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  • 30.11.2023 – 17:46

    Straubinger Tagblatt

    Pressestimme zur Ampel-Koalition

    Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Neuwahlen im Sommer? Ganz unwahrscheinlich ! Alle drei regierenden Parteien wären vom Klammerbeutel gepudert, wenn sie nicht Wege finden würden, die ihre Chancen beim Wähler bis zur nächsten Bundestagswahl wieder verbessern. Kommt erschwerend hinzu, dass diese Regierung bei großen Fehlern einiges besser gemacht hat, als das in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde. Darauf weisen so manche Politikwissenschaftler recht ...

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  • 30.11.2023 – 16:20

    Frankfurter Rundschau

    Die nächste Schlappe

    Frankfurter Rundschau (ots) - Das Urteil wirft ein Schlaglicht auf die Klimapolitik der Bundesregierung, die ihrem Anspruch bei weitem nicht gerecht wird, dem 1,5-Grad-Ziel der Erderwärmung zu entsprechen. Bundesklimaminister Habeck (Grüne) persönlich hat eingeräumt, dass die 1,5 Grad mit den Ampel-Maßnahmen verfehlt werden. Aber das scheint niemanden in der Regierung wirklich zu betrüben. Wäre es anders, würde die Ampel nun sofort die Maßnahmen ergreifen, die auf ...

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  • 30.11.2023 – 14:44

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: IG Metall sieht bei Thyssenkrupp Gespräche zu Stahlverkauf belastet

    Essen (ots) - Der Eklat im Thyssenkrupp-Aufsichtsrat angesichts eines Vorstandsumbaus belastet nach Einschätzung eines führenden Arbeitnehmervertreters die Verhandlungen mit dem tschechischen Milliardär Daniel Kretinsky zum Verkauf der Stahlsparte. Detlef Wetzel, der frühere IG Metall-Chef, der jetzt bei der Stahlsparte Thyssenkrupp Steel Vize-Aufsichtsvorsitzender ...

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  • 30.11.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Neue Landesaufnahmezentren für Geflüchtete: Innenministerin verärgert über Kommunen

    Osnabrück (ots) - Neue Landesaufnahmezentren für Geflüchtete: Innenministerin verärgert über Kommunen Daniela Behrens (SPD): "Erleben vor Ort häufig viel Gegenwehr" - Deutlicher Anstieg antisemitischer Taten in Niedersachsen Osnabrück. Mit Blick auf die Schaffung neuer Landesaufnahmezentren zeigt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens sich verärgert ...

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  • 29.11.2023 – 17:01

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Nato und Ukraine

    Halle/MZ (ots) - Eigentlich müsste die Nato der Ukraine stärker unter die Arme greifen, mit Marschflugkörpern, Raketen und Kampfflugzeugen. Doch die Bereitschaft zu immer neuen Hilfen lässt nach. Stattdessen wächst der Zwist im Inneren der Nato. Die Türkei tanzt aus der Reihe, Ungarn ebenso, hinzu kommt wachsender Missmut der Republikaner im US-Kongress. Wenn in der Nato in diesem Winter der bisherige Zusammenhalt ...

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  • 29.11.2023 – 16:02

    Straubinger Tagblatt

    Fröhliche Miene zum ernsten Spiel

    Straubing (ots) - Beim Emir machte Steinmeier fröhliche Miene zum ernsten Spiel. Was bleibt ihm auch anderes übrig? Die Zeitenwende und der Terror haben die Deutschen gezwungen, von ihrem hohen Ross zu steigen. Sie brauchen Katar. Als Energielieferant und als Vermittler. Der Weg führt über Doha, wenn man etwas für Hamas-Geiseln mit deutschem Pass erreichen will. Für Hamad Al Thani dürfte der Besuch des Bundespräsidenten eine Genugtuung gewesen sein. Der Emir ist sich ...

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  • 29.11.2023 – 15:46

    Frankfurter Rundschau

    Stoppt "Dr. Jaber"

    Frankfurter Rundschau (ots) - Der Gipfel ist nicht dazu verdammt, die Agenda des Öl-Managers Sultan Al Jaber (Präsident der Klimakonferenz) nachzubeten. Dieser verfolgt zwar die durchsichtige Strategie, die fossilen Energien quasi mit einem UN-Stempel als "klimafreundlich" zu versehen. Techniken wie CCS, also die Abtrennung und unterirdische Endlagerung von CO2, sollen das möglich machen. Doch fortschrittliche Länder und Ländergruppen wie die EU können das verhindern ...

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  • 29.11.2023 – 15:44

    Straubinger Tagblatt

    Medizincampus Niederbayern - Versprechen jetzt auch umsetzen

    Straubing (ots) - Nun ist es an Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU), das Projekt zur Umsetzung zu bringen. Die Region wird Blume daran messen, ob er all die Versprechungen auch umsetzen kann. Und klar ist auch: So wichtig der Medizincampus für die ärztliche Versorgung und die Strukturentwicklung in Niederbayern auch ist - er kann nicht das Ende der Fahnenstange sein. Damit holt die Staatsregierung erst mal ...

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  • 29.11.2023 – 15:02

    Straubinger Tagblatt

    Wahlrecht: Weniger Karlsruhe wäre mehr

    Straubing (ots) - Das höchste deutsche Gericht hat entschieden: Die im Jahr 2020 von Union und SPD beschlossene Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß. (...) Es fällt aber gerade sehr auf, wie oft das Bundesverfassungsgericht zur Streitschlichtung in Fragen des Parteien- und Wahlrechts angerufen wird. (...) Was denken sich die Wähler, wenn Streitigkeiten scheinbar im Gerichts- und nicht mehr im Plenarsaal ausgefochten ...

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  • 28.11.2023 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Deutschland im Blindflug / Leitartikel von Thorsten Knuf

    Berlin (ots) - Es gibt diesen einen Satz, der Olaf Scholz vermutlich noch bis ins Grab verfolgen wird. Immer dann, wenn es in der Ampel-Koalition mal wieder nicht rund läuft - also sehr häufig -, wird er dem Kanzler um die Ohren gehauen. Jetzt gibt es wieder allen Anlass dazu: "Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch", hat Scholz einmal gesagt. Schön wär's. ...

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  • 28.11.2023 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Angemessene Post-Reform / Kommentar von Beate Kranz

    Berlin (ots) - Die Digitalisierung hat in vielen Bereichen unser Leben umgekrempelt - in der Arbeitswelt und im Privatleben. Fast alle telefonieren heute mobil, Telefonzellen sind abgeschafft. Auch im Postverkehr hat sich der Alltag stark verändert. Die Zahl der Briefe sinkt drastisch. Eilige Post wird per Mail erledigt, Urlaubsgrüße kommen per SMS oder WhatsApp. ...

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  • 28.11.2023 – 18:00

    Kölnische Rundschau

    Reaktionen auf Kirchen-Umfrage: Präses Latzel fordert Selbstkritik in Missbrauchs-Debatte - Katholischer Theologe Nass ruft zu ökumenischer Initiative in ethischen Fragen auf

    Köln (ots) - Nur mit "Ehrlichkeit, Transparenz und Selbstkritik" wird die evangelische Kirche nach Auffassung des rheinischen Präses Thorsten Latzel Vertrauen bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt aufbauen können. "Die Sorge um das Ansehen von Personen und Institutionen stand früher viel zu oft im ...

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  • 28.11.2023 – 17:56

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Nato und Ukraine

    Halle/MZ (ots) - Die Waffenlieferungen verhindern bislang Kiews Niederlage. Sie sind aber nicht ausreichend für einen Sieg. Die Zurückhaltung ist unter anderem der Angst geschuldet, dass Kremlchef Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen reagieren könnte, wenn er in die Ecke gedrängt würde. Der Westen kann sich aber nicht erlauben, seine Handlungen an Putins Drohungen auszurichten. Putins imperialistische ...

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  • 28.11.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Scholz-Rede

    Halle/MZ (ots) - Seine spärlichen Botschaften weisen darauf hin, dass es eine Fortsetzung der bisherigen Haushaltspolitik mit anderen Mitteln geben soll. Das war ein schwacher Auftritt des Kanzlers. Es wäre höchste Zeit, dass die Regierung das Geld effizienter einsetzt, spürbar Bürokratie abbaut und Planung beschleunigt sowie den Arbeitsmarkt so organisiert, dass offene Stellen und Bürgergeldbeziehende zueinander ...

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  • 28.11.2023 – 17:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Fall Ofarim

    Halle/MZ (ots) - Beschädigt hat der Sänger auch den Kampf gegen Antisemitismus an sich. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der Judenhass wieder rasant zunimmt. In der Brandanschläge auf Synagogen verübt, Häuser von Jüdinnen und Juden mit Davidsternen markiert werden. In der Betroffene sich wieder und einmal mehr fragen, ob sie in Deutschland noch sicher sind. Wie müssen sie sich jetzt fühlen, angesichts eines ...

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