Bonn (ots) - Das Kräfteverhältnis zwischen EU-Befürwortern und EU-Skeptikern könnte sich im Europaparlament nach der Europawahl drastisch verändern. Wie bereiten sich die Parteien und Fraktionen darauf vor? Welche Rolle spielen die sozialen Netzwerke bei dieser Wahl? Droht das System von innen ausgehöhlt zu ...
Bremen/Stuttgart (ots) - Wie die BamS berichtet, droht Daimler ein weiterer umfassender Rückruf zahlreicher Mercedes Modelle. Bereits Mitte April wurde bekannt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) das Modell GLK 220 CDI mit der Schadstoffnorm Euro 5 im Verdacht hat, über eine unzulässige Abschaltvorrichtung zu verfügen. Betroffen ...
Simmern/Hunsrück (ots) - Arbeitsreiches Wochenende: Im Verlauf des Wochenendes wurden 14 Verkehrsunfälle aufgenommen. Meist bleib es bei Sachschäden. Bei zwei Unfällen wurden drei Personen leichtverletzt. Zudem wurden eine Vielzahl von Ruhestörungen gemeldet. Unkraut Vernichtung zündete Hecke an: Am 17.05.2019, gegen 16:33 Uhr, wurde ein Brand in Sohren gemeldet. ...
Hamburg (ots) - Das Landgericht Ravensburg hat durch Urteil vom 07. Mai 2019 - 2 O 426/18 - gegenüber der Volkswagen Bank GmbH entschieden, dass ein VW-Kunde den Autokredit zur Finanzierung seines Dieselfahrzeuges nicht mehr bedienen muss. "Mit seiner neuen Entscheidung hat das Landgericht Ravensburg seine Rechtsprechung aus den ...
Hamburg (ots) - Muss ein Dieselinhaber, der sein abgasmanipuliertes Dieselfahrzeug aufgrund einer Schadensersatzklage zurückgeben will, sich einen Abzug für gefahrene Kilometer anrechnen lassen. Ob und besonders in welcher Höhe ein sogenannter Nutzungswertersatz anfällt, ist entscheidender Streitpunkt in fast allen Gerichtsverfahren gegen Autohersteller und auch ...
Mörschied (Kreis Birkenfeld) (ots) - Nach einem Fußballspiel in der Bezirksliga Nahe, zwischen dem TuS Mörschied sowie Karadeniz Gümüshanespor Bad Kreuznach, musste die Polizei anrücken, nachdem zuvor die Fäuste gesprochen hatten. Hintergrund für die Auseinandersetzung zwischen Spielern und Zuschauern beider Mannschaften war wohl eine Entscheidung des Schiedsrichters, welche nach Spielende hitzig diskutiert wurde. ...
Bremen/Stuttgart (ots) - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat am 07. Mai 2019 entschieden, dass die Porsche AG ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen muss. Da Porsche auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet hat, ...
Essen (ots) - YouTube ist zurzeit eines der wichtigsten digitalen Leitmedien junger Menschen. Bislang existieren kaum repräsentative Befunde zum Thema YouTube in Verbindung mit Kultureller Bildung. Vor diesem Hintergrund sieht das unabhängige, elfköpfige Expertengremium Rat für Kulturelle Bildung einen ...
Diskussion zum Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland mit Navid Kermani Die TH Köln lädt in Kooperation mit der Universität zu Köln zu einer Podiumsdiskussion über den Stand der Freiheit der Meinung, des Wortes und der Wissenschaft ein. Zu Gast ist u.a. der Publizist und Schriftsteller Navid Kermani. Anlässlich des 86. Jahrestages der Kölner ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Nach der Westbalkankonferenz am Montag hat der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-südosteuropäischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Michael Brand, die Europäische Union kritisiert. Der Unionspolitiker sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, ein Landtausch zwischen Serbien und dem Kosovo komme nicht in Frage. Das müsse die EU klar machen: "Das eine EU-Außenbeauftragte Mogherini den ...
Hamburg (ots) - Das Landgericht Kiel hat mit Urteil vom 11. April 2019 - 12 O 260/17 (2) - entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung der Förde Sparkasse für einen Darlehensvertrag vom 14. Juni 2007 wegen der Klausel: "Die Frist [für den Widerruf] beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" gegen das gesetzliche Deutlichkeitsgebot verstößt. Darüber hinaus hat ...
Idar-Oberstein (ots) - Am Freitagnachmittag, im Zeitraum zwischen 17:30 und 18:30 Uhr, wurde auf dem Parkplatz Globus-Baumarkt ein dunkler SUV, im Heckbereich, durch einen bislang noch unbekannten Fahrzeugführer beschädigt. Der Verkehrsunfall wurde vermutlich durch einen ausparkenden Klein-Lkw oder ein Transporter, im Bereich der Parkplätze für Fahrzeuge mit Anhänger, beim Ausparken, verursacht. Der Fahrer entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um den ...
Mainz-Hechtsheim (ots) - Dienstag, 09.04.2019, 15:05 Uhr bis 15:20 Uhr Am Dienstagnachmittag kommt es in Mainz-Hechtsheim zu einem Trickdiebstahl. Ein Mann klingelt an der Wohnungstür einer 79-Jährigen und gibt vor, von der Stadt zu sein. Er habe im Keller des Mehrfamilienhauses einen Wasserschaden festgestellt. Der Mann lässt die 79-Jährige zunächst die Wasserhähne im Badezimmer aufdrehen. Danach weist er sie an im Bad zu bleiben und die Duschbrause festzuhalten ...
Birkenfeld (ots) - Die Polizei Birkenfeld bittet um sachdienliche Hinweise auf der Suche nach einem Fahrzeug. Am Dienstag, 26.03.2019, ist in den Abendstunden in der Gemarkung Börfink ein 50-jähriger Mann aus Nordrhein-Westfalen zu Fuß und leicht orientierungslos aufgetaucht. Nach eigenen Angaben war er in einem schwarzen VW Golf VII mit dem amtlichen Kennzeichenfragment MI für Minden unterwegs. Bisher konnte ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
57537 Wissen, Hahn - Weidacker, Paffrather Str. 148 (ots) - In der Zeit von Do., 03.04.2019 bis zum Fr. 05.04.2019, 10:00 Uhr, befuhr ein unbekannter Fahrzeugführer die Paffrather Str. (K 132) aus Richtung Paffrath kommend in Richtung Nistertalstr. Beim Durchfahren einer leichten Rechtskurve kam er nach rechts von der Fahrbahn ab und streifte in Höhe Haus-Nr. 148 den rechtsseitig verlaufenden Zaun und beschädigte ...
Simmern/Hunsrück (ots) - Büchenbeuren: Verkehrsunfallflucht/Zeugen gesucht Am Freitagmorgen streifte ein bislang unbekannter Fahrzeugführer in der Hauptstraße, Höhe Anwesen Nr. 18, einen parkenden schwarzen Audi A 4 und beschädigte das Fahrzeug erheblich. Der Unfallverursacher entfernte sich unerlaubt von der ...
Bielefeld (ots) - Das letzte Stück geförderter Kohle steht jetzt im Schloss Bellevue. Nachdem Prosper Haniel Ende 2018 als Deutschlands letztes Steinkohlebergwerk geschlossen wurde, erinnert es am Sitz des Bundespräsidenten an einen Wirtschaftszweig, der die Nachkriegsgeschichte geprägt hat wie kein anderer. Ein ganzes Land schaute hin, als die Bergmänner noch einmal unter Tränen die Zeilen des Steigerliedes ...
Hamburg (ots) - Das Landgericht Berlin hat gegen die Volkswagen Bank GmbH mit Urteil vom 29. März 2019 - 4 O 224/18 - entschieden, dass ein VW-Kunde das Darlehen zur Finanzierung seines Schummel-Diesels nicht mehr bedienen muss. "Das zugunsten eines Verbrauchers ergangene Urteil macht deutlich, dass die Erfolgschancen gegen die Volkswagen Bank GmbH auf Rückabwicklung eines Autokredits hervorragend sind", sagt der ...
Hamburg (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat Verbrauchern erstmalig eine Widerrufsmöglichkeit wegen einer unrichtigen Angabe des effektiven Jahreszinses zugesprochen. Hintergrund des Urteils vom 26. März 2019 zum Verfahren mit dem Aktenzeichen I-4 U 102/18 war ein Streit mit der Sparkasse Leverkusen, ob ein Darlehenswiderruf wegen Fehlern in den Vertragsunterlagen noch nach vielen Jahren seit Vertragsschluss wirksam ...
Hamburg (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat Verbrauchern erstmalig eine Widerrufsmöglichkeit wegen einer unrichtigen Angabe des effektiven Jahreszinses zugesprochen. Hintergrund des Urteils vom 26. März 2019 zum Verfahren mit dem Aktenzeichen I-4 U 102/18 war ein Streit mit der Sparkasse Leverkusen, ob ein Darlehenswiderruf wegen Fehlern in den Vertragsunterlagen noch nach vielen Jahren seit Vertragsschluss wirksam ...
Bremen (ots) - Das Landgericht Hamburg hat die Lloyd Fonds AG mit Urteil vom 07.03.2019 - 321 O 10/18 - zu Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 120.000 EUR verurteilt (nicht rechtskräftig). Das klagende Ehepaar aus Weilheim hatte sich im Oktober 2008 mit jeweils 50.000 EUR zuzüglich 5 Prozent Agio an der MS "THIRA SEA" Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG beteiligt. Es handelt sich hierbei um ein von der Lloyd ...
Hamburg (ots) - Das Landgericht Hamburg hat die Hamburger Sparkasse AG am 18. März 2019 verurteilt, an zwei ehemalige Darlehensnehmer 6.547,41 EUR zu zahlen. Hintergrund des Urteils zum Rechtsstreit unter dem Aktenzeichen 330 O 393/16 war eine fehlerhafte Belehrung über das bei einem Darlehensvertrag bestehende ...
