Storys zum Thema Wahlen

29.10.2021 – 09:48
BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
BLM-Präsident fordert Kennzeichnungspflicht für Microtargeting bei politscher Werbung / Dr. Thorsten Schmiege auf Europatag der #MTM21: "Transparenz statt Verbote"
München (ots) - Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Dr. Thorsten Schmiege, hat gestern auf den Medientagen 2021 in München eine Kennzeichnungspflicht für Microtargeting bei politischer Werbung gefordert. "Wir brauchen klare Regeln für den digitalen Wahlkampf", sagte er am Rande ...
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29.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Wohlfahrtsverband kritisiert Förderung von Elektroautos als "völlig falsch und unsozial"
Osnabrück (ots) - Wohlfahrtsverband kritisiert Förderung von Elektroautos als "völlig falsch und unsozial" Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband warnt: Klimaschutz darf Gesellschaft nicht noch tiefer spalten Osnabrück. Aus dem Kreis der Wohlfahrtsverbände kommt scharfe Kritik an den gegenwärtigen Verkaufsprämien für Elektroautos. Ulrich Schneider, ...
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29.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Tausende ablehnende Asylentscheide von Verwaltungsgerichten aufgehoben
Osnabrück (ots) - Tausende ablehnende Asylentscheide von Verwaltungsgerichten aufgehoben Vor allem Afghanen mit Klagen erfolgreich - Linksfraktion kritisiert politischen Druck auf Bundesamt für Migration (Bamf) Osnabrück. Immer mehr Flüchtlinge, die gegen die Ablehnung ihres Asylantrags klagen, haben vor Gericht Erfolg. Im ersten Halbjahr 2021 endeten 35,1 Prozent ...
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29.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Kinder- und Jugendpsychiater: Cannabis muss verboten bleiben
Osnabrück (ots) - Kinder- und Jugendpsychiater: Cannabis muss verboten bleiben Prof. Thomasius vom Deutschen Zentrum für Suchtfragen: Cannabis schadet dem Hirn und der Intelligenz von Jugendlichen Osnabrück. Der bekannte Kinder- und Jugendpsychiater Prof. Rainer Thomasius hat die Politiker der Ampel-Koalition eindringlich vor einer Legalisierung von Cannabis gewarnt. Dieser Schritt würde psychische Störungen und ...
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29.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
CDU-Wissenschaftsministerin Prien kritisiert Wunsch nach maximalem Schutz bei Corona
Osnabrück (ots) - CDU-Wissenschaftsministerin Prien kritisiert Wunsch nach maximalem Schutz bei Corona Schleswig-holsteinische Bildungsministerin: "Andere Länder wägen Risiken wesentlich differenzierter ab" - Prien gegen Impfpflicht für Kinder unter 12 Osnabrück. Die schleswig-holsteinische Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU) begrüßt die Entscheidung der ...
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28.10.2021 – 23:55
ARD Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 28. Oktober 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 29. Oktober 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ‚DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin‘ Merz liegt bei Kandidaten für den CDU-Vorsitz vorne Bei der ...
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27.10.2021 – 11:00
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)
Protestaktion: Entwicklungsorganisationen suchen Koalitionspartner*innen für globale Gerechtigkeit
Berlin (ots) - NGOs fordern von Ampel-Verhandler*innen Zusage zu verlässlicher Entwicklungsfinanzierung im Koalitionsvertrag Anlässlich der heutigen Koalitionsverhandlungen haben 13 Entwicklungsorganisationen die Verhandler*innen mit einer öffentlichen Protestaktion zu mehr Engagement in der ...
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27.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
"Unzuverlässigkeit ist beunruhigend": Niedersachsens Ministerpräsident übt scharfe Kritik an der Deutschen Bahn
Osnabrück (ots) - "Unzuverlässigkeit ist beunruhigend": Niedersachsens Ministerpräsident übt scharfe Kritik an der Deutschen Bahn Stephan Weil: "Die Unregelmäßigkeiten im Bahnverkehr nerven" - Forderung nach Investitionen in Netzausbau und Material - Regierungschef fährt privat noch einen Golf, "aber mein ...
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27.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Landkreistag-Präsident Sager: Bund muss endlich gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land schaffen
Osnabrück (ots) - Landkreistag-Präsident Sager: Bund muss endlich gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land schaffen Zügiger Ausbau der Digitalisierung auf dem Land dafür entscheidend - Nein zu Lockerung der Schuldenbremse: "Staat muss lernen, mit seinen nicht ganz schlechten Einnahmen zu haushalten" ...
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26.10.2021 – 18:21
Straubinger Tagblatt
Bundestag - Viel zu aufgeblasen
Straubing (ots) - Deutschland leistet sich eine teure Kombination aus Legislative und Exekutive. Weil es ein Bundesstaat aus 16 Ländern ist und darüber hinaus viele Gesetze aus dem EU-Parlament in Brüssel stammen, ist die Frage berechtigt, ob das Regiertwerden nicht auch eine Nummer kleiner und billiger zu haben ist. Und weil der Bundestag die Gesetze selbst beschließt, kann nur er sich in seinem Umfang beschränken. Es ist ein Charaktertest, den die Abgeordneten zu ...
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26.10.2021 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer/Forsa Aktuell: SPD erstmals mit Einbußen nach Bundestagswahl, Grüne und FDP legen zu / Merkel im Politiker-Ranking weiter auf Platz 1
Köln (ots) - Vier Wochen nach der Bundestagswahl büßt die SPD bei der Bundestagswahlabsicht erstmals wieder einen Prozentpunkt ein und kommt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer auf 25 Prozent. Die beiden möglichen Koalitionspartner in einer künftigen "Ampel-Koalition" gewinnen hingegen jeweils einen ...
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26.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Virchowbund fordert Ende der epidemischen Lage
Osnabrück (ots) - Virchowbund fordert Ende der epidemischen Lage Bundesvorsitzender Heinrich: "Steuern nicht auf kritische Situation zu" - Länder mit "ausreichend Instrumenten in der Hand" Osnabrück. Der Virchowbund der niedergelassenen Ärzte hat sich in der Debatte über ein Ende der epidemischen Lage hinter Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestellt: "Es ist angesagt, die epidemische Lage am 25. November ...
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26.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Boosterimpfungen für Risikogruppen: Ärzteverband und Patientenschützer fordern mehr Tempo
Osnabrück (ots) - Boosterimpfungen für Risikogruppen: Ärzteverband und Patientenschützer fordern mehr Tempo Virchowbund-Chef: "Abschaffung von Impfzentren war ein Fehler" - Brysch: Erst zwölf Prozent der über 70-Jährigen haben Impfangebot erhalten Osnabrück. Ärzteverbände und Patientenschützer fordern ...
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25.10.2021 – 13:49
Neue Osnabrücker Zeitung
Fraktionskreise: Yvonne Magwas (CDU) soll für Bundestagsvizeposten kandidieren
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionskreise: Yvonne Magwas (CDU) soll für Bundestagsvizeposten kandidieren Überraschende Wendung im Postenstreit: Grütters und Widmann-Mauz ziehen offenbar zurück Osnabrück. Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), soll nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" aus Fraktionskreisen ...
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25.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin warnt: Tausende Jobs in Agrarbranche in Gefahr
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Landwirtschaftsministerin warnt: Tausende Jobs in Agrarbranche in Gefahr Otte-Kinast: "Umbau der Tierhaltung muss Priorität Nummer eins sein" - Gegen Ausstiegsprämie Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat die neue Bundesregierung zum ...
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24.10.2021 – 20:18
Rhein-Neckar-Zeitung
Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu "Olaf-phorie"/SPD
Heidelberg. (ots) - "Der Jubel sei den Sozialdemokraten gegönnt. Allzu oft konnten sie sich in den letzten Jahrzehnten ja nicht als Sieger fühlen. Ein Kanzler mit SPD-Parteibuch ist ein riesiger Erfolg - aber doch nur eine Momentaufnahme. Die Südwest-Genossen täuschen sich, wenn sie den aktuellen Umfragen glaubten. Nein, sie bewegen sich noch nicht auf Augenhöhe mit Grünen und CDU. Die strukturellen Probleme im ...
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23.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Volker Wissing (FDP) zu Ampel-Verhandlungen: "Keine Alternative zu diesem Regierungsbündnis"
Osnabrück (ots) - Volker Wissing (FDP) zu Ampel-Verhandlungen: "Keine Alternative zu diesem Regierungsbündnis" FDP-Generalsekretär will "echten Klimaschutz erreichen" - Investitionen müssten "solide finanziert sein" Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen ...
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23.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK): Cannabis-Konsum entkriminalisieren
Osnabrück (ots) - Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK): Cannabis-Konsum entkriminalisieren Kommissarischer Chef Dirk Peglow: Kiffen sollte nur noch als Ordnungswidrigkeit angesehen werden - Forderung nach Testlauf für lizenzierte Verkaufsstellen Osnabrück. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) macht sich für ein Ende des Cannabis-Verbots stark. "Wir als Verband ...
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23.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsens Verfassungsschutz rechnet mit etwa 18 weiteren IS-Rückkehrern
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Verfassungsschutz rechnet mit etwa 18 weiteren IS-Rückkehrern Präsident Witthaut mahnt "enge psychologische Betreuung" der Kinder an - Niederlande als Vorbild Osnabrück. Niedersachsens Verfassungsschutz-Chef Bernhard Witthaut geht davon aus, dass zeitnah weitere IS-Anhänger nach Deutschland zurückkehren werden. Allein für ...
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21.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor Gewalttaten aus Querdenker-Bewegung
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor Gewalttaten aus Querdenker-Bewegung Witthaut nach Tankstellen-Mord in Idar-Oberstein: Gefahr vergleichbarer Taten ist real Osnabrück. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor weiteren Gewalttaten aus dem Kreis der Corona-Leugner und sogenannten Querdenker. Im Gespräch mit der ...
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20.10.2021 – 17:45
Straubinger Tagblatt
Bundestagspräsidentin
Straubing (ots) - Selbst, wenn Bas auf dem höchsten Sitz im Parlament Platz nimmt, bleibt eine männliche Dominanz, die nicht mehr in die Zeit passt. Und nicht nur das: Ein Großteil der wichtigsten Posten, die der Staat zu vergeben hat, ist mit SPD-Leuten besetzt. Das mag Balsam für die sozialdemokratische Seele sein, die lange viel zu ertragen hatte. Doch gut ein Viertel der Stimmen bei der jüngsten Bundestagswahl rechtfertigt dieses Übergewicht nicht. Deshalb sollte ...
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20.10.2021 – 16:46
Neue Osnabrücker Zeitung
In der CDU droht Kampfabstimmung um Amt des Bundestagsvizepräsidenten
Osnabrück (ots) - In der CDU droht Kampfabstimmung um Amt des Bundestagsvizepräsidenten Fraktionskreise: Grosse-Brömer, Grütters, Gröhe und Widmann-Mauz wollen es werden Osnabrück. In der CDU könnte es zu einer Kampfabstimmung um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten kommen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus Fraktionskreisen erfuhr, haben sowohl der ...
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20.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Corona-Impfstoff für Kinder: Kinderärztepräsident warnt vor Impfdruck der Politik
Osnabrück (ots) - Corona-Impfstoff für Kinder: Kinderärztepräsident warnt vor Impfdruck der Politik Fischbach: Stiko-Empfehlung abwarten - Start des Zulassungsverfahrens durch EMA Osnabrück. Nach dem Start des Zulassungsverfahrens für einen Corona-Impfstoff für Kinder durch die EMA hat Kinder- und Jugendärztepräsident Thomas Fischbach die Politik vor Impfdruck ...
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19.10.2021 – 20:32
Rhein-Neckar-Zeitung
Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Peter Hauk / Südwest-CDU
Heidelberg. (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den angekündigten Personalwechsel an der Spitze der CDU Nordbaden: "Es ist keine kleine Personalie, die Peter Hauk verkündete: Die Bezirksvorsitzenden sind zentrale Figuren, Strippenzieher der innerparteilichen Machtkämpfe in der Südwest-CDU. Es lohnt also ein genauer Blick darauf, was den angekündigten Wechsel in Nordbaden motiviert haben könnte. ...
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19.10.2021 – 14:00
RTL News
RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD hält Vorsprung vor Union, FDP steigert sich auf 15 Prozent / Kanzlerfrage: Scholz gewinnt einen Prozentpunkt
Köln (ots) - Drei Wochen nach der Bundestagswahl bleibt der Abstand zwischen SPD und Union im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer unverändert: Die SPD käme wie in den beiden Vorwochen auf 26 Prozent und liegt damit weiter 6 Prozentpunkte vor der Union mit unverändert 20 Prozent. Die FDP kann sich im Vergleich zur ...
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19.10.2021 – 08:30
Vodafone Stiftung Deutschland gGmbH
Befragung zur Bundestagswahl: Junge Menschen vom Wahlkampf enttäuscht
Berlin (ots) - - Umfrage der Vodafone Stiftung zeigt: Weniger als ein Viertel der 14- bis 24-Jährigen fühlte sich von der Kommunikation im Wahlkampf angesprochen - Nur vier von zehn jungen Menschen hatten den Eindruck, die Parteien würden sich um ihre Stimme bemühen - Für junge Menschen wichtige Themen wie Bildung, Gesundheit, Arbeit und Digitalisierung spielten ...
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19.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
GEW fordert zu Semesterstart kostenlose Corona-Tests und Masken für Studierende und Dozenten
Osnabrück (ots) - GEW fordert zu Semesterstart kostenlose Corona-Tests und Masken für Studierende und Dozenten Bildungsgewerkschaft zudem für Impfkampagnen auf dem Campus Osnabrück. Zum Start des Wintersemesters an den Hochschulen fordert die Bildungsgewerkschaft GEW, dass Studierenden und Beschäftigten kostenlose Corona-Tests und medizinische Schutzmasken ...
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18.10.2021 – 11:28
Neue Osnabrücker Zeitung
Chef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16 überdenken
Osnabrück (ots) - Chef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16 überdenken Jens Teutrine fordert CDU/CSU zu konstruktiver Arbeit auf - "Wichtiger Beitrag zur Generationengerechtigkeit" Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, hat die Unionskritik am geplanten Wahlrecht mit 16 Jahren zurückgewiesen. Mit Blick auf die Union ...
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18.10.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Landsberg: Kommunen müssen an Erträgen aus erneuerbaren Energien beteiligt werden
Osnabrück (ots) - Landsberg: Kommunen müssen an Erträgen aus erneuerbaren Energien beteiligt werden Städte- und Gemeindebund fordert von SPD, Grünen und FDP Anreize für schnelleren Ausbau Osnabrück. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, appelliert an SPD, Grüne und FDP, für einen schnelleren Ausbau der ...
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17.10.2021 – 18:40
Straubinger Tagblatt
Junge Union - Selbstkritik wäre angebracht
Straubing (ots) - Es war eine ungewohnte Rolle, in der die Junge Union zum Deutschlandtag zusammengekommen ist. Das zeigte sich schon daran, dass sie sich mit Selbstkritik ziemlich schwertat. Und die wäre durchaus angebracht gewesen. Denn ein Jugendverband von der Größe der JU sollte sich schon fragen, ob auch er alles richtig gemacht hat, wenn so viele junge Menschen ihr Kreuz lieber bei der FDP und bei den Grünen ...
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