Storys zum Thema Wahlen

Neue Osnabrücker Zeitung

Olaf Lies: Landesregierung "extrem kurzfristig" über Krise bei Meyer Werft informiert / Wirtschaftsminister erwartet "zeitnah" Gutachten - Privater Investor erstes Ziel

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) erwartet nach eigener Aussage "zeitnah" das vollständige Gutachten zur Papenburger Meyer Werft. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lies: "Das gilt es dann zügig, aber gründlich zu analysieren. Das Zeitfenster für eine mögliche ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Maduros Sieg birgt Zündstoff - Kommentar zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Venezuela

Berlin (ots) - Venezuela geht unruhigen Zeiten entgegen. Den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am symbolträchtigen 70. Geburtstag des 2013 verstorbenen Hugo Chávez reklamieren zwei Seiten für sich: für den regierenden Chavismus der Präsident und Nachfolger von Chávez, Nicolás Maduro - und für die ...

Germany Trade & Invest

Wird Venezuela die Wirtschaftskrise überwinden? / Präsidentschaftswahlen in Venezuela

Berlin/Bogotá (ots) - Heute wählt Venezuela einen neuen Präsidenten. Der amtierende, autoritär regierende Präsident Nicolás Maduro ist seit 2013 im Amt und wurde 2018 in einer umstrittenen Wahl bestätigt. Die Opposition erkannte das Ergebnis damals nicht an, wie auch die USA, die EU-Staaten und zahlreiche ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": "Sie ist ein Bulle" - Kommentar zur Kandidatur von Kamala Harris für die US-Präsidentschaftswahl

Berlin (ots) - Nach der Rückzugserklärung von Joe Biden war die Erleichterung bei vielen europäischen Linken groß. Der immer seniler wirkende US-Präsident schien bereits verloren zu haben. Sollte es jetzt doch noch ein richtiger Wahlkampf werden: rechter weißer Milliardär gegen progressive schwarze Frau? In ...

Straubinger Tagblatt

Das Bürgergeld hat den Realitätstest nicht bestanden

Straubing (ots) - Das Trauma hatte einen Namen - und der Therapeut ein ehrgeiziges Ziel. Um Kanzler zu werden, versprach Olaf Scholz vor drei Jahren im Wahlkampf nicht nur eine Erhöhung des Mindestlohns von 9,50 auf zwölf Euro, sondern auch die Abschaffung von Hartz IV .Dass er die umstrittene Sozialreform als Generalsekretär der SPD mit auf den Weg gebracht und sie später als Arbeitsminister mitzuverantworten hatte, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

VDI begrüßt mögliche Nachbesserungen beim Verbrenner-Verbot / Direktor Adrian Willig: "Plädieren für Technologievielfalt im Kampf gegen Klimawandel"

Osnabrück (ots) - Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) begrüßt die von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ins Spiel gebrachten Nachbesserungen beim Verbot von Verbrennungsmotoren. "Einzelne Technologien von vornherein auszuschließen, halten wir für schwierig. Wir plädieren deshalb für ...

Bessere Welt Info

Überparteilicher Online Ratgeber zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg 2024

Salzburg (ots) - Bessere Welt Info bietet Wählern mehr Infos als der Wahl-O-Mat! Am 1. September 2024 wird der Landtag in Sachsen und Thüringen neu gewählt und am 22. September der Landtag in Brandenburg. - Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Wen soll ich wählen? Welche Partei vertritt meine Interessen am besten? Bessere Welt Info bietet eine unabhängige ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD und Linke legen zu / Große Mehrheit glaubt bei möglichem Trump-Sieg an Verschlechterung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses

Köln (ots) - Die Unionsparteien geben im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt ab und liegen in dieser Woche bei 31 Prozent. Die AfD und die Linke können sich jeweils um einen Punkt auf 17 bzw. 4 Prozent verbessern. Die Werte für SPD (14%), Grüne (11%), FDP (5%) sowie für das BSW (7%) bleiben im ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Fünf nach zwölf - Kommentar zu Joe Bidens Rückzug aus dem US-Wahlkampf

Berlin (ots) - Am Ende war es nur noch eine Frage der Zeit: Dass US-Präsident Joe Biden den Wahlkampf bis November durchzieht, und das auch noch erfolgreich, konnten sich immer weniger Menschen vorstellen. Die entscheidende Frage für die Demokraten ist nun, wie sie einen Sieg Donald Trumps verhindern können. Vieles läuft auf Vizepräsidentin Kamala Harris zu. Die ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" heute, am 22. Juli 2024, 20:15 Uhr im Ersten

PHOENIX

Quaide Williams (Democrats Abroad): 'Donald Trump sollte Angst vor Kamala Harris haben'

Windeck/Bonn (ots) - Quaide Williams, Vorsitzender der Demokraten in Übersee für die Region Köln-Bonn, betrachtet den Rückzug von Joe Biden als positive Entwicklung für die Demokraten. "Jetzt glaube ich, die Energie ist da, und wir werden diese Wahl gewinnen im November. Donald Trump kann in Rente gehen, nach Mar-a-Lago oder vielleicht in eine Bundesanstalt für ...

Straubinger Tagblatt

US-Wahlkampf - Joe Bidens Rückzug ist tragisch, aber alternativlos

Straubing (ots) - Nun wird es wahrscheinlich Vizepräsidentin Kamala Harris für die Demokraten richten müssen. Das wäre zumindest die praktikabelste Lösung, denn sie könnte die Kampagne fortsetzen und würde den Demokraten die Zerreißprobe eines offenen Parteitags ersparen. Sie ist eine farbige Frau und mit nicht einmal 60 Jahren deutlich jünger als Trump, der die Alterskarte nun nicht mehr spielen kann. Sie mag in ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Umfrage: Nur jeder zweite Deutsche fühlt sich von der Politik wertgeschätzt / Studie der Uni Mannheim: Am Arbeitsplatz wird viel mehr Respekt empfunden - Forscher sehen Zusammenhang mit AfD-Aufstieg

Osnabrück (ots) - Nicht einmal jeder zweite Deutsche fühlt sich von der deutschen Politik respektvoll behandelt. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des German Internet Panels der Universität Mannheim hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach wünschten sich fast alle der ...

WerteUnion

Nach nur fünf Monaten / Jetzt auch in Hessen: WerteUnion gründet den 10. Landesverband

Straubinger Tagblatt

Sorge um die Demokratie in den USA und Europa

Straubing (ots) - Doch es geht um mehr. Die Sorge um die Demokratie in den USA muss auch die Sorge um die Demokratie in Europa sein. Mit einem Präsidenten Trump erhalten all jene Kräfte einen Verbündeten, die mit einer liberalen Gesellschaft fremdeln und den Rechtsstaat schleifen wollen. Für den Amerikaner ist der ungarische Autokrat Viktor Orbán bekanntlich der "beste Anführer" überhaupt. Wer noch Argumente für ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Macron stärkt die Rechte - Kommentar zur Strategie des französischen Präsidenten, Frankreichs Linke auszubooten

Berlin (ots) - Der Wählerwille ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offensichtlich egal. Obwohl sein La­ger bei den Par­la­ments­wah­len vom 7. Ju­li der grö­ß­te Ver­lie­rer war, bleibt mit Yaël Braun-Pivet eine Macronistin Parlamentspräsidentin. Dafür reichte eine relative Mehrheit im dritten ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Wieder die alte Leyen-Leier - Kommentar zur Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin

Berlin (ots) - Die Bilder der Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin sind fast identisch mit denen von 2019: derselbe erleichtert-strahlende Gesichtsausdruck. Dabei ging es vor fünf Jahren deutlich enger zu. Diesmal war die Frage, ob das ad hoc geschmiedete Bündnis von Konservativen, ...

Straubinger Tagblatt

Der neue Ton der britischen Regierung war längst überfällig

Straubing (ots) - Auf den ersten Blick waren es nicht unbedingt die besten Voraussetzungen für das diesjährige Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Schließlich wurde das Forum noch von der Tory-Regierung geplant, aufgrund der kurzfristig angesetzten Wahlen Anfang Juli aber nun von Keir Starmer als neuem Labour-Premierminister ausgerichtet, der nicht viel Zeit zur Vorbereitung hatte. Zudem waren einige ...

Straubinger Tagblatt

Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist im Interesse der Bürger

Straubing (ots) - So sendet diese Wahl die einzig richtige Botschaft an ihre Bürger, aber auch an die Welt: Die Demokraten stehen stark und geeint gegen die destruktiven, antieuropäischen Kräfte und Freunde der Autokraten. Sie wehren sich gegen die Rechtsextremisten Dauerstörer namens Viktor Orbán oder Marine Le Pen und schaffen es, sich als stabiles Gefüge ...

Verband der Chemischen Industrie (VCI)

VCI zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin / Kein "Weiter so!"

Frankfurt/Main (ots) - Das Europäische Parlament hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Amt bestätigt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt den Ausgang der Abstimmung. "In diesen unruhigen Zeiten brauchen wir politische Stabilität in Europa. Die Wiederwahl der Kommissionspräsidentin ist ein Zeichen der Verlässlichkeit und ...

PHOENIX

Terry Reintke (Grüne/EFA): Auch als EU-Kommissionspräsidentin steht von der Leyen nicht über dem Recht

Brüssel/Bonn (ots) - Terry Reintke, Europaabgeordnete der Grünen/EFA, hat bekräftigt, dass sie weiterhin an Klagen als Instrument zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit festhält. Dies betraf zuletzt insbesondere die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Auch im Falle einer Wiederwahl ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursula von der Leyen mehr Zugeständnisse

Brüssel/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete der FDP und Mitglied der Fraktion Renew Europe, hat ihre kritische Haltung gegenüber Ursula von der Leyen als mögliche wiedergewählte Kommissionspräsidentin erneut bekräftigt. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix äußert sie: "Ich habe meine Erfahrungen mit ihr und jetzt bin ich neu ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF fragt: "Amerika nach dem Attentat – Trump vor dem Wahlsieg?"

PHOENIX

Daniel Caspary (Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament): "Wenn Ursula von der Leyen scheitert, dann haben wir Chaos in Europa"

Straßburg/Bonn (ots) - Vor der möglichen Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin hat Daniel Caspary,Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, die demokratischen Kräfte im Parlament zum Zusammenhalt aufgerufen. Ein Konsens der Demokraten erfordere gegenseitiges ...