bundesländern umfasste. Es ist aber ebenso wichtig, dass Innenministerin Nancy Faeser jetzt betont, die Großrazzia richte sich "nicht gegen eine Religion". ...

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  • 16.11.2023 – 16:16

    Straubinger Tagblatt

    Pressestimme zu den Razzien gegen Islamisten

    Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Es hat sich gezeigt: Nur, weil der IS militärisch besiegt ist und Islamisten zuletzt weniger von sich reden gemacht haben, heißt das nicht, dass die Gefahr gebannt ist. Gefordert ist nicht nur der Rechtsstaat. Auch Bildung und Integration kommen eine wichtige Rolle zu. Wer sich sein eigenes Bild machen kann und sich respektiert und in der Schule, im Job oder im Verein ...

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  • 16.11.2023 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Studie: Generation Z bei Nachhaltigkeit zerrissen

    Essen (ots) - Ausgerechnet die Generation Z lebt die geforderte Nachhaltigkeit nur halbherzig. Das legt eine Studie im Auftrag des Internetportals Kleinanzeigen.de nahe, die mit wissenschaftlicher Begleitung des Wuppertal Instituts durchgeführt wurde. Das berichten WAZ.de und die anderen NRW-Nachrichtenportale der Funke Mediengruppe (nrz.de, wp.de, wr.de). Innerhalb keiner Generation sei das Thema Nachhaltigkeit mehr ...

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  • 16.11.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Energiewirtschaft: Haushälter müssen Mehrwertsteuererhöhung für Wärme ab 1. Januar stoppen

    Osnabrück (ots) - Energiewirtschaft: Haushälter müssen Mehrwertsteuererhöhung für Wärme ab 1. Januar stoppen BDEW-Chefin Andreae warnt vor Mehrkosten von 80 bis 100 Euro pro Familie - Trotz Verfassungsurteil Ruf nach mehr Geld für Ausbau von Wärmenetzen Osnabrück. Die Energiewirtschaft hat die Bundestags-Haushälter aufgefordert, die Ampel-Pläne zur ...

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  • 16.11.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Gewerkschaft der Polizei (GdP): Stationäre Grenzkontrollen haben "keinen positiven Effekt"

    Osnabrück (ots) - Gewerkschaft der Polizei (GdP): Stationäre Grenzkontrollen haben "keinen positiven Effekt" GdP-Vorsitzender Lars Wendland: "Schleuser wissen, wo kontrolliert wird" - Bundespolizei "am Limit" Osnabrück. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in den stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien keinen Mehrwert. "Aus unserer ...

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  • 15.11.2023 – 17:57

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Biden und Nahost

    Halle/MZ (ots) - Die Hamas hat mit ihrer Attacke auf Israel nicht nur den Nahen Osten durcheinander gewirbelt. Sie hat auch US-Präsident Joe Biden im Rennen um seine Wiederwahl im November 2024 einen Schlag versetzt. Der Demokrat steht wacker zu Israel, und genau das kostet ihn jetzt Punkte - bei Amerikanern muslimischen Glaubens und mit arabischer Herkunft, beim linken Flügel der Demokraten und in der Gruppe der ...

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  • 15.11.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Karlsruhe und Bundeshaushalt

    Halle/MZ (ots) - Die Karlsruher Richter haben klar herausgearbeitet, warum das Tun der Ampel nicht rechtens war: Wenn eine Bundesregierung sich in einem Jahr mit Krediten auf Vorrat "vollpumpen" kann, um das Geld anschließend in irgendeinem Sondervermögen zu parken und dann in den Folgejahren für andere Zwecke auszugeben, dann wird die Schuldenbremse ad absurdum geführt. Noch peinlich für die Ampel ist, dass sie den ...

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  • 15.11.2023 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Bahnstreik

    Halle/MZ (ots) - Die konkurrierende Eisenbahnergewerkschaft EVG hatte sich zuletzt durch geschickte Hinhalte- und Verzögerungstaktik der Bahn weichkochen lassen, was zu heftigen gewerkschaftsinternen Verwerfungen führte. Davon will Weselsky profitieren. Er fordert deshalb eine Vier-Tage-Woche, von der nicht nur die Lokführer, sondern auch die Fahrdienstleiter profitieren würden. Letztere sind bislang weitgehend bei ...

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  • 15.11.2023 – 17:26

    Frankfurter Rundschau

    Das Ampel-Desaster

    Frankfurt (ots) - Es ist ein Fiasko für die Ampelkoalition. Die Politik des Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP basierte von Anfang an auf einem Verfassungsbruch. Das hat das Bundesverfassungsgericht in großer Klarheit festgestellt. Das Verschieben nicht genutzter Corona-Hilfen im Umfang von 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen für den Klimaschutz war grundgesetzwidrig. Alle Partner haben hierbei Dreck am Stecken: Es war der jetzige Kanzler Olaf Scholz von der SPD, ...

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  • 14.11.2023 – 17:39

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wasserstoffstrategie

    Halle/MZ (ots) - Der Ansatz "klotzen statt kleckern" ist in dieser Frage richtig. Viel zu oft dominieren die Bedenkenträger. Es ist kein Zufall, dass die deutsche Wirtschaft in zahlreichen einstigen Vorzeigebranchen den Anschluss an die Spitze verloren hat. Habeck ist wild entschlossen, dass das in der Wasserstoffwirtschaft nicht passiert. Zurecht. Es geht nicht nur um die Rettung des Klimas, es geht auch um zukünftige ...

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  • 14.11.2023 – 17:36

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Linksfraktion

    Halle/MZ (ots) - Getreu dem Motto "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende" leitet die Restfraktion nun die Liquidation ein. Dieser Schritt ist nur konsequent, denn er schafft Klarheit auf beiden Seiten und verlängert nicht künstlich ein Bündnis, das diesen Namen nicht mehr verdiente. Die Partei wird es jetzt im Bundestag noch schwerer haben als bisher, um als Opposition neben CDU/CSU und AfD noch ...

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  • 14.11.2023 – 17:02

    Frankfurter Rundschau

    Niederlage und Neustart

    Frankfurt (ots) - Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht in der bevorstehenden Auflösung der Bundestagsfraktion die "Chance für einen Neustart". Doch zunächst einmal ist die Auflösung der Fraktion ein historisches Debakel für linke Politik. Den Abgeordneten gehen wichtige Möglichkeiten der parlamentarischen Arbeit verloren. Das wiegt doppelt schwer in einer Zeit, da die Partei bei Wahlen und in Umfragen auf gefährlich niedrigem Niveau dümpelt. Widersacherinnen und ...

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  • 14.11.2023 – 16:43

    Straubinger Tagblatt

    Beim Bezahlkarten-System für Asylbewerber wird es Schlupflöcher geben

    Straubing (ots) - Bayern prescht wieder einmal voran: Als erstes Bundesland will es sich für Asylbewerber in aller Welt weniger attraktiver machen, indem es ihnen künftig kein Bargeld mehr in die Hand gibt, sondern eine Bezahlkarte für die Dinge des täglichen Bedarfs. (...) Das ist leicht beschlossen, aber schwer umsetzbar. Es hat seine Gründe, warum ein ...

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  • 14.11.2023 – 16:41

    Straubinger Tagblatt

    Beim Fall Greta Thunbergs schlägt auch die Stunde der Heuchler

    Straubing (ots) - Die deutsche Sektion von FFF hat sich vom ersten Tag an klar und unmissverständlich von Thunberg distanziert, aber auch sie bekommt nun die ganze Empörung zu spüren. Dabei freuen sich viele nicht nur klammheimlich, ihre alte Rechnung endlich begleichen zu können. Kein Wort zum Klimaschutz war falsch, die Analysen sind wissenschaftlich unterlegt und die Forderungen mindestens nachvollziehbar. Greta ...

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  • 14.11.2023 – 16:08

    Straubinger Tagblatt

    Mit der Linken-Fraktion wird etwas fehlen im politischen Berlin

    Straubing (ots) - Für die Demokratie und den Parlamentarismus ist es dennoch ein Verlust, dass künftig links von der Ampel keine Fraktion mit allen entsprechenden Befugnissen mehr sitzt, die unbequem ist, soziale Themen anspricht, Ungerechtigkeit anprangert und die Politik von Regierung und Opposition kritisch begleitet. Für eine Gruppe mit wesentlich weniger Geld und Mitarbeitern wird es schwer, in der täglichen ...

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