Storys zum Thema Polizei

Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)

Podiumsdiskussion: Der Umgang mit Antisemitismus in Polizei und Justiz / Es diskutieren Dr. Ronen Steinke, Sarah Friedek, Winfrid Wenzel und Prof. Dr. Ulrike Lembke am 20.11. in Berlin & YouTube live

Berlin (ots) - Antisemitismus ist in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet. Seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober haben gewalttätige Übergriffe auf jüdisches Leben und jüdische Einrichtungen in Deutschland und der Judenhass massiv zugenommen. Polizei und Justiz sind ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP-Bundesseniorenvorstand zu Tarifverhandlungen für die öD-Beschäftigten der Länder -- Gerk: Öffentliche Arbeitgeber verkennen die Lage

Berlin. Am Rande einer Vorstandssitzung in Berlin fordert der Bundesseniorenvorsitzende Ewald Gerk die Tarifparteien auf, von dem bisherigen Verhandlungsprocedere Abstand zu nehmen und das Tarifergebnis der TVöD zeit- und wirkungsgleich zu übernehmen. Die derzeitige weltpolitische Lage fordert die Beschäftigten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

ARD-Kontraste/rbb24 Recherche exklusiv: Schwerpunkt antisemitischer Straftaten liegt in Berlin

Berlin (ots) - Der Schwerpunkt antisemitischer Straftaten nach dem Hamas-Terror vom 7. Oktober liegt in Berlin. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung an die Linken-Abgeordnete Martina Renner hervor, die dem ARD-Politikmagazin Kontraste und der Redaktion rbb24 Recherche vorliegt. Eine Auswertung des ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Bundeslagebild Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten 2022 -- Kopelke: Wir brauchen dringend mehr Unterstützung im Dienst

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in den festgestellten Zahlen und Daten des Bundeslagebild 2022 eine dramatische Entwicklung der Gewalt gegenüber Einsatzkräften. Die Arbeit in Sicherheitsbehörden für die Menschen in unserem Land ist gefährlicher denn je. „Mehr Fälle von Gewalt gegenüber uns ...

SAT.1

Neue Serie für den SAT.1-Vorabend: Till Demtrøder ermittelt 2024 in "Das Küstenrevier"

Deutsches Institut für Menschenrechte

Korrektur: Neue Studie empfiehlt starke Befugnisse für unabhängige Polizeibeauftragte in Bund und Ländern

Berlin (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 07.11.2023 11:19 (Es fehlte der Link zur aktuellen Studie) Unabhängige Polizeibeauftragte können einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte in der Polizeiarbeit leisten. In vielen Staaten und seit 2014 auch in einer wachsenden Zahl deutscher ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Polizei/Israel/Hamas - 71 Ermittlungsverfahren in Sachsen-Anhalt mit Bezug zu Hamas-Angriff auf Israel

Halle/MZ (ots) - Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel Anfang Oktober ermittelt Sachsen-Anhalts Polizei wegen 71 Straftaten mit Bezug zum Krieg im Nahen Osten. Das erklärte das Landesinnenministerium gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). In 24 Fällen handelte es sich ...

Gewerkschaft der Polizei

Zweite Tarifrunde des Öffentlichen Dienstes der Länder zu Ende gegangen -- GdP-Vize Klemmer: Blockade der Arbeitgeber nicht hinzunehmen

Berlin./Potsdam. Die zweite Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder ist ohne Angebot der Arbeitgeberseite beendet worden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert das Verhalten der Arbeitgeber als unhaltbar. GdP-Tarifexperte und stellvertretender Bundesvorsitzender, ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zum Verbot von Hamas und Samidoun -- Kopelke: Verbot von Hamas und Samidoun richtige Entscheidung

Berlin. Bundesinnenministerin Faeser hat heute die radikal-islamistische Terrororganisation Hamas und das palästinensische Netzwerk Samidoun in Deutschland verboten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte das Verbot gefordert und sieht sich in der Bewertung der Terrororganisationen bestätigt. „Dass diese ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche exklusiv: Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg: Ermittlungen im Todesfall von Trebbin werden wieder aufgenommen

Berlin (ots) - Nach Informationen von rbb24 Recherche hat die Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg die Staatsanwaltschaft Potsdam aufgefordert, die Ermittlungen im Todesfall eines jungen Mannes wieder aufzunehmen. Der 19jährige Fritz G. wurde am Morgen des 24. August 2019 neben den Bahngleisen auf dem Trebbiner ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

ARD-Mittagsmagazin: Innenpolitischer Sprecher der SPD Berlin verteidigt Demo-Verbote

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Berliner SPD, Martin Matz, hat im ARD-Mittagsmagazin verteidigt, dass die Polizei knapp die Hälfte der als pro-palästinensisch eingestuften Demonstrationen verboten hat, bevor sie stattfanden. "Es finden genügend Versammlungen ja auch statt. Es sind auch weitere angemeldet, die stattfinden sollen. Wenn es zu einem ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Halloween führt zu Straßenschlachten - Deutschland braucht den Neuanfang

Gewerkschaft der Polizei

Statement des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Alexander Poitz zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2023 zum sogenannten Wiederaufnahmeverfahren

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum sogenannten Wiederaufnahmeverfahren nehmen wir zur Kenntnis. Es ist gut und richtig, dass Gesetzesänderungen in Deutschland stets einer gerichtlichen Überprüfung – letztlich durch das Bundesverfassungsgericht – unterliegen. Aus ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Werder: 18jähriger Bewaffneter an Bahnsteig festgenommen

Berlin (ots) - In Werder in Potsdam-Mittelmark hat die Polizei am Montagnachmittag einen Mann festgenommen, der mit einer Machete und einer Gasdruckpistole auf dem Bahnsteig unterwegs war. Der 18-Jährige wurde ins Gefängnis gebracht, wie die Polizei Potsdam Antenne Brandenburg vom RBB auf Anfrage mitteilte. Fahrgäste auf dem Bahnsteig hatten die Polizei alarmiert, weil der junge Mann die Waffen sichtbar am Körper ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Johannes Hermanns wird Polizeipräsident in Köln

Köln (ots) - Neuer Polizeipräsident in Köln soll Johannes Hermanns werden. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Sicherheitskreisen. Der 60 Jahre alte gelernte Polizist würde damit auf Falk Schnabel folgen, der als Polizeipräsident nach Hamburg geht. Hermanns ist seit Dezember 2020 Landeskriminaldirektor im NRW-Innenministerium, zuständig für die kriminalpolizeiliche Fachaufsicht über das Landeskriminalamt ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Katrin Ebner-Steiner: AfD-Fraktion eröffnet Organstreitverfahren gegen Landtagspräsidentin - Eilantrag eingereicht - MdL Halemba muss Teilnahme an konstituierender Sitzung ermöglicht werden

München (ots) - Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat von der Landtagspräsidentin die Zusicherung verlangt, dass der neu gewählte AfD-Abgeordnete Daniel Halemba, gegen den ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Würzburg vorliegt, während seines morgigen Aufenthalts im Landtag nicht von ihr als Inhaberin ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: GdP fordert schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität

Essen (ots) - Schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität fordert die Gewerkschaft der Polizei in NRW (GdP). "Wir müssen die Einnahmequellen dicht machen", sagt der Landesvorsitzende Michael Mertens der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe und WAZ online). Ein Werkzeug dafür sei die Beweislastumkehr, wie sie etwa in Italien praktiziert ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu US-Republikanern

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Die US-Republikaner haben es versäumt, sich beizeiten aus Trumps Würgegriff zu befreien. Ein solcher Schritt hätte spätestens nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington erfolgen müssen. Feige haben die Republikaner aber damals die Möglichkeit verstreichen lassen, Trump während des zweiten Amtsenthebungsverfahrens wegen seines Angriffs auf die Demokratie am 6. Januar 2021 zur Rechenschaft zu ziehen. Es wäre ein ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Polizeipräsidentin Slowik: Sicherheit weiterhin gewährleistet

Berlin (ots) - Die Präsidentin der Berliner Polizei, Barbara Slowik, sieht die Sicherheit in der Stadt trotz der aktuell vielen Demonstrationen gewährleistet. Im rbb24 Inforadio sagte sie am Freitagmorgen, Berlin werde von der Bundespolizei und von den Ländern ausreichend unterstützt. Außerdem wolle man schon jetzt Spannungen vorbeugen, falls es zu einer ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Auftakt Tarifverhandlungen -- Klemmer: Arbeitgeber haben den Ernst der Lage erkannt

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zog eine optimistische Bilanz nach den heute gestarteten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder. „Die Arbeitgeberseite hat den Ernst der Lage erkannt. Das ist eine positive Gesprächsgrundlage für die kommenden Runden“, sagte der stellvertretende GdP Bundesvorsitzende und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Dregger: Sicherheit Berlins und unserer Einsatzkräfte hat oberste Priorität

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, will mehr Geld für die Berliner Polizei. Dregger sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, es sei erklärtes Ziel der Koalition aus CDU und SPD, "dass wir weitere Schritte gehen, um an das Bundesniveau heranzukommen. Weil wir natürlich auch sehen, dass wir bei ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 29. November 2023, 18.00 Uhr / SOKO Wismar

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Mittwoch, 29. November 2023, 18.00 Uhr SOKO Wismar Game over Videospiele sind sehr beliebt, doch unter Rentnern? Reinhold Graf hatte großen Spaß daran. Aber nun liegt er erschlagen in seiner Wohnung. Was ist passiert? Nach dem Tod seiner Frau erlebte der Rentner einen zweiten Frühling. Die Besitzerin ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinderschützer warnen Ampel vor verschärfter Abschiebepraxis von Geflüchteten

Osnabrück (ots) - Kinderschützer warnen Ampel vor verschärfter Abschiebepraxis von Geflüchteten terre des hommes befürchtet mehr Familientrennungen: "Kindern droht ein permanentes Leben in Angst" Osnabrück. Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung für eine effektivere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern übt die Kinderrechtsorganisation "terre des hommes" ...

SWR - Das Erste

SWR Miniserie "Spuren" (AT) abgedreht